Von wegen Recht und Ordnung: CDU-Stadtrat Jörn Pasternack hat öffentlich zugegeben, dass er bewusst das Gesetz gebrochen hat – jetzt drohen 6 Millionen Euro Schaden für den Bezirk und ein massiver Vertrauensverlust der Menschen in Pankow.
B'90/GRÜNE Pankow
@gruene-pankow.de
Wir sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirk Pankow. Wir treten ein für ökologische und soziale Politik von Buch bis Prenzlauer Berg! 🌻
✊Albania is not for sale! 💵 Seit Wochen verteidigen Menschen ihre Heimat gegen die Profitinteressen von Kushner und Trump und damit Natur, Demokratie und Rechtsstaat. 🇪🇺 Nächste Woche sind @danielfreund.bsky.social und ich in Albanien, hören zu und bringen eure Sorgen nach Brüssel. #VjosaNarta
Die Rente ist eine Frage des Vertrauens! Für viele Menschen, gerade im Osten, ist das gesetzliche Rentensystem die einzige zuverlässige Absicherung im Alter. Und genau deshalb darf das Rentenniveau nicht abgesenkt werden, sondern muss dauerhaft bei 48 % stabil bleiben. 1/3
Alle kritisieren das angedachte Heizungsgesetz und verfassungswidrig ist es vermutlich auch noch. Es gehört wirklich einfach in die Tonne.
Bianca Klose hat den Kampf gegen Rechtsextremismus in Berlin seit der Jahrtausendwende maßgeblich geprägt. Wir trauern um eine engagierte Demokratin, Antifaschistin und Freundin. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Wir trauern um Bianca Klose
Zum Tod von Bianca Klose, der Gründerin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR), erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Bianca Klose hat den Kampf gegen...
gruene-fraktion.berlin
taz.de/Wahlkampfthe... Verkehrssicherheit scheint dem Schwarz-Roten Senat egal zu sein. Der #RegB hat bei der letzten Wahl ein besseres Miteinander versprochen - gehandelt hat er nicht. Die #VisionZero bleibt ein Lippenbekenntnis.
Wahlkampfthema Verkehr: Mit Sicherheit hoch umstritten
Wie erreicht Berlin mehr Verkehrssicherheit und weniger Unfalltote? Die Herangehensweisen unterscheiden sich sehr, wie eine Grünen-Anfrage zeigt.
taz.de
www.tagesspiegel.de/berlin/neue-... Stau ohne Ende. Das ist gut Bilanz von CDU und SPD in Berlin. Trotz Kai Wegners Versprechen, Politik für Autofahrende u zu machen, stehen genau die nach 3 Jahren CDU-Verkehrspolitik noch mehr im Stau als vorher.
Neue Zahlen zum Verkehr in Berlin: Immer weniger Autos – und trotzdem immer mehr Stau
Die schwarz-rote Koalition wollte Autofahrern in Berlin das Leben leichter machen. Aber in zehn von zwölf Bezirken ging es 2025 mühsamer voran als zwei Jahre zuvor.
tagesspiegel.de
Für jeden € Investition in Kultur bekommt Berlin ~3,50€ zurück, schreibt @tagesspiegel.de. Danke IKTf! Seit Jahren versuche ich, das den wechselnden Kultursenator*innen klar zu machen. Hoffentlich versteht es @kaiwegner.bsky.social jetzt - Checkpoint liest er ja? www.tagesspiegel.de/checkpoint/d...
Der Checkpoint am Morgen: Die Berliner FDP plant ihr Comeback
+ FDP übt sich in Bescheidenheit + Uber bis zu 35 Prozent günstiger als Taxis + Wie kam es zum Orakel-Debakel von Schaf Tina? + Ansturm auf Azubi-Wohnungen +
tagesspiegel.de
So viel gute Fahrrad-Energie! Gemeinsam auf der ADFC-Sternfahrt 2026! Eins ist klar: Berlin liebt Fahrrad fahren. Umso wichtiger, dass wir sichere Radwege in der ganzen Stadt ausbauen. Wir bleiben dran, bis sich was ändert! 💪🚲💚💫
Sternfahrt Berlin! So viele Radfahrende. Unsere Stadt braucht sichere Radwege. Fahrradfahren ist die Zukunft! 💚🚲
Weil der Berliner Senat zu wenig Geld bereitgestellt hat, konnte das Gesundheitsamt #Pankow letztes Jahr die RSV-Immunisierung und die Rotavirusimpfung für nicht versicherte Säuglinge zeitweise nicht anbieten. Wir weigern uns, das hinzunehmen! #Weltkindertag #Kinderrechte #gemeinsamfuerPankow 💚
Wir brauchen eine echte Strategie für Katastrophenschutz – keine konzeptlosen Einkaufslisten, Herr Dobrindt! Dazu gehört auch eine monatliche öffentliche Analyse der Gefahrenlage und eine Reform der aktuellen Strukturen. Das ist unerlässlich für unsere Sicherheit!
Die Brandmauer steht! Zumindest für die progressiven Parteien in Neukölln. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
„Wir diskutieren nicht mit der AfD“ : Neuköllner Kreisverbände von SPD, Grünen und Linken wollen Hass keine Bühne geben
In Berlin wollen die Neuköllner Kreisverbände zukünftig nicht mehr an Veranstaltungen mit der AfD teilnehmen. Die CDU will weiterhin dafür offenbleiben – und kritisiert die anderen Parteien.
tagesspiegel.de
Der Öl- und Gasschock trifft die Wirtschaft hart. Das Wachstum bricht weiter ein. Und Friedrich Merz schaut ratlos zu. Der Kanzler findet auf die wirtschaftspolitischen Herausforderungen dieser Zeit einfach keine Antwort, weil er sich beharrlich weigert, von alten Ideologien Abschied zu nehmen.
Unsere Bezirksbürgermeisterin Dr. Cordelia Koch hat heute bei der Einweihung der Infostele für den #Ashkelon-Platz eindrücklich daran erinnert, dass #Geschichte nicht Geschichte ist und wir #Antisemitismus in jeder Form entschieden entgegentreten.
Ab heute im #Kino: Das Gewicht der Welt, eine Dokumentation über drei Wissenschaftler und ihre Rolle in der #Klimakrise, mit Maria Hörhold, @nana-maria.bsky.social und @sci-ffert.bsky.social. Sehr empfehlenswert! @awis4future.bsky.social @scientistrebellion.bsky.social
Sebastian Seiffert@sci-ffert.bsky.social · 3mo agoDas ist mal eine richtig schön geschriebene Rezension; tut echt gut, dies lesen zu dürfen. Viereinhalb Sterne vom Filmdienst.
Klar könnt ihr auf Umfragen starren. Viel wichtiger aber: Ihr könnt in- und außerhalb Sachsen-Anhalts was für Demokratie und Menschenrechte tun. Engagiert euch! Seid solidarisch! Nutzt eure Ressourcen. Ein paar Möglichkeiten im Thread. #SachsenAnhalt
„Liebe Noch-Nicht-Behinderte, auch ihr habt ein Recht auf Inklusion. Wir alle haben es,“ sagt @raulkrauthausen.bsky.social. Und dafür sollten wir einstehen – am europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Demos in deiner Nähe:
Liste Demos 5. Mai
Demos am 5. Mai 2026 Aalen, 10 Uhr, Marktbrunnen / Marktplatz mit Protestmarsch zum Landratsamt Ostalbkreis, https://lebenshilfe-aalen.de/protestaktion-am-5-mai-2026-in-aalen-menschenrechte-sind-nich...
docs.google.com
„Es ist eine Form von Verachtung für die Kultur, wenn man die Bearbeitung dieser Probleme zur Nebensache erklärt. Gerade jetzt, gerade in Berlin.“ Tobias Timm in der @zeit.de zum Wechsel an der Spitze des Berliner Kulturressorts infolge der CDU-Fördergeldaffäre. www.zeit.de/feuilleton/2...
Stefan Evers: Jetzt übernimmt der Sparer
Er ist bereits Finanzsenator, nun soll Stefan Evers nach dem Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson auch noch die Hauptstadtkultur leiten. Warum das keine gute Nachricht ist.
zeit.de
Weil es beim Gebäudeenergiegesetz bis heute keinen geeinten Entwurf gibt und die Novelle darum kaum zum 1. Juli in Kraft treten kann, will die Koalition die 65-Prozent-EE-Vorgabe, die zu diesem Zeitupnkt für neue Heizungen in Großstädten in Kraft treten würde, aussetzen. (1/3)
💥Update zum #TempelhoferFeld: CDU und SPD wollten heute kurzfristig im Eilverfahren das #THF-Gesetz ändern. 🧐Dabei liegt der Entwurf seit 7 Monaten vor. 💚Der Protest hat gewirkt. Das Gesetz wird heute nicht abgestimmt. ‼️Eine dauerhafte Bebauung kommt für uns nicht in Frage.
+++ Berliner Regierung streicht Schutz von Radfahrenden aus #Mobilitätsgesetz heraus +++ Keine Radwege an Hauptverkehrsstraßen und kein Umbau gefährlicher Kreuzungen – das ist, was die Berliner Regierungsspitze aus CDU und SPD gerade klammheimlich beschließt. Unser Pressekommentar 👇
Berliner Regierung streicht Schutz von Radfahrenden aus Mobilitätsgesetz heraus
Keine Radwege an Hauptverkehrsstraßen und kein Umbau gefährlicher Kreuzungen – das ist, was die Berliner Regierungsspitze aus CDU und SPD gerade klammheimlich beschließt.
berlin.adfc.de
Wir sind zur Fraktionsklausur in Leipzig & sprechen über Zusammenhalt, Bezahlbarkeit & Gerechtigkeit. 1/2
Union und SPD fahren mit Vollgas vor die Wand! Statt echter Entlastungen für die Menschen und Unternehmen gibt's Lobby-Geschenke für die Ölkonzerne. Wir brauchen endlich ein Krisenprogramm, das wirkt: Stromsteuer runter, 9€-Ticket zurück, Tempolimit jetzt!
Weimer hat auf meine Schriftliche Frage geantwortet und dabei eigentlich nur Copy-Paste betrieben. Warum er dafür jetzt eine Fristverlängerung brauchte, bleibt sein Geheimnis. 1/3
Pankows Beitrag zur Demokratie für Deutschland. Was verbindest du mit dem 18.3.?
Wir übernehmen Verantwortung für Pankow. 🌻 Mit starkem Team für Rathaus und Bezirksvertretung starten wir ins Wahljahr 2026: Cordelia Koch erneut als Bürgermeisterin nominiert, Cornelius Bechtler als Stadtrat. Für lebenswerte Kieze, bezahlbares Wohnen, sichere Mobilität und sozialen Zusammenhalt.
🔍 Wie erhalten wir die Kulturbrauerei mit all ihren Kulturprojekten? Blick hinter die Kulissen: Mi, 11.02., 18 Uhr: Treffen mit dem tic (tourist information center), 18:30 Uhr: Start Rundgang vor dem frannz Club (Eingang am Turm Ecke Schönhauser Allee / Sredzkistraße).
Es ist nicht leicht, so grün zu sein – nicht einmal für den Star der legendären Muppet Show! In diesem Jahr jährt sich die erste Sendung zum 50. Mal. Wir gratulieren Kermit, Piggy, Fozzie, Gonzo und all den anderen Stars und Sternchen und danken für die tolle Zeit. Appplaus, Applaus, Applaus!
