Timo Lehmann

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DER SPIEGEL // correspondent in Brussels // timo.lehmann@spiegel.de

Infos: Auf der Dachterrasse des EU-Parlaments in Straßburg sollen Sicherheitsbeamte am Mittwoch eine Feier zur neuen EU-Abschiebepolitik von AfD-Vertretern und anderen extrem rechten Abgeordneten beendet haben. Video zeigt Alkoholflaschen usw. www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Europaparlament: Rechte feiern nach Abstimmung zur Rückführungsverordnung

Im EU-Parlament haben Konservative und extrem Rechte eine härtere Abschiebepolitik durchgesetzt. Schon im Plenum gab es Tumulte, nun sorgt eine angeblich lautstarke Feier nach der Abstimmung für Aufre...

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Links: Harald Martenstein kritisiert in der „Welt“, wie der „Stern“ über die Krawalle nach dem Sieg von Paris Saint-Germain berichtet hat. Rechts: Wie die „Welt“ über die Krawalle nach dem Sieg von Paris Saint-Germain berichtet hat.

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Endlich mal gute politische Nachrichten: Die Orbanokratie ist am Ende. Was sich von Ungarn 🇭🇺 für den Umgang mit Rechtspopulisten lernen lässt, darum ging es im #Apofika-Presseklub mit @verenamayer.bsky.social (SZ), Timo Lehmann (Spiegel) und Jannis Koltermann (FAZ) podcasts.apple.com/de/podcast/a...

Was lässt sich aus dem Fall Orbáns lernen?

Podcast-Folge · Apokalypse & Filterkaffee - Presseklub mit Markus Feldenkirchen · 18. April · 1 Std. 2 Min.

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Frankreichs Präsident Macron ruft die Europäer zu einer entschlosseneren Haltung gegenüber den USA unter #Trump auf. »Wenn wir nichts tun, ist Europa in 5 Jahren weggefegt (…) Man weiß nicht mehr, wie weit die Amerikaner bereit sind zu gehen«. #Macron liegt richtig.

Macron erwartet neue Spannungen mit Donald Trump – »Europa muss Grönland-Moment nutzen«

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ruft die Europäer zu einer entschlosseneren Haltung gegenüber den USA auf. »Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt.«

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Innenminister Alexander Dobrindt findet es in Ordnung, dass Maja T. in Ungarn der Prozess gemacht wurde. Auf den Einsatz für rechtsstaatliche Werte bei deutschen Staatsbürgern kann man bei dieser Regierung nicht setzen.

Fall Maja T.: Dobrindt verrät europäische Grundwerte – Kommentar

Innenminister Alexander Dobrindt findet es in Ordnung, dass Maja T. in Ungarn der Prozess gemacht wurde. Auf den Einsatz für rechtsstaatliche Werte bei deutschen Staatsbürgern kann man bei dieser Regierung nicht setzen.

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19 EU-Abgeordnete fordern einen WM-Boykott - wegen Trumps Haltung zu Völkerrecht und demokratischen Standards. Die WM "birgt die Gefahr, diese politischen Haltungen zu normalisieren und zu legitimieren." Das Turnier könne nicht vom politischen Kontext getrennt werden. www.spiegel.de/politik/deut...

Wegen Trumps Politik: EU-Abgeordnete fordern Uefa zu möglichem WM-Boykott auf

Die Uefa hielt sich bislang zurück, nachdem die Fifa Donald Trump mit einem »Friedenspreis« ausgezeichnet hatte. EU-Abgeordnete von Grünen, Sozialdemokraten und Linken fordern nun Konsequenzen.

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Wäre die EU stärker, wenn sie einen Präsidenten hätte? Der Chef der Konservativen in Brüssel, Manfred Weber, hat große Pläne, auch für ein neues Sicherheitsbündnis. Bundeskanzler Merz kann er dafür noch nicht gewinnen.

Europäische Union: Manfred Weber fordert Reformen, Merz bremst

Wäre die EU stärker, wenn sie einen Präsidenten hätte? Der Chef der Konservativen in Brüssel, Manfred Weber, hat große Pläne, auch für ein neues Sicherheitsbündnis. Bundeskanzler Merz kann er dafür noch nicht gewinnen.

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Ukraine-Krieg: Weltgemeinschaft diskutiert Nutzung Eingefrorene russische Gelder: Die USA wollen die eingefrorenen russischen Staatsgelder für einen Ukrainedeal nutzen. Geht das ohne Absprache mit der EU überhaupt, woran hapert es und was ist von den Einwänden zu halten? Der Überblick.

Ukraine-Krieg: Weltgemeinschaft diskutiert Nutzung Eingefrorene russische Gelder

Die USA wollen die eingefrorenen russischen Staatsgelder für einen Ukrainedeal nutzen. Geht das ohne Absprache mit der EU überhaupt, woran hapert es und was ist von den Einwänden zu halten? Der Überblick.

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Vor der Wahl: „Weg mit den linken Spinnern!“ Nach der Wahl: „Kann die Linke bitte über Geschäftsordnung Wahl für Merz im Bundestag freimachen, danke.“ Der absurde Merz-Wahlkampf feuert wirklich auf allen Ebenen zurück.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments empfiehlt, Petr Bystron erneut die Immunität abzuerkennen. Nach SPIEGEL-Informationen wird ihm nun Bestechlichkeit, Geldwäsche und Betrug sowie Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Petr Bystron: Warum der AfD-Abgeordnete seine Immunität verlieren soll

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments empfiehlt, Petr Bystron erneut die Immunität abzuerkennen. Nach SPIEGEL-Informationen wird ihm nun Bestechlichkeit, Geldwäsche und Betrug sowie Steuerhinterziehung vorgeworfen.

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