@loeffelmacher.bsky.social
"Finanzamt Berlin stellt Gemeinnützigkeit der VVN-BdA infrage." www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/pressemittei...
Pressemitteilung: Finanzamt Berlin stellt Gemeinnützigkeit der VVN-BdA infrage – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
Ihre Unterwanderung durch "Berufs-Palästinenser*innen" wird die #Linke die Chance auf das Rote Rathaus kosten. Wer sich eine progressive Koalition in Berlin wünscht, muss #GRÜNE oder #SPD wählen.
„Yalla Yalla Intifada“: Offener Judenhass im Wahlkampf der Neuköllner Linken – Grüne zweifeln an Regierungsfähigkeit
Die Linke Neukölln steht wegen israelkritischer Äußerungen im Fokus. Der Auftritt eines Rappers bringt die Partei in Erklärungsnot. „Ich bin entsetzt“, erklärt Spitzenkandidatin Elif Eralp.
tagesspiegel.de
Auch wenn die #Linke hofft, dass sie auf Platz 1 kommt und #Eralp Bürgermeisterin wird, wird es so nicht kommen. Denn die Berliner #SPD wird nicht #Eralp zur Bürgermeisterin machen. Wer ein progressives Bündnis in Berlin will, der muss also #Grün wählen.
Sie will ein richtig Rotes Rathaus
Die Linke führt die Umfragen knapp an, ist mittlerweile die mitgliederstärkste Partei in Berlin. Ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp verzichtet auf Negativbotschaften, will stattdessen einen "umarmenden...
rbb24.de
Wahl-O-Mat ausgefüllt. Wie immer kommt die erste Partei nur auf max. 70 % meiner Zustimmung. Und dann hab ich auch noch das Problem, dass die Partei(en) die ich bisher gewählt habe, meistens nicht an der Regierung beteiligt sind. Und dennoch jammer ich nicht so rum wie ein #noAfD -ler.
Die Verurteilung von Füllmich wg. Untreue ist rechtskräftig. Corona Aufarbeitung läuft, aber anders als sich die Schwurbler das wohl vorgestellt haben 😀
Startseite - Verurteilung eines Rechtsanwalts wegen Untreue rechtskräftig
bundesgerichtshof.de
Die #noAfD hat Angst vor der Presse: "Die Versammlung hat sich dagegen entschieden", so Minich. "Die Begründung ist, dass wie hier eine gewisse Gefährdungslage unserer Mitglieder erkannt haben." Man habe sich entschlossen alle Pressemitglieder gleich zu behandeln und deswegen alle ausgeschlossen.
Rund 400 Menschen in Bremerhaven bei Demo gegen AfD-Listenparteitag - buten un binnen
Im nächsten Jahr wird im Land Bremen gewählt. Die AfD legt die Bremerhavener Liste bei einer Versammlung fest. Dazu hat es schon im Vorfeld eine Kontroverse gegeben.
butenunbinnen.de
Die Hoffnung, dass man nicht unter einen bestimmten Begriff, wie z.B. "Remigration", fällt, ist schon einmal enttäuscht worden. Wer heute "Nur die #noAfD" ruft, kann schon morgen "Scheisse" murmeln und hoffen, dass es ihn nicht erwischt.
Migrantisch, deutsch, AfD-Wähler: „Wir stehen immer noch auf einer Stufe mit Flüchtlingen“
Fast jeder fünfte migrantische Deutsche wählt AfD. Ein Deutsch-Iraner, ein afroamerikanischer Deutscher und ein Türkeistämmiger aus Berlin erzählen, warum sie der Partei ihre Stimme geben.
tagesspiegel.de
Friedrich Merz hat als Kanzler jetzt schon mehr Urlaub gemacht, als ich in den letzten drei Jahren. Vielleicht ist er ein verkappter Minderleister, der seinen Job nicht ernst nimmt.
Ihr müßt sie lieb und nett behandeln, erschreckt sie nicht – sie sind so zart! Ihr müßt mit Palmen sie umwandeln, getreulich ihrer Eigenart! Pfeift euerm Hunde, wenn er kläfft –: Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft! www.deutschelyrik.de/rosen-auf-de...
Rosen auf den Weg gestreut (1931) - Deutsche Lyrik
deutschelyrik.de
Auch unabhängig von hessencam. Mir gruselt es, wie die AfD und ihre Anhängerschaft mit ihnen Mißliebigen umgeht. Höre da immer mehr unschöne Geschichten.
hessencam@hessencam.bsky.social · 2w agoyoutu.be/87nepud8Aks Viel Platz für #Rassismus und #Hetze auf einem "Familienfest" der #noafd in #klötze. Kein Platz für #pressefreiheit.
110 Kommunen sind ~ 1% der Kommunen. In 10 Jahren wohl eine historisch niedrige Zahl 😢
Wasserentnahme-Verbot ausgeweitet: Welche Wasser-Regeln wo gelten
Zahlreiche Kommunen haben ihren Anwohnern inzwischen untersagt, Wasser aus dem eigenen Brunnen zu fördern, den Garten mit Leitungswasser zu bewässern oder ihr Auto zu waschen. Ein Überblick, was wo gi...
t-online.de
Mein Kampf gegen Rechts endet heute um 21:10 Uhr. Würde gerne noch weiter machen, aber dann kann ich nicht morgen um 9:00 Uhr wieder am Schreibtisch sitzen 😄
"Man muss die #noAfD stellen." Hab jetzt endlich mal ein Beispiel gefunden, wo dies gelungen ist. Ab Minute 18:00: www.ardmediathek.de/video/exactl...
exactly - Wenn die AfD regiert – Was würde sich in Sachsen-Anhalt ändern? - hier anschauen
Was will die AfD laut ihrem Wahlprogramm in Wirtschaft, Migration, Sicherheit und Bildung anders machen? exactly zeigt, was eine AfD-Regierung mit Ulrich Siegmund als Ministerpräsident für Sachsen-Anh...
ardmediathek.de
Warum sind Rechte vor Gericht eigentlich immer so dünnhäutig? Der weit überwiegende Teil von dem, was von denen als Polemik, Bedrohung und Beleidigung usw. aufgefasst wird, sind aus meiner Sicht klare Ansagen und angemessener Umgang.
Angenommen Jens #Spahn würde sterbenskrank, nur noch siechen, Schmerzen, totale Abhängigkeit 24/7. Würde er dann in D verscheiden, oder würde er in der Schweiz mit einem Strohhalm im Mund von der Welt gehen? Wenn die Antwort Schweiz wäre, dann würde ich nicht mehr die Begründung hören wollen.
Sterbehilfe: Spahn boykottiert Recht
Kaum ein Thema wird so intensiv und emotional diskutiert wie die Sterbehilfe. Nur vom zuständigen Minister Jens Spahn hört man so gut wie nichts dazu.
ndr.de
Justizsenatorin Statement? www.tagesspiegel.de/berlin/justi...
Justiz lahmgelegt: Massiver IT-Ausfall bei der Berliner Justiz - „Stillstand“
Technische Probleme gibt es bei den Gerichten in Berlin immer wieder. In den vergangenen Tagen hat sich das gehäuft. Nun geht gar nichts mehr. Beschäftigte werden nach Hause geschickt.
tagesspiegel.de
„Können reinschreiben, was sie wollen. Ich lebe etwas anderes“ Ich lebe auch ein anderes Leben, als die #noAfD es sich wünscht. Aber ich muss mich dafür nicht verbiegen und Widersprüche aushalten. Und ich kämpfe dafür, dass jeder grds. so leben kann wie er will.
„Können reinschreiben, was sie wollen. Ich lebe etwas anderes“: Weidel kritisiert Teile von AfD-Wahlprogramm in Sachsen-Anhalt
Trotz Protesten von Aktivisten hat die AfD ihren Parteitag in Erfurt planmäßig abhalten können. Zum Ende meldet die Partei Regierungsanspruch an. Doch mit einer Sache hat Alice Weidel so ihre Probleme...
tagesspiegel.de
Paywall clickbait und der Verfasser der Meinung ist nur Politologe. Ich als ausgewiesener Staatsrechtler sage: Nicht nach Erfurt zu fahren und alles zu geben, das ist falsch.
DER SPIEGEL@spiegel.de · 2mo agoEin breites Bündnis will verhindern, dass die rechtsextreme AfD ihren Parteitag in Erfurt abhalten kann. Das ist falsch.
Was ist eigentlich der (positive) Markenkern der #SPD? Also gibt es überhaupt noch einen Grund, es überhaupt in Erwägung zu ziehen, die #SPD zu wählen? www.tagesspiegel.de/politik/wir-...
„Wir wollen bauen, nicht enteignen“: Bund untersagt Ländern Verstaatlichungen von Wohnraum
Union und SPD haben sich in der Nacht auf ein Reformpaket verständigt. Die Passage zur Wohnungsbaupolitik enthält einen für Berlin wichtigen Passus.
tagesspiegel.de
Ein letztes Aufbäumen vor der endgültigen Bedeutungslosigkeit. Vergessen werde ich es dennoch nicht.
Geheimbrief: BSW schlägt AfD Zusammenarbeit vor
In einem Brief der BSW-Parteispitze an die AfD-Parteivorsitzenden bietet das BSW der AfD die Zusammenarbeit an. Die Brandmauer wird indessen drastisch kritisiert.
focus.de
Corona. Rechtsextremist begeht Straftat im Internet. Erstinstanzliche Verurteilung war deutlich. In der Berufungsinstanz verteidigte er sich mit § 20 StGB – Schuldunfähigkeit. Gericht holte Gutachten ein. Ergebnis kein § 20 StGB. Die Kosten von mehreren tausend Euro hat er nun auch noch zutragen 😂
Die Bahn befürchtet wohl, dass einen Massenanfall von Hitze-Kollabierenden gibt.
