Ida Campe

@idacampe.bsky.social

beobachtet, berichtet und teilt Infos zu - Extreme Rechte - regionale Strukturen - Chemnitz

Eine rechtswissenschaftliche Stellung­nahme von fast 20 namhaften Verfassungs­rechts­professorinnen und -professoren sieht Aussichten auf Erfolg für ein AfD-Verbots­verfahren. Die Stellungnahme wurde am Mittwoch an den Innen- und Rechts­ausschuss des Bundestages geschickt. www.rnd.de/politik/afd-...

Verfassungsrechtler halten AfD-Verbots­verfahren für aussichtsreich

Eine rechtswissenschaftliche Stellung­nahme von fast 20 namhaften Verfassungs­rechts­professorinnen und -professoren sieht Aussichten auf Erfolg für ein AfD-Verbots­verfahren. Die Stellungnahme wurde ...

rnd.de

Die Organisator*innen des CSD‘s in Stollberg berichten, dass NeoNazis aufrufen ihre Demo am Samstag zu stören. Am Wahlwochende sind überall Veranstaltungen aber die Leute im Erzgebirge brauchen jeden Support. Gerade dort ist der Eintritt für die Rechte von Queeren existenziell.

Demoplakat zum Christopher Street Day in Stollberg am 8.6.2024, 13 Uhr auf dem Schillerplatz.

und auch Feiern der Freien Sachsen statt. Die lokale Zivilgesellschaft organisierte spontan eine Gegendemo, während die IB aus mehreren europäischen Ländern anreiste. Zusammen mit der Gaststätte und Pension Elli Krößner in Hartmannsdorf und dem Gasthof Goldner Hirsch, ebenfalls in #Bernsdorf 2/x

Die Identitäre Bewegung Deutschland feiert zur Stunde ihr 10-jähriges Bestehen in der Mietlocation "Uhlig Mühle" des AfD-Gemeinderats Frank Schneider in #Bernsdorf im Landkreis Zwickau. Schneider erwarb das Gebäude 2005, in den vergangenen Jahren fanden immer mehr AfD-Veranstaltungen 1/x

Seit 24 Jahren pusht das Institut für Staatpolitik #IfS von Götz #Kubitschek neurechtes Gedankengut, nun ist es aufgelöst. Der Schritt wurde wochenlang vorbereitet und ist Taktik - wohl aus Angst vor einem Verbot. Unter neuem Namen geht's bereits weiter taz.de/Institut-fue... via @taz.de

Institut für Staatspolitik aufgelöst: Schnellroda formiert sich neu

Das neurechte Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek löst sich auf und macht unter neuer Flagge weiter – wohl aus Sorge vor einem Verbot.

taz.de

Mit 12.000 Menschen gegen Faschismus demonstrieren Wir wollen Danke sagen, Danke für eine großartige Demo - ziemlich sicher die größte, die wir in 14 Jahren #Chemnitz Nazifrei mitorganisieren durften und wie wir erfahren haben: die allererste für viele Menschen die da waren.

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Zusammen gegen Faschismus! 📅 So., 21.01.24 🕑 15:00 Uhr 📍 Karl-Marx-Monument Am Sonntag gehen wir auf die Straße. Lasst uns gemeinsam die demokratische Mehrheit sichtbar machen & eine klare Kante gegen rechte Hetze zeigen! Nicht erst die #correctiv Recherchen machen deutlich, dass das nötig ist.

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Ex-CDU-Politiker Peter Kurth soll laut unseren Recherchen eine hohe Summe in Projekt der »Identitäre Bewegung« investiert haben. Es geht um eine Immobilie in Chemnitz, wegen der es auch Ermittlungen gegen die IB wegen Geldwäscheverdachts gibt. www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Peter Kurth: Finanzierte Ex-CDU-Politiker ein Projekt der »Identitären Bewegung«?

Ein Grundstücksgeschäft in Chemnitz beschäftigt die Ermittlungsbehörden: Es geht um eine Immobilie der rechtsextremen »Identitären Bewegung«, Berlins früheren Finanzsenator und eine verdächti...

spiegel.de

Dresden erlebte heute einen der größten extrem rechten Proteste seit Jahren. Laut lokalen Beobachter*innen kamen ca. 10.000 bis 13.000 Menschen, darunter zahlreiche Dresdener Firmenbelegschaften, um an dem von NPD-Nazi Max Schreiber organisierten Aufmarsch teilzunehmen.

Journalist*innen sind keine Erfüllungsgehilf*innen der Behörden! Einem Fotojournalisten seine Arbeitsmaterialien wegzunehmen, weil es den Verdacht gibt, er könne eine Straftat beobachtet haben, ist als massiver Eingriff in die Pressefreiheit zu bewerten! Solidarität mit dem Kollegen!

Edgar Lopez@edlopez86.bsky.social · 3y ago

Im Zuge der Ermittlungen wg. eines "versuchten Totschlags" an #TagX #le0306 hat die Staatsanwaltschaft Leipzig heute Vormittag die Wohnung eines Journalisten in Halle durchsucht. Der 19-Jährige wird als Zeuge geführt, und soll mutmaßlich Bildmaterial des Vorgangs haben. 1/

Ausführlich im Artikel, für @zeit.de Störungsmelder: www.zeit.de/gesellschaft... und (noch) ohne Paywall. Morgen soll die erste öffentliche Veranstaltung im Objekt stattfinden - und das Bündnis Chemnitz Nazifrei plant die erste Gegendemo. 10/x

Identitäre Bewegung in Sachsen: Hauskauf unterm Radar

Die extrem rechte Identitäre Bewegung hat einen neuen Treffpunkt im sächsischen Chemnitz eröffnet. Die Behörden bekamen nur langsam Wind von dem Vorhaben.

zeit.de