Ich bin natürlich enttäuscht vom Ergebnis der Europawahl. Mehr Sorgen machen mir aber die Folgen für unsere Gesellschaft. Eine einzige Chance sehe ich nun: Wenn wir das Ergebnis als Weckruf für unsere Demokratie begreifen. Demokraten müssen überparteilich viel stärker zusammenstehen.

Heute ab 18 Uhr bin ich dabei beim Minecraft-Launch der Pixelgrünen und diskutiere unter anderem mit @nnienass.bsky.social zu Games-Politik. Hier geht’s zum Twitch-Livestream: twitch.tv/pixelgruene

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🌻 Wir sind eine Community, die von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen gegründet wurde. Uns alle verbindet eine politische Grundhaltung und die Leidenschaft, uns auf vielfältige Art und Weise mit Vi...

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Wir erleben in Kopenhagen heute einen tragischen Fall für die europäische Kultur. Eine böse Erinnerung an Notre Dame. Wir brauchen nun eine schnelle Kontrolle, Sichtung und dann europäische Solidarität für den Wiederaufbau.

Gerade eben bei der Abstimmung über das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur haben wir einen Vorgeschmack bekommen: Die EVP entfernt sich immer weiter vom Green Deal. Wir müssen dafür kämpfen, unsere Natur zu schützen. Ich freue mich sehr über den Erfolg heute!

Niklas Nienaß@nnienass.bsky.social · 2y ago

Wir werden genau beobachten, ob Ursula von der Leyen hinter ihrem Green Deal steht, ob die EVP weiter nach Rechts blickt. Für die klimaneutrale Modernisierung, soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Autokraten in Europa brauchen wir eine starke Kommissionspräsidentin.

Ein ganz wichtiger Schritt zum Schutz unserer Natur! Erschreckend, wie Konservative mehr und mehr die Zusammenarbeit mit Rechtsaußen suchen, um den #GreenDeal zu torpedieren. Wir kämpfen weiter für den Schutz der Natur. #RestoreNature

Jutta Paulus @juttapaulus.bsky.social · 2y ago

🎉 GESCHAFFT! 🗳️ Mit knapper Mehrheit: EU Parlament stimmt für Gesetz zur Rettung der Natur! 🔴 Konservative & Rechte scheitern erneut. ❓Dennoch: EVP Spitzenkandidatin von der Leyen hat eigene Fraktion nicht hinter sich! #RestoreNature

Wir werden genau beobachten, ob Ursula von der Leyen hinter ihrem Green Deal steht, ob die EVP weiter nach Rechts blickt. Für die klimaneutrale Modernisierung, soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Autokraten in Europa brauchen wir eine starke Kommissionspräsidentin.

Alexej Nawalny hat für eine freies und demokratisches Russland gekämpft - auch wenn er wusste, wie Putins System Freidenkende abstraft. Über seinen Tod hinaus bleibt uns sein Mut und sein unerschütterlicher Glaube an das Gute als Vorbild erhalten.

Nach einer langen Nacht steht die Einigung: Zusätzliche Telefonkosten in der EU fallen weg! Wir haben als Parlament im Trilog mit Rat und Kommission hart für diesen Punkt gekämpft. Was das für die Menschen in der EU bringt und worum es beim Gigabit Infrastructure Act noch geht:

Polen hat Bundesratspräsidentin Schwesig ausgeladen. Das ist ein Rückschlag für die deutsch-polnischen Beziehungen. Schwesig hat sich in Polen keine Freunde damit gemacht, trotz aller Warnungen an Nordstream 2 festzuhalten. Schwesig sollte die polnische Bevölkerung um Entschuldigung bitten.

Heute ist ein großer Tag für die europäische Kultur! Das Parlament hat sich soeben mit großer Mehrheit für die Stärkung von Musikschaffenden ausgesprochen. Warum viele von ihnen durch den Streamingmarkt gefährdet sind und wie wir die Situation verbessern, lest ihr hier ➡️

Polens Regierung kann unter Donald Tusk endlich loslegen! Das ist auch ein gutes Zeichen für Mecklenburg-Vorpommern. Wir hatten zuvor mehr Blockade als Zusammenhalt erlebt. Durch die neue Regierung erhoffe ich mir mehr Zusammenarbeit und einen Europäischen Geist über die Grenze hinaus🇪🇺🇵🇱

Bei der Buko der Grünen Jugend saß ich plötzlich in einer Runde mit Jürgen, um über Jugendbeteiligung zu reden. Er hat nicht nur von Demokratie geredet, sondern sie gelebt. Ein inspirierenden Mensch und starker Politiker. Ein mutiger Schritt, der Respekt abverlangt.

Grüne im Bundestag@gruene-bundestag.de · 3y ago

"Wenn Demokraten nicht zusammenstehen, kommen Antidemokraten an die Macht.", warnt @trittin.de in seiner letzten Rede im Bundestag. Lieber Jürgen, danke für deine tolle Arbeit in den letzten 25 Jahren im Bundestag und nur das Beste für die Zukunft 💚 youtu.be/KeCO13glveA

Anfang 2024 übernimmt Belgien die 🇪🇺Ratspräsidentschaft. Im Programm wird nun klar die Bedeutung des Weltraums für unsere Sicherheit und für den Klimaschutz hervorgehoben. Ich freue mich auf den Austausch! 🚀

Soziale Fragen sind für die christlich-soziale Union anscheinend irrelevant. Aber: Wer politische Verantwortung will, hat sie für alle Menschen. Für die sozial Schwachen und die Reichen.

Ricarda Lang@ricardalang.eurosky.social · 3y ago

Friedrich Merz stellt sich schützend vor die Reichsten und trägt Spardebatten auf dem Rücken der Verletzlichsten in unserer Gesellschaft aus. Diese Angriffe auf den Sozialstaat werden wir nicht zulassen. #Bürgergeld www.tagesspiegel.de/politik/merz...

Ich freue mich über Platz 14 auf der Europaliste von @gruenemv.bsky.social. Aber wichtiger als mein Platz ist jetzt ein guter Europawahlkampf. Jetzt geht die Arbeit erst los. Es gibt so viel zu tun - wir packen an! Für vereintes Europa – frei, gerecht und ökologisch.

Wer einmal in Mecklenburg-Vorpommern war, der weiß, wie schön es hier ist. Wer MV kennt, weiß aber auch, dass es hier und in anderen ostdeutschen Bundesländern noch viel zu tun gibt. Wir müssen uns um Dörfer kümmern, die aussterben. Um Menschen, die sich abgehängt fühlen.

Der Net Zero Industry Act (NZIA) soll mehr "Netto-Null" in die Industrie bringen. Ganz konkret: mehr Photovoltaik, Windräder und Wärmepumpen. Grüner Industrieplan, Energiewende vorantreiben – klingt das nicht wunderbar? Wir haben dagegen gestimmt. Aus guten Gründen:

Michael Bloss@michabloss.bsky.social · 3y ago

🔔+++ EP stimmt für kaputtes Klima-Industrie-Gesetz +++ Die Konservativen haben das Gesetz komplett zerhackt. Statt Investitionen in Zukunftsindustrien anzulocken, schmeißen sie die Subventionen zum Fenster raus.#NZIA 💡Mein Themenhintergrund + Kommentar👇 michaelbloss.eu/de/presse/th...

Heute gab es im Parlament viele Abstimmungen, aber eine freut mich riesig: Wir haben uns für die Stärkung von Kulturschaffenden entschieden. Dafür kämpfe ich schon lange, heute hat meine Vorlage eine breite Mehrheit gefunden. Warum mir das wichtig ist und was es bringt:

Unsere kulturelle Vielfalt ist bedroht. Leider auch in Europa. In manchen Ländern wird die Medienfreiheit unterdrückt, Kultureinrichtungen werden "auf Kurs gebracht" oder Kinderbücher mit queeren Inhalten zensiert. Wir müssen unsere kulturelle Vielfalt aktiv schützen! 1/2

Morgen sprechen @schenkyr.bsky.social und ich über die außenpolitischen Spannungen Kasachstans und die aktuelle Situation im Land. Kommt dazu am Dienstag (21.11) um 17 Uhr auf Instagram Live!

27 Mitgliedsländer, oftmals 27 Meinungen. Doch nur ein gemeinsames und geeinigtes Europa ist ein starkes Europa. Gerade weil rechte Kräfte den 🇪🇺 Zusammenhalt schwächen wollen, wartet noch viel Arbeit. Und die werde ich mit euch zusammen angehen. Packen wir es an!

Milliardäre und Nationen liefern sich ein Space Race. Doch: Der nutzbare Weltraum ist begrenzt. Mit einem europäischen Weltraumgesetz wollen wir weltweit zum Vorbild werden. Wir brauchen mehr Demokratie und Nachhaltigkeit im Space!

Nur durch echte Beteiligung schaffen wir Vertrauen. Dafür müssen wir die Expertise vor Ort nutzen, den Menschen zuhören. Damit wir die ländlichen Räume und die Menschen vor Ort stärken, kandidiere ich erneut für die Grünen bei der Europawahl 2024.

Ich möchte zur Europawahl 2024 erneut antreten. Es gibt noch viel zu tun - für ländliche Räume, die Kultur, den Weltraum. Für ein besseres Europa. Für eine bessere Welt. Was ich dafür machen möchte, lest ihr in meiner offiziellen Bewerbung: niklas-nienass.eu/meine-bewerb...

In Ungarn wurde der Direktor des Nationalmuseums entlassen, weil in einer Ausstellung auch LGBTIQ+ Darstellungen zu sehen waren. Wir können und dürfen so etwas nicht tolerieren. Europa muss Garantin für freie Kunst und Kultur sein. 1/2 www.zdf.de/nachrichten/...

Verstoß gegen "Homophobiegesetz": Museumsdirektor entlassen

Ein ungarischer Museumsdirektor ist wegen LGBTI-Abbildungen entlassen worden. Er soll gegen ein sogenanntes Kinderschutzgesetz verstoßen haben.

zdf.de

Heute um 17:30 findet die öffentliche Anhörung zum Cannabis-Gesetz im Gesundheitsausschuss statt. 🥦 Hier geht's zum Livestream: bundestag.de/parlamentsfe...

Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments hat heute über den Bericht "Statute of the Artist" abgestimmt. Darin sollen die Rechte von Kulturschaffenden gestärkt werden. 1/3

Möchtet ihr mehr über das Space Race und Europas Rolle im Weltraum erfahren? Dann schaut euch diese spannende Dokumentation von 3sat und @zdfde.bsky.social an, sehr empfehlenswert!🚀 www.3sat.de/gesellschaft...

Der nächste Schritt: Heute berät der Bundestag das #Cannabis Gesetz in der 1. Lesung. Was das bedeutet und was ich mir vom Verfahren erwarte. 1/5

Es gibt noch gute politische Nachrichten in diesen Tagen: Die Stimmen in Polen sind ausgezählt. Der Weg für Tusk und einen proeuropäischen Weg Polens ist frei 🇵🇱🇪🇺