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Beleidigungen, Zwangsoutings oder Bedrohung: Queere Menschen, die von Gewalt im Netz betroffen sind, haben seit Juli in Berlin eine eigene Anlaufstelle – die zugleich helfen soll, Zahlen zu sammeln. netzpolitik.org/2026/queerfe...
„Gewalt beginnt nicht erst auf der Straße“
Beleidigungen, Zwangsoutings oder Bedrohung: Queere Menschen, die von Gewalt im Netz betroffen sind, haben seit Juli in Berlin eine eigene Anlaufstelle – die zugleich helfen soll, Zahlen zu sammeln.
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Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. netzpolitik.org/2026/harte-k...
„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“
Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem ...
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⬇️ Dieses Symbol ist eines der von der EU vorgeschlagenen zukünftigen Kennzeichen für KI-generierte Inhalte. Weizenbaum-Forscher Rainer Rehak spricht in einem Artikel von @netzpolitik.org über die Notwendigkeit und Grenzen der neuen Kennzeichnungspflichten. 🔗 netzpolitik.org/2026/trueger...
Ab nächstem Jahr erprobt die Europäische Zentralbank den Digitalen Euro in der Praxis. Wirklich damit zahlen darf allerdings nur ein kleiner Kreis von Menschen. Auch werden nicht alle Anwendungsfälle getestet. netzpolitik.org/2026/digital...
An echten Zentralbanker:innen getestet
Ab nächstem Jahr erprobt die Europäische Zentralbank den Digitalen Euro in der Praxis. Wirklich damit zahlen darf allerdings nur ein kleiner Kreis von Menschen. Auch werden nicht alle Anwendungsfälle ...
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Gut eineinhalb Jahre nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 bleiben die meisten Syrer:innen vom Internet abgeschnitten. Gleichzeitig werden Fake News und Hetze im digitalen Raum zur ernsthaften Bedrohung für einen friedlichen Übergang. netzpolitik.org/2026/interne...
Eine fragile Verbindung
Gut eineinhalb Jahre nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 bleiben die meisten Syrer:innen vom Internet abgeschnitten. Gleichzeitig werden Fake News und Hetze im digitalen Raum zur ernstha...
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A message for our European friends: "People & organizers in Europe have real leverage in slowing down #Palantir —maybe even more than we have in the US—because their success depends on their ability to grow across European govts. Slowing down and stopping that is a huge success." #purgepalantir
netzpolitik.org@netzpolitik.org · 2d agoSoftware von #Palantir ist bei der US-Regierung im Einsatz, beim US-Militär, bei der Abschiebebehörde ICE. Wir sprechen mit Aktivisten von @purgepalantir.bsky.social über den Widerstand gegen den Konzern netzpolitik.org/2026/protest...
Schon auffällig, dass ausgerechnet die Partei, deren Lautsprecher der Linkspartei eine Verwurzelung im Stasi-Staat DDR unterschieben wollen, alles tun, um die Geheimdienste der BRD in eine neue Stasi zu verwandeln. netzpolitik.org/2026/stellun...
„Ein erheblicher Überwachungsdruck für die Gesellschaft“
Das Urteil verschiedener zivilgesellschaftlicher Verbände und der Bundesdatenschutzbeauftragten fällt eindeutig aus: Die geplante Geheimdienstreform von Bundesinnenminister Dobrindt ist unverhältnismä...
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Interview: „Palantir is really toxic“. Resistance against #Palantir in Europe is growing. We speak with US activists from @purgepalantir.bsky.social about why and how they organize protests against the corporation netzpolitik.org/2026/intervi...
Software von #Palantir ist bei der US-Regierung im Einsatz, beim US-Militär, bei der Abschiebebehörde ICE. Wir sprechen mit Aktivisten von @purgepalantir.bsky.social über den Widerstand gegen den Konzern netzpolitik.org/2026/protest...
„Weder von Linken noch von Rechten gemocht“
In Europa trifft Palantir auf zunehmenden Widerstand. Wir sprechen mit US-Aktivisten der Kampagne „Purge Palantir“ darüber, warum und wie sie Protest gegen den Konzern in seinem Heimatland organisiere...
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In Sachsen-Anhalt könnte die AfD die Landtagswahl gewinnen. Radio CORAX will der rechtsextreme Landesverband die Finanzierung streichen. Was macht das mit den meist ehrenamtlichen Radiomacher:innen? Ein Interview über Medien im Visier von Rechtsextremen. netzpolitik.org/2026/freier-...
„Die AfD will uns zermürben. Das lassen wir nicht zu“
In Sachsen-Anhalt könnte die AfD die Landtagswahl gewinnen. Dem freien Radio Corax aus Halle will der rechtsextreme Landesverband die Finanzierung streichen. Was macht das mit den meist ehrenamtlichen...
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Ein Rückblick auf eine Woche von @sebmeineck.bsky.social über unsere Nachlesen zu CSD-Anschlag, Geheimdienstreform und Social-Media-Verbot: netzpolitik.org/2026/kw-31-d...
Die Woche, als wir uns der Nachlese gewidmet haben
Die 31. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 6 neue Texte mit insgesamt 44.930 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen - und die haben es in sich. Wie wir mit Hunderten Seiten neuer Befugnisse für Agent:innen umgehen, besprechen wir in der aktuellen Folge von unserem #Podcast Off The Record. netzpolitik.org/podcast/ein-...
Ein Geheimdienst-Monstrum mit 700 Seiten
Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen, und die haben es in sich. Was manche als Entfesselung bezeichnen, sehen wir kritisch. Wie wir mit Hunderten Seiten neuer Befugnisse für Agent:i...
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Das eklatante Schweigen der Führung gegenüber dem Willen der Basis ist der Nährboden, auf dem die Verachtung für die Politik im Ganzen wächst.
netzpolitik.org@netzpolitik.org · 6d agoIn einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen in Baden-Württemberg, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles andere als eine grundlegende Wende.
Um mehr Vertrauen im Umgang mit digitalen Medien zu schaffen, gilt ab Sonntag die neue Pflicht zur Kennzeichnung von KI-Inhalten. Unter anderem Label und Wasserzeichen sollen offenlegen, dass Texte oder Bilder nicht menschengemacht sind. Viele begrüßen das, doch der Ansatz hat auch Lücken.
Was die neuen KI-Labels bringen und was nicht
Um mehr Vertrauen im Umgang mit digitalen Medien zu schaffen, gilt ab Sonntag die neue Pflicht zur Kennzeichnung von KI-Inhalten. Unter anderem Label und Wasserzeichen sollen offenlegen, dass Texte od...
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In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen in Baden-Württemberg, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles andere als eine grundlegende Wende.
Grüne Basis stimmt gegen Palantir
In einer Urabstimmung fordert die überwältigende Mehrheit der Grünen, den Palantir-Vertrag sofort zu kündigen. Doch die Landesregierung hält an ihrem Kurs fest. Dabei verlangen die Mitglieder alles an...
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Einzelne EU-Staaten dürfen Plattformen wie TikTok derzeit nicht zu Alterskontrollen verpflichten. Zumindest vorläufig. Lest hier, wer wann wo die Altersschranken hochziehen darf. 🚧 netzpolitik.org/2026/social-...
EU-Kommission bremst Macron
Einzelne EU-Staaten dürfen Plattformen wie TikTok derzeit nicht zu Alterskontrollen verpflichten, betont die EU-Kommission. Das könnte nationale Social-Media-Verbote zur Luftnummer machen. Unter ander...
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Einzelne EU-Staaten dürfen Plattformen wie TikTok derzeit nicht zu Alterskontrollen verpflichten, betont die EU-Kommission. Das könnte nationale Social-Media-Verbote zur Luftnummer machen. Unter anderem Frankreich und Österreich preschen mit eigenen Gesetzen voran. netzpolitik.org/2026/social-...
EU-Kommission bremst Macron
Einzelne EU-Staaten dürfen Plattformen wie TikTok derzeit nicht zu Alterskontrollen verpflichten, betont die EU-Kommission. Das könnte nationale Social-Media-Verbote zur Luftnummer machen. Unter ander...
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Trotz oder gerade wegen der Trauer müssen wir über die teils heuchlerischen Reaktionen führender Politiker*innen sprechen: Kürzungen, weniger Hilfeangebote, steigende Diskriminierung erschweren das Leben von queeren Menschen massiv und legen den Nährboden für Hass und letzten Endes auch Gewalt.
"Seit Jahren ist ein Anstieg von queerfeindlichen Anfeindungen, Gewalt und Hass gegen queere Menschen und Einrichtungen zu verzeichnen. Wie hat die Politik darauf reagiert? Mit Kürzungen." #CSD #CDU
netzpolitik.org@netzpolitik.org · last wk.Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der Schock groß. Doch die Reaktionen der führenden CDU-Politiker lassen sich leicht als bloße Heuchelei entlarven. Ein Kommentar.
Mit der geplanten Geheimdienstreform sollen BND und Verfassungsschutz viele neue Befugnisse bekommen. In einem Krieg würden noch mehr Schranken fallen. Doch die Machtverschiebung zugunsten der Spion:innen kann schon deutlich vorher beginnen. netzpolitik.org/2026/geheimd...
Vorbereitung für den Ausnahmezustand
Mit der geplanten Geheimdienstreform sollen BND und Verfassungsschutz viele neue Befugnisse bekommen. In einem Krieg würden noch mehr Schranken fallen. Doch die Machtverschiebung zugunsten der Spion:i...
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Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der Schock groß. Doch die Reaktionen der führenden CDU-Politiker lassen sich leicht als bloße Heuchelei entlarven. Ein Kommentar.
Schamlose Heuchelei
Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der Schock groß. Doch die Reaktionen der führenden CDU-Politiker lassen sich leicht als bloße Heuchelei entlarven. Ein Kommentar.
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"Der Rechtsstaat kann wehrhaft sein und dennoch seine Macht beschränken. Das für eine freie Gesellschaft notwendige Vertrauen in die wichtige Arbeit ihrer Nachrichtendienste entsteht nur durch klare Gesetze, wirksame Kontrolle und nachvollziehbare (öffentliche) Rechenschaft."
Maßlos, unkontrolliert und intransparent
Die Bundesregierung will den Geheimdiensten neue Befugnisse im bisher beispiellosen Ausmaß geben. Zugleich schwächt sie Betroffenenrechte, unabhängige Aufsicht und Möglichkeiten für Transparenz. Eine ...
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Für die Reform der Nachrichrendienste lügt das BMI nachweislich Journalisten bei konkreten Nachfragen an! 😠 Auf Nachfrage von @netzpolitik.org "Die bis zum Stichtag am 14. Juli eingegangenen Stellungnahmen hat das BMI bis heute nicht veröffentlicht. Auf Anfrage von netzpolitik.org erklärte..."
Netzpolitik.org berichtet seit mehr als 20 Jahren über Überwachung und Digitalpolitik, finanziert fast vollständig aus Leserspenden. Wer wissen will, was im Überwachungspaket der Bundesregierung tatsächlich steht, liest es dort zuerst. Wegbereiter und in jeder Hinsicht unentbehrlich. netzpolitik.org
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Wenn Politiker:innen nicht mehr selbst reden, sondern Maschinen für sich sprechen lassen, mangelt es ihrem Auftritt an Authentizität. Doch gerade die macht einen Teil ihrer Legitimität aus. Denn in einer Demokratie sollten wir von Menschen repräsentiert werden, nicht von Robotern.
Roboter-Republik
Wenn Politiker:innen nicht mehr selbst reden, sondern Maschinen das für sie tun, mangelt es ihrem Auftritt an Authentizität. Doch gerade die macht einen Teil ihrer Legitimität aus. Denn in einer Demok...
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Das Thema sollte nicht sein, wie schnell die Merz-Regierung Reformen durchbekommt. Oder wer in der Koalition dabei die meisten Punkte macht. Sondern was Schwarz-Rot mit diesem Land vorhat und welche Folgen das für unsere Demokratie haben wird. Unser netzpolitischer Wochenrückblick.
Die Woche, in der wir nicht über Personalwechsel und Punktsiege berichteten
Die 30. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 95.849 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Nach der Einstellung von USAID arbeiten die USA an Nachfolgeprogrammen zur Unterstützung der Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern. Doch Hilfe beim Kampf gegen Ebola, HIV und Co. gibt es künftig nur noch gegen weitreichenden Zugang zu Gesundheitsdaten. netzpolitik.org/2026/digital...
Wie die US-Regierung afrikanischen Ländern Daten-Deals aufzwingt
Nach der Einstellung von USAID arbeiten die USA an Nachfolgeprogrammen zur Unterstützung der Gesundheitsversorgung in afrikanischen Ländern. Doch Hilfe beim Kampf gegen Ebola, HIV und Co. gibt es künf...
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TikTok macht es Fremden zu leicht, die Accounts von Minderjährigen zu finden. Nach Auffassung der EU-Kommission verstößt die Plattform damit gegen den Digital Services Act. Zu Alterskontrollen bei TikTok äußert sich Brüssel noch nicht. netzpolitik.org/2026/eu-komm...
TikTok soll Teenager-Konten strenger abschirmen
TikTok macht es Fremden zu leicht, die Accounts von Minderjährigen zu finden. Nach Auffassung der EU-Kommission verstößt die Plattform damit gegen den Digital Services Act. Zu Alterskontrollen bei Tik...
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Die Regierungskoalition von Schleswig-Holstein hat die sowieso schon überbordende Polizeigesetznovelle noch einmal deutlich verschärft. Künftig sollen KI-Kameras Handysünder jagen, bewaffnete Drohnen erlaubt und heimliches Filmen und Abhören einfacher werden. netzpolitik.org/2026/polizei...
Schwarz-Grün will dich beim Autofahren filmen
Die Regierungskoalition von Schleswig-Holstein hat die sowieso schon überbordende Polizeigesetznovelle noch einmal deutlich verschärft. Künftig sollen KI-Kameras Handysünder jagen, bewaffnete Drohnen ...
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Das Urteil zivilgesellschaftlicher Verbände und der Bundesdatenschutzbeauftragten fällt eindeutig aus: Die geplante Geheimdienstreform von Bundesinnenminister Dobrindt ist unverhältnismäßig und verletzt vielfach die Grundrechte. Verfassungsschutz und BND werden hingegen mächtiger denn je.
„Ein erheblicher Überwachungsdruck für die Gesellschaft“
Das Urteil verschiedener zivilgesellschaftlicher Verbände und der Bundesdatenschutzbeauftragten fällt eindeutig aus: Die geplante Geheimdienstreform von Bundesinnenminister Dobrindt ist unverhältnismä...
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