Marcel Lewandowsky

@mlewandowsky.bsky.social

Professor für Regierungslehre und Policyforschung, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Autor bei Kiepenheuer & Witsch und C.H. Beck Alle Meinungen hier privat.

Die Wahl des neuen Landtagspräsidenten und seines Vize in Sachsen-Anhalt zeigt: die „Brandmauer“ ist gefallen. Dass es dazu kommen konnte, liegt an einem Konstruktionsfehler des Konzepts: Es gab nie einen Konsens darüber, was die „Brandmauer“ eigentlich ist. Meine Analyse im @tagesspiegel.de 👇🏻

Bild

Die Wahl des neuen Landtagspräsidenten und seines Vize in Sachsen-Anhalt zeigt: die „Brandmauer“ ist gefallen. Dass es dazu kommen konnte, liegt an einem Konstruktionsfehler des Konzepts: Es gab nie einen Konsens darüber, was die „Brandmauer“ eigentlich ist. Meine Analyse im @tagesspiegel.de 👇🏻

Bild

Weiterer koalitionspolitischer Kollateralschaden für die Union: Weil man ihr nicht abkauft, dass sie nicht teilweise mit der AfD gestimmt hat, hat sie ihr Druckmittel gegenüber SPD und Grünen, in Berlin nicht mit der Linken zusammen zu gehen, heute verspielt.

Noch vor wenigen Jahren wäre es undenkbar gewesen, dass eine Landtagsfraktion der CDU sich bei einer Abstimmung anders verhält, als von ihrem Vorsitzenden angekündigt. Dies ist nicht nur das Problem der Partei in Sachsen-Anhalt, sondern spiegelt den Zerfall der Union als Volkspartei insgesamt.

Bei ARTE stellt man im Format "42 - Die Antwort auf fast alles" eine provokante Frage: Sind die Parteien an allem Schuld? Angesichts des wachsenden Misstrauens in die Parteien und der Wahlsiege der vor allem rechten Populisten muss darüber zweifellos gesprochen werden.

Bild

Tucker: “I never understood why 🇬🇧 fought World War 2?” 😕 Rees-Mogg: “It was good vs. evil…We did the right thing…” Tucker: “Has 🇬🇧 benefitted?” RM: “We defeated Hitler… We’d all be speaking German…” Tucker: “Who cares?” 🤔

Mehr als 50 Männer im Uni-Chat, in dem „free p*ssy“ angeboten wurde, sieben Männer, die eine Studentin vergewaltigt haben. Keiner hat ihr geholfen, keiner hat die Männer gestoppt. Von 50. Es gibt so Momente, da setzt alles in mir aus. Ich weiß nicht mehr, was ich sagen soll. Das ist so einer.

Jack Smith: "Our investigation developed proof beyond a reasonable doubt that President Trump engaged in serious crimes against our nation ... rather than accept his defeat in the 2020 election, he engaged in a criminal scheme to overturn the results and prevent the lawful transfer of power"

Migrant children as young as 2 are showing up at immigration courts nationwide, many without attorneys, to make their case to stay in the US and avoid deportation. https://cnn.it/4huSk5M

Bild

Beobachtung: Die Schnittmenge aus politischen Beobachtern, die in Talkshows und anderen Formaten nonchalant „Ach, lasst die AfD doch mal machen, warum denn nicht?!“ verbreiten, und denen, die seit Jahren Parteitage, Hintergrundkreise und Pressekonferenzen begleiten, liegt bei 0.

Wir möchten in Magdeburg ein Büro eröffnen, um die Menschen vor Ort zu unterstützen. Wenn Ihr dazu in der Lage seid, helft uns bitte bei der Finanzierung 👇 Ich glaube, solche Projekte sind jetzt wichtig. Genau hinsehen, klagen, verteidigen — eben den Rechsstaat aktivieren, wo es geht.

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · last mo.

Wenn die Landesregierung oder der Landtag in Sachsen-Anhalt Grundrechte angreifen, halten wir mit strategischen Klagen dagegen. Unser Ziel: verfassungswidrige Vorhaben stoppen oder mindestens verzögern. Verfahren kosten jedoch Zeit und Geld. Spende, damit wir uns jetzt #bereit machen können.

"Viele Menschen, die AfD wählen, haben das Gefühl, die Demokratie sei nicht für sie da, ihre Anliegen würden nicht berücksichtigt. Dabei geht es weniger ums Inhaltliche. Es geht um kulturelle Repräsentation: Wer macht Politik? Ähneln die mir? Vertreten die meine Werte? www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) AfD in Sachsen-Anhalt: Politologe erklärt Gründe für den Wahlerfolg der Partei

Die AfD könnte bald in Sachsen-Anhalt regieren. Der Politologe Marcel Lewandowsky erklärt, wie es so weit kommen konnte. Und er sagt, welche Lehren die Parteien der Mitte daraus ziehen sollten.

spiegel.de

Sachsen-Anhalt hat gewählt. Die AfD ist mit Abstand stärkste Kraft. Und jetzt? Welche Lehren lassen sich ziehen? Ein Anfang wäre: Die AfD ist kein tagespolitisches Protestphänomen, sondern Ausweis struktureller Probleme der Demokratie. 🔗 Link im ersten Kommentar.

Bei Corona sprachen alle vom "Präventionsparadox". Es gibt eine Prognose, dann ändern Menschen ihr Verhalten, die düstere Prognose tritt nicht ein. Falsche Prognose? Wohl nicht. Dann machen wieder alle, was sie wollen, Zahlen verschlechtern sich So ist das auch beim taktischen Wählen u den Umfragen

Warum will die AfD überhaupt regieren? Es geht ihr nicht um „Revolution“ an Tag 1, sondern um die langsame Veränderung des Diskurses. Dafür ist das Regieren ein Vehikel—aber nicht das einzige. Darüber habe ich für den Kölner Stadt-Anzeiger geschrieben. Link (💶) im ersten Post.

Bild