Tessera

It was an honour to meet once again with the ambassadors from the Golf region. We share the objective of stability in the region and strive to intensify our cooperation to achieve this goal! Many thanks for visiting at Bundestag!

Die Lage zwischen USA und Iran bleibt fragil. Ob das MoU hält, ist unklar. Die USA haben die gelockerten Sanktionen wieder eingesetzt. Die US-Nahostpolitik bleibt ein Schlingerkurs mit Folgen für unsere Wirtschaft und für die Sicherheit in der Region. www.augsburger-allgemeine.de/politik/trum...

Wie Trump durch seine militärische Eskalation am Golf den Nato-Gipfel belastet

Mit neuen Angriffen auf den Iran beendet US-Präsident Trump die Waffenruhe – ausgerechnet während des Nato-Gipfels in Ankara. Das erhöht auch den Druck auf das Bündnis.

augsburger-allgemeine.de

Wir erhöhen unsere Verteidigungsausgaben nicht, um den US-Präsidenten zu beeindrucken. Wir tun es für unsere eigene Sicherheit. Russland hat den Landkrieg nach Europa zurückgebracht. Wir Europäer müssen im Rahmen der NATO für Frieden und Sicherheit auf unserem Kontinent sorgen.

Die Lage im Nahen Osten bleibt fragil. Die US-Nahostpolitik ist erratisch, die Golfstaaten verunsichert, die Zukunft des iranischen Regimes ungewiss. Das hat Konsequenzen für uns, öffnet aber auch ein Fenster, um uns in unserer Nachbarschaft stärker zu engagieren.

Trumps Erwartung, dass NATO-Staaten mehr Unterstützung im Irankrieg leisten, läuft ins Leere. Trump hat ohne Konsultationen entschieden, den Krieg zu beginnen und mit einer strategischen Niederlage zu beenden. Für eine Beteiligung an einem akuten Konflikt gibt es keinen Spielraum.

The US granting UKR a licence to produce Patriot air defence systems is great news. RUS deliberately targets civilian infrastructure and the Ukrainian population. A strengthened air defence will save countless lives. I hope Trump's announcement is implemented swiftly. www.reuters.com/world/europe...

Trump says US will give Patriot missile license to Ukraine

President Donald Trump said on Wednesday that the United States will give a license to Ukraine for Patriot missiles as he said both Russia and Ukraine want to see the war settled.

reuters.com

Bei der Delegiertenversammlung des Bundesverbandes Erneuerbare Energien sprach ich über politische Umbrüche in der Welt und ihre Bedeutung für die Energiesicherheit in Deutschland. Unsere Aufgabe: eine krisenrobuste Energieversorgung ausbauen, ohne neue Abhängigkeiten zu schaffen.

Der Freiheitskampf der Menchen im Iran beschäftigt mich seit vielen Jahren. Ich habe mich daher entschlossen, erneut eine Patenschaft im Iran zu übernehmen und die Freiheit des international bekannten Dokumentarfotografen Navid Zarrehbin Irani aus Maschhad zu meinem Anliegen zu machen.

Eine Russlandpolitik wie die AfD sie vertritt, kann man nur vertreten, wenn man sich als der Handlanger Putins in Deutschland versteht. Das ist die Rolle der AfD in Deutschland & so verhält sie sich: Putin konform und an seinen Interessen orientiert.

Wenn der Krieg ein Erfolg für Russland wird, macht Krieg Schule und kommt Deutschland näher. Dass dieser Krieg scheitert, ist daher ein existenzielles Interesse Deutschlands. Es ist ein Vaterlandsinteresse, das die AfD als unpatriotische Partei nicht vertritt.

Wie kann man so uneuropäisch sein, wie die AfD es ist? Dass unsere östlichen Nachbarn unmittelbar durch Russlands Krieg bedroht sind, interessiert sie nicht. Die AfD ist nicht für eine europäische Friedensordnung, sondern für die Akzeptanz von Krieg mitten in Europa!

Wie kann man historisch so ahnungslos & ignorant sein, dass man die Rückkehr des Landkrieges nach Europa für uninteressant hält? Die AfD demonstriert damit, dass die nichts von der europäischen Geschichte mit zwei Weltkriegen weiß - geschweige denn daraus gelernt hat.

Die AfD kann die Wahrheit nicht beim Namen nennen: Wir haben es nicht mit Krieg in der Ukraine zu tun, sondern mit Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er wurde durch nichts provoziert & stellt seit über vier Jahren ein Kriegsverbrechen dar.

Inaugural visit of the new NZL ambassador Jane Charlotte Coombs. I expressed my appreciation for NZL support for Ukraine, while she emphasized the importance of a German presence in the Indo-Pacific as a sign of regional stability and international cooperation.

Im Umgang mit China ist Naivität fehl am Platz. Staatliche Gelder, die an Institute fließen, müssen an klare Anforderungen zur Forschungssicherheit geknüpft werden. Zu lange haben wir den Abfluss deutscher Forschung und chinesischen Einfluss unterschätzt. www.handelsblatt.com/politik/deut...

Cispa: CDU fordert wegen brisanter China-Kooperation Konsequenzen

Das Handelsblatt hat brisante China-Kontakte des Cyberzentrums Cispa aufgedeckt. Unionspolitiker fordern einen Stopp der Fördergelder. Die Vorwürfe könnten noch weitreichendere Folgen haben.

handelsblatt.com

Ohne die Unterstützung des Iran wären Krieg, Terror und der 7. Oktober im Nahen Osten nicht möglich gewesen. Gleichzeitig erhält das Regime wieder Zugang zu Finanzströmen und Märkten. Damit steigt die Gefahr, dass es sich stabilisiert und künftig erneut Terror fördert.

Für die USA ist die Absichtserklärung eine strategische Niederlage auf ganzer Linie: Keines der genannten Kriegsziele wurde erreicht. Trump räumt ein, dass seine Handlungsspielräume wegen der Furcht vor wirtschaftlichen Folgen begrenzt sind. Für die Verhandlungen ist das keine gute Ausgangslage.

Nur europäische Entschlossenheit und ukrainische Leistungsfähigkeit im Krieg können Putin zu Verhandlungen bringen. Ob er dazu bereit ist, bleibt offen. Die AfD fordert das Gegenteil und vertritt damit als Hilfstruppe des Kriegstreibers keine deutschen Interessen.

Die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russlands Vernichtungskrieg liegt in unserem ureigenen Interesse. Hätte Putin Erfolg, käme dieser Krieg näher auf Kosten von Frieden und Freiheit in Europa. Sie ist damit eine sicherheitspolitische Priorität.

Welcomed a delegation of the Fine Gael party to the Bundestag to discuss German-Irish perspectives on the future of European security architecture. Europe's security is built together through ongoing dialogue.

At the Mission 2044: ReArm Europe Summit I had the opportunity to discuss the future of defence & security. The geopolitical, technological and social disruptions of our time demand new answers. To meet them, Germany and Europe must become faster and more pragmatic.

Great to talk about the future of transatlantic relations with H.R. McMaster, former National Security Advisor. We covered Germany's evolving role in NATO, the challenges posed by Russia, China and Iran, and what it takes to keep the transatlantic partnership strong. www.hoover.org/research/ger...

Germany: The Future Of Transatlantic Relations

H.R. McMaster and Norbert Röttgen discuss US-German relations, Germany’s defense, economic, and foreign policy priorities; strains in transatlantic relations; and the future of NATO and the European U...

hoover.org