Wichtiger Thread zu Reiches Meinungsstück in der FAZ
Malte Kreutzfeldt@mkreutzfeldt.bsky.social · 4mo agoIn ihrem aktuellen FAZ-Gastbeitrag beklagt Katherina Reiche eine "Selbsttäuschunug" in der Energiepolitik. Tatsächlich fällt der Täuschungsvorwurf aber teilweise auf sie selbst zurück, denn der Text enthält diverse falsche oder irreführende Zahlen. Ein Thread. (1/17) www.faz.net/aktuell/wirt...
Jens Spahn kann bestimmt eine mittelständische Beratungsfirma aus seinem Wahlkreis empfehlen.
Governor Wrestler SEAL Trevor Sasquatch spittin facts.
In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur #Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sichere Kommunikation mehr geben. netzpolitik.org/2025/anlassl...
Anlasslose Massenüberwachung: Messenger Signal wird Deutschland verlassen, wenn Chatkontrolle kommt
In den kommenden Tagen wird die Bundesregierung entscheiden, wie sie am 14. Oktober in der EU zur Chatkontrolle abstimmt. Eines ist klar: Kommt die Chatkontrolle, wird es keine verschlüsselte und sich...
netzpolitik.org
Ich hoffe, zum heutigen Faktencheck beim ARD Sommerinterview gehört auch die Info, dass Veronika Grimm keine neutrale "Wirtschaftswissenschaftlerin" ist, sondern als Aufsichtsrätin bei Siemens Energy knallhart Klassenkampf von oben betreibt. Ist ok, sollte man aber vielleicht erwähnen.
Ich glaub eher die Kosten für Jens Spahn laufen aus dem Ruder
,,Wer die Union wählt, kriegt unsolide Finanzen, kriegt keinen Klima- und Naturschutz und der kriegt vor allem eine Politik, die nur denen gibt, die schon haben und die, die auf unsere Solidarität angewiesen sind, alleine stehen lässt." Robert Habeck im Dezember 2024, und es ist exakt so gekommen.
Richterverband „erschüttert über fehlende Rechtstreue des neuen Innenministers“! Der deutsche Richterverband hat sich zum verfassungswidrigen Vorgehen der Regierung an der Grenze geäußert: „Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn alle Akteure sich an die geltenden Regeln halten“.
Richterverband erschüttert über fehlende Rechtstreue des neuen Innenministers - Neue Richter*innenvereinigung e.V.
Rechtsstaatliche Prinzipien gelten auch für die neue Bundesregierung! Als Richter*innen und Staatsanwält*innen dieses Landes sind wir beunruhigt über die Haltung […]
neuerichter.de
Der Umbau liberaler Demokratien zu autoritäreren Modellen beginnt oft damit, dass Regierungen Gerichtsurteile ignorieren. Erfolgreich ist diese Strategie, wenn die Regierenden damit durchkommen. www.tagesschau.de/inland/innen...
Trotz Gerichtsentscheidung: Dobrindt hält an Zurückweisungen fest
Bundesinnenminister Dobrindt hält trotz einer Gerichtsentscheidung an Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Das Gericht habe eine Einzelfallentscheidung getroffen und verlange nur nac...
tagesschau.de
Nicht Bürgergeld-Empfänger sondern Steuerhinterzieher kosten den Staat Milliarden... ..und die Betrugsquote der Millionäre beträgt bei der Steuerhinterziehung 75%! #taxtherich www.fr.de/wirtschaft/s...
Willst Du wissen wie viel Deine Katze wert ist? (es tut mir ernsthaft leid, aber ich bin alt und simpel, ich musste wirklich lachen.)
Ich finde es gut, dass der Staats-und Verfassungsrechtler, Tino Chrupalla, die Einstufung der AfD durch den Verfassungschutz als gesichert rechtsextremistisch in Tagesschau, Brennpunkt und den Tagesthemen erläutern darf. Diese Diskussion braucht Experten
Die großartige @katjaberlin.bsky.social zu kognitiven Dissonanzen (Umschreibung für Brett vorm Kopf)
„Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will." Jean Jacques Rousseau 28. April 1712 - 2. Juli 1778 
Und wie sind die dahin gekommen? WIE SIND DIE NACH TORGAU GEKOMMEN? MIT INTERRAIL?!
Ohne die »gemäßigten« Rechten, die wir heute in der Union finden, wäre Hitler niemals an die Macht gekommen. Dafür wählen nicht genug Menschen extrem. Die Nazis brauchen die sogenannten Konservativen als Katalysator, um die Welt anzuzünden. Und sie werden es wieder tun! #CDU #CSU #Steigbügelhalter
Mit einer Partei, die so rechtsradikal ist, dass Walter Lübckes Mörder sie unterstützte, gibt es im Parlament keinen "normalen" Umgang wie unter den demokratischen Parteien. Dass dies nicht mehr selbstverständlich ist in der Union, sagt viel über Desorientierung und mangelhafte geistige Führung aus.
Hart aber fair Haart aber fährt
Wir haben die große Ehre, den Marion-Samuel-Preis zu erhalten, der einem 11-jährigen Mädchen gedenkt, das von den Nazis in Auschwitz ermordet wurde. Wir leisten einen Beitrag, damit sich solche Verbrechen nicht wiederholen. Und das hat die Rechtspopulistin Monika Gruber dazu zu sagen.
Kein Wunder, dass die Gefahren des Rechtsextremismus von so vielen sträflich unterschätzt werden. taz.de/Rechte-Drohu...
Rechte Drohungen und mediale Ignoranz: Wo bleibt der Aufschrei gegen rechts?
In Duisburg müssen Schulen wegen rechtsextrem Drohungen schließen. In Wetzlar gibt es einen Femizid mit Nazihintergrund. Und alles bleibt ruhig.
taz.de
Heartbreaking scenes from Sumy this morning as residents gathered for Palm Sunday only to be met by Russian missiles. Horrific example of Russia intensifying attacks while Ukraine has accepted an unconditional ceasefire. My thoughts are with the Ukrainian people today.
