Der Trash-Filmemacher Uwe Boll ist an sich irrelevant. Relevant ist es aber, wenn Elon Musk einen Text retweeted, der nicht nur zur Selbstjustiz aufruft, sondern ein Dogma der White-Supremacy-Szene pusht – dass nicht zuletzt „Verräter“ bestraft werden müssten. www.linkedin.com/pulse/wie-la...

Hört auf mit dem Zeitspiel: Was nach wie vor fehlt, sind nicht neue Fakten, Fotos oder juristische Einschätzungen, sondern eine kohärente, politische Strategie und der politische Wille, sich endlich zu wehren. www.linkedin.com/feed/update/...

Natürlich hat Elon Musk nicht direkt zur Jagd auf Migranten aufgerufen. Dazu ist er viel zu feige. Er ist der Nerd, der am Rand steht und die Stimmung immer weiter anheizt. Mehr: www.linkedin.com/pulse/violen...

"Violence is coming to you. You either fight back or you die"

Natürlich hat Elon Musk, der reichste Mann der Welt, nicht zur Jagd auf Migranten aufgerufen. Dazu ist er viel zu feige.

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Warum ein US-Verteidigungsminister, sein Chef, der US-Präsident und die AfD wie der Rechtsterrorist Brenton Tarrant klingen, Autor des Manifests "The Great Replacement" www.linkedin.com/posts/dirk-l...

Pete Hegseth, die AfD und der große Austausch | Dirk Laabs

Warum ein US-Verteidigungsminister, sein Chef, der US-Präsident und die AfD wie der Rechtsterrorist Brenton Tarrant klingen, Autor des Manifests "The Great Replacement": "WHY DON’T I DO SOMETHING?"

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Ich habe mit @humanmaterial.bsky.social in der Sendung Lesart über mein neues Buch „Die Armee der Einzeltäter“ gesprochen. Thema war auch der Terroranschlag, in den ich selber geraten bin. Sehr interessantes Gespräch, die ganze Sendung lohnt sich. www.deutschlandfunkkultur.de/dirk-laabs-a...

Diesen Film (von @dirklaabs.bsky.social und die ganze Reihe solltet ihr sehen. In diesem 3. Teil wird die großartige und mutige @birgitkieschnick.bsky.social angemessen gewürdigt. Wir kämpfen gegen einen weltweiten Angriff auf unsere Demokratien. Schließt euch an! www.arte.tv/de/videos/12...

World White Hate (3/3) - Widerstand - Die ganze Doku | ARTE

Rechtsextremismus ist ein globales Phänomen, verstärkt durch die digitale Vernetzung extremistischer Gruppen. Der ehemalige FBI-Agent Scott Payne ermittelte in rechten Milieus und betont, wie wichtig ...

arte.tv

Die Kollegen & Kolleginnen über WORLD WHITE HATE, gleich um 20 Uhr 15 auf @artede.bsky.social . Kontrovers, aufrüttelnd, lässt offenbar niemanden kalt – das jedenfalls entnehme ich der Presse. Mein Tipp: Einfach selber ein Bild machen. Gleich oder in der Mediathek.

Meine neue Serie WOLRD WHITE HATE ab sofort in der Mediathek und um 20 Uhr 15 auf @artede.bsky.social: www.arte.tv/de/videos/12... Mein Interview mit Deutschlandradio Kultur hier: www.deutschlandfunkkultur.de/arte-doku-wo...

World White Hate (1/3) - Das Netzwerk des rechtsextremen Terrors - Die ganze Doku | ARTE

Die erste Folge der Reihe "World White Hate" dokumentiert, wie sehr sich rechtsextreme Terrorist*innen weltweit vernetzen. Junge Menschen radikalisieren sich digital, propagieren Gewalt, rekrutieren n...

arte.tv

WORLD WHITE HATE: Meine Serie über die globale Ausbreitung des rechten Terrors feiert heute Premiere in Leipzig. Nächste Woche folgt das Dokville-Festival. Anfang Juli zeigt erst @artevillar.bsky.social die Serie, dann die DW eine 90-min. Version weltweit. Mehr: www.linkedin.com/in/dirk-laab...

Leipzig Research Centre Global Dynamics | ReCentGlobe@recentglobe.bsky.social · last yr.

Was können Demokratien tun, um die Eskalation rechter Gewalt zu verhindern? Diesen Freitag um 19 Uhr bei uns in der Strohsackpassage! #LndWLeipzig #wisseninleipzig @dirklaabs.bsky.social

Respekt geht raus an die vielen Genies, die 1100 Seiten in ein paar Stunden gelesen, abgeglichen und analysiert haben. Ich für meinen Teil finde bereits die Teile des Gutachtens, die ich bislang lesen konnte und über die ich nachgedacht habe, sehr hilfreich.

Ehemalige Mitglieder der Britischen Special Forces (SAS) geben bei BBC Panorama zu, dass Soldaten in Irak und Afghanistan gefesselte Gefangene und Kinder erschossen haben. Der Krieg in Afghanistan ist auch in Deutschland nicht transparent aufgeklärt. bbc.com/news/article...

'Children handcuffed and shot' - ex-UK Special Forces break silence on war crime claims

Veterans who served with the SAS and SBS give BBC Panorama eyewitness accounts of alleged executions.

bbc.com

Der Punkt ist der: Keine demokratische Partei sollte sich hinter dem Verfassungsschutz verstecken, sondern muss unabhängig eine klare Position zur AfD finden. Alle Beweise liegen öffentlich vor. Trotzdem fehlt es noch immer an einer Strategie.

Huh. Mal wieder große Aufregung über einen erwartbaren Schritt. Sehr guter Hintergrund über den Hintergrund der heutigen Entscheidung: taz.de/Klage-gegen-... Zwei Tage alt btw.

Klage gegen Einstufung: AfD hofft auf Hän­ge­be­schluss

Das Verwaltungsgericht Köln wird eventuell schon in Kürze die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ aussetzen – bis zur gerichtlichen Entscheidung.

taz.de

Ich lese die Zusammenfassung AfD-Gutachten des BfV und habe ein sehr langes und sehr ausgeprägtes Déjà-vu: Vorfeld, Großes Austausch, Terrorverbindung, das völkische Element. Alles in unseren Buch ANGRIFF AUF DEUTSCHLAND aufbereitet – allerdings ein bisschen kompakter.

Ich bin drüben (X) darauf hingewiesen worden: BVerfG konkretisiert 2017 – es müssen "konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das gegen die Schutzgüter des Art. 21 Abs. 2 GG gerichtete Handeln einer Partei erfolgreich sein kann." >Potentialität

Schließich: „Müsste der Eintritt einer konkreten Gefahr abgewartet werden, könnte ein Parteiverbot möglicherweise erst zu einem Zeitpunkt in Betracht kommen, zu dem die betroffene Partei bereits eine so starke Stellung erlangt hat, dass das Verbot nicht mehr durchgesetzt werden kann.“ //

Zwei Highlights zum Schluss, die in den Ohren klingen: (1) „Eine Partei könne auch dann verfassungswidrig… sein, wenn nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf bestehe, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können.“ (Bezug auf KPD-Urteil)

Die Juristen der AfD kennen auch diesen Knackpunkt genau: „Daher kann auch die Inanspruchnahme grundrechtlich geschützter Freiheiten verbotsrelevant sein. Die ‚streitbare Demokratie‘ will gerade den Missbrauch grundrechtlich geschützter Freiheiten zur Abschaffung der Freiheit verhindern.“

Weil wir gerade dabei sind und ich es leider wieder so oft lese, höre etc.. – ebenfalls sehr wichtig: „Art. 21 Abs. 2 GG sanktioniert nicht Ideen oder Überzeugungen. Die Vorschrift beinhaltet kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot, sondern ein Organisationsverbot.“

Ganz, ganz, ganz wichtig, betont den präventiven Charakter: „Dass das Handeln der Partei bereits zu einer konkreten Gefahr für die Schutzgüter des Art. 21… führt, ist nicht erforderlich. Dagegen sprechen der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte und der Zweck der Vorschrift.“

Re: Verbot der AfD/ BVerfG 1. Aggressiv-Kämpferisch meint nicht GEWALT oder Straftaten 2. Bei Art 21 GG geht um die präventive Abwehr einer Gefahr: "Die Entstehung konkreter Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung [soll] bereits weit im Vorfeld verhindert werden."

Und das ist die Hürde, die d BVerfG definiert: "Ein Parteiverbot kommt erst in Betracht, wenn das verfassungsfeindliche Agieren von Parteianhängern sich nicht nur in Einzelfällen zeigt, sondern einer zugrunde liegenden Haltung entspricht, die der Partei in ihrer Gesamtheit zugerechnet werden kann."

Man kann es nicht genug betonen – das BVerfG hat vor allem den Präventions-Gedanken sehr stark herausgearbeitet: "Vielmehr wollte [der Verfassungsgeber] dem wehrhaften Verfassungsstaat die Möglichkeit eröffnen, frühzeitig – und ohne strafbares Handeln abwarten zu müssen – tätig zu werden."

Das ist der zentrale Satz aus dem Urteil des BVerfG zur NPD 2017 – wichtig für das Gesamtverständnis: „Eine Partei kann auch dann verfassungswidrig sein, wenn sie ihre verfassungsfeindlichen Ziele ausschließlich mit legalen Mitteln und unter Ausschluss jeglicher Gewaltanwendung verfolgt.“ (RN 578)

„Alles Protestwähler" Von den Machern von „Man muss sie nur politisch stellen“ „Sarah Wagenknecht halbiert die AfD“ „Konnte niemand ahnen, haben sich verdeckt radikalisiert“ „Außer Höcke alle nicht so schlimm“ „Die reden nur“ „20 Prozent sind das Maximum“ Bald: „Entzaubern durch mitregieren“

Hanning Voigts@hanvoi.bsky.social · last yr.

„Protest kann man nicht verbieten.“ Das ist ernsthaft das, was Carsten Linnemann zur Debatte um ein AfD-Verbot einfällt. Er ist einfach blank. Intellektuell, politisch, analytisch.

Ein Trauerspiel. Jessy Wellmer in den Tagesthemen leider uninformiert. Von Storch darf unwidersprochen behaupten, die Partei hätte vor Gericht (dem OVG Münster) keine Beweisanträge einbringen dürfen – tatsächlich betont das Gericht, dass die AfD nicht einmal versucht, die Vorwürfe zu entkräften.

Der erste Hotseat bei Lanz nächste Woche ist besetzt. Die Poleposition lässt sich der Terror-Großanalyst nicht mehr nehmen. Der Take ist schön zugespitzt, versteht jeder – dass sich schon im zweiten Satz zeigt , dass der Mann das Instrument nicht verstanden hat, egal: es knallt so schön.

Die Partei ist seit elf Jahren auf einem stetigen Radikalsierungskurs, wird immer gefährlicher, vernetzt sich weiter, hat Geld im Überfluss für Mitarbeiter – aber ein Verbotsverfahren wäre ein Schnellschuss. Das intellektuelle Vermächtnis des Zauderers in Chief, Olaf Scholz.

Wir haben zig Lesungen gehalten, konfrontiert mit der Sorge der Menschen, dass öffentlich zu wenig fundiert und faktenbasiert über die AfD berichtet wird –  Aufklärung fehlt. Vor der Wahl waren aber Haltung, steile Thesen und Verharmlosung sehr viel mehr gefragt. Am besten direkt von AfD-Führung.

@michaelkraske.bsky.social & ich, und natürlich andere haben immer wieder darauf hingewiesen: Auch ohne das Gutachten des BfV lagen genug Hinweise vor, die eindeutig belegt haben, dass die AfD rechtsextrem und mithin eine Gefahr für unsere Demokratie ist. Ob man uns allen jetzt genauer zuhören wird?