Die Initiative „Berlin autofrei“ ist gescheitert. Die Berlinerinnen und Berliner haben heute ein klares Zeichen gesetzt: für Pragmatismus, Augenmaß und eine Verkehrspolitik, die die Lebensrealität der Menschen ernst nimmt. 1/2
Kai Wegner
@kaiwegner.bsky.social
Regierender Bürgermeister von Berlin @regberlin.bsky.social | Landesvorsitzender der CDU Berlin
Die Entscheidung des Bundesrats zeigt: Gute Politik braucht solide Finanzierung und echte Prioritätensetzung. Die Bundesregierung und hier vor allem der Bundesfinanzminister sollten die Kritik ernst nehmen.
Herzlichen Glückwunsch an die BR Volleys zur Deutschen Meisterschaft und zum zehnten Titel in Serie! Eure Mannschaft zeigt seit Jahren Spitzenleistungen, Leidenschaft und Teamgeist. Und dieser außergewöhnliche Erfolg unterstreicht einmal mehr Berlins Rolle als die Sportmetropole Deutschlands.
Keine neuen Aufgaben für die Bezirke ohne gesicherte Finanzierung – es gilt der Grundsatz: Wer bestellt, bezahlt. Mit dem Berliner Konnexitätsausführungsgesetz wird Verwaltungsreform konkret und stärkt auch die Bezirksfinanzen. 1/3
Herzlichen Glückwunsch an Marie Luise Eta und Respekt und Anerkennung an den FC Union Berlin für diese Entscheidung. Ein starkes Signal für den Profi Fußball und für Frauen im Spitzensport. Viel Erfolg! bild.de/sport/fussba...
Union Berlin: Nach Heidenheim-Pleite – Baumgart gefeuert!
Paukenschlag bei Union Berlin! Nach der schwachen Rückrunde und einem desaströsen 1:3-Niederlage in Heidenheim ziehen die Eisernen die Reißleine.
bild.de
Virtuelle Darstellungen sexueller Gewalt haben vielfach massivste Folgen für Betroffene. Wenn wir über Sicherheit sprechen, insbesondere für Frauen und Kinder, reicht es nicht, nur über häusliche Gewalt oder die Sicherheit im öffentlichen Raum zu sprechen. 1/4
Keine Mauer, kein Terrorregime halten dem Freiheitswillen eines Volkes ewig stand. Der Angriff auf die Mullah-Diktatur ist eine historische Chance für einen Neuanfang. Berlin steht an der Seite der mutigen Menschen im Iran. Aus der Stadt der Freiheit für die Freiheit in Teheran!
Berlin trauert um Rita Süssmuth. Die ehemalige Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestags war eine der bedeutendsten Politikerinnen in Deutschland und eine leidenschaftliche Kämpferin für Frauenrechte. 1/4
Ich habe die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und der BSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht. 1/3
Wir erleben in Berlin extreme Wetterbedingungen – mit Eisregen und anhaltendem Frost. Ich appelliere an das Abgeordnetenhaus, den Einsatz von Tausalz in Berlin in Ausnahmen möglich zu machen. 1/2
⚠️ Update aus dem Krisenstab: ▶️Hotelkosten werden erstattet ▶️Weitere ~3.500 Haushalte wieder am Strom - noch ca. 25.500 ohne ▶️Alle 74 Pflegeheime wieder versorgt ▶️Supermärkte im Tagesverlauf wieder offen – Nahversorgung zu 100% gesichert ▶️Reparatur am Stromnetz im Zeitplan @kaiwegner.bsky.social
Berlin wird die Großschadenslage ausrufen. Wir werden damit noch heute die Koordinierung erneut straffen. Die Bundeswehr prüft derzeit ihre Unterstützungsleistung.
Mutmaßliche Linksextreme haben mit diesem Anschlag wissentlich Menschenleben aufs Spiel gesetzt, besonders das von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern sowie von älteren Menschen, Kindern und Familien. 1/2
Der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social hat eine Notunterkunft in Steglitz-Zehlendorf besucht – die Sportanlage Cole-Sports-Center. Mit Innensenatorin Spranger, Senatorin Giffey & Maren Schellenberg informierte er sich über die Lage für Menschen, die von dem Stromausfall betroffen sind.
Zusammen mit Stromnetz Berlin, Polizei und Feuerwehr sowie Hilfsorganisationen wurde sichergestellt, dass Betroffene vorübergehend einen geschützten Ort mit Versorgung und Betreuung erhalten. Danke an alle Einsatzkräfte und Mitarbeitenden, die hier schnelle Hilfe leisten.
Der massive Stromausfall im Berliner Südwesten betrifft sehr viele Menschen, Krankenhäuser und Betriebe. Er ist für die Betroffenen eine enorme Belastung. Der Senat setzt alles daran, sie schnellstmöglich wieder mit Energie zu versorgen. Unsere Verwaltungen arbeiten im Krisenstab eng zusammen. 1/5
Das neue Jahr beginnt - mit neuen Aufgaben und großen Chancen. In seiner Neujahrsansprache spricht @kaiwegner.bsky.social darüber, was Berlin bewegt und worauf es jetzt ankommt: Zusammenhalt, Stabilität und mutige Entscheidungen - damit Berlin noch lebenswerter wird: youtu.be/uZwduA59lWI
Neujahrsansprache von Kai Wegner
YouTube video by Senatskanzlei Berlin
youtu.be
Die Berliner Polizei und Berliner Feuerwehr sind sehr gut aufgestellt. Mein großer Dank an alle Einsatzkräfte, die im Dienst sind und für Sicherheit sorgen. Ich wünsche allen Berlinerinnen und Berlinern ein fröhliches und friedliches Silvester und einen guten und sicheren Start ins 2026!
Ich gratuliere Prof. Fatma Deniz herzlich zu ihrer Wahl zur Präsidentin der TU Berlin. Ich freue mich auf das persönliche Kennenlernen und eine gute Zusammenarbeit. Die TU ist eine tragende Säule unseres exzellenten Wissenschaftsstandorts.
Der feige Angriff auf Prof. Dr. Hudhaifa Al-Mashhadani erschüttert mich zutiefst und ich verurteile diese feige Tat aufs Schärfste. Prof. Dr. Al-Mashhadani setzt sich ein für Dialog, für Verständigung und für den Zusammenhalt in unserer Stadt. 1/2
Ich danke der @polizeiberlin für ihren schnellen, professionellen und mutigen Einsatz. Dieser Erfolg zeigt: Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten eng und effektiv zusammen, um die Menschen in unserer Stadt zu schützen. 1/2 www.bz-berlin.de/polizei/terr...
Terror-Razzia an der Sonnenallee: Syrer festgenommen!
Ist die Hauptstadt knapp einem Terroranschlag entgangen? Spezialkräfte haben am Sonnabend einen 22-jährigen Syrer in Neukölln festgenommen.
bz-berlin.de
Für den Senat – und für mich persönlich – hat Olympia oberste Priorität. Das war so, das ist so, und das bleibt so. Ich arbeite sehr eng und vertrauensvoll mit Innensenatorin Iris Spranger zusammen – wir beide wollen Olympia nach Berlin holen. 1/2 www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
Sinneswandel im Berliner Senat: Jetzt will auch Kai Wegner die Expo plus Olympia
Berlin könne sich nur auf Expo 2035 oder Olympische Spiele bewerben, hieß es bislang vom Senat. Mittlerweile wünscht sich auch der Regierende Bürgermeister mehrere internationale Großveranstaltungen.
tagesspiegel.de
Der Regierende Bürgermeister @kaiwegner.bsky.social zur Freilassung der noch lebenden israelischen Geiseln: „Es bleibt die Trauer und die Ungewissheit um jene, die die Qualen der Hamas-Gefangenschaft nicht überlebt haben.“ ➡️ www.berlin.de/rbmskzl/aktu...
„Viele Angehörige warten noch immer darauf, die Leichname ihrer ermordeten Väter, Mütter, Kinder zurückzuerhalten. Auch sie haben ein Recht auf Gewissheit, auf Abschied und Frieden.“ @kaiwegner.bsky.social
„Dieser Tag ist auch ein Tag der Hoffnung – auf einen dauerhaften Frieden & eine Region ohne Terrorismus, Hass & Zerstörung. Die Hamas hat am 7. Oktober schweres Leid über Israelis & Palästinenser gebracht. Die Freilassung der Geiseln kann nur der erste Schritt gewesen sein.“ @kaiwegner.bsky.social
„Jetzt müssen alle Punkte des Friedensplans umgesetzt werden. Wahre Hoffnung, Frieden und Zukunft – all das kann es nur ohne die Terrororganisation Hamas geben.“ @kaiwegner.bsky.social
Das Einzige, was Antisemiten am 7.10. in Berlin vorgefunden haben, war eine polizeiliche Einschließung und das entschlossene, robuste Einschreiten der Einsatzkräfte. 1/4
Deutschland muss digitaler, schneller und effizienter werden. Die neue Modernisierungsagenda der Bundesregierung gibt den Weg vor – mit Bau-Turbo, bundeseinheitlichen digitalen Dienstleitungen, schnelleren Verfahren oder dem Ausbau der KI. 1/3
Der Berliner Senat unterstützt den @unionberlin.bsky.social beim Stadionausbau und bei der Verkehrsanbindung. @kaiwegner.bsky.social: „Der Senat wird alles in Bewegung setzen um eine endgültige, nachhaltige und schienengebundene Verkehrslösung zu ermöglichen.“
Herzlichen Glückwunsch an unsere Basketball-Nationalmannschaft! Was für ein Spiel! Mit Leidenschaft, Teamgeist und großem Kampf habt ihr verdient den EM-Titel nach Hause geholt. Berlin jubelt mit euch über diesen großartigen Erfolg!