Und weiter geht es mit der Wiederkunft (Wiederkehr 😊) des ewig Gleichen. Das hier die Verwaltungsreform 2009.
Peter Bußjäger
@peterbussjaeger.bsky.social
Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht an der Universität Innsbruck. Experte für Föderalismus
In der Reformpartnerschaft war das kein Thema. Ist halt ein Problem, wenn man als politische Partei auf ein Problem erst aufmerksam wird, wenn es einem zu heiß wird. orf.at/stories/3438...
NEOS fordert Zielpfad bei Bodenverbrauch ein
orf.at
Wenn man die Publikationen zu Bürokratieabbau und Verwaltungsreform im deutschsprachigen Raum liest, hat man den Eindruck, die Diskussion läuft seit gut 25 Jahren im Kreis.
Meanwhile, in der WZ: Ein kurzer Überblick über die Einigungen in der "Reformpartnerschaft." Gesundheit: www.wienerzeitung.at/a/reformpart... Energie: www.wienerzeitung.at/a/reformpart... Bildung: www.wienerzeitung.at/a/reformpart...
Das heutige Gipfelfoto stammt von einer weniger einsamen Gegend als zuletzt. Der Burtschakopf (auf dem 1. Foto ganz links) ist vom bel(i)ebten Sonnenkopf leicht zu erreichen.Entsprechend viel ist los. Die letzten Meter auf dem Grat sind allerdings luftig und ich bin froh, dass ein Seil gespannt ist.
Hilfe! Ein Rechenzentrum! burgenland.orf.at/stories/3365...
Offenbar Rechenzentrum in Nickelsdorf geplant
In Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) ist möglicherweise ein Rechenzentrum geplant. Es könnte laut „profil“ eine ähnliche Dimension wie das umstrittene Google-Projekt im oberösterreichischen Kronsto...
burgenland.orf.at
Endlich konnte ich meine Kommentierung des nicht ganz unbedeutenden Art. 41 B-VG über den Gang der Bundesgesetzgebung im Rill-Schäffer-Kommentar aktualisieren! Geholfen hat mir dabei der junge, aufstrebende Jonas Kaschka, sodass das Werk nun unter gemeinsamer Autorenschaft erscheint.
The Ceuta border chaos isn't just a random meltdown. It involves policy decisions made in Morocco - courted by Spain, the EU generally, AND the Trump administration - following a visit by Spanish PM Sánchez to its rival Algeria. This is about diplomacy more than border security.
Die Hitze überlistet und im Morgengrauen im kühlen Gargellen auf 1.500m Höhe gestartet. Um halb 9 bin ich 1000m höher auf dem Valzifenzer Grat und fotografiere das Gipfelsteinmännchen. Drei Schneehühner sehe ich noch, ansonsten herrscht Stille.
Die Welt des IFG ist wieder um eine Publikation reicher.
Das Vorschlagsrecht stand dem Bundeskanzler zu. Die hochrangige Auswahlkommission ist überwiegend „ÖVP-nahe“. Was sagt eigentlich der Europarat zu solchen Dingen?
Dass eine ÖVP-Ministerin den Wiener SPÖ-Bürgermeister dafür verantwortlich macht, dass ihr Parteikollege Ruck noch nicht zurückgetreten ist, ist schon peak of „Austria in a nutshell“. wien.orf.at/stories/3363...
Causa Ruck: Aufbegehren in ÖVP wird lauter
Während der Wiener ÖVP-Wirtschaftsbund weiter zur Causa ihres Chefs Walter Ruck schweigt, werden kritische Stimmen innerhalb der Partei lauter. Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler fordert se...
wien.orf.at
Digitale Jubelwiener.
Auf Social Media bejubeln „Edi“, „Sabine“, „Tobias“ und andere Wiens Märkte. Ihre Accounts dürften jedoch Fakes sein – mutmaßlich erstellt von einem hochrangigen Mitarbeiter der Behörde. Eine Recherche von @juergenklatzer.bsky.social und @matthiaswinterer.bsky.social ↓
Die neue Föderalismus-Info 03/2026 ist erschienen und befasst sich unter anderem mit den Ergebnissen des Reformpartnerschaftsgipfels vom 30. Juni 2026: foederalismus.at/de/foederali...
Institut für Föderalismus
Aktuelle Informationen zu Föderalismus in Österreich. Was passiert in den Ländern und im Bund? Was macht die Föderalismus-Wissenschaft?
foederalismus.at
Die restriktive Anwendung der Bestimmungen (mehrerer?) des Staatsbürgerschaftsgesetzes ist eher nicht der Grund für wenige Einbürgerungen von Unternehmer:innen. Es muss das Interesse der Republik wegen erbrachter und zukünftiger Leistungen bejaht werden. Das ganze Gesetz ist restriktiv und veraltet.
Teile die Kritik von Matthias Kettemann an der Smartbrille Anzengrubers vollständig: unfassbar, wie kurzsichtig politische Funktionsträger agieren, nur um cool zu sein. tirol.orf.at/stories/3363...
Anzengrubers Datenbrille in der Kritik
Innsbrucks Bürgermeister Johannes Anzengruber steht wegen der Nutzung einer Datenbrille in der Kritik. KPÖ und Alternative Liste (ALI) brachten dazu im Gemeinderat eine dringende Anfrage ein. Der Rech...
tirol.orf.at
Bin gespannt, wie in österreichischen Gefängnissen vegane Ernährung gewährleistet werden wird. hudoc.echr.coe.int/eng?i=002-13...
HUDOC - European Court of Human Rights
The HUDOC database provides access to the case-law of the Court (Grand Chamber, Chamber and Committee judgments and decisions, communicated cases, advisory opinions and legal summaries from the Case-L...
hudoc.echr.coe.int
Spanischer Quasi-Föderalismus gegen argentinischen Kettensägen-Föderalismus also. Und wieder geht der Pokal an keinen Einheitsstaat.
Im neuen Föderalismus Talk Nr. 44 spricht Institutsdirektor Peter Bußjäger über die Ergebnisse des Reformpartnerschaftsgipfels vom 30. Juni 2026 und bewertet diese: www.youtube.com/watch?v=si8N...
Föderalismus Talk Nr. 44
YouTube video by Institut für Föderalismus
youtube.com
Feine Tour auf die beiden Gipfel der Hasenfluh in Zürs. Das Gipfelkreuz ist recht spektakulär. Dementsprechend sind einige Leute unterwegs. Auf dem Hauptgipfel, den nur ein Steinmännchen ziert, ist es ruhiger.
Im zweiten Föderalismus-Podcast widmen Anna Gamper und ich den Ergebnissen des Reformgipfels vom 30. Juni. Ist das eine “Staatsreform“? Die Kollegin ist eher skeptisch. Aber hört rein! www.foederalismus.at/de/media/foe...
Institut für Föderalismus
Föderalismus im live-Gespräch. Institutsdirektor Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger und weitere Expertinnen und Experten nehmen zu nationalen und internationalen Föderalismus-Themen Stellung.
foederalismus.at
Schon ein bisschen lamoryant der gescheiterte Kandidat. Der andere ist minder qualifiziert und irgendwer hat was Gemeines gesagt. www.profil.at/meinung/gast...
Johannes Larcher: Was die ORF-Wahl über Österreich sagt
Nach seiner erfolglosen Bewerbung als ORF-General übt der internationale Medienmanager Johannes Larcher im Gastkommentar scharfe Kritik an Österreich. Die ORF-Wahl stehe symbolisch für den Zustand die...
profil.at
Ich würde mal sagen: entweder ist das Bildungsministerium unüberbietbar inkompetent und beherrscht nicht einmal die basic skills einer Bürokratie, oder es ist ganz schön abgefeimt.
Nach zwei Jahren Verfahren hat mir die Bildungsdirektion eine Liste mit sogenannten "Brennpunktschulen" übermittelt, eine zweite ist verschollen. vorarlberg.orf.at/stories/3361...
Heute ein bisschen am Arlberg am Schindlergrat herumgekraxelt. Die Landschaft ist einerseits großartig, andererseits stark von der Winterindustrie beeinträchtigt. Immerhin schaffe ich vom Gratgendarmen, den nur eine Eisenstange ziert, ein schönes Foto zum Pateriol hin. Den Murmeltieren gefällt‘s.
Übergabe des Vorsitzes in der LH-Konferenz an Vorarlberg im Illwerke/VKW-Zentrum in Vandans.
Ich gönne es ja unserer Bundesregierung überhaupt nicht, aber ich denke, Österreich gewinnt heute. Allerdings sind schon meine Wahlprognosen berüchtigt schlecht.