2 Mrd. € Halbjahresgewinn der OMV: Während die Konsument:innen unter der Teuerung leiden, erzielen OMV und Co. Rekordgewinne. Den Ölpreis auf den Weltmärkten können wir in Österreich nicht beeinflussen. Aber wir können exzessive Margen bei Raffinerien und Tankstellen begrenzen. (1/3) (Team FStS)
Michaela Schmidt
@michaela-schmidt.bsky.social
Ökonomin. Sport-Staatssekretärin. Regierungskoordinatorin.
Du bist nicht nur ein toller Finanzminister, sondern vor allem ein wunderbarer Mensch. ❤️ Ich wünsche dir von Herzen viel Kraft und alles Gute für deine Genesung, lieber Markus. (Team FStS)
Es gibt Sätze, von denen man nie gedacht hätte, dass man sie einmal schreibt: Sepp Blatter und die Bild-Zeitung haben recht. #plottwist
Dass der US-Präsident ernsthaft versucht, in das Spielgeschehen einer Fußball-WM einzugreifen, ist schon absurd. Dass er damit aber Erfolg hat, ist ein unglaublicher Tabubruch. Regeln müssen für alle gelten, das Spiel muss auf dem Rasen entschieden werden, nicht im Oval Office. (Team FStS)
Der WM-Traum ist leider zu Ende. Am Ende überwiegt der Stolz auf unsere Mannschaft. Ihr habt niemals aufgegeben und Österreich nach 28 Jahren wieder würdig vertreten. 👏 Danke für euren Einsatz, euren Teamgeist! Ihr könnt stolz auf eure Leistung sein. Wir sind es auch. ❤️🤍❤️ (Team FStS)
Die Tägliche Bewegungseinheit für Kinder und Jugendliche hilft nicht nur, neue Talente zu finden, sondern offenbar auch, erfahrene zu halten. 😎 Danke für deine Unterstützung, lieber Ralf, und Gratulation an dich und das Team zum verdienten 3:1-Sieg heute morgen! 😄🇦🇹 ⚽ (Team FStS)
Ein Spar-Budget in Krisenzeiten ist enorm herausfordernd. Umso wichtiger ist ein echter Experte als Finanzminister: @markusmarterbauer.bsky.social verbindet Menschlichkeit und Professionalität. Danke für deinen Einsatz und die Zusammenarbeit beim Ausbau der Täglichen Bewegungseinheit! (Team FStS)
Für mich die gute Nachricht des Tages: wir bauen die Tägliche Bewegungseinheit in Schulen und Kindergärte aus: 75.000 zusätzliche Einheiten finden statt, ein Plus von rund 25%. Das ist auch ein Verdienst Ralf Rangnicks, der sich dafür mit mir in den letzten Monaten eingesetzt hat. Danke! (Team FStS)
Die Vergangenheit hat gezeigt, wie schnell Energie-Krisen auf die Haushalte durchschlagen. Mit der 10-Cent-Garantie schaffen wir einen automatischen, schnell wirksamen Schutzschirm und verhindern auch Inflationsschocks - und das ohne Mehrkosten für das Budget. (Team FStS) www.krone.at/4155631
Ab Sommer gilt beim Strom „10-Cent-Preisgarantie“
Nach den massiven Energiepreis-Explosionen der vergangenen Jahre haben sich ÖVP, SPÖ und NEOS nun auf eine automatische Strompreis-Bremse geeinigt, ...
krone.at
Die Spritpreisbremse entlastet Pendler:innen, hat aber auch die Inflation um 0,2 Prozentpunkte gebremst. Um diese 0,2% werden VPI-gebundene Verträge nicht erhöht, und Löhne müssen nicht steigen, um die Kaufkraft zu erhalten. So geht Inflationsbekämpfung. (Team FStS) kurier.at/wirtschaft/i...
Nahostkrise schlägt durch: Inflation in Österreich stieg im April auf 3,4 Prozent
Vor allem der Anstieg der Energiepreise und hier in erster Linie die Treibstoffpreise treiben derzeit die Teuerung in die Höhe. Und ein Ende ist nicht in Sicht.
kurier.at
Auf dem gemeinsamen Weg zum heutigen Ministerrat: Gespräche zur wirtschaftspolitischen Ausrichtung und zur Zusammenarbeit in der Regierung mit Finanzminister @markusmarterbauer.bsky.social. 🙌🏻🇦🇹 Foto: BMWKMS/ Schlögl (Team FStS)
Die Job-Modelle im österreichischen Sport (in Justiz, Polizei, Bundesheer, Zoll) bieten Athlet:innen soziale Absicherung und eine Karriere-Perspektive. Ich freue mich, dass wir mit den ÖBB einen weiteren Partner mit einem sehr attraktiven Berufsbild gewinnen konnten. www.krone.at/4123424 (Team FStS)
Die E-Control hat jetzt klargestellt, dass auch die OMV die volle Spritpreisbremse umzusetzen hat und ihre Margen entsprechend beschränken muss. Das sind gute Nachrichten für Österreichs Autofahrer:innen, aber auch für unsere Betriebe. www.krone.at/4116463 (Team FStS)
Paukenschlag: OMV muss Preisbremse weitergeben!
Der Tankstellenbetreiber OMV kommt bei der Spritpreisbremse doch nicht aus. Die E-Control hat geprüft und stellt klar: Die vollen fünf Cent aus der ...
krone.at
"Trumpflation" sehen wir weiterhin bei Sprit und Heizöl. Den Strompreis können wir in in Österreich aber selbst beeinflussen. Dort sinken die Preise im Vergleich zum Februar und zu 2025. Und: "Dabei seien die jüngsten Preissenkungen großer Energielieferanten noch nicht berücksichtigt." (Team FStS)
Wegen Iran-Krieg: Haushaltsenergie in Österreich deutlich gestiegen
Heizöl am stärksten gestiegen. Strom auf Monatsbasis gesunken.
kurier.at
Die Bekämpfung der Inflation ist kein ideologisches Projekt, sondern eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit. Das war mein zentraler Punkt gestern im Management Club. Dabei hat sich gezeigt: Die besten Diskussionen entstehen oft dort, wo unterschiedliche Perspektiven aufeinandertreffen.
Ich bin stolz darauf, dass wir die Margen der Öl-Konzerne erfolgreich unter Kontrolle gebracht haben. Rasches und entschlossenes Vorgehen gegen Preissteigerungen wirkt. Ohne diesen Eingriff wären die Preise an den Tankstellen wohl kaum so schnell gesunken. (Team FStS)
E-Control ist von Wirkung der Spritpreisbremse beeindruckt
Tankstellenbetreiber haben ihre Margen wie vorgesehen reduziert. Benzin- und Dieselpreise sind vor allem bei großen Ketten stark gesunken.
kurier.at
Wir müssen Österreich und seine Wirtschaft weiter mit möglichst geringem Schaden durch diese Krise bringen. Ein Teil des Schadens ist jedenfalls bereits angerichtet: als "Trumpflation". (Team FStS)
#BreakingNews: "Österreichs Wirtschaft im Schatten der Irankrise - angesichts des unsicheren Umfeldes prognostiziert das WIFO einige Schlüsselindikatoren auf der Grundlage dreier Szenarien", so #WIFO-Direktor @gfelbermayr.bsky.social 1/15 www.wifo.ac.at/news/iran-k...
Der Waffenstillstand im Iran stimmt vorsichtig optimistisch. Aber die wirtschaftlichen Folgen der Krise sind nicht so schnell vorbei. Unterbrochene Lieferketten, etwa für Dünger und Kunststoff, und zerstörte Energie-Infrastruktur müssen erst wieder aufgebaut werden. (Team FStS, 1/3)
Steuern sind selten beliebt. Aber die Österreicher:innen verstehen schon: jene, die sehr viel haben, können und sollen auch mehr für das Gemeinwesen beitragen. Dass Arbeit hoch besteuert wird, große Erbschaften aber kaum, ist schwer zu rechtfertigen. (Team FStS)
FPÖ am 11.11.25: "Budgetziel mit 4,9% klar verfehlt", "Doppelbudget gescheitert", "Zahlenchaos" Statistik Austria am 31.3.26: Defizit 2025 4,2% BIP FPÖ am 31.3.26: "von Budgetsanierung meilenweit entfernt", "Bezug zur Realität verloren" => Budgetkompetenz der FPÖ: Null orf.at/stories/3425...
4,2 Prozent: Budgetdefizit 2025 besser als erwartet
Der Bund hat das Vorjahr besser abgeschlossen als erwartet. Das gesamtstaatliche Defizit betrug 4,2 Prozent des BIP und lag damit unter dem vom Finanzministerium eingeplanten Wert von 4,5 Prozent. Die...
orf.at
Budgetdefizit 2025 mit 4,2% des BIP deutlich niedriger als geplant (4,5%). Ursachen: Bessere Konjunktur & strenger Vollzug. Wir setzen den Kurs struktureller Budgetsanierung auch 2026-2028 fort. Das schafft Planungssicherheit & erarbeitet Spielraum für gezieltes Gegensteuern in der Energiekrise.
Danke, @kaiser-peter.at! Nach 52 Jahren im Dienst, davon 13 als Landeshauptmann, legst du heute deine Funktionen zurück. Du hast Kärnten politisch gestärkt, Brücken gebaut und das Land mit Umsicht und Herz geprägt. Du bleibst ein Ausnahmepolitiker und Vorbild. (Team FStS)
Heute hat die Bundesregierung das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz ins Parlament geschickt: Mehr heimische, grüne Stromproduktion. Bis 2030 liegt das Ausbauziel bei 27 TWh. Zusätzlich soll 1 TWh Geothermie erschlossen werden. Thread ⬇️ (Team FStS) www.parlament.gv.at/gegenstand/X...
Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz | Parlament Österreich
449 d.B.
parlament.gv.at
Gut, einen echten Experten als Finanzminister zu haben. 🙌🏻
FPÖ will Mineralöl- u CO2-Steuer um Mrd senken & durch Streichung einer Haftung für EU-Ukraine-Kredite finanzieren. Das zeugt von absoluter Unkenntnis einfachster Budgetzusammenhänge. Haftung ≠ Ausgabe. Steuersenkung kann nicht durch Streichung einer Ausgabe finanziert werden, die es gar nicht gibt.
Das war die Situation nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs 2022: der Gewinn der OMV hatte sich mehr als verdoppelt, mit den bekannten Folgen einer durchrauschenden Inflation. Wir machen es jetzt anders. Wir begrenzen Gewinnmargen von Tankstellen und Raffinerien und entlasten budgetneutral. (Team FStS)
Seit dem Beginn der Kalamitäten auf den Öl-Märkten habe ich gesagt, dass wir gegen die stark steigenden Spritpreise vorgehen werden. Darauf hat sich die Regierung nun geeinigt: Wir begrenzen die Margen von Raffinerien und Tankstellen. Krisen dürfen kein Geschäftsmodell sein. (1/2, Team FStS)
Gemeinsam mit StS @michaela-schmidt.bsky.social Kärntner Sportstätten besichtigt. Sie sind zentraler Schlüssel für eine gesunde Gesellschaft, ermöglichen es Kinder, Jugendliche, Erwachsene für Bewegung zu begeistern & sind Basis für nationale & internationale Erfolge👇 www.ktn.gv.at/Service/News...
Stößt sich der Staat durch die hohen Spritpreise gesund? Klingt einleuchtend, stimmt aber nicht: Mineralölsteuer und CO2-Preis sind fixe Werte pro Liter. Nur die Mehrwertsteuer von 20% hängt relativ vom Preis ab und sinkt oder steigt mit ihm mit, wie bei jedem anderen Gut auch. Thread 🧵 (Team FStS)
Ich halte das für eine gute Idee von @cbadelt.bsky.social. Wir haben in Österreich im Vergleich sehr wenig vermögensbezogene Steuern und recht hohe Steuern auf Arbeit. Eine "budgetneutrale" Erbschaftssteuer wäre ein vernünftiger Kompromiss.
Fiskalrat-Chef Badelt will Arbeit mit Erbschaftssteuer entlasten
Laut Christoph Badelt sollte über eine "vernünftige Erbschaftssteuer" sowie eine höhere Grundsteuer diskutiert werden. Er verweist auch auf Konsolidierungsmaßnahmen wie die Abschaffung des Familienbon...
derstandard.at
Telekom-Regulierung klingt vielleicht nicht spannend, ist es aber: Wie stärken wir internationale Zusammenarbeit bei 5G, 6G und Weltraum-Kommunikation? Darüber habe ich heute mit der Generalsekretärin der ITU in der Wiener UNO-City gesprochen. (Team FStS, Foto:BMWKMS/Schlögl)