@annalehmann.bsky.social
#Schnieder muss gehen, #Hoppermann soll das Konrad-Adenauer-Haus führen, #Linnemann übernimmt für #Warken, die wechselt ins Kanzleramt, #Amthor soll Bund-Länder-Koordinator werden, dafür #Bilger als Staatssekretär ins Digitalministerium gehen, für den kommt #Krings - wann wechselt #Merz
Passend zum Anlass. Die #Merz-PK zum Umbau der #Regierung findet gleich im Kanzlergarten vor der Großbaustelle des Kanzleramtsneubaus statt
Interessant wie #Wegner #SPD und #Grüne in die Mitverantwortung nimmt: Man müsse jetzt alles tun, um eine #Linke Regierende Bürgermeisterin zu verhindern. Ich fürchte, dazu muss man die beiden gar nicht auffordern. Es gilt: Je stärker die @dielinkeberlin.bsky.social, desto näher rückt 🇰🇪
Kai #Wegners Rücktrittsrede im Duktus von: Niemand hat an mich geglaubt, außer ich an mich. Stimmt, und zwar bis zuletzt: „Ich glaube, ich war ererfolgreich. Ich glaube, vieles wir bleiben von dieser erfolgreichen Regierungszeit.“🤔
Die Kulisse, die sich Merz, Bas und Co für die Präsentation des #Reformpakets ausgesucht haben, signalisiert zumindest schon mal Aufbruch
Alle spotten über den Post von Friedrich #Merz zur #Nationalmannschaft. Dabei ist es doch toll, dass sich der Kanzler endlich mal vor eine vulnerable Gruppe stellt. Weiter so!
@sabineamorde.bsky.social und ich haben mit CDU-MdB Pascal #Reddig über die #Rentenkommission gesprochen und welche Positionen er geräumt hat. Das so offen auszusprechen ist ungewöhnlich. Vielleicht wirkt die Kommission ja sogar stilbildend für die politische Debatte. taz.de/CDU-Abgeordn...
CDU-Abgeordneter über Rentenreform: „Man lernt ja auch dazu“
Der CDU-Abgeordnete Reddig ist als „Rentenrebell“ bekannt. Im Interview spricht er über die Rentenkommission und über Auseinandersetzungen mit der SPD.
taz.de
Friedrich #Merz in seiner politischen Heimat, nämlich dem Sommerfest des Parlamentskreis Mittelstand (va männlich, weiß, Unternehmer), zu den Reformen: Ziel sei nicht Umverteilung, sondern die Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen #PKM #SozialeMarktwirtschaft #Neoliberlismus
Friedrich #Merz in Regierungsbefragung auf die Frage von @katharinadroege.bsky.social zur Reform der #Erbschaftssteuer: „Umverteilung hat selten geholfen, größere gesellschaftliche Probleme zu lösen.“
Sehr zutreffende Einordnung der Aussage von @luigipantisano.bsky.social zur #CDU. Wer derart verschwenderisch mit dem Attribut #faschistisch umgeht, entwertet es. Immerhin spricht es für die #Linke, dass der Parteitag #Pantisano mit 53 Prozent abstrafte. taz.de/CDU-Faschism...
CDU-Faschismus-Vergleich: Linken-Chef Pantisano auf Irrwegen
Der neue Linken-Chef Luigi Pantisano rückt die CDU in Nähe des Faschismus. Hält er diesen Kurs, wird er seine Partei in den Abgrund führen.
taz.de
Lange Rede von @ManuelaSchwesig, mit persönlichen Einsprengseln, deutlichem Nein zur sozialen Kürzungspolitik im Bund und der Botschaft: Entweder Ich an der Spitze einer starken Regierung oder die Alleinherrschaft einer Partei mit Extremisten an vorderster Stelle. Kommt an. Wahl zur Spika läuft.
Trotz des Gezerres um das Aus der Klimastiftung, die allein für den Bau von Nordstream2 gegründet wurde: Zwischen dem Ex-Vorsitzenden Erwin #Sellering und #Schwesig scheint heute wieder alles in bester Ordnung. Er ist extra zur #Landesdelegiertenversammlung gekommen, um für sie zu werben.
Manuela #Schwesig schwört die @spdmv.bsky.social auf einen Wahlkampf in #MV in glasklarer Abgrenzung zur Bundespolitik ein. „Bei dieser #LTW geht es weder um internationale Debatten, weder um den Bund, da geht es um eine Entscheidung für unser Land.“ #LTWMV
Mit Kollege Rainer Rutz für die @taz.de beim Parteitag der @spdmv.bsky.social. Hier setzt man voll auf die Spitzenkandidatin, auch als Lufterfrischer.
Starker Rückenwind für #Merz aus Linstow. #CDU-Spitzenkandidat für die #LTW Daniel Peters erteilt einem #Kanzlertausch eine „glasklare Absage“. Fordert stattdessen den Kopf von Bärbel #Bas. „Diese Frau ist nicht ministrabel“ Kräftiger Applaus. Bas ist in MV eben einfacher zu schlagen als #Schwesig
Neuer Chef neues Glück? Wenn Wolfgang #Kubicki es nicht schafft, seine Angepissheit gegenüber M-A Strack-Zimmermann @masz.bsky.social beiseite zu legen, dann gilt, was diese der @taz.de auf dem Parteitag sagte: „Ich mache mir Sorgen, und zwar ernsthafte Sorgen.“ taz.de/FDP-Bundespa...
FDP-Bundesparteitag: Kubicki mit Ach und Krach zum neuen FDP-Chef gewählt
Eigentlich galt die Wahl Wolfgang Kubickis beim FDP-Parteitag als Formalie. Dann kam es anders. Vor allem die Brandmauer-Debatte bestimmt das Treffen.
taz.de
Wenn man den Menschen zuhört, versteht man auch ihr Problem mit #Windkraft. Von den riesigen Anlagen hat die Gemeinde meistens nichts. Die Erträge sacken Investoren von außerhalb ein. Ein Gemeinderat formuliert treffend. „Wir können die fetten Kühe nicht abreißen, aber wir wollen sie auch melken.“
Manuela #Schwesig beim Bürgerdialog in Altentreptow. Die Menschen fragen zu Gesundheitskosten, Pflege, Lehrermangel, Kitaschließungen, Einsamkeit - aber auch zu „Flattenergie“, Einwanderung in Sozialsysteme, Chemtrails, Milliarden für die „korrupte“ Ukraine und warum man 571 sinnlose NGOs brauche.
Ohlala. Man kann dem CDU-Klimaexperten Andreas Jung in BaWü als Kultusminister nur viel Glück wünschen, aber wenn er sich aus der Bundestagsfraktion zurück zieht, während Katharina Reiche von Teilen der Union als Heldin gefeiert wird, ist ein echt schlechtes Zeichen www.swr.de/swraktuell/b...
Überraschung bei Grün-Schwarz: CDU-Bundesvize soll Kultusminister werden
Es ist eine handfeste Überraschung: Andreas Jung, profilierter Umwelt- und Klimaexperte der Unions-Fraktion im Bundestag, soll Bildungsminister in Baden-Württemberg werden.
swr.de
Spannende Debatte über die Lage des Landes unter besonderer Berücksichtigung der Christlich Demokratischen Union. Topbesetzung mit @annalehmann.bsky.social @veitmedick.bsky.social und Robin Alexander #Apofika #Presseklub podcasts.apple.com/de/podcast/a...
Presseklub: Was ist los mit der CDU?
Podcast-Folge · Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen · 9. Mai · 1 Std. 1 Min.
podcasts.apple.com
Vor einem Jahr wurde Friedrich Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt. @sabineamorde.bsky.social und ich sind der Frage nachgegangen, wieviel #Merkel steckt in #Merz? Spoiler: Mehr als ihm lieb sein dürfte. taz.de/Ein-Jahr-Sch...
Ein Jahr Schwarz-Rot mit Friedrich Merz: Kann er Kanzlerin?
Als Bundeskanzler klingt Friedrich Merz manchmal fast schon merkelianisch. Liegt’s am harten Aufprall in der Regierungsrealität?
taz.de
Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung ist ein Projekt voller Widersprüche. Der erste Chefredakteur, ein Westdeutscher, hört nach drei Wochen wieder auf. Mehr dazu hat @matthias recherchiert und aufgeschrieben. taz.de/Ostdeutsche-...
Ostdeutsche Allgemeine Zeitung: Chefredakteur sucht das Weite
Dorian Baganz, Chefredakteur der gerade erst gegründeten „Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung“, hat schon genug. Nun weht der Wind von rechts noch schärfer.
taz.de
„Every day we wake up to another another setback to the idea of the rule of law..we see greed and bigotry being celebrated“ - Obama rocks!
Barack Obama@barackobama.bsky.social · 5mo agoReverend Jesse Jackson called on each of us to be heralds of change, to be messengers of hope; to step forward and say “Send me” wherever we have a chance to make an impact. How fortunate we were that Jesse Jackson answered that call. What a great debt we owe to him.
Die Sponsoren des #CDUBPT Darunter der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie. Passend dazu hat der Parteitag gerade die Einführung einer Zuckersteuer abgelehnt.
Die #CDU hat den Antrag der #JungenUnion beschlossen, das Elterngeld zu erhöhen und Einkommensgrenzen rückgängig zu machen. Keine halbe Stunde zuvor hatte Johannes #Winkel noch die „Begrenzung des #Sozialstaats“ gegen das „Prinzip Gießkanne“ gefordert. Was kümmert das Geschwätz von vor 5‘
Er wolle nicht moderieren, sondern motivieren sagt Friedrich #Merz auf #CDUBPT. Er redet viele über #Aussenpolitik und Mut, macht kaum konkrete Vorschläge. Den meisten Applaus erhält er für das, was er nicht gemacht hat: Das „Nein“ der Grünen zu Mercosur. Gegen die Grünen geht immer bei der #CDU
