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Brandenburgs Innenminister will die Informationsfreiheit noch weiter beschneiden als bisher bekannt. Wie er das begründet, verspottet demokratische Grundprinzipien. Ein Kommentar von @annskaja.bsky.social netzpolitik.org/2026/informa...
Die Verhöhnung von Transparenz
Brandenburgs Innenminister will die Informationsfreiheit noch weiter beschneiden als bisher bekannt. Wie er das begründet, verspottet demokratische Grundprinzipien. Ein Kommentar.
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Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo. netzpolitik.org/2026/aerzte-...
Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle
Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autower...
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Uns liegen Dokumente nicht nur vor, wir veröffentlichen sie auch. So können sich Lesende ihr eigenes Bild machen. Das geht nur mit deiner Unterstützung: netzpolitik.org/spenden/
Meinen Text über #Autistici bei @index.internet.exchangepoint.tech.ap.brid.gy gibt es jetzt auf deutsch. Darin geht es auch um die Abschaltung der .org-Domain, und wie es dazu kam.
netzpolitik.org@netzpolitik.org · 2d agoAnne Roth hat bei NoBlogs.org gebloggt. Jetzt hat die unkommerzielle Plattform dicht gemacht, weil die USA das dahinter stehende Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft haben. Die USA greifen damit direkt die Meinungs- und Internetfreiheit in anderen Ländern an. netzpolitik.org/2026/autisti...
Am vergangenen Freitag starb überraschend der Musiker und Netzaktivist Bruno Kramm. Er kämpfte für ein besseres Urheberrecht und hatte seine Finger bei vielen Protesten im Spiel, die er beflügelte und bereicherte. Ein Nachruf. netzpolitik.org/2026/zum-tod...
Ein Spinner im allerbesten Sinne
Am vergangenen Freitag starb überraschend der Musiker und Netzaktivist Bruno Kramm. Er kämpfte für ein besseres Urheberrecht und hatte seine Finger bei vielen Protesten im Spiel, die er beflügelte und...
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Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Behörde ging gerichtlich gegen Wittmann vor. Nun stärkt ein Urteil Meinungs- und Pressefreiheit. netzpolitik.org/2026/malta-v...
Gerichtsurteil stärkt Meinungs- und Pressefreiheit
Die IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Be...
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Anne Roth hat bei NoBlogs.org gebloggt. Jetzt hat die unkommerzielle Plattform dicht gemacht, weil die USA das dahinter stehende Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft haben. Die USA greifen damit direkt die Meinungs- und Internetfreiheit in anderen Ländern an. netzpolitik.org/2026/autisti...
Es ist immer noch viel zu still
Anne Roth hat vor 19 Jahren ein Blog bei NoBlogs.org gestartet. Jetzt hat die unkommerzielle Plattform dicht gemacht, weil die USA das dahinter stehende Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft haben...
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Was bringen die im #KidsAct geplanten #Alterskontrollen im Internet, welche Gefahren bringen sie und welche Hebel wären sinnvoller? Darüber habe ich mit dem Radioeins-Medienmagazin gesprochen. rbbmediapmdp-a.akamaihd.net/content/89/9... (ab 18:51)
rbbmediapmdp-a.akamaihd.net
In dieser Woche verhandeln EU-Parlament und Mitgliedsstaaten erneut über den Digitalen Euro. Für @netzpolitik.org habe ich aufgeschrieben, um welche Privatsphäre-Fragen dort gerungen wird: netzpolitik.org/2026/digital...
Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt
Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das ...
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Trends und Labels berauben uns der Möglichkeit, unsere Persönlichkeit auszudrücken. Sie machen uns gleichförmig und ebnen den Weg für eine sprachlose Gesellschaft, die sich autoritären Zwängen unterwirft, weil wir verlernen, Regeln zu brechen. netzpolitik.org/2026/breakpo...
Im Gleichschritt der Cowboystiefel
Trends und Labels berauben uns der Möglichkeit, unsere Persönlichkeit auszudrücken. Sie machen uns gleichförmig und ebnen den Weg für eine sprachlose Gesellschaft, die sich autoritären Zwängen unterwi...
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hier @netzpolitik.org mit einem lesenswerten Rückblick auf Politik u Medien-Irrsinn nach der #Berlinwahl. was da passiert ist, macht mir wirklich Angst, denn so vieles kann so viel schneller den Bach runtergehen, als man es sich jetzt noch vorstellen kann. Auch, weil die 4. Gewalt derart versagt.
Markus Reuter@markus.reuter.netzpolitik.org · 4d agoWarum Journalist:innen und Politiker:innen von SPD und Grünen, die beim „Hufeisenwurf auf Steroiden“ mitgemacht haben, dringend einen Realitätsabgleich in Sachen Linkspartei brauchen. Der netzpolitische Wochenrückblick. netzpolitik.org/2026/kw-39-d...
Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das Parlament will strengere Regeln, die EU-Länder mehr Datenspuren, schreibt @leopleop.bsky.social.
Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt
Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das ...
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"Wir erleben gerade eine Art Hufeisenwurf auf Steroiden. Das kollektive Herbeifantasieren eines Szenarios, in dem die Linkspartei so gefährlich sein soll wie eine rechtsradikale Partei, die Menschen deportieren will." Der Wochenrückblick von @ckoever.bsky.social und @markus.reuter.netzpolitik.org:
Die Woche, in der mit Hufeisen geworfen wird
Die 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 74.705 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Heute wurden die Big Brother Awards 2026 vergeben. Preisträger sind Fielmann und Apollo Optik, das Bundesinnenministerium, die EU-Kommission und die Deutsche Telekom. netzpolitik.org/2026/big-bro...
Fielmann und Apollo Optik erhalten „Überwachungs-Oscar“
Heute wurden die Big Brother Awards 2026 vergeben. Preisträger sind Fielmann und Apollo Optik, das Bundesinnenministerium, die EU-Kommission und die Deutsche Telekom.
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Unsere Kollegen @roofjoke.netzpolitik.org und @sebmeineck.bsky.social wurden für ihre Databroker-Recherche mit dem Deutschen Journalistenpreis geehrt. Die Jury würdigte den Beitrag als „Paradestück für datengetriebenen Journalismus“. Wir freuen uns mit und gratulieren ganz herzlich!
„Großartiges Investigativstück mit hoher gesellschaftlicher Relevanz“
Ingo Dachwitz und Sebastian Meineck wurden für ihre Databroker-Recherche mit dem Deutschen Journalistenpreis geehrt. Die Jury würdigte den Beitrag als „Paradestück für datengetriebenen Journalismus“.
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"Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal": Diese Recherche von @roofjoke.netzpolitik.org & mir wurde mit dem Deutschen Journalistenpreis ausgezeichnet. Was für eine Ehre! Tausend Dank an die beteiligten Kolleg*innen @netzpolitik.org & @broffiziell.bsky.social. 🍀✨
Was viele nicht mehr auf dem Schirm haben: Friedrich war es, der den Rechtsradikalen Hans-Georg Maaßen zum Chef des Inlandsgeheimdienstes machte (der wiederum in dieser Position u.a. eine Strafanzeige wegen Landesverrats gegen @netzpolitik.org stellte). Mehr muss man über ihn auch gar nicht wissen.
Gegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter #Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. netzpolitik.org/2026/kreativ...
Hunderte demonstrieren gegen Preisverleihung an Peter Thiel
Gegen die Verleihung des Axel Springer Awards an den rechten Oligarchen Peter Thiel haben in Berlin hunderte Menschen demonstriert – eine Person sogar bei der Preisverleihung selbst. Sie kritisierten ...
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🎉🎉🎉 Unsere Kollegen @roofjoke.netzpolitik.org und @sebmeineck.bsky.social bekamen heute für ihre Databroker-Files-Recherchen den Deutschen Journalistenpreis: "Ein großartiges Investigativstück mit hoher gesellschaftlicher Relevanz und gleichzeitig ein Paradestück für datengetriebenen Journalismus."
Eine Recherche @news.at zeigt das Risiko, das Standortdaten aus der Online-Werbe-Industrie für die Sicherheit Österreichs bedeuten. Journalist:innen konnten dank Databrokern mehrere sensible Bewegungsprofile nachvollziehen. Pikant: Österreichische Sicherheitsbehörden nutzen selbst solche Daten.
Sicherheitsbehörden lassen sich mit Werbedaten ausspionieren
Eine neue Recherche demonstriert das Risiko, das Standortdaten aus der Online-Werbe-Industrie für die Sicherheit Österreichs bedeuten. Journalist:innen konnten dank Databrokern mehrere sensible Bewegu...
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Anfang Januar soll in Deutschland die digitale Brieftasche starten. Doch es hapert bei Sicherheit, Datenschutz und den Vorbereitungen in den Kommunen. Opposition und Verbraucherschützer*innen warnen vor einem Vertrauensverlust. netzpolitik.org/2026/bundest...
100 Tage vor dem Start wächst die Kritik an „d‑you“
Anfang Januar soll in Deutschland die digitale Brieftasche starten. Doch es hapert bei Sicherheit, Datenschutz und den Vorbereitungen in den Kommunen. Opposition und Verbraucherschützer*innen warnen v...
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Die Geheimdienstreform ist im Bundestag angekommen. In der ersten Debatte war die Kluft groß: Während Dobrindt es selbstverständlich findet, dass Geheimdienste operative Fähigkeiten bekommen sollen, warnen Teile der Opposition vor Gefahren für die Demokratie. netzpolitik.org/2026/bundest...
Zwischen Schreddern und Nachbessern
Die Geheimdienstreform ist im Bundestag angekommen. In einer ersten Debatte war die Kluft groß: Während Innenminister Dobrindt es für selbstverständlich hält, dass deutsche Geheimdienste operative Fäh...
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Interview über Videoüberwachung und #Verhaltensscanner in öffentlichen Räumen: „Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“ netzpolitik.org/2026/pilotpr...
„Die Möglichkeit der anonymen Nutzung des öffentlichen Raums verschwindet“
Wir sprechen mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp über die automatisierten Verhaltensscanner, die in Kürze an mehreren Orten in Berlin die Menschen anlasslos dauerfilmen sollen. Sie kri...
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Konzerne könnten künftig noch einfacher als bisher die Daten von Europäer:innen für KI-Training nutzen. Vor diesem Szenario warnen Max Schrems und die Organisation @noyb.eu. Was vermeintlich der europäischen Wirtschaft helfen soll, würde am Ende vor allem US-Konzernen nützen. #digitalomnibus
Datenschützer warnen vor Pauschalerlaubnis für KI-Training
Konzerne könnten künftig noch einfacher als bisher die Daten von Europäer:innen für KI-Training nutzen. Vor diesem Szenario warnen Max Schrems und die Organisation noyb. Was vermeintlich der europäisc...
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Die Bundesregierung will Polizeibehörden und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neue Fahndungsmöglichkeiten erlauben. Fachleute halten die Befugnisse für viel zu weitreichend und warnten heute im Bundestag vor einer rechtlichen Wackelpartie. netzpolitik.org/2026/sicherh...
Sachverständige halten Gesetzentwürfe für verfassungswidrig
Die Bundesregierung will Polizeibehörden und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neue Fahndungsmöglichkeiten erlauben. Fachleute halten die Befugnisse für viel zu weitreichend und warnten heut...
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Fast ein Jahrzehnt hat es gedauert, bis die irische Datenschutzbehörde anhaltende Datenschutz-Verstöße durch Google sanktioniert hat. Das verschleppte Verfahren zeigt einmal mehr das irische Durchsetzungsproblem. netzpolitik.org/2026/flasche...
Nur 400 Millionen Strafe für Googles jahrelangen Rechtsbruch
Fast ein Jahrzehnt hat es gedauert, bis sich die irische Datenschutzbehörde zu einer Entscheidung durchringen konnte. Demnach hat Google sensible Standortdaten seiner Nutzer:innen massenhaft unrechtmä...
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Der Historiker Jens Crueger argumentierte auf den Dresdener #Datenspuren , dass Webarchive sogar kritische Infrastruktur sind. Doch es fehle an einer Strategie. Was die Politik tun müsste - und warum wir alle gefordert sind, lest Ihr in meinem Bericht für @netzpolitik.org
Bei der Web-Archivierung fehlt die Strategie
Web-Archive sind kritische Infrastruktur, sagt der Historiker Jens Crueger. Er fordert einen Plan für die Archivierung in Deutschland und erklärt, was die Politik tun müsste – und was jede:r Einzelne ...
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Web-Archive sind kritische Infrastruktur, sagt der Historiker Jens Crueger. Er fordert einen Plan für die Archivierung in Deutschland und erklärt, was die Politik tun müsste – und was jede:r Einzelne machen kann. netzpolitik.org/2026/kritisc...
Bei der Web-Archivierung fehlt die Strategie
Web-Archive sind kritische Infrastruktur, sagt der Historiker Jens Crueger. Er fordert einen Plan für die Archivierung in Deutschland und erklärt, was die Politik tun müsste – und was jede:r Einzelne ...
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Der European Media Freedom Act sollte Medien schützen - auch vor der Übermacht großer Plattformen. Doch wie läuft der Sonderstatus für Medien in der Praxis? Ich habe mich umgehört und mir die Berichte von Meta, TikTok und co angesehen. Den Text lest Ihr bei @netzpolitik.org #EMFA
Ein Privileg, das kaum ankommt
Eigentlich dürfen Instagram, TikTok & Co. journalistische Inhalte nicht mehr einfach löschen. So will es ein EU-Gesetz. Nun haben die Online-Dienste erstmals Transparenzberichte veröffentlicht und off...
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"Hier geht es längst nicht nur um ein Social-Media-Verbot für unter 13-Jährige. Es geht um ein gefährliches Kontrollsystem für weite Teile des Internets." Der Rückblick auf die Woche mit dem #KidsAct von @sebmeineck.bsky.social netzpolitik.org/2026/kw-38-d...
Die Woche, als die EU-Kommission den Kids Act vorlegte
Die 38. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 154.720 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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