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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik

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Wir sind das sozialdemokratische Fachmagazin für Kommunalpolitik und schauen uns hier mal um ...

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 4mo ago

Bundesfinanzminister Klingbeil möchte überschuldeten Kommunen helfen und die Bundesländer entlasten. Dazu liegt nun ein Gesetzentwurf vor. Den Bund würden die geplanten Maßnahmen bis 2029 eine Milliarde Euro pro Jahr kosten. Ein Teil davon fließt in die Altschuldenhilfe für Kommunen.

Wie Lars Klingbeil die Länder und Kommunen entlasten will

Bundesfinanzminister Klingbeil möchte überschuldeten Kommunen helfen und finanzstarke Länder entlasten. Dazu liegt nun ein Gesetzentwurf vor. Den Bund würden die geplanten Maßnahmen bis 2029 eine Mill...

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 4mo ago

Eigentlich hätte die Stadt Nürnberg nach einer Klage der AfD aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus” austreten müssen. Doch das Bundesverwaltungsgericht stellte nun neue Maßstäbe auf.

Bundesverwaltungsgericht: Kommunale Bündnisse gegen rechts sind möglich

Eigentlich hätte die Stadt Nürnberg nach einer Klage der AfD aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus” austreten müssen. Doch das Bundesverwaltungsgericht stellte nun neue Maßstäbe auf.

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 4mo ago

Was die SPD vom Wahlerfolg in Fürth lernen kann? OB Thomas Jung meint: „Aus meiner Sicht würde es genügen, wenn wir uns auf drei Aufgaben fokussieren: Arbeitsplätze sichern, Wohnraum schaffen und Deutschland attraktiver machen – also zum Beispiel die Städte und Gemeinden verschönern.”

Was kann die SPD von Fürth lernen, Thomas Jung?

Im fränkischen Fürth ist die SPD stärkste Kraft. Oberbürgermeister Thomas Jung wurde mit einem überragenden Ergebnis wiedergewählt. Was sind die Gründe dafür und welche Lehren kann die SPD daraus zieh...

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 5mo ago

Zusammen lässt sich mehr erreichen, das gilt auch für Ratsfraktionen. Deshalb rät unser Gastautor Alexander Mittag (SPD-Fraktionsvorsitzender in Delmenhorst) zu interkommunaler Zusammenarbeit. In welchen Fällen sich das lohnt und worauf die Fraktionen achten sollten, lest ihr hier:

Warum interkommunale Zusammenarbeit sich auch für Ratsfraktionen lohnt

Zusammen lässt sich mehr erreichen, das gilt auch für Ratsfraktionen. Welche Chancen in der Kooperation mit anderen Kommunen stecken und wo mögliche Fallstricke liegen, erklärt Alexander Mittag, SPD-F...

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 5mo ago

Erste Ergebnisse von den Stichwahlen in Bayern: In München zeichnet sich eine Niederlage für OB Dieter Reiter ab. Auch in Nürnberg reicht es nicht für einen SPD-Erfolg. Feiern können die Genoss*innen in Regensburg und Augsburg. www.demo-online.de/aktuelles/st...

Stichwahlen in Bayern: Dieter Reiter verliert in München

In Bayerns Kommunen gab es am Sonntag zahlreiche Stichwahlen. In München verliert Oberbürgermeister Dieter Reiter überraschend die Wahl. Erfolge konnte die SPD in Augsburg und Regensburg feiern.

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 5mo ago

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) will das Baugesetzbuch überarbeiten. Damit erhalten Kommunen neue Instrumente an die Hand, um gegen verfallende Häuser oder Wohnungsnot anzugehen. Was sie plant ... 👇

Kampf gegen Schrottimmobilien: Warum das Baurecht ein „Upgrade” bekommt

Bauministerin Verena Hubertz will das Baugesetzbuch überarbeiten. Damit erhalten Kommunen neue Instrumente an die Hand, um gegen verfallende Häuser oder Wohnungsnot anzugehen.

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 5mo ago

#Kommunalwahlen in #Hessen: In Hanau zieht der sozialdemokratische OB-Kandidat Maximilian Bierig mit 48,1 % in die Stichwahl ein. Isabelle Hemsley (CDU) kam auf 35,7 %. „Das Ergebnis ist bedeutend besser, als ich es mir selber vorgestellt hatte“, sagte uns Bieri am Wahlabend.

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Kommunalwahlen in Bayern: Endlich liegen die Wahlergebnisse für die Vertretungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten vor. Die CSU kam auf 32,5 Prozent vor den Grünen mit 13,6 Prozent. Die SPD ist mit 12,3 Prozent drittstärkste Kraft. Sie liegt knapp vor AfD und Freien Wählern.

Kommunalwahlen in Bayern: SPD drittstärkste Kraft nach CSU und Grünen

In Bayern wurden die Kreistage und Stadträte neu gewählt. Laut den nun veröffentlichten Ergebnissen wurde die CSU mit 32,5 Prozent stärkste Kraft. Grüne, SPD, AfD und Freie Wähler liegen nahezu gleich...

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Grundsicherung statt Bürgergeld: Was sagt ein Jobcenter-Leiter dazu? „Für die Jobcenter bedeutet die Reform vor allem eines: mehr rechtliche Prüfungen und mehr Dokumentationsaufwand.” Das meint Stefan Graaf, Sprecher aller Jobcenter-Geschäftsführer auf Bundesebene.

Grundsicherung statt Bürgergeld: Was ein Jobcenter-Chef dazu sagt

Die neue Grundsicherung soll Menschen schneller in Arbeit bringen. Doch hinter den neuen Regeln steckt viel Bürokratie. Stefan Graaf, Sprecher der Jobcenter in Deutschland, warnt: Der Plan könnte an s...

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik @demoonline.bsky.social · 5mo ago

In Bayern sei die SPD nach wie vor stark auf kommunaler Ebene. Das sagte uns der Landesvorsitzende Sebastian Roloff nach den Kommunalwahlen. Die sozialdemokratischen Bürgermeister*innen hätten ein Gespür dafür, was die Menschen umtreibt. In die Stichwahlen gehe die Partei mit einem guten Gefühl.

Bayerns SPD geht „mit einem guten Gefühl” in die Stichwahlen

In Bayern sei die SPD nach wie vor stark auf kommunaler Ebene. Das meint der Landesvorsitzende Sebastian Roloff nach den Kommunalwahlen. Die sozialdemokratischen Bürgermeister*innen hätten ein Gespür ...

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Nach den Kommunalwahlen in Bayern liegen erste Ergebnisse vor. In München muss OB Dieter Reiter (SPD) in die Stichwahl. In Fürth gelang dem sozialdemokratischen Amtsinhaber Thomas Jung ein überragender Wahlsiegt. demo-online.de/aktuelles/ko...

Kommunalwahlen in Bayern: Reiter muss in München in die Stichwahl

In Bayern wurden Kommunalparlamente, Bürgermeister*innen, Oberbürgermeister*innen und Landrät*innen neu gewählt. Nach dem ersten Wahlgang liegt Amtsinhaber Dieter Reiter in München vorn, in Fürth triu...

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Der Bundestag hat entschieden: Die neue #Grundsicherung löst ab Juli schrittweise das #Bürgergeld ab. Ihr wollt wissen, welche Änderungen Union und SPD auf den letzten Metern noch beschlossen haben? Hier fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen:

Grundsicherung beschlossen: Auf diese Details hat sich Schwarz-Rot geeinigt

Der Bundestag hat entschieden: Die neue Grundsicherung löst ab Juli schrittweise das Bürgergeld ab. Was haben Union und SPD geplant – und was wurde auf den letzten Metern noch geändert?

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Die Finanznot der Kommunen gehörte am Donnerstag zu den Hauptthemen der Ministerpräsident*innenkonferenz. Alexander Schweitzer, Regierungschef in Rheinland-Pfalz, warnte: Die Daseinsvorsorge stehe vor einem Kipppunkt.

Kommunalfinanzen: Ministerpräsidenten drängen auf Soforthilfe vom Bund

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Zu #Lifestyle-Teilzeit sagt unsere Autorin Karin Distler: „Ja, ich gebe es offen zu: Ich lebe den Lifestyle. Den Lifestyle, mich als jüngste Stadträtin für meine Heimatstadt einzusetzen. Mit engagierten Mitstreiterinnen ein Frauennetzwerk aufzubauen, um gemeinsam Veränderungen anzustoßen. ...”

Lifestyle? Warum eine Kommunalpolitikerin in Teilzeit arbeitet

Teilzeit-Arbeit nur noch für die, die sich um Kinder und Pflegebedürftige kümmern – das will der Wirtschaftsflügel der CDU. Unsere Gastautorin macht all das nicht und arbeitet dennoch in Teilzeit. Ihr...

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Bayerische Kommunen verhängten Redeverbote gegen den rechtsextremen Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, scheiterten aber an den Gerichten. Rechtsbrüche von Höcke seien nicht zu erwarten gewesen.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Keine Redeverbote für Björn Höcke

Bayerische Behörden verhängten Redeverbote gegen den rechtsextremen Thüringer AfD-Chef, scheiterten aber an den Gerichten. Rechtsbrüche von Höcke seien nicht zu erwarten gewesen.

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Die @spdfraktion.de will noch entschlossener gegen #Schrottimmobilien vorgehen. „Wir setzen auf die Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechtes für Problemimmobilien, etwa bei Versteigerungen der Objekte”, sagt der baupolitische Sprecher Hendrik Bollmann. Das ganze Interview:

SPD-Fraktion will „ein scharfes Schwert im Kampf gegen Schrottimmobilien“

Verwahrlosung, Leerstand, Kriminalität: Probleme mit Schrottimmobilien nehmen zu. Dem will die SPD einen Riegel vorschieben. „Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren“, sagt der baupolitische Sprecher d...

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Das Bundesinnenministerium will Asylbewerber*innen, Geduldeten und Geflüchteten aus der Ukraine keine Integrationskurse mehr finanzieren. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren diesen Zulassungsstopp scharf. Auch die SPD kündigt Widerstand an.

Kommunen protestieren gegen Streichung von Integrationskursen

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Kritik an der #Sportmilliarde in #NRW: Eigentlich hat Hendrik Wüst ein historisches Investitionsprogramm für Sportstätten angekündigt. Doch aus eigenen Mitteln gebe das Land nichts dazu, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Tülay Durdu. Es fühle sich an, „als müssten wir Berlin um Almosen bitten.”

Kritik an NRW-Sportmilliarde: „Hofft Wüst, die Leute merken das nicht?”

Ein großes Investitionsprogramm für Sportstätten in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung angekündigt. Doch die „NRW-Sportmilliarde” sei nur eine Nebelkerze, kritisieren Kommunalverbände. Die SP...

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Ein Studienprojekt hat untersucht, wie viele Kommunen digitale Beteiligungsformate einsetzen. E-Partizipation ist in Großstädten wesentlich häufiger verbreitet als in kleinen Gemeinden. Was die Forscher*innen überrascht hat: Im Osten wird digitale Beteiligung häufiger eingesetzt als im Westen.

Studie deckt auf, welche Kommunen digitale Bürgerbeteiligung nutzen

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11.2. – heute ist der Tag des Notrufes 112. Der Rettungsdienst sei Teil der kommunalen Gefahrenabwehr, mit engen Bezügen zu Feuerwehr und Katastrophenschutz, betont Achim Brötel vom Deutschen Landkreistag. Hierfür trügen Länder und Kommunen die Verantwortung. „Und das muss auch so bleiben.“

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Fehlende Zuständigkeiten, mangelnde Vernetzung: Das werfen Kritiker*innen dem deutschen Pflegesystem vor. Aktuell wird wieder über eine Pflegereform diskutiert – und darüber, wie Kommunen die Pflegelandschaft besser steuern können. Wo seht ihr Handlungsbedarf?

Pflegereform: Landkreistag will die Rolle der Kommunen stärken

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Im Kampf gegen Schnee und Eisglätte hat sich Maximilian Wonke (SPD) selbst in ein Räumfahrzeug gesetzt. Der Bürgermeister der brandenburgischen Gemeinde Panketal erzählt im Interview, was er im Einsatz gelernt hat.

Bürgermeister macht Winterdienst: Wie Panketal das Ausnahmewetter erlebt

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Vor fünf Jahren kandidierten Victoria Schmidt und Jakob Mähler bei der hessischen Kommunalwahl noch für die Grünen. Inzwischen haben beide der Partei den Rücken gekehrt und treten in Gelnhausen als SPD-Spitzenduo an. Warum, erklären sie hier:

Kommunalwahl in Hessen: Warum zwei Ex-Grüne für die SPD antreten

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Sie sagt: „Die einzelne Richterin und der einzelne Richter sollen mehr Verantwortung bekommen, Prozesse sollen insgesamt straffer geführt werden können.“ Nun liegt ein Gesetzentwurf vor.

Justizministerin Stefanie Hubig will Verwaltungsgerichte modernisieren

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig möchte die Verwaltungsgerichte entlasten und Verfahren beschleunigen. Zu diesem Zweck plant die SPD-Politikerin eine umfangreiche Reform. Was der Gesetzentwurf vo...

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Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale #barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahllokale barrierefrei zugänglich.

Wie Kommunen barrierefreie Wahllokale einrichten können

Im März 2026 stehen in Bayern und Hessen wichtige Kommunalwahlen an – doch vielerorts sind nicht alle Wahllokale barrierefrei. Offenbach am Main zeigt, wie es besser geht: Dort sind erstmals alle Wahl...

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Nun steht es fest: Tim Kähler, ehemaliger Bürgermeister von Herford, soll neuer Bundesgeschäftsführer der Bundes-SGK werden. Der bisherige langjährige Geschäftsführer Manfred Sternberg geht im September in den Ruhestand.

Herfords Ex-Bürgermeister Tim Kähler wird Geschäftsführer der Bundes-SGK

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) hat Tim Kähler zum neuen Bundesgeschäftsführer gewählt. Er tritt sein Amt voraussichtlich im September an.

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#Spielpunkte – kennt ihr das Wort? Gemeint sind keine klassischen Spielplätze, sondern kleine, eigene Räume für Kinder im öffentlichen Raum. Christine Kayser, Fraktionschefin der SPD in Nürnberg, setzt sich für mehr Spielpunkte ein und erklärt hier das Konzept:

Spielpunkte für Kinder mitten in der Stadt

„Spielpunkte“ sind kleine, in den Stadtraum integrierte Spielgelegenheiten. Man sollte sie als Teil einer strategischen Innenstadtentwicklung verstehen. Ein Gastbeitrag von Christine Kayser, SPD-Frakt...

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Marcus Merkel ist Deutschlands erster Bürgermeister, der einen KI-Video-Avatar hat. Auf der Website der Gemeinde Büttelborn beantwortet Merkels digitaler Zwilling Fragen der Bevölkerung in 28 Sprachen. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, welchen Mehrwehrt das der Kommune bringt.

Büttelborns Bürgermeister Merkel hat jetzt einen digitalen Zwilling

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Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmenden Ideen für den Landkreis.

Schwarmwissen fürs Wahlprogramm: SPD in Verden sucht den Dialog

In Verden erprobt die SPD ein neues Format, um mit Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. Sie hat Vereine, Betriebe und engagierte Bürger*innen zu einer Zukunftswerkstatt eingeladen. Gemeinsam entwickel...

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Das #Kritis-Dachgesetz für besseren Schutz kritischer Infrastrukturen wird gerade im Bundestag beraten. Es soll heute beschlossen werden. Hier erklären wir, worum es geht:

KRITIS-Dachgesetz: So soll die kritische Infrastruktur geschützt werden

Der Bundestag entscheidet heute über ein neues Gesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur, das „Kritis-Dachgesetz“. Hier erklären wir, was es konkret verbessern soll.

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