Oli B. 🐘 @oli@foojay.social
@oboehm.bsky.social
SW archaeologist, Java, Kotlin Java User Group Stuttgart
Heute verhandelt Karlsruhe über die ungerechten Privilegien bei der Erbschaftssteuer für Superreiche. Und die "Stiftung Familienunternehmer" behauptet wieder für Familienunternehmer zu sprechen. Wann gibt sich die Stiftung endlich einen ehrlichen Namen? Mein Vorschlag: Die Stiftung Millionenerben.
Erbschaftsteuer: Familienunternehmer und DIHK gegen höhere Abgaben
Zwei Tage nimmt sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts Zeit, um die Argumente für und gegen die Erbschaftsteuer anzuhören. Die Familienunternehmer machen ihre Position schon im Vorfeld klar.
spiegel.de
Ich wurde nicht müde, ab 2023 zu betonen, dass BSW und AfD 2 Seiten einer Medaille sind. Wittig wurde nicht müde, mich als Hetzer hinzustellen. Wer außenpolitisch den Kreml anbetet, verfolgt innenpolitisch ähnliche Ziele. Die Empörung von Wagenknecht ist lächerlich und mal wieder unehrlich.
Trauernden Menschen im Schmerz noch hinterherzutreten – das scheint bei CDU-Generalsekretären direkt im Anforderungsprofil zu stehen! Nach dem Bas-Rücktritt keilt Hoppermann eiskalt zurück. Unmenschlichkeit als Markenzeichen einer durch und durch verrotteten Partei! www.fr.de/politik/nach...
Bas und SPD werfen Union „unmenschliche“ Angriffe vor: CDU-Generalsekretärin tritt nach
Die Union blockt Kritik an ihrem Umgang mit der nun zurückgetretenen Bärbel Bas ab, statt Mitgefühl zu zeigen – eine vertane Chance. Eine kommentierende Analyse.
fr.de
Jan van Aken hat gestern vorgeschlagen, einfach alle Parteien zu #PRÜF en, angefangen mit „A“
"Zusammenarbeit" mit der AfD endet für die CDU so: "Der frisch gewählte Parlamentspräsident Tobias Rausch kündigte bei einem Empfang des rechtsextremen „Compact“-Magazins an, dass ausschließlich er und sein AfD-Vizepräsident Hans-Thomas Tillschneider am Mittwoch eine Sondersitzung leiten werden."
Schaut euch bitte sehr genau an, was in #Sachsen-Anhalt passiert, denn das droht ganz Deutschland: Noch vor der Regierungsübernahme kontrolliert die AfD den Landtag und somit die Spielregeln. Das Parlament wird schon jetzt entmachtet und verkommt zur Propaganda-Bühne. Sie kündigen alles offen an.
Wenn Abgeordnete meiner eigenen Partei erst vor Kurzem Rechtsextremisten in höchste parlamentarische Ämter gewählt hätten, würde ich mich mit Ratschlägen zur Regierungstauglichkeit anderer Parteien ja zurückhalten.
SPD soll Gespräche „sofort beenden“: Merz sieht in möglichem Linksbündnis in Berlin „Belastung“ für Bundesregierung
Der Bundeskanzler ruft SPD und Grüne auf, Gespräche mit der Linken in Berlin „sofort“ zu beenden. Er hoffe, dass die SPD zur Vernunft komme, erklärte Merz. Heidi Reichinnek verbittet sich ein solches ...
tagesspiegel.de
Klimaschutz kostet 6 Billionen? Stimmt. Nur fehlt in „konservativen" Medien die Gegenrechnung: Was kostet es, wenn wir es lassen? Wir können jetzt investieren und eine lebenswerte Zukunft bauen – oder später die Schäden des Klimawandels bezahlen und die Toten beerdigen.
#zuallerletzt Ja ich weiß, der Gag ist abgedroschen, aber aus gegebenen Anlass sollten wir alle nochmals versuchen, Gas-Gerd rückwärts zu lesen...
zum Thema Bahn in dem cdu Klopapier: KEIN. EINZIGES. WORT
DAS ist das Ergebnis der cdu Klausur der letzten 2 Tage. Un. FUCKING. Fass. Bar.
"Man sollte kein Papier mit 'Was jetzt passieren muss' überschreiben und dann eine konkrete Antwort darauf schuldig bleiben. Dann lieber kein Papier."
Präsidiumsklausur der CDU: Dann lieber kein Papier
Die CDU trifft sich zur Krisenklausur. Das Ergebnis und der Auftritt des Vorsitzenden Friedrich Merz bieten wenig Anlass zur Hoffnung.
zeit.de
Ich glaube inzwischen nicht mehr, dass irgendjemand in der CDU das Leben der Bevölkerungsmehrheit in Deutschland versteht. Darum geht es in der Partei auch gar nicht. Es geht nur darum, das eigene inzwischen wertlose Weltbild zu retten. Fanatismus.
Einer von 9 Punkten zum Stichwort „Was jetzt passieren muss - für ein bezahlbares Leben“ (zum Thema Bahn steht nichts drin): #Alltagsfragen
"Solange Medien der AfD eine Bühne bieten, statt Expert:innen zu Wort kommen zu lassen, spielen sie ein Spiel, das nur eine Seite gewinnen kann." Hier kabarettistisch aufgezeigt
Immer dieselbe Frage in den Talkshows: „Wie kann es sein, dass die AfD so stark geworden ist?" 🤔 Es gäbe Antworten. Fundierte. Von Wissenschaftler:innen, die seit Jahrzehnten zum Thema Rechtsextremismus forschen.
The Sound of PRÜF-Demo. AFD-Verbotsprüfverfahren jetzt! #Düsseldorf #noAFD
Ja, das ist sicher sehr hilfreich. Entweder verstehe ich nichrs von Kommunikation, oder Frau Hoppermann. Egal, die CDU ist eh Geschichte wenn sie so weitermacht. www.t-online.de/nachrichten/...
Jetzt schlägt die CDU zurück: Heftige Kritik an Schwesig nach Bas-Rücktritt
Die CDU hat zwei Tage über Wege aus der Krise diskutiert. Am Montag aber überschattet die Personalie Bärbel Bas das Ergebnis – und löst neuen Streit aus.
t-online.de
Unter den neuen AfD-Abgeordneten in Magdeburg haben mehrere eine brisante Vergangenheit. Die heute-show ist online: kurz.zdf.de/hs2623b/
Der fehlende Mindestanstand des Friedrich Merz. Ein Drama in viel zu vielen Akten.