Wie viel Wasser wird in Österreich tatsächlich entnommen? Dafür fehlt bisher ein vollständiger Überblick. Mit dem neuen Wasserentnahmeregister sollen relevante Entnahmen systematisch erfasst und bestehende Daten digital zusammengeführt werden. www.neos.eu/news/2026/10...

Wasser­entnahme­register: Grundlage schaffen, bevor Knappheit ein Problem wird

Mit dem Wasserentnahmeregister schaffen wir eine datenbasierte Grundlage, um rechtzeitig zu reagieren, bevor Wasserknappheit zum Problem wird.

neos.eu

Second chance? Maybe... get in line. Canada is still waiting for their first!

"Ziel des gestarteten Prozesses sind digital kompetente Kinder, die nicht von ihren Endgeräten beherrscht werden."

Bildschirmzeit von Kindern: Wiederkehr startet Aufklärungskampagne

Gemeinsam mit Experten warnt Bildungsminister Christoph Wiederkehr vor den Folgen von zu viel Bildschirmzeit im Kindesalter.

diepresse.com

Chatkontrolle bleibt Chatkontrolle, auch wenn man sie jetzt ‚Suchplan‘ nennt. Unsere privaten Nachrichten anlasslos zu durchleuchten, bleibt ein Eingriff in unsere Grundrechte – egal, welchen Namen man ihm gibt.

„Suchplan“ ist Chatkontrolle unter neuem Namen

Anna Stürgkh: „Unsere privaten Nachrichten anlasslos zu durchleuchten, bleibt ein Eingriff in unsere Grundrechte – egal, welchen Namen man ihm gibt.“

neos.eu

Beschäftigung statt Langzeitarbeitslosigkeit. Ziel muss es sein, Ältere mit gesundheitlichen Einschränkungen länger in Beschäftigung zu halten – und zwar über eine „Teilarbeitsfähigkeit".

NEOS für Modell der „Teilarbeitsfähigkeit“

Die NEOS fordern die Einführung einer „Teilarbeitsfähigkeit“ für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, insbesondere für chronisch Kranke und ...

krone.at

Wir geben Kinderrechten eine laute Stimme! Heute wurde das neue Buch "ASAGAN – Abenteuer Kinderrechte" vorgestellt, das vom Außenministerium und Bildungsministerium unterstützt wird. Danke an die Schülerinnen und Schüler für den spannenden Vormittag.

Desinformation, Sabotage und Einflussnahme von außen bedrohen unsere Demokratie. Umso wichtiger ist der Zusammenhalt jener, die sie verteidigen wollen. @hbrandstaetter.bsky.social

Putins Ziel ist nicht nur die Verbreitung einzelner Narrative. Es geht um die Destabilisierung Europas und darum, das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwächen. @hbrandstaetter.bsky.social

Die AIES-Studie zeigt auch, welche Abgeordneten besonders häufig erfasst wurden: Axel Kassegger kommt auf 33 Fälle, Susanne Fürst auf 17. Auch Herbert Kickl landet auf dem Stockerl. @yannickshetty.bsky.social

141 von 145 Befürwortungen der untersuchten prorussischen Narrative im Nationalrat stammen laut neuer AIES-Studie von FPÖ-Abgeordneten – das sind 97,2 Prozent. @yannickshetty.bsky.social

Unser Ziel bleibt, die Steuer- und Abgabenlast langfristig zu senken und die wirtschaftliche Dynamik zu stärken. Zusätzliche Belastungen würden genau in die falsche Richtung gehen. @derhoyos.bsky.social www.neos.eu/news/2026/9/...

Keine neuen Belastungen - Österreich braucht Entlastung und Reformen

Douglas Hoyos: „In einem Hochsteuerland darf die Antwort auf neue Herausforderungen nicht immer eine neue Steuer sein."

neos.eu

Mehr als 54.000 Redebeiträge wurden untersucht. Laut AIES-Studie finden sich die untersuchten prorussischen Narrative mit Abstand am häufigsten bei der FPÖ. www.derstandard.at/story/300000...

Neue Studie zeigt, wie intensiv die FPÖ prorussische Erzählungen verbreitet

Die Neos-Fraktion im EU-Parlament hat vom Institut AIES mehr als 54.000 Redebeiträge im Nationalrat und in Landtagen analysieren lassen. Das Ergebnis ist klar

derstandard.at

„Dialog ist keine Schwäche.“ @beate.neos.eu fordert vor der UNO die Stärkung des Völkerrechts und kündigt Schwerpunkte für Österreichs Sitz im Sicherheitsrat 2027/28 an: Schutz der Zivilbevölkerung, Dialog und internationale Regeln. orf.at/stories/3443...

„Keine Maschine darf entscheiden, einem Menschen das Leben zu nehmen.“ @beate.neos.eu fordert vor der UNO verbindliche internationale Regeln für autonome Waffen. Technologie muss unter menschlicher Kontrolle bleiben.

Meinl-Reisinger fordert internationale Regeln für autonome Waffen

Die Außenministerin Meinl-Reisinger fordert in ihrer Rede vor der Vollversammlung, dass die UNO daran arbeitet, das „Vertrauen in unsere Weltordnung wiederherzustellen“.

diepresse.com

Österreich hat eine lange Tradition in UN-Friedensmissionen: Seit 1960 waren Österreicherinnen und Österreicher bei Blauhelm-Missionen im Einsatz. Im Libanon steht unser größtes Kontingent. Österreich setzt sich für eine UN-Nachfolgemission von UNIFIL ein. @beate.neos.eu #ZIB2

Bildet der UN-Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen Mitgliedern noch die Welt von heute ab? 1945 war die Welt eine andere. Auch afrikanische Staaten müssten beispielsweise mit einem ständigen Sitz vertreten sein. @beate.neos.eu #ZIB2

Österreichs Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist ein Erfolg der gesamten österreichischen Diplomatie über 15 Jahre. Wofür wir geschätzt werden? Wir sind Brückenbauer, suchen den Dialog und halten die Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechts hoch. @beate.neos.eu #ZIB2

Mit der Stärkung der 2. Säule, dem Zukunftsdepot und mehr Finanzbildung schaffen wir einen breiteren Zugang zum Kapitalmarkt.

Kapitalmarkt-Offensive der Regierung für Vorsorge und Vermögensaufbau

Douglas Hoyos: „Mit der Stärkung der 2. Säule, dem Zukunftsdepot und mehr Finanzbildung schaffen wir einen breiteren Zugang zum Kapitalmarkt.“

neos.eu

Migration braucht Ordnung und Kontrolle. "Deshalb hat der Staat künftig nach der Mindesthaftdauer die Handhabe, straffällige Personen ohne Aufenthaltsrecht außer Landes zu bringen."

Neue Haft-Regeln – Regierung erleichtert Abschiebungen | Heute.at

"Haft in der Heimat": Österreich plant neue Regelung zur Entlastung überfüllter Gefängnisse durch Überstellung ausländischer Straftäter.

heute.at

Wir müssen das Rad nicht 27 Mal neu erfinden. Genau deshalb bringt @pepssch.bsky.social die EU-Staaten beim Bürokratieabbau zusammen: Was in einem Land funktioniert, soll auch anderen helfen. www.oe24.at/a/oesterreic...

Österreich will gegen EU-Bürokratie vorgehen

Um der Bürokratie den Kampf anzusagen, trafen sich auf österreichische Initiative Vertreterinnen und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel.

oe24.at

Auf österreichische Initiative haben sich EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zu einem Best-Practice-Austausch über Bürokratieabbau getroffen. @pepssch.bsky.social lud ins Österreichhaus, anschließend wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Mehr beim ORF: orf.at/stories/3442...

Schellhorn mit Anti-Bürokratie-Initiative in Brüssel

orf.at

Weniger Gold-Plating, mehr Wettbewerbsfähigkeit: Europäische Regeln dürfen national nicht noch zusätzlich überfrachtet werden. @pepssch.bsky.social bringt deshalb die Mitgliedstaaten zusammen, um erfolgreiche Reformen zu teilen statt das Rad 27 Mal neu zu erfinden. www.neos.eu/news/2026/9/...

Weniger Bürokratie für mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa

Markus Hofer: „Europa muss seine Kräfte auf Wachstum konzentrieren - mit einem vollendeten Binnenmarkt, einer echten Kapitalmarktunion und neuen Freihandelsabkommen.“

neos.eu

Schluss mit „Gold-Plating“: Gemeinsam mit Italien startet Österreich eine EU-Allianz gegen Überregulierung – 17 Staaten sind dabei. Sepp Schellhorn: „Gute Ideen voneinander abschauen, schlechte daheimlassen und Bürokratie nicht wieder auf 27 Arten draufsatteln.“

Vienna and Rome spearhead red tape bonfire to boost EU competitiveness

Also in this newsletter: Is Brussels being too lenient on excessive government spending?

ft.com

Wir wollen mehr Verbindlichkeit im Studium und bessere Rahmenbedingungen an unseren Hochschulen. Dafür schlagen wir u.a. mindestens 32 ECTS Mindeststudienleistung sowie eine Anpassung der Studiengebühren nach Überschreiten der Regelstudienzeit vor.

NEOS will höhere Unigebühren und mehr Studienleistung

orf.at

"Verstöße gegen das Kopftuchverbot landen nach erfolglosen Gesprächen der Lehrkräfte zunächst bei der Direktion beziehungsweise Bildungsdirektion. Kann dort auch keine Lösung gefunden werden, drohen den Eltern eine Anzeige und eine Strafe bis zu 800 Euro."

Kopftuchverbot: Wiederkehr sieht Erfolg

Knapp zwei Wochen, nachdem das Tragen eines Kopftuchs für Mädchen unter 14 Jahren in heimischen Schulen verboten wurde, liegen laut Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) bisher österreichweit rund 80 Fälle bei den jeweiligen Bildungsdirektionen. Das sei „weniger als befürchtet und erwa...

orf.at

Österreich ist und bleibt nur in einem starken, selbstbewussten Europa sicher, das unabhängig ist von den USA, Russland oder China.

Die Leseförderung soll fächerübergreifend in allen Gegenständen stattfinden mit dem Ziel, dass alle Kinder und Jugendlichen – unabhängig von Herkunft und Familiensprache – flüssig und sinnerfassend lesen können.

"Über die Reibung in der Regierung wurde viel geschrieben. Heute sieht man die Bewegung: Industriestrompreis, Standortgarantie, Planungssicherheit bis 2029 – und Entbürokratisierung als Grundbedingung von Anfang an. Entbürokratisierung ist mittlerweile fest in der Regierungsarbeit verankert."

Neue Strom-Garantie – dann zahlen Haushalte nur 10 Cent | Heute.at

Energiekrise: Österreich plant Schutzschirm mit 10-Cent-Strompreis für Haushalte und 750 Mio. Euro Förderung für energieintensive Betriebe.

heute.at

„Wir müssen das Rad nicht 27 Mal neu erfinden.“ @pepssch.bsky.social bringt Europas Entbürokratisierer an einen Tisch: Was in einem EU-Land funktioniert, soll auch anderen helfen, Bürokratie schneller abzubauen.

Sepp Schellhorn schmiedet Allianz für europaweiten Bürokratieabbau: „Wir müssen das Rad nicht 27 Mal neu erfinden“

Best-Practice-Modelle für EU-Mitgliedsstaaten sind das Ziel. Erstes Treffen findet am Montag statt.

sn.at

Nach der Sommerpause geht es heute im Pilnacek-U-Ausschuss wieder um die politische Verantwortung und die zentrale Frage, ob die Justiz frei und unabhängig arbeiten konnte.

U-Ausschuss zur Causa Pilnacek

Hier gibt es regelmäßig Updates zum Untersuchungsausschuss.

neos.eu