Kundenkommunikation der Bahn über den DB-Navigator

Für die Kundenkommunikation der Deutschen Bahn AG (DB AG) über den DB-Navigator, die Reise-App der Bahn, interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

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Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes

Die Fraktion Die Linke will mittels einer Kleinen Anfrage Details zur Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes erfahren.

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AfD fragt nach Zukunft der Feldjägertruppe

Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach dem "Aufwuchsbedarf der Feldjägertruppe im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung".

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AfD fragt nach Ordnungsgeldverfahren

Um Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

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Grenzkontrollen in Baden-Württemberg

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für "Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr".

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Grüne thematisieren Anschlag auf den Berliner CSD

Die Grünen machen den Anschlag auf den CSD in Berlin und das Handeln der beteiligten Behörden zum Thema einer Kleinen Anfrage.

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Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant

Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen.

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Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz

Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt.

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Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden

Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv.

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Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender

Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage.

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Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen

Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis.

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Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel im 2. Quartal

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach Waffenexporten nach Israel im zweiten Quartal 2026.

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Linke fragt nach Militärliegenschaften in Thüringen

Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Thüringen.

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Diskriminierung nichtbinärer Personen thematisiert

Beschwerden und Gerichtsverfahren wegen einer möglichen Diskriminierung nichtbinärer oder diverser Personen sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .

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AfD erkundigt sich nach Forschungsverbund MOTRA

Die AfD-Fraktion thematisiert eine aus ihrer Sicht einseitige Schwerpunktsetzung des Forschungsverbundes "Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung" (MOTRA) auf Rechtsradikalismus.

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AfD fragt nach Kosten von Sportveranstaltungsbesuchen

Die AfD-Fraktion will Auskunft über Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung sowie von Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland.

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AfD fragt nach Lage von Christen in Somalia

Die Lage der christlichen Minderheit in Somalia und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

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Bearbeitungszeiten bei Schwerbehindertenausweisen

Wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf einen Schwerbehindertenausweis in den einzelnen Bundesländern dauert und worauf Unterschiede zurückzuführen sind, möchte die AfD erfahren.

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AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit

Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der weiteren Entwicklung ihrer Defizite.

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Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkteinstieg

Die AfD-Fraktion erkundigt sich in Kleinen Anfrage nach möglichen Auswirkungen des zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) auf den Arbeitsmarkteinstieg.

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Linke fragt nach Einschränkungen der Altersteilzeit

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den möglichen Folgen geplanter Einschränkungen bei der Altersteilzeit.

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Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern

Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor.

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Elektrifizierung der Schienenstrecke Mühldorf - Landshut

Die Bundesregierung hat den Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Mühldorf - Landshut vorgelegt.

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Weitere Fragen zur Förderung von Unicef Deutschland

Die AfD hat Fragen zur Förderung von Unicef-Projekten. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach Projekten, die von 2020 bis 2025 aus dem Etat des Auswärtigen Amtes Mittel erhalten haben.

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AfD fragt nach Sicherheitslage Deutschland

Angesichts der Warnung von Sicherheitsbehörden vor hybriden russischen Attacken gegen deutsche Drohnenhersteller, fragt die AfD in einer Kleinen Anfrage nach der Sicherheitslage in Deutschland.

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Mittel aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Mit der Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

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Menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei

Die menschenrechtliche Entwicklung in der Türkei ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

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Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild

Mit der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

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AfD fragt nach deutsch-russischen Treffen im Ausland

Bundesregierung soll Auskunft über mögliche Treffen ehemaliger Spitzenpolitiker von CDU und SPD in Baku und Abu Dhabi geben.

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AfD fragt nach Lage der christlichen Minderheit im Irak

Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft über Kenntnisse zur aktuellen Situation der christlichen Minderheit im Irak und zu Ursache der Bedrohung geben.

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