Das VwG Wien hat alle Polizeimaßnahmen gegen die @joehwien.bsky.social für rechtswidrig erklärt – ich durfte Beschwerdeführer:innen vertreten. Verhetzungsvorwurf laut Gericht „unvertretbar”. Behauptete Pöbeleien: nie stattgefunden. Auf Zuruf der FPÖ. Ohne jede Prüfung. @colettemschmidt.bsky.social

Gesamter Polizeieinsatz gegen JöH-Projektion am Burgtor laut Gericht rechtswidrig

Verwaltungsgericht: "Auf bloßen Zuruf eines politischen Akteurs" der FPÖ wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt, Plakate eingezogen und Kundgebung auflöst

derstandard.at

Auf Chabad Salzburg, einer jüdischen Einrichtung, kleben Hakenkreuz-Flaggen & BDS-Sticker. Gleichzeitig unterstützt Amnesty Austria in ihrem neuen Bericht BDS & „From the river to the sea” als nicht-antisemitisch. „Chilling-Effekt“ gibt es vor allem für jüdisches Leben in Europa.

Das ist ein unglaublicher Skandal. Nach einer Reihe antisemitischer Entgleisungen des @vsstoe.bsky.social verweigerten die SPÖ-Studierenden zuletzt, das Massaker vom 7.10. als antisemitisch zu bezeichnen. @diegras.bsky.social und Vorsitzende Ida Belaga - selbst Jüdin - beenden jetzt die Koaliton.

Meine Großmutter mit ihren Eltern in Wien. Am 9. November 1938 veränderte sich ihr Leben für immer. Ihr Vater wurde nach Dachau deportiert, die Wohnung der Familie wurde vom Kindermädchen arisiert. Bis zuletzt konnte sie den Geruch der brennenden Synagogen nicht vergessen. #9November

Zum ersten Mal seit 2014 (!) befinden sich keine lebenden Geiseln mehr in Gefangenschaft in Gaza. 🎗️ Bei all der Finsternis dürfen wir nicht vergessen: Es gibt auch Licht. Und heute ist ein Tag, an dem es ein wenig heller scheint. #BringThemHomeNow

Alleinstehende Frauen sind in Österreich von Kinderwunschbehandlungen ausgeschlossen. Wir dürfen Betroffene vor dem VfGH vertreten – für Gleichstellung, Selbstbestimmung und die überfällige Anpassung des Reproduktionsrechts. ✊⚖️ orf.at/stories/3407...

Alleinstehende fordern Zugang zu Kinderwunschbehandlung

orf.at

Endlich. 🎗️

Wieder nach Yom Kippur das Handy eingeschaltet – und von einem Anschlag erfahren. Es ist so schrecklich, mir fehlen die Worte. Überrascht bin ich leider nicht: Das ist die Realität jüdischen Lebens in Europa 2025. Nehmt Antisemitismus endlich ernst. Baruch Dayan HaEmet. 🕯️

Die ⁦‪@joehwien‬⁩ wurde heute von ⁦‪@Stadt_Wien‬⁩ & Jewish Welcome Service mit dem „Leon Zelman Preis für Dialog“ ausgezeichnet. Auf wenig bin ich so stolz wie auf ihr Weiterblühen nach unserer Studierendenzeit. Und klar: Zum Dialog gehört auch mal Widerspruch ;).

Gemeinsam mit über 5.000 Juden & Jüdinnen weltweit habe ich einen Brief an Netanjahu unterzeichnet: Wir fordern Hilfe für Gaza, ein Ende des Kriegs, die Freilassung aller Geiseln, den Stopp von Siedlergewalt – und ein klares Nein zu Hunger und Vertreibung. 🔗 thelondoninitiative.org/a-letter-fro...

Auf vielfachen Wunsch die Langfassung als Thread: 1/n Eine Quelle des Vermögens von Marlene #Engelhorn ist - neben Ausbeutung und Plünderung der von Nazi-Deutschland besetzten europäischen Staaten - das KZ Ausschwitz III-Monowitz, dass die IG Farben (BASF, Bayer, Höchst, Degussa usw) eigens 2

Jutta Ditfurth@jutta-ditfurth.bsky.social · last yr.

Quelle des Vermögens v Marlene Engelhorn ist u.a. KZ Ausschwitz III-Monowitz der IG Farben (BASF, Bayer, Höchst, Degussa usw). Konzern ermordete dort >10.000 Gefangene durch Arbeit (6-12 Wo Lebensdauer). Engelhorn auf Boot um Seegrenze v Israel zu durchbrechen. IG Farben Kapital im Einsatz gg Israel

Hier der aktuelle Artikel von der heutigen Verhandlung von meinem Kollegen @laurinlorenz.bsky.social ! Wir haben uns nicht von den FPÖ-Politikern einschüchtern lassen und haben nun in der Berufung gewonnen.

Laurin Lorenz@laurinlorenz.bsky.social · last yr.

Gute Nachrichten für Journalismus, der die FPÖ und ihre Überschneidungen mit der rechtsextremen Szene dokumentiert: Das OLG hat ein Urteil aufgehoben und die Klagen von FPÖ-Politikern gegen STANDARD abgewiesen 1/2 www.derstandard.at/story/300000...

Zur gestrigen #zib2: In Gaza herrscht ohne Zweifel eine humanitäre Katastrophe, darauf aufmerksam zu machen ist nicht nur nicht antisemitisch, sondern angebracht. Dafür verantwortlich ist die Hamas, Aber auch die aktuelle israelische Kriegsführung durch die rechtsextreme israelische Regierung.

O. Deutsch machte in der ZiB2 den Unterschied zwischen Kritik an Isr.s Kriegsführung und Antisemitismus nicht klar. Viele in der jüd. Gem. lehnen eine Regierung mit Rechtsextremen auch in Isr ab, verurteilen lautstark – anders als etwa die AktivistInnen bei den Salzburger Festspielen – die Hamas.1/4

Wer keinen Unterschied erkennt zwischen gezielten Angriffen auf die militärische Infrastruktur und Führung eines Regimes, das an der Vernichtung Israels arbeitet, und der wahllosen Bombadierung möglichst vieler Zivilist:innen, macht sich zum nützlichen Idioten des Mullah-Regimes.

WTF? Ich finde man kann wirklich unterschiedliche Meinungen zum Nahostkonflikt haben, aber als ÖH Uni Wien ein #Intifada Camp am Campus als „progressiven und emanzipatorischen studentischen Protest“ zu labeln, ist mehr als problematisch. Es macht mich wirklich sprach- und ratlos.

Ich habe im @ORF ZiB-Talk mit H Fischer, S Hashemi und M Engelberg über den Krieg in Gaza & Auswirkungen diskutiert. Selbstverständlich kann man Israel kritisieren. Es braucht Befreiung der Geiseln & Ende des Kriegs. Aber der aktuelle Diskurs gefährdet unsere Sicherheit. on.orf.at/video/142783...

Verfahren gegen mich eingestellt. Unser Protest gegen Rosenkranz am Judenplatz war rechtmäßig und notwendig. Wer NS-Verbrecher ehrt, bekommt Widerspruch. Erinnerung ist keine Folklore. @colettemschmidt.bsky.social im @derstandard.at: www.derstandard.at/story/300000...

Man kann über vieles diskutieren und auch Israels Vorgehen hart kritisieren. Wer aber als Chefin einer der (ehemals) wichtigsten Hilfsorganisationen nicht einmal die Hamas als Terrororganisation einordnet, disqualifiziert sich selbst aus jeder seriösen Debatte. Blanker Hass.

Bini Guttmann@biniguttmann.bsky.social · last yr.

In Rahmen der Wiener Festwochen zeigt @amnesty.org Österreich Chefin Shoura Hashemj erneut wo sie steht: Auch auf wiederholte Nachfrage weigert sie sich die Hamas als Terrororganisation zu bezeichnen. Diese sei bloß eine „bewaffnete Organisation“. Die Sicherheit von Juden ist ihr egal.

In Rahmen der Wiener Festwochen zeigt @amnesty.org Österreich Chefin Shoura Hashemj erneut wo sie steht: Auch auf wiederholte Nachfrage weigert sie sich die Hamas als Terrororganisation zu bezeichnen. Diese sei bloß eine „bewaffnete Organisation“. Die Sicherheit von Juden ist ihr egal.

JJ will Israel verbannen – das Land, für das eine Nova-Festival Überlebende antrat. Gleichzeitig nennt er in Interviews Anna Netrebko als seine Inspiration: Putins Propagandistin, die im besetztem Donbas sang und ein „Occupy Berlin“Shirt trug. Offenbar versuchte er ihr sogar auf der Bühne zu danken.

Georg Renner@georgrenner.istdaswichtig.at · last yr.

Wo hab ich letztens gelesen „so reflektiert, so kluge Antworten“? ESC-Sieger JJ wünscht sich Wettbewerb ohne Israel www.zeit.de/kultur/film/...

Wieder ein Anschlag auf eine jüdische Institution mit „Free Palestine“-Rufen. Die Opfer verließen eine Event von @ajcglobal.bsky.social – nicht der israelischen Regierung. Ich war oft auf denselben Events, es hätte uns alle treffen können. Wer das anti-israelisch nennt, verharmlost Mord an Juden.

Ich schätze @dietagespresse.com & @fritzjergitsch.at sehr. Aber in Zeiten eskalierender Gewalt gegen Juden & dem Höchststand antisemitischer Vorfälle seit Jahrzehnten den Kampf gegen Judenhass ins Lächerliche zu ziehen, ist nicht mutig, sondern billig. Gute Satire tritt nach oben – nicht nach unten.

Meine Meinung ist klar: Alle Geiseln müssen freikommen. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand und humanitäre Hilfe in Gaza. Niemand darf vertrieben werden. Politische, nicht militärische Lösungen. Die Hamas muss fallen. Aber auch die rechtsextreme israelische Regierung.

🚩🇺🇸🇬🇧🇫🇷 спасибо. дякую. Thank You. Merci. Hvala. Wer heute nicht feiert, der hat verloren! Denn heute vor 80 Jahren, wurde Deutschland (und damit auch Österreich) besiegt und die Welt vom Nazi-Regime befreit. Der #8Mai sollte endlich gesetzlicher Feiertag werden!

Rosenkranz zeigt jeden Tag, wie ungeeignet er für sein Amt ist. Er muss zumindest als Vorsitzender des Nationalfonds für NS-Opfer jetzt abgewählt werden!

Stephanie Krisper@steffikrisper.bsky.social · last yr.

Wir befinden uns im Jahr 2025, in dem sich die Befreiung vom Nationalsozialismus das 80. Mal jährt. Nationalratspräsident Rosenkranz weigert sich, dem FPÖ-Kollegen, der in seiner Rede das Wort "Umvolkung" benutzte, einen Ordnungsruf zu erteilen. Er habe im Duden nachgeschlagen. #unfassbar #Schande

Die Grünen / @lukashammer.bsky.social haben eine parlamentarische Anfrage eingebracht, um aufzuklären, wie es dazu kommen konnte, dass der Verfassungsschutz, ohne Rechtsgrundlage, auf Zuruf eines FPÖ-Burschenschafters gegen jüdische Studierende vorging. Wer trägt die politische Verantwortung?

Erfreuliche Updates im @joehwien.bsky.social -"Verhetzungsfall": Der (zumindest der offizielle) Versuch des Akademikerballs, in die Ermittlungsakten gegen jüdische Aktivist:innen Einsicht zu nehmen, wurde von der Staatsanwaltschaft gestern zurückgewiesen – mit Verweis auf fehlende Opferstellung.

Verfassungsschutz ermittelt offenbar auf Zuruf von FPÖ-Guggenbichler gegen jüdische Studierende @joehwien.bsky.social – ohne rechtliche Grundlage. Die Staatsanwaltschaft stoppt das Ganze innerhalb weniger Stunden, nachdem sie davon erfährt. Ein demokratiepolitischer Skandal.

Keine Verhetzung. Kein Tatbestand. Aber in das Demonstrationsrecht der jüdischen Studierenden wurde trotzdem eingegriffen, und ihre sensiblen Daten landeten im Akt. Wird man nach der grünen Anfrage beim Innenminister erfahren, wen denn der blaue Ballorganisator bei der Polizei angerufen hatte?

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen "Verhetzung" gegen jüdische Hochschülerschaft ein

Grüne vermuten "politische Einflussnahme" durch FPÖ-Ballorganisator Guggenbichler bei Polizei und bringen Anfrage bei Karner ein, Staatsanwältin sah Tatbestand nicht gegeben.

derstandard.at