Die Brandmauer steht. Für die SPD gilt: Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bekommen keine Machtoption. Die AfD greift Demokratie und Zusammenhalt an. Unsere Geschichte verpflichtet uns, wachsam und wehrhaft zu bleiben. Lars Klingbeil hat das auf @zeit.de klar benannt: www.zeit.de/2026/34/bran...
BAföG steht Dir zu und genau deshalb soll es einfacher, digitaler und fairer werden. Mehr Menschen sollen davon profitieren. Die anstehenden Anpassungen zeigen wir Dir hier:
"In einigen Bundesländern sind die Ausnahmen in der Schenkungsteuer so krass, dass dort in den vergangenen Jahren Milliarden weitergegeben worden sind, ohne einen Cent Steuer zu bezahlen." Tim Klüssendorf heute im @ntvde.bsky.social Frühstart. www.n-tv.de/politik/SPD-... #FairErben
SPD will Schlupflöcher bei Erbschaftssteuer schließen
Bund und Länder wollen investieren. Geht es nach der SPD, soll das Geld dafür vermehrt von Reichen kommen. Generalsekretär Klüssendorf will Erben stärker besteuern und auch an Vermögen ran.
n-tv.de
Die EU-Kommission will Social Media für Kinder unter 13 Jahren verbieten. Die Grenze finde ich plausibel. Aber: Ein Verbot darf allgemeine Regeln gegen Suchtdesigns nur ergänzen, nicht ersetzen. Die Altersverifikation muss datensparsam und wirksam sein. Europa muss das besser machen als Australien.
Ausbildung und Studium dürfen nicht am Geld scheitern. Genau deshalb reformieren wir das BAföG: mit höherer Wohnkostenpauschale, mehr Grundbedarf, ohne Leistungsnachweis, mit steigenden Elternfreibeträgen und mit einfacher digitaler Beantragung.
Wir brauchen euch. Jede und jeden einzelnen. Kommt vorbei, unterstützt uns. Unter diesem Link könnt ihr euch für Aktionen im Wahlkampf anmelden: aktion.spd.de/event_campai... Denn Sachsen-Anhalt ist viel zu schön, um es der AfD zu überlassen.
Es müssen nicht immer Zehntausende sein, die für die Demokratie auf die Straße gehen. Auch ein paar helfende Hände machen einen Unterschied und zeigen, was man mit Solidarität erreichen kann. Sachsen Anhalt: aktion.spd.de/event_campai... Mecklenburg-Vorpommern: aktion.spd.de/event_campai...
Gleich startet unsere Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf mit seinem Bericht aus den Gremien www.youtube.com/live/K18cEV-...
Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf
Am Montag, den 06. Juli 2026 kommen die Gremien der SPD zur Beratun...
youtube.com
Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt war zahlreich, vielfältig und gerechtfertigt. Denn die AfD ist kein normaler Mitbewerber um demokratische Mehrheiten, sondern greift die Grundpfeiler der liberalen Demokratie selbst an. Sie zu normalisieren heißt sie zu verharmlosen. /1
"Die Superreichensteuer ist ein Gerechtigkeitsaspekt. Die Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze ist genauso entscheidend. Und dass wir junge Menschen ohne Abschluss besonders in den Fokus nehmen, ist ebenfalls sehr wichtig.
Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD u. Union haben sich auf ein Reformpaket geeinigt. Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, ordnet die Ergebnisse ein. 📰 www.vorwaerts.de/inland/refor...
Reformplan der Koalition: „Es geht zurück auf die Erfolgsspur“
Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD und Union haben sich auf ein Reformpaket geeinigt. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschä...
vorwaerts.de
Ja, #Europa hat Herausforderungen. Aber eines sollten wir nicht vergessen: Europa ist der Ort, an dem Menschen leben wollen, und das Bündnis, dem Länder beitreten möchten. Das spricht für unsere wirtschaftliche Stärke und unsere Werteunion.
Wir gehen als Reformkoalition geeint in den Sommer: Heute haben wir unser Programm für Aufschwung und Beschäftigung vorgelegt. Mit klaren Beschlüssen, gemeinsamer Richtung und dem Anspruch, das Leben der Menschen konkret zu verbessern. @cducsu.de
Vor dem heutigen Koalitionsausschuss zum Gespräch im ARD-Morgenmagazin. ☕️ ☀️ 🎥 📺 ⤵️ www.tagesschau.de/video/video-...
"Man muss miteinander ringen", Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, zum Koalitionsausschuss
"Man muss miteinander ringen", Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, zum Koalitionsausschuss
tagesschau.de
Sollten sich die Kahlschlagpläne von Volkswagen bestätigen, wäre das eine Verhöhnung der Beschäftigten, besonders im E-Auto-Pionierwerk Zwickau. Sie haben den Umbau zur Mobilität der Zukunft mitgetragen, andere haben den Wandel ausgebremst. Die Arbeiter dürfen nicht die Leidtragenden sein.
Im 200-Sekunden-Interview 🎧 bei POLITICO. 📻 📱 www.politico.eu/podcast/berl...
Steuerreform: Merz, Klingbeil und die Milliardenfrage
Der Takt für die Steuerreform: Ministerpräsidentenkonferenz, das Spitzentreffen am Wochenende und der Koalitionsausschuss. Diese Termine entscheiden, ob die Koalition handlungsfähig bleibt. Die SPD…
politico.eu
Eine gute Alternative? Auf Expert*innen hören.
Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · last mo.3 Millionen Datenpunkte untersucht. 2.500 Belege gefunden. 13 Monate geprüft. 1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵
GuMo! 🌞 Warst du schon mal in Mecklenburg-Vorpommern? aktion.spd.de/event_campai... Thomas macht hier Wahlkampf in einem der größten Wahlkreise Mecklenburg-Vorpommerns. Und er macht ihn fast allein: Nur wenige Mitglieder wohnen in der Mecklenburgischen Seenplatte.
Unterstütze den Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern
Kämpfe gemeinsam mit der SPD Mecklenburg-Vorpommern dafür, dass die AfD nicht an die Regierung kommt – und dass soziale Politik im Landtag eine starke Stimme hat. Mach mit bei unserem Wahlkampf in Me...
aktion.spd.de
Mit #ErneuerbareEnergie Wertschöpfung und Arbeitsplätze in #Deutschland sichern👍
Bundesumweltministerium@umweltministerium.de · 2mo agoRückenwind für die Energiewende: Der Großauftrag an die Neptun-Werft für den Bau von Windstrom-Plattformen schafft neue Arbeitsplätze, stärkt den Standort und hilft Deutschland auf dem Weg zu mehr Versorgungssicherheit und Energieunabhängigkeit. ℹ️ www.tagesschau.de/video/video-...
Wegen der extremen Hitze muss Frankreich mehrere Atomkraftwerke drosseln. Wir brauchen eine bezahlbare, sichere und klimafeste Energieversorgung – vor allem durch erneuerbare Energien, moderne Stromnetze und Speichertechnologien. Atomkraft ist keine verlässliche Lösung für die Klimakrise.
Die Rentenkommission hat heute ihre 33 Vorschläge für eine Rentenreform an die Bundesregierung übergeben. Langfristig wird es für alle besser.
Die Rentenkommission hat heute ihre 33 Vorschläge für eine Rentenreform an die Bundesregierung übergeben. Langfristig wird es für alle besser.
Wie können wir die Rente gerecht reformieren und fit für die Zukunft machen? Heute übergibt die Rentenkommission ihren Bericht an die Bundesregierung. Verfolge jetzt die Pressekonferenz mit der Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas im Livestream: www.youtube.com/live/rfn5QjL...
Rentenkommission übergibt Bericht an Bundesregierung
YouTube video by SPD
youtube.com
Wir kämpfen für ein gerechtes und stabiles Rentensystem, in das alle einzahlen. Auch Politikerinnen und Politiker, Selbstständige und neue Beamtinnen und Beamte.
Ab 12.30 Uhr übertragen wir unsere Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf: www.youtube.com/live/k5rSp2p...
Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf
YouTube video by SPD
youtube.com
Die SPD und unser Generalsekretär Tim Klüssendorf sind da sehr klar: "Die AfD kann nicht mit den gleichen Maßstäben bewertet werden, weil sie schlicht nicht auf dem gleichen Boden unserer Verfassung steht. Inhaltliche rote Linien helfen deshalb nichts, es gibt aus gutem Grunde keine Zusammenarbeit."
DER SPIEGEL@spiegel.de · 2mo agoSPD-Veteran Peer Steinbrück liebt es, seine Partei zu provozieren. Jetzt erwägt er, unter bestimmten Bedingungen mit der AfD zu kooperieren. Die Reaktion kommt prompt. www.spiegel.de/politik/deut...
Wir schreiben unser Grundsatzprogramm neu. Das ist eine Idee von Carmen Wegge. Was sind deine Idee für die SPD von Morgen?
Die angekündigte Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran könnte ein erster echter Schritt zur Deeskalation sein. Siemtje Möller äußert sich wie folgt:
