#Kraftwerksstrategie ist da und bemerkenswert: Von den „bis zu 20 GW“ an Gaskraftwerken im Koalitionsvertrag ist nicht allzu viel übrig. Stattdessen: 8 GW Gaskraftwerke (H2-ready) + 2 GW technologieoffen (evt Speicher) + 2 GW wasserstofffähige Kraftwerke. @handelsblatt

Dieses Dokument hat womöglich zeithistorischen Charakter: Es ist der 9. April 2025, als sich der damalige Vizekanzler Robert #Habeck (Grüne) an Kanzler Olaf #Scholz (SPD) wendet. Jener Brief zeigt: Scholz hat offenbar doch von seiner #Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht. 🧵1/11

FMC plant hierzulande die Produktion europaweit einzigartiger Halbleiter. Die Bundesregierung müsste das aber mit 1,3 Milliarden Euro fördern. Sie hätte das Geld – wären da nicht 20 andere Projekte. www.handelsblatt.com/politik/deut...

Der Wirtschaftsweise @achimtruger.bsky.social erklärt im Interview, warum er Anpassungen des Finanzpakets für nötig hält: „Die Regierung kann es auch versemmeln.“ Außerdem kritisiert er die Minderheitsvoten von Veronika Grimm, er spricht von „allerhand Raunen.“ www.handelsblatt.com/politik/deut...

Freue mich, heute um 12 Uhr im ARD-Presseclub zu Gast sein zu können. Steckt im Koalitionsvertrag genug Substanz für nachhaltiges Wachstum? Sorgen Manager auf Ministerposten jetzt für den Wirtschafts-Turbo? Wann ist eine Besserung der wirtschaftlichen Lage zu erwarten?

Exklusiv – Katherina Reiche baut nach @handelsblatt-Informationen das Wirtschaftsministerium grundlegend um. Die erste Top-Personalie steht. Und zahlreiche Staatssekretäre und Abteilungsleiter wissen schon, dass sie ihre Posten räumen müssen.🧵1/8

Aufruhe #Wirtschaftsministerium - exklusiv: Kurz vor dem #Habeck-Abschied wurde ein Personalkonzept eingeführt, das mehr Rotation bringen soll. Zahlreiche Ministerielle aber fürchten, dass es Nachwuchskräfte blockiert. Der Ärger ist groß. www.handelsblatt.com/politik/deut...

Grünen-Fraktionsvorsitzende gewählt: Katharina Dröge und Britta Haßelmann erhalten 75 Stimmen. 7 Nein, 1 Enthaltung. Umkämpft bleibt der Posten um des Bundestagsvizepräsident/in. Im zweiten Wahlgang ist Katrin Göring-Eckardt ausgeschieden. In der Stichwahl jetzt Claudia Roth gegen Omid Nouripour.

Morgen wird das Finanzpaket seinen letzte Hürde passieren und durch den Bundesrat beschlossen werden. Was für ein Epochenwechsel. Und alles begann mit einem Papier von vier Ökonomen: Clemens Fuest, Michael Hüther, Jens Südekum und Moritz Schularick. 1/4

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat zur Abstimmung des Schuldenpakets ein finanzpolitisches Fashion-Statement an. „Ich trage heute die Schuldenbremse in ihrer bisherigen, dysfunktionalen Form zu Grabe“, sagt er auf die Frage, warum heute mit Anzug, Hemd & Krawatte in schwarz. Foto von Reuters

Nach der Einigung mit Union und SPD zum Finanzpaket herrschte bei den #Grünen Hochstimmung. Dann aber zeigte sich auch Skepsis – in beiden Parteiflügeln. Drohen bei der Abstimmung Abweichler? 1/7

„Scharfe Kritik an Sondierungsergebnissen von Union & SPD. „Gift für unser Land“, sagt @fbrantner. Notwendige Zustimmung zum Milliardenpaket jetzt noch mehr auf der Kippe, so @fbanaszak: „Von einer Zustimmung sind wir heute weiter entfernt als in den letzten Tagen.“ Quelle: @olkjulian.bsky.social

Mit €500 Mrd. zusätzlichen öffentlichen Investitionen ist einiges zu bewegen - konjunkturell und fürs Wachstum. @clausmichelsen.bsky.social und ich haben wieder unser Modell angeschmissen und ein bisschen gerechnet. @olkjulian.bsky.social @handelsblatt berichtet: www.handelsblatt.com/politik/konj...

Spätestens jetzt muss allen klar sein: Es braucht sofort eine Lösung, wie Deutschland weitere Ukraine-Hilfen und eigene Verteidigungsfähigkeit sicherstellen kann. Schluss mit jeder Taktiererei, Union, SPD und Grüne allesamt!

Die #Grünen müssen in die Opposition. Es war 2 Uhr nachts, auf dem Wahlabend lief gerade noch der Wahlkampfsong, da war klar: BSW kommt nicht rein, damit reicht es für Schwarz-Rot. Mit 11,6 Prozent holt #Habeck ein schwaches Ergebnis - und hat keine Regierungsperspektive. 1/3

Über mehrere Wochen habe ich #Grünen-Kanzlerkandidat Robert #Habeck beobachtet, habe den Wahlkampf in mehr als einem Dutzend Städten verfolgt und viele Gespräche mit unterschiedlichen Leuten geführt. Herausgekommen ist dieser Handelsblatt-Text: www.handelsblatt.com/politik/deut... 1/4

Diese Aussagen von einer Wahlkampfveranstaltung in einem Irish Pub in Erfurt dürften noch für Gesprächsstoff sorgen: Grünen-Chef Felix Banaszak hat dem Kanzleramt den Leak des Heizungsgesetzes an die "Bild" vorgeworfen.

Plötzlich machen die Grünen doch #Klima-Wahlkampf. Robert #Habeck hat im Bundestag heute einen interessanten Kursschwenk hingelegt. Über Wochen lautete der Kurs „Kurs halten beim Klimaschutz“. Eine erstaunlich unambitionierte Zielsetzung für die Grünen. 1/6

Online First zur Bundestagswahl. Wie die Parteien die Investitionstätigkeit ankurbeln wollen, zeigen @ffichtner.bsky.social, Simon Junker, @clausmichelsen.bsky.social im Wirtschaftsdienst 👉 www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/...

Interessant auch der Blick auf die Ersatzbank: Grüne haben lange gerungen, wie sie #TVDuell begleiten. Habeck wird im Hintergrund gehalten, soll nicht wie beleidigter Verlierer wirken, gibt nur ein Sharepic. Dafür soll @ricardalang.bsky.social bei Dr Froid junge Zielgruppe erreichen.

Es wird inhaltlicher, aber nicht besser. Investitionsprämie vs. Steuersenkung ist doch keine Frage zwischen Subvention (Merz) und Ungleichverteilung (Scholz). Es ist die Frage, welches Ziel man verfolgt und wie man dabei die Mittel priorisiert. #TVDuell

Julian Olk@olkjulian.bsky.social · last yr.

Gut, dass die Moderatorinnen recht schnell auf das Thema Wirtschaft gekommen sind. Aber bislang bereitet das #TVDuell an dieser Stelle bloß Schmerzen. Scholz: Putin ist schuld. Merz: AKWs hätten weiterlaufen sollen. Bringt für die Zukunftsfähigkeit des Standorts beides viel ...

Gut, dass die Moderatorinnen recht schnell auf das Thema Wirtschaft gekommen sind. Aber bislang bereitet das #TVDuell an dieser Stelle bloß Schmerzen. Scholz: Putin ist schuld. Merz: AKWs hätten weiterlaufen sollen. Bringt für die Zukunftsfähigkeit des Standorts beides viel ...

Im #TVDuell geht es um die wirtschaftliche Lage und die Warnungen von DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov: „Ich habe so eine schlechte Stimmung und so schlechte Zahlen noch nie gesehen.“ Das ganze Interview gibt es hier zu lesen: www.handelsblatt.com/100104927.ht...

Der Grünen-Kanzlerkandidat wirft CDU-Chef Merz vor, er könnte mithilfe der AfD Kanzler werden – oder SPD und Grüne so erpressen. Merz äußerte sich dazu zeitgleich in einer internen Sitzung. www.handelsblatt.com/100105113.ht...

Rückkehr der #Merkel-Lücke: #Habeck unternimmt aktiv den Versuch, von Merz enttäuschte CDUler zu gewinnen. „Wer eine neue politische Heimat sucht, hier ist sie“, sagt er beim Wahlkampf in Köln. Kampagne „Habeck statt Merz“ ist auch Versuch, Enttäuschte nicht an SPD zu verlieren.

@robert-habeck.de verteidigt Vorschlag, Sozialbeiträge auf Kapitalerträge einzuführen; @katharinadroege.bsky.social: Es geht um Millionäre, nicht Kleinsparer. Auch in der CDU zeigen sich einige für die Idee offen – widersprechen Habeck aber trotzdem. hbapp.handelsblatt.com/cmsid/100100...

Der Wahlkampf führte @robert-habeck.de heute an einen besonderen Ort: An die Hallig Nordstrandischmoor. 20 Kilometer entfernt ging ihn von einem Jahr ein Mob auf der Fähre in Schlüttsiel an. Den Pulli von heute trug er auch damals. Weil er warm sei, sagte Habeck. Klar.

Julian Olk@olkjulian.bsky.social · 2y ago

#Grüne starten mit @robert-habeck.de heute in Lübeck in den Wahlkampf. Zuvor schon der inoffizielle Start beim Italiener im Örtchen Wentorf bei @konstantinnotz.bsky.social. Idee des Küchentisch-Formats XXL funktioniert nicht recht – es ist einfach zu laut.

#Grüne starten mit @robert-habeck.de heute in Lübeck in den Wahlkampf. Zuvor schon der inoffizielle Start beim Italiener im Örtchen Wentorf bei @konstantinnotz.bsky.social. Idee des Küchentisch-Formats XXL funktioniert nicht recht – es ist einfach zu laut.

Die Wirtschaftspolitik von Habeck steht in der Kritik. In ihrem Programmentwurf kommen die Grünen Unternehmen in manchen Punkten entgegen – aber nicht in allen. @handelsblatt liegt das Wirtschaftskapitel exklusiv vor. Ein Überblick:🧵 1/9 Zum Artikel 👉 www.handelsblatt.com/100095011.ht...

Es ist gut, dass der Wahlkampf sich im Kern mit der wirtschaftlichen Misere am #Standort Deutschland auseinandersetzen wird. Aber so wie die Debatte bislang läuft, darf es nicht bleiben. Einige Gedanken: 🧵 1/10