Michael Lühmann
@herrluehmann.bsky.social
🌻 Mitglied des niedersächsischen Landtages. ✊ Sprecher für Innenpolitik, Sport & Antifaschismus der grünen Landtagsfraktion Niedersachsen @gltn.de 🏡 WK Göttingen/Münden. Ratsherr in Bovenden.
Ich habe mich immer gefragt, was eine AfD-Regierung mit der Bundeszentrale für politische Bildung anstellen würde. Die Regierung aus Union und SPD hat die Antwort geliefert.
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel
Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...
rnd.de
Wieder da. Fragt nicht.* *Dann muss ich mich auch nicht über den Grund der Sperre aufregen und den mangelnden Support @bsky.app
Vielleicht sollten wir erstmal begreifen, wie der genaue Ablauf war und uns dann erst fragen, was hätte anders laufen sollen oder müssen. Und ob es wirklich an Befugnissen hapert, an Fähigkeiten usw.
Martin Kaul@martinkaul.bsky.social · last wk.20.58 Uhr. Das war die Uhrzeit als Attentäter Abdul B. sein Haus verließ. Die Beamten hatten sogar eine Kamera vor seiner Haustür platziert, ihn überwacht. Unsere exklusive Recherche, von Jörg Diehl, Roman Lehberger & Florian Flade. #CSD www.tagesschau.de/investigativ...
Islamismus tötet. Faschismus tötet. Beides gilt es zu gleichermaßen zu bekämpfen. Punkt. (Leider zeitlos, der Hinweis)
Ist das zweierlei Maß hier mit uns im Raum? Ich für meinen Teil bin da vollkommen klar, immer und immer wieder. Ich sehe bei der Bekämpfung islamistischen und rechtsextremistischen Terrots nicht nur keine Unterschiede, sondern krasse Parallelen und Wechselwirkungen. www.ksta.de/politik/komm...
Anschlag auf CSD: Schluss mit zweierlei Maß
Wer gegen rechten Terror aufsteht, muss auch Islamisten entschieden entgegentreten.
ksta.de
Können wir uns bitte *alle* darauf einigen, dass wir erst aufklären und abwägen. Und erst dann, wirklich erst dann über mögliche strukturelle Herausforderungen und mögliche Ableitungen sprechen!? Bitte.
Ich habe so viele Fragen an die CDU Niedersachsen. Die erste: Merkt ihr noch was?
Ich mache so was eigentlich nicht, aber in dem Fall ist es angebracht. 110 wählen wenn er euch begegnet. 👇👇👇
Anschlag im Umfeld des Christopher Street Day - Wer kennt diesen Mann - Berlin.de
Im Zusammenhang mit dem Anschlag im Umfeld des Christopher Street Day bitten die Polizei und die Generalstaatsanwaltschaft Berlin um Unterstützung .
berlin.de
Man muss es immer wieder sagen: Gescheitert ist nicht die #Brandmauer, die hält die AfD bisher von der Macht fern. Gescheitert ist eine konservative Politik, die immer weiter die Agenda der Rechtsextremen bedient und sich gleichzeitig vor der überfälligen Einleitung eines Verbotsverfahrens drückt.
Ostdeutschland: CDU-Politiker Kretschmer hält die Brandmauer für obsolet
Sachsens Ministerpräsident kritisiert die AfD, aber fordert alle Parteien zu Gesprächen auf: »Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt.«
zeit.de
Wie hier ein Springermedium im Tandem mit einem immer weiter nach rechts eskalierenden Professor durch Auslassen, Weglassen und Suggestion demokratische Prozesse angreifen, Chapeau. Bei Springer ist es mir ja egal, aber für die Wissenschaften ist es eine Schande! share.google/OBsTyqBXvIGT...
AfD-Mann darf nicht antreten: „Dass Kandidaten vorher aussortiert werden, kennen wir in der Demokratie nicht“ - Video - WELT
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf bei der Landratswahl im Kreis Friesland nicht antreten. Der Wahlausschuss ließ ihn wegen seiner Parteizugehörigkeit nicht als Bewerber zu. Staatsrecht...
share.google
Ich habe schon vor Michael #Kretschmer gewarnt und seine fatale Rolle (und die seiner sächsischen CDU) beim Aufstieg der AfD beschrieben, da war der noch gar nicht Ministerpräsident. Seitdem ist es nur noch schlimmer geworden, nie besser... #Brandstifter
Wir alle, Frau Baerbock. Wir alle.
Michael Lühmann@herrluehmann.bsky.social · 2w agoKaum einer hat die AfD mehr gestärkt als #Kretschmer. Dieser Mann hat Pegida normalisiert, Studien bekämpft statt die Verhältnisse & bereits 2017 mit seiner CDU Sachsen die Bundestagswahl & seinen Wahlkreis an die Faschisten verloren. Mit einem dezidiert rechten Kurs! www.zeit.de/politik/deut...
Der will auch keine Hilfe, #Kretschmer ist ein Überzeugungstäter, der will die Faschisten normalisieren.
Mel Aura@melaura.bsky.social · 2w agoDem ist einfach nicht mehr zu helfen.
Wie man die Energiewende effektiv ausbremst, hat Katherina Reiche seinerzeit bei Altmaier gelernt, und sie hat gut aufgepasst: Dass nun allein in Niedersachsen 1.200 Windanlagen in Gefahr sind, ist kein Versehen, sondern Ziel des Gesetzes. Tut nicht so verwundert! www.tagesschau.de/inland/regio...
Mehr als 1.000 Windräder in Gefahr? Niedersachsen kritisiert Berliner Pläne für Energiewende
Umweltminister Christian Meyer spricht von einer "Investitionsbremse": Windkraftprojekte in Niedersachsen seien bedroht.
tagesschau.de
Kaum einer hat die AfD mehr gestärkt als #Kretschmer. Dieser Mann hat Pegida normalisiert, Studien bekämpft statt die Verhältnisse & bereits 2017 mit seiner CDU Sachsen die Bundestagswahl & seinen Wahlkreis an die Faschisten verloren. Mit einem dezidiert rechten Kurs! www.zeit.de/politik/deut...
Ostdeutschland: CDU-Politiker Kretschmer hält die Brandmauer für obsolet
Sachsens Ministerpräsident kritisiert die AfD, aber fordert alle Parteien zu Gesprächen auf: »Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt.«
zeit.de
AFD Sicher(t) rechtsextrem!
Michael Lühmann@herrluehmann.bsky.social · 2w agoWehrhafte Demokratie bei der Arbeit: Die Stärkung der Wahlauschüsse in der letzten Novelle des nds. Kommunalverfassungsgesetzes wirkt. Großer Dank nach Friesland, das ist kein leichtfertige Entscheidung, aber es ist die richtige! #Sichert www.ndr.de/nachrichten/...
Wehrhafte Demokratie bei der Arbeit: Die Stärkung der Wahlauschüsse in der letzten Novelle des nds. Kommunalverfassungsgesetzes wirkt. Großer Dank nach Friesland, das ist kein leichtfertige Entscheidung, aber es ist die richtige! #Sichert www.ndr.de/nachrichten/...
AfD-Politiker wird nicht zur Wahl zugelassen - Zweifel an seiner Verfassungstreue
Martin Sichert (AfD) darf nicht als Kandidat zur Landratswahl im Landkreis Friesland antreten. Das hat der Wahlausschuss am Dienstagabend in Jever entschieden.
ndr.de
Mit dem Verbotsantrag macht sich die politische Auseinandersetzung ehrlich, die sich bisher hinter der Brandmauer versteckt. Nicht der Verbotsantrag gegen die AfD ist eine Gefahr für die politische Ordnung, sondern die AfD ist es. #AfdVerbot www.sueddeutsche.de/meinung/afd-...
Die Brandmauer gegen die AfD bröckelt ohne Verbotsantrag
Ein Verbotsantrag gegen die AfD ist notwendig, ansonsten verliert die Brandmauer ihre Berechtigung.
sueddeutsche.de
Der Nachfahre keines Geringeren als Dietrich Bonhoeffer muss selbst Hand anlegen, um die Beschmutzung des Andenkens an die Widerstandskämpfer*innen zu verhindern, und wird dann von der Veranstaltung ausgeschlossen, eine Anzeige werde geprüft. Keine weiteren Fragen mehr zu dieser "Erinnerungskultur".
DER SPIEGEL@spiegel.de · 2w ago»Werden wir hier nicht akzeptieren«: Tobias Korenke, Nachfahre des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer, hat einen AfD-Kranz an der Stauffenberg-Gedenkstätte entfernen wollen – und das Gebinde dabei beschädigt.
Danger Dan und Igor Levit dürfen nicht im ZDF auftreten, im August wird die Rechtsextremistin Alice Weidel aber zum exklusiven Sommerinterview eingeladen.
Was bleibt: Maskendeals, Korruption oder die Nähe zu Rechtsradikalen haben Jens Spahn nicht geschadet.
Wichtiger Beitrag für die aktuelle Diskussion. Diese Seite sollte man auch kennen zur Meinungsbildung. Und sich an Walter Lübke erinnern
Michael Lühmann@herrluehmann.bsky.social · 3w agoWeil es sich gerade wieder privilegierte Menschen, die nie erleben mussten, wogegen #KeineAngst ansingt & anspielt, aus der Komfortzone heraus einfach machen, hier #ausGruenden ein Text von @lalonsander.bsky.social, der weh tut, richtig weh tut. Checkt Eure Privilegien. taz.de/Rechte-Gewal...
Dass der Politiker Spahn über (s)eine Elternrolle stolpern könnte und nicht über enge Verbindungen zu rechtsradikalen Kräften, wegen Korruption oder Milliardenverschwendung, auch so ein Symbol für den Kompass der CDU. Und für die öffentliche Debatte.
