Eine Brandmauer bedeutet übrigens mehr als nicht zu koalieren, sondern auch, nicht die Themen der Rechten zu bespielen z. B. durch vage Stadtbilddebatten. Und das hat mit der AfD auch gut funktioniert, die AfD war seit 2019 konstant & marginal bis Anfang 2022 Merz CDU-Vorsitzender wurde.....
Aurel Eschmann
@krokoquarius.bsky.social
Campaigner @lobbycontrol Hier privat Co-editor: Beyond Molotovs - A Global Visual Handbook of Anti-Authoritarian Counterstrategies (https://shorturl.at/elHI7)
Eine Brandmauer bedeutet übrigens mehr als nicht zu koalieren, sondern auch, nicht die Themen der Rechten zu bespielen z. B. durch vage Stadtbilddebatten. Und das hat mit der AfD auch gut funktioniert, die AfD war seit 2019 konstant & marginal bis Anfang 2022 Merz CDU-Vorsitzender wurde.....
Guter Journalismus will bezahlt sein deswegen schließe ich gerne ein Abo bei einem „Mitte-links“ Medienhaus ab um Leitartikel darüber dass die Linke die neue NSDAP ist zu lesen aber auch eine freche „konservative“ Kolumne (für die Meinungsvielfalt) dass Muslime vielleicht keine Menschen sind
Elif Eralp ist mal bei Sanifair übers Drehkreuz gesprungen
Sehr lesenswert. Springer hat offensichtlich eine klare politische Agenda und die fängt bei Spahn an und endet bei der Machtübernahme der AfD.
Nach Spahns unfreiwilligem Rückzug auf Raten, stellt sich die Frage, wer schützte ihn so lange, wie, warum? Letzte Woche ereignete sich ein Schauspiel, das selbst für das Spahn-Ronzheimer-Döpfner-Senst-Netzwerk von Springer erstaunlich schamlos war. Rekapitulation in 5 Akten: 1/
Deutsche Meinungsjournalisten jetzt in der Zwickmühle: ihr gemäßigter Anti-Orban-Demokratieheld macht bösen Sozialismus.
Premierminister Magyar bestätigt Vermögenssteuer ab Januar – Eierwurf stört Kundgebung in Szolnok - DailyNewsHungary
Der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar nutzte die jüngste Station seiner landesweiten Tour, um mehrere wichtige Regierungsvorhaben erneut zu
dailynewshungary.com
Dobrindt bezeichnet Elif Eralp komplett haltlos als Antisemitin, fängt sich deshalb eine Anzeige wegen Verleumdung ein und die CSU postet aus genau dieser Talkshow ein zusammengeschnittenes Video mit DIESER Caption???? Frage mich wer sich hier um Kopf und Kragen redet....
Es gibt sie noch - die guten Meldungen Da könnte selbst Springer nichts mehr machen nachdem sie scheinbar aus Versehen aufgedeckt haben dass Spahn krank feiert (und das dann schnell gelöscht haben).
(S+) Spahn wirft im Haushaltsausschuss hin
Der zweite Rückzug in kurzer Zeit: Jens Spahn gibt nach SPIEGEL-Informationen seinen Sitz im wichtigsten Bundestagsausschuss ab. »Ein normales Arbeiten« sei »kaum möglich«, schreibt er in einer intern...
spiegel.de
Die Instrumentalisierung von Antisemitismus um auf die Berliner Koalitionsbildung Einfluss zu nehmen geht ziemlich nach hinten los. Selbst bürgerliche Medien rudern inzwischen stark zurück und veröffentlichen Artikel, die die Glaubwürdigkeit der Union bei diesem Thema stark anzweifeln.
(S+) Meinung: Antisemitismusdebatte: Die CDU fordert Konsequenzen, nur nicht für sich selbst – der SPIEGEL-Leitartikel
Wer Antisemitismus bekämpfen und Erinnerungskultur stärken will, braucht glaubwürdige Mitstreiter. Die CDU hält sich dafür. Davon kann zurzeit nicht die Rede sein.
spiegel.de
Falls Ihr SPD-Abgeordnete kennt oder jemanden kennt, der eine*n kennt: Schlagt Alarm! Sie dürfen diesem Ding nicht zustimmen! Wenn 13 Sozen ein Restgewissen haben und sich wenigstens enthalten, hat das EEG-Destruktionsgesetz keine Mehrheit! taz.de/Katherina-Re...
Katherina Reiches Gesetze: Der Bundestag muss das Abwürgen der Energiewende verhindern
Die Gesetzentwürfe der Wirtschaftsministerin machen nicht nur die Energiebranche nervös. Die Energieversorgung des ganzen Landes steht auf dem Spiel.
taz.de
Auch super: das ZDF hat Böhmermanns Sendung ja abgesetzt (was vielleicht schon Mal Zeit war), macht jetzt dafür aber eine neue Satiresendung mit diesem Hufeisenfreund hier: Na das kann ja was werden....
Erobert die LINKE Berlin?
YouTube video by Florian Schroeder
youtube.com
It's too depressing and obnoxious to write about, but virtually all of the doomy/horny AI hyperventilating is transparently displaced anxiety about our fucked climate and political situation. Even rich idiots know it's bad and being permitted to get worse. They're trying to write their own ending.
Ein CDU-Politiker steht unter Verdacht, Gelder für die Antisemitismusbekämpfung an die eigenen Kumpels weitergeleitet (und ein sinnvolles Projekt blockiert) zu haben. Nicht verwechseln mit den X anderen Fällen aus dem letzten Senat, das ist ein neuer Fall. Scheint ein strukturelles CDU-Problem.
Umstrittene Förderungen: Das Problem der Berliner CDU mit Antisemitismus-Bekämpfung
Berlin stellt 20 Millionen Euro zur Prävention von Antisemitismus bereit – doch die Mittel werden kaum abgerufen. Und jetzt steht ein Verdacht im Raum.
sueddeutsche.de
Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.
Jetzt in die Gesichter derjenigen in den Medien blicken, die nach ihrem tagelangen, öffentlich zelebriertem Meltdown diese Worte von Antisemitismusforscherin Schüler-Springorum lesen. Ob man nun versteht, wie sehr man sich für machtpolitische Zwecke hat missbrauchen lassen? Ob man daraus lernt?
Quizfrage des Tages: BlackRock besitzt 8% der Vonovia-Aktien. Welcher ehemalige Blackrock-Manager turned Bundesjammerer möchte jetzt ganz schnell das Grundgesetz beschneiden um eine Vergesellschaftung von Vonovia zu verhindern?
Vonovia Aktionäre
Die Aktionärsstruktur zur Aktie von Vonovia ✓ Von Aktionären gemeldete Stimmrechte ✓ Regionale Verteilung ► Überblick über Vonovia Aktionäre bekommen!
vonovia.com
Absurd und maßlos: Ein AfD-Verbotsverfahren lässt weiter auf sich warten, obwohl die Rechtsextremen in LSA bald die Macht übernehmen wollen. Aber wenn Umsetzung eines demokratischen Volksentscheids gegen Immobilien-Konzerne „droht“, geht verbieten ganz schnell. Die SPD darf da nicht mitmachen.
Merz: Gesetz gegen Enteignungen soll schnell kommen
CDU-Chef Merz will ein Bundesgesetz vorantreiben, das die Enteignungen von Wohnungsgesellschaften verbietet - auch gegen Pläne der Linken.
zdfheute.de
a convergence of several overlapping moral panics that are at this point decades in the making by rightwing sensationalist media to prevent the only viable alternative to the CDU that isn't the AfD, from governing. Well done!
ach Kriminelle sind sie jetzt auch noch
Und man wundert sich, warum die Menschen von der liberalen Demokratie desillusioniert sind.... Die "liberalen" politischen Eliten sind eher zu Faschismus als zu Umverteilung bereit.
Nach Wahlsieg der Linken in Berlin - Bundeskanzler Merz kündigt schnelles Gesetz gegen Enteignungen an
Bundeskanzler Merz hat eine rasche Verabschiedung eines Bundesgesetzes gegen die Enteignung von Wohnraum angekündigt. Die Pläne der Berliner Linken, Immobilienkonzerne zu vergesellschaften, habe bei I...
deutschlandfunk.de
Dieser absolute Meltdown in den Medien nach dem Wahlsieg hat übrigens nur einen Grund: den Grünen und der SPD Gründe liefern, warum sie "leider" doch mit der CDu koalieren müssen. Lasst euch nicht täuschen und lasst den Grünen und der SPD das nicht durchgehen.
Wahlsieg in Berlin: Willkommen in der islamo-sozialistischen Höllendiktatur
Der Wahlsieg der Linken löst in bürgerlichen und rechten Kreisen eine Kernschmelze aus. Doch hinter der Schmierkampagne steht ein gefährliches Kalkül.
taz.de
Ich könnte mir wirklich kein offensichtlicheres Beispiel für die politische Instrumentalisierung von Antisemitismus ausdenken.
Die CDU: "Was uns am meisten Sorgen macht is Antisemitismus" Auch die CDU: leitet Gelder für die Antisemitismusbekämpfung "evident rechtswidrig" an eigene Buddies und an Lobbyorganisationen um. Dass sie damit so scheinbar durchkommen, ist ein Versagen des Journalismus.
CDU-Fördermittelaffäre: „Explizit nicht förderfähig“
Die Lobbyorganisation Elnet erhielt Steuergeld für ein Projekt, obwohl der Antrag zweimal abgelehnt wurde. Grund für die Kehrtwende: politischer Druck durch die Berliner CDU. Das zeigen Dokumente, die...
fragdenstaat.de
Das Vertrauen in den Staat würde von “radikalen Parteien links und rechts” untergraben, behauptet Merz. Und täglich grüßt das Hufeisen, auch heute. Er beklagt, der Ton im “Miteinander” sei “rauer” geworden (als hätten er und seine Partei daran nichts beigetragen dazu). Bizarr.
Cool und normal...also wir kriegen in jedem Fall eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt weil die CDU ihnen zur Mehrheit verhelfen will? Steigbügelhalter der Faschismus
Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU schließt Zusammenarbeit mit Linken aus – Umfragewerten
Die Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt dürften aktuellen Umfragen zufolge nach den Wahlen komplex werden. Dennoch hält die CDU an ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss fest.
t-online.de
Klassische Berichterstattung eines Mediums von einer Person, die "die AfD politisch strikt ablehnt."
Beil, Thomalla, Ruland: „Solche Pfeifen braucht keiner“ – Schauspielerinnen rechnen mit Kai Wegner und „Altparteien“ ab - WELT
Auch auf der Emmy-Party ist der Rückzug von Bürgermeister Kai Wegner bei der Berliner Prominenz Gesprächsthema. Simone Thomalla und Co. haben plötzlich keine Lust mehr auf Smalltalk: Die Schauspieleri...
welt.de