An den Bundeskanzler: es ist jetzt Zeit, sich an die Seite Spaniens zu stellen statt Trumps Stiefel zu lecken #NATOgipfel
Ines Schwerdtner
@inesschwerdtner.bsky.social
Parteivorsitzende Die Linke
Angst vor einem roten Berlin! Söder & Co. wollen die Vergesellschaftung von Wohnkonzernen verbieten. Dabei gab es dazu einen Volksentscheid, steht im Grundgesetz und ist das einzige langfristige Mittel gegen den Mietennotstand!
Angst vor einem roten Berlin! Söder & Co wollen die Vergesellschaftung von Wohnkonzernen verbieten. Dabei gab es dazu einen Volksentscheid, steht im Grundgesetz und ist das einzige langfristige Mittel gegen den Mietennotstand!
Reformpaket: Koalition will Verstaatlichung von Mietwohnungen verbieten
Staatliche Wohnungsbaugesellschaft statt Enteignung: Wie die Koalition bezahlbaren Wohnraum schaffen und gleichzeitig private Investoren schützen will.
tagesspiegel.de
Die Hausärzte schlagen Alarm: Krankschreibung ab dem 1. Tag und keine telefonische Krankschreibungen bedeuten am Ende volle und überforderte Praxen. Völliger Wahnsinn.
„Absolut katastrophal“: Hausärzte und Politiker üben massive Kritik an Reformplänen zu Krankschreibung
Die Koalition unter Friedrich Merz will die Krankschreibung per Telefon abschaffen und plant eine AU-Nachweispflicht „ab dem ersten Tag“. Die Vorhaben stoßen auf breite Kritik.
tagesspiegel.de
Beim Arbeitsrecht trauen sie sich noch nicht an den 8-Stunden-Tag, aber es kommen Verschärfungen bei Befristungen und im Kündigungsschutz. Arbeiterfeindliche Politik von der SPD.
Pläne für den Arbeitsmarkt: "Mehr Beweglichkeit für Unternehmen"
Aus Sicht der Koalition braucht der Arbeitsmarkt mehr Schwung. Mit längeren Befristungen und leichteren Kündigungsmöglichkeiten für Hochverdiener will sie nun die "Fesseln lösen". Wirtschaft und Gewer...
tagesschau.de
Mogelpackung! Was an der Einkommenssteuer reinkommt, müssen die Menschen bei Rente, Gesundheit und Pflege draufzahlen. Am Ende ist es ein Belastungsprogramm für die große Mehrheit.
Einkommensteuer-Reform: Zweifel an echter Entlastung
Die Regierung will kleine und mittlere Einkommen entlasten. Der Bund der Steuerzahler warnt: Am Ende könnte von der angekündigten Entlastung kaum etwas übrig bleiben.
t-online.de
Millionen Menschen arbeiten, pflegen Angehörige und halten das Land am Laufen. Gleichzeitig steigen Mieten, Lebensmittel- und Energiekosten. Die Koalition präsentiert vor diesm Hintergund ihr Reformpaket. Statt großen Lösungen gibt es Nebelkerzen, die mehr Probleme schaffen, als sie lösen.
Pünktlich zu den Sommerferien endet der Tankrabatt. Die verheerende Bilanz: Milliarden für Ölkonzerne. Kaum Entlastung für die Menschen.
Konzerne haben Tankrabatt nur zum Teil weitergegeben
Noch vor der Einführung des Tankrabatts standen die Ölkonzerne in Verdacht, die Steuersenkung in die eigene Tasche zu stecken. Jetzt zeigt eine Studie: Die Diskrepanz ist deutlich.
spiegel.de
Wer Rente bekommt ist eine Klassenfrage. Viele erreichen das Rentenalter schon jetzt nicht. Mit Merz Rentenreform sollen die Menschen noch länger arbeiten. Es reicht! Wer sein Leben lang gearbeitet hat, verdient einen sicheren Ruhestand und nicht Arbeit bis zum Umfallen.
Starke Gewerkschaften schaffen Sicherheit im Alltag. Darum braucht es eine Wirtschaft, die Beschäftigte mitgestalten, anstatt Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg.
Nichts macht mich so stolz wie die Erkenntnis, dass so viele von uns so über sich hinausgewachsen sind. ❤️
Klare Kampfansage von Ines Schwerdtner an Merz & die AfD! Jetzt auf Youtube: youtu.be/q8Okp5fm0BY #EsReich #LinkeBPT
Nicht verpassen! 🙌 Ines ist heute Abend bei Markus Lanz und diskutiert mit Markus Blume (CSU) und Veit Medick (Stern). Um 23:15 Uhr im ZDF.
Merz & Co. setzen die Kettensäge an den Sozialstaat: bei Rente, Löhnen, Arbeitszeit und Gesundheit. Kaum ein Tag vergeht ohne neue Angriffe auf unsere hart erkämpften Rechte. Es reicht! Wir rufen zu bundesweiten Protesten auf: Komm am 1. Juni mit uns auf die Straße!
13 Stunden am Tag schuften? Genau das will Merz durchdrücken! Wir sagen: Es reicht! Komm mit uns am 1. Juni auf die Straße! Alle Infos rund um die Proteste im Mega-Zoom mit Ines Schwerdtner am Donnerstag um 19 Uhr. Jetzt anmelden: www.die-linke.de/zoom
Merz & Co. setzen die Kettensäge an den Sozialstaat: an Rente, Löhne, Arbeitszeit & Gesundheit! Überall im Land wächst die Wut. Es reicht - wir rufen bundesweit zu Protesten auf! Komm am 28.5. in den Mega-Zoom mit Ines Schwerdtner für alle Infos! Jetzt anmelden: www.die-linke.de/zoom
Unsere Trauer und unser Mitgefühl gilt den Opfern und Angehörigen der muslimischen Community von San Diego. Muslimisches Leben muss geschützt werden, überall!
Pflegekräfte am Limit, Angehörige verzweifeln, alte Menschen stundenlang allein. Gleichzeitig plündert Warken die Pflegekassen, um Haushaltslöcher zu stopfen. Das ist Klassenkampf von oben! Wir brauchen eine solidarische Pflegevollversicherung, in die alle einzahlen und die uns alle gut versorgt!
Auch das ist der 1. Mai: beim Bunte-Platte-Fest in Hohenschönhausen verteilen wir die allseits beliebten Hartzfeuer-Tomatenpflanzen 🪴 bei Hüpfburg und Zuckerwatte können alle Familien kostenlos Spaß haben und die Sonne genießen ☀️ für das gute Leben!
Rückblick 1. Mai 🌹 Mit Tausenden in Berlin auf der Straße. Nein zu den Armutsreformen der Reformen. Nein zu ihren Kriegen. Wir treten an, für ein solidarisches und ein bezahlbares Berlin für alle 🚩
Viele von uns kommen kaum noch über die Runden. Miete, Einkäufe, Tanken: Alles wird teurer. Und die Regierung? Statt uns zu entlasten macht sie uns ärmer. Statt das Geld bei den Reichen zu holen greift sie uns noch tiefer in die Tasche. Da machen wir nicht mit: Heraus zum 1. Mai!
Wir waren gestern mit hunderten Kolleg:innen aus den Krankenhäusern vor dem Kanzleramt, um gegen die geplante Gesundheitsreform zu protestieren. Keine Reform auf dem Rücken der Versicherten und der Beschäftigten ✊ Das war nur der Anfang!
Könnte daran liegen, dass alle zwei Tage jemand aus der Union die Menschen in Deutschland als faul und krank beschimpft. Aber was weiß ich schon.
Berlin ist unser Zuhause. Und wir wollen, dass es ein Zuhause bleibt, in dem wir alle gut leben können! Deshalb kämpfen wir mit Elif Eralp und tausenden Genossinnen und Genossen um das Rote Rathaus: Damit Berlin wieder bezahlbar wird!
Seit Jahren diegleichen Zahlen: eine breite Mehrheit der Bevölkerung ist dafür, großen Reichtum und Erbschaften zu besteuern. Doch der Widerstand ist groß. Zeit, den politischen Druck zu erhöhen. Von allein werden sie sonst Politik für ihre reichen Freunde machen!
Kompletter Wahnsinn, von den Menschen im Land zu verlangen den Gürtel enger zu schnallen und sich selbst großzügig Diäten zu erhöhen. Als Linke im Bundestag sind wir klar dagegen!
Ein neuer Tag, ein neuer Angriff. Millionen Rentnerinnen und Rentner macht er Angst, sie direkt in die Altersarmut schicken zu wollen. Dieser Kanzler der Konzerne schämt sich für nichts und bekommt zurecht die Quittung.
Für eine Flanierkarte beim Bundespresseball (ohne Essen), zahlt man 360 Euro. Davon müssen viele Menschen im Monat für ihr Essen auskommen. Ich gebe lieber einen Teil meiner Diät in einen Sozialfonds für Menschen in Notlagen als einen Abend im Adlon zu flanieren.
Gerade jetzt brauchen wir dringend alle Kraft für Protest gegen die Politik der Bundesregierung & eine starke Linke. Deswegen freut es mich, dass Luigi mit seiner Erfahrung bereit ist, diese Verantwortung für die Partei zu übernehmen. www.zeit.de/politik/deut...
Jan van Aken: Linken-Fraktionsvize Luigi Pantisano kandidiert für Parteivorsitz
Nach der Rückzugsankündigung von Linken-Parteichef Jan van Aken möchte Fraktionsvize Luigi Pantisano ihm nachfolgen. Gewählt wird auf einem Parteitag im Juni.
zeit.de