@eltedo.bsky.social

Nephrology, Kidney and politics

Von einer Bundesregierung, die den Aktionsplan Queer Leben einstellt, die Lambda die Finanzierung wegkürzt, die queere Menschen an Verfolgerstaaten ausliefert und die es zum CSD keine Regenbogenfahnen hisst ("Zirkuszelt") empfinde ich jegliche Solidaritätserklärungen als pure Heuchelei. #CSDBerlin

Screenshot vom Tagesspiegel: Zu sehen ist Friedrich Merz und die Überschrift: Kanzler spricht von "abscheulicher Tat". Politiker reagieren bestürzt auf schweren Zwischenfall beim Berliner CSD

Jens #Spahn ist bei verdammt harter Konkurrenz wirklich das erbärmlichste Stück Karrierepolitiker zur Selbstbereicherung, was man sich vorstellen kann. #Habeck monatelang wegen Kinkerlitzchen mit Scheiße bewerfen und jetzt die #Gruenen für sein Versagen beschuldigen. Was für eine traurige Wurst.

Maskendeals: Jens Spahn wirft den Grünen AfD-Methoden vor

Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt seine Entscheidungen in der Maskenaffäre. Einen Rücktritt als Unionsfraktionschef schließt er aus.

zeit.de

WICHTIG: Die SPD hat öffentlich verkündet, dass sie in dieser Woche NICHT für das AfD-Verbot im Bundestag stimmen will. Es werden nur eine Handvoll Abgeordnete (wenn überhaupt) für den AfD-Verbotsantrag stimmen. Die SPD kann damit offiziell weg! Die SPD-Vorsitzende im O-Ton:

Warum kein AfD-Verbot?
Bei der Publikumsfrage, warum die AfD denn nicht verboten werde, zeigte sich Esken skeptisch. Ein Verbot sei mit hohen Hürden belegt, außerdem habe die AfD hohe Zustimmungswerte, vielleicht zu hohe, um verboten zu werden. Politik müsse die AfD inhaltlich stellen, außerdem gehe es darum, ihre Finanzströme und Netzwerke offenzulegen.
Die Genossen grübelten auch darüber, warum die AfD so erfolgreich auf TikTok und den anderen Plattformen ist. Eine Antwort: Extreme Inhalte würden stärker verbreitet. "Wir wollen sachlich bleiben, wir sind faktenorientiert", stellte Esken dem entgegen.