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Grenzkontrollen in Baden-Württemberg #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für "Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr".
Grenzkontrollen in Baden-Württemberg
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für "Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr".
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Grüne thematisieren Anschlag auf den Berliner CSD #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Grünen machen den Anschlag auf den CSD in Berlin und das Handeln der beteiligten Behörden zum Thema einer Kleinen Anfrage.
Grüne thematisieren Anschlag auf den Berliner CSD
Die Grünen machen den Anschlag auf den CSD in Berlin und das Handeln der beteiligten Behörden zum Thema einer Kleinen Anfrage.
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Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen.
Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant
Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen.
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Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt.
Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz
Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt.
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Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv.
Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden
Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv.
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Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender #Forschung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage.
Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender
Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage.
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Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen #Forschung #Antwort #Bundestag Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis.
Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen
Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis.
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Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel im 2. Quartal #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach Waffenexporten nach Israel im zweiten Quartal 2026.
Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel im 2. Quartal
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach Waffenexporten nach Israel im zweiten Quartal 2026.
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Linke fragt nach Militärliegenschaften in Thüringen #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Thüringen.
Linke fragt nach Militärliegenschaften in Thüringen
Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Thüringen.
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Diskriminierung nichtbinärer Personen thematisiert #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .
Diskriminierung nichtbinärer Personen thematisiert
Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .
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AfD erkundigt sich nach Forschungsverbund MOTRA #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert eine aus ihrer Sicht einseitige Schwerpunktsetzung des Forschungsverbundes "Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung" (MOTRA) auf Rechtsradikalismus.
AfD erkundigt sich nach Forschungsverbund MOTRA
Die AfD-Fraktion thematisiert eine aus ihrer Sicht einseitige Schwerpunktsetzung des Forschungsverbundes "Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung" (MOTRA) auf Rechtsradikalismus.
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AfD fragt nach Kosten von Sportveranstaltungsbesuchen #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion will Auskunft über Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung sowie von Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland.
AfD fragt nach Kosten von Sportveranstaltungsbesuchen
Die AfD-Fraktion will Auskunft über Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung sowie von Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland.
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AfD fragt nach Lage von Christen in Somalia #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Lage der christlichen Minderheit in Somalia und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
AfD fragt nach Lage von Christen in Somalia
Die Lage der christlichen Minderheit in Somalia und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bearbeitungszeiten bei Schwerbehindertenausweisen #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf einen Schwerbehindertenausweis in den einzelnen Bundesländern dauert und worauf Unterschiede zurückzuführen sind, möchte die AfD erfahren.
Bearbeitungszeiten bei Schwerbehindertenausweisen
Wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf einen Schwerbehindertenausweis in den einzelnen Bundesländern dauert und worauf Unterschiede zurückzuführen sind, möchte die AfD erfahren.
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AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der weiteren Entwicklung ihrer Defizite.
AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der weiteren Entwicklung ihrer Defizite.
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Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkteinstieg #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleinen Anfrage nach möglichen Auswirkungen des zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) auf den Arbeitsmarkteinstieg.
Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkteinstieg
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleinen Anfrage nach möglichen Auswirkungen des zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) auf den Arbeitsmarkteinstieg.
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Linke fragt nach Einschränkungen der Altersteilzeit #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den möglichen Folgen geplanter Einschränkungen bei der Altersteilzeit.
Linke fragt nach Einschränkungen der Altersteilzeit
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den möglichen Folgen geplanter Einschränkungen bei der Altersteilzeit.
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Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor.
Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern
Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor.
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Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Mühldorf - Landshut vorgelegt.
Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut
Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Mühldorf - Landshut vorgelegt.
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Weitere Fragen zur Förderung von Unicef Deutschland #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD hat Fragen zur Förderung von Unicef-Projekten. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach Projekten, die von 2020 bis 2025 aus dem Etat des Auswärtigen Amtes Mittel erhalten haben.
Weitere Fragen zur Förderung von Unicef Deutschland
Die AfD hat Fragen zur Förderung von Unicef-Projekten. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach Projekten, die von 2020 bis 2025 aus dem Etat des Auswärtigen Amtes Mittel erhalten haben.
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AfD fragt nach Sicherheitslage Deutschland #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Angesichts der Warnung von Sicherheitsbehörden vor hybriden russischen Attacken gegen deutsche Drohnenhersteller, fragt die AfD in einer Kleinen Anfrage nach der Sicherheitslage in Deutschland.
AfD fragt nach Sicherheitslage Deutschland
Angesichts der Warnung von Sicherheitsbehörden vor hybriden russischen Attacken gegen deutsche Drohnenhersteller, fragt die AfD in einer Kleinen Anfrage nach der Sicherheitslage in Deutschland.
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Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Mit der Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Mit der Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Die menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
Menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei
Die menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Mit der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild
Mit der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach deutsch-russischen Treffen im Ausland #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll Auskunft über mögliche Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD in Baku und Abu Dhabi geben.
AfD fragt nach deutsch-russischen Treffen im Ausland
Bundesregierung soll Auskunft über mögliche Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD in Baku und Abu Dhabi geben.
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AfD fragt nach Lage der christlichen Minderheit im Irak #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über Kenntnisse zur aktuellen Situation der christlichen Minderheit im Irak und zu Ursache der Bedrohung geben.
AfD fragt nach Lage der christlichen Minderheit im Irak
Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über Kenntnisse zur aktuellen Situation der christlichen Minderheit im Irak und zu Ursache der Bedrohung geben.
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AfD fragt nach ukrainischen Drohnen im europäischen Luftraum #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung bezüglich ukrainischer Drohnen über dem Luftraum der Europäischen Union in Finnland und Lettland.
AfD fragt nach ukrainischen Drohnen im europäischen Luftraum
Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Erkenntnissen der Bundesregierung bezüglich ukrainischer Drohnen über dem Luftraum der Europäischen Union in Finnland und Lettland.
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Weiterentwicklung des Programms "Demokratie leben!" #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage auf den Umbau beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" ein.
Weiterentwicklung des Programms "Demokratie leben!"
Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage auf den Umbau beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" ein.
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Bericht über die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes sind nach Angaben der Bundesregierung die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig.
Bericht über die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Für die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes sind nach Angaben der Bundesregierung die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig.
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3.523 abgeschlossene Wärmepläne #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt Auskunft zum Stand der Wärmeplanung, demnach hatten bis Ende Juli 2026 rund 33 Prozent der Kommunen ihre Planung abgeschlossen.
3.523 abgeschlossene Wärmepläne
Bundesregierung gibt Auskunft zum Stand der Wärmeplanung, demnach hatten bis Ende Juli 2026 rund 33 Prozent der Kommunen ihre Planung abgeschlossen.
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