Die #cdu richtet unseren Sozialstaat auf Kosten der Schwächsten zugrunde, während sie Vermögende weiterhin nicht in die Verantwortung nimmt.
Klaremitte
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Klare Kommentare aus Berlin-Mitte. Beruflich Projektleitung Digitalisierung. Team Wissenschaft & Evidenz. Komme leider immer seltener ohne Ironie und Polemik aus […] [bridged from https://troet.cafe/@klaremitte on the fediverse by https://fed.brid.gy/ ]
Während ein unabhängiges Gutachten die Verfassungsfeindlichkeit der #afd belegt und jetzt mehr als 1.000 Juristen ein AfD-Verbot fordern, hätten große Teile der #cdu gerne schon seit Jahren mit den Verfassungsfeinden packtiert oder fordern dies auch jetzt. Die […] [Original post on troet.cafe]
Nur wenige Tage nach dem Anschlag in Berlin streicht die #cdu dem #csd Rathenow die Förderung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!". Deutlicher kann man nicht machen, dass das ganze Geraune von #merz & Co nach dem Anschlag nicht mit Solidarität mit #queer en […] [Original post on troet.cafe]
Während Autohersteller in anderen Ländern sich dem Markt anpassen und damit erfolgreich sind, kämpfen deutsche Automobilhersteller weiterhin mit Gewinneinbrüchen, weil keiner ihren veralteten Schrott kaufen will. Aber anstatt, dass die Hersteller reagieren oder […] [Original post on troet.cafe]
Das ist das Grab der Demokratie in Deutschland, das uns die #cdu Konservativen gegraben haben. #merz & Co haben rechte Hetze in die Miite der Gesellschaft getragen und damit #afd wählen salonfähig gemacht. Das lässt sich durch „gute Politik“ neu wieder einfangen. Denn Befragungen zeigen: ‼️„Die […]
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Wie man hört, ist Kanzler #merz der Meinung, dass wenn seine hervorragende Wirtschaftspolitik endlich anfängt zu greifen, die Menschen dann automatisch aufhören, #afd zu wählen, deswegen beunruhigen ihn die Umfragen auch nicht so sehr. Oh man, ich habe nicht […] [Original post on troet.cafe]
So ist es. Und wenn Gutmensch ein Schimpfwort für dich ist, bist du ein Scheissmensch.
Nochmal: Demokratisch gewählt heißt nicht unbedingt demokratisch! Das kann jeder verstehen, der möchte. Und für die elaboriertere Diskussion: Unsere Verfassung sieht es nicht vor, dass verfassungsfeindliche Gruppierungen parlamentarisch abgebildet werden. Heißt: selbst wenn es sie in der […]
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Dass die „verunglückte Personalpolitik“ das Thema ist, dass die Empörung der #cdu über Kanzler #merz auslöst - und nicht etwa gemeinsame Abstimmungen mit der #afd, Wahlbetrug, rassistische #stadtbild -Äusserungen, illegale Zurückweisungen an Grenzen, katastrophale #klima und Wirtschafts Politik […]
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Nicht vergessen, #berlin : Solche Anschläge nutzen direkt der #afd. Last euch nicht ablenken! #csd https://www.uni-frankfurt.de/de/newsroom/meldungen/webexklusiv/wie-sich-terroranschlaege-auf-den-wahlerfolg-der-afd-auswirken
Wie sich Terroranschläge auf Wahlerfolg der AfD auswirken
Beeinflussen Terroranschläge das Wahlverhalten in den betroffenen Gemeinden? Eine neue Studie unter Beteiligung von Guido Friebel zeigt: Ja – und zwar deutlich.
uni-frankfurt.de
Das ist eigentlich ein Paukenschlag: Selbst das wirtschaftsliberale & unternehmensnahe #iw bescheinigt dem neuen #Heizungsgesetz , dass es „neue Unsicherheit“ schafft, „die Kosten weiter in die Höhe treiben“ wird und dem Ziel der Klimaneutralität 2045 entgegen steht. Aber jetzt ist nur es nur […]
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"Es reicht nicht aus, Register anzulegen für Rechtsextremisten und Islamisten, sondern in Zukunft sollte das auch für psychisch Kranke gelten." Carsten #linnemann #cdu Generalsekretär, am 30.12.2024 Nun Gesundheitsminister
Unabhängig, wie man zur #leihmutterschaft steht, die Rolle und das Verhalten der #cdu in diesem Fall ist einfach unerträglich peinlich. Jetzt beschimpft #laschet #BrosiusGersdorf s Ausführungen dazu als „plump“ und ist damit niveautechnisch ganz unten angekommen.
Es ist befriedigend zu sehen, wie ein Konservativer über die unerträgliche Diskrepanz zwischen seinem Privatleben und der politischen Agenda, die er vertritt, stolpert. Die nächste ist hoffentlich #weidel. Sie leugnet, wie #spahn, ihre #queer e Identität. Beide, um ihre politische […]
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Ja, wir freuen uns alle, dass #spahn zurücktritt. Mir wäre allerdings viel lieber gewesen, er wäre über Villa, Masken, Verbindungen zu hyperlibertären Milliardären, Spendendinner etc. gestolpert, denn so bleibt ein Eindruck: Rücktritt, damit die #cdu weiter glaubwürdig die Position vertreten […]
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Die Beteiligten dieser #cdu Regierung verhalten sich und machen Politik aus der Überzeugung heraus, dass Reiche mehr verdienen als der Rest. Mehr Geld, mehr Privilegien, mehr Möglichkeiten, mehr Wohlwollen, mehr Erleichterungen etc. Das alles ist kein Zufall. Wer […] [Original post on troet.cafe]
Die Beteiligten dieser #cdu Regierung verhalten sich und machen Politik aus der Überzeugung heraus, dass Reiche mehr verdienen als der Rest. Mehr Geld, mehr Privilegien, mehr Möglichkeiten, mehr Wohlwollen, mehr Erleichterungen etc. Das alles ist kein Zufall. Wer […] [Original post on troet.cafe]
Stell dir vor, es wird ein schweres Verbrechen begangen, das uns allen schadet. Es gibt Zeugen, die eindeutige Beweise haben. Auch die Rechtslage und die Folgen für den Täter sind eindeutig. Nur derjenige, der die Klage erheben könnte, tut es nicht, weil er lieber mit dem Täter inhaltlich […]
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Einer von sehr vielen Beispielen, wie die #merz #cdu Politik macht und doch ein Paradestück: #wegner geht Tätigkeiten von Privilegierten nach, während die, die er repräsentieren soll, in der Kälte sitzen. Wie es sich für ordentliche Konservative gehört, werden eigene Fehler dann vertuscht - im […]
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Das sind die Veränderungen der Haushalte in den einzelnen Ministerien 2026 gegenüber 2025 in Milliarden Euro. Heute habe ich gelesen, dass jetzt das #elterngeld gekürzt werden soll. Diese #merz #cdu setzt die Sense an alles an, was unseren Sozialstaat und […] [Original post on troet.cafe]