Cem Özdemir

@oezdemir.de

Ministerpräsident von Baden-Württemberg | Impressum: https://www.oezdemir.de/impressum

„Nationalismus bedeutet Krieg.“ – François Mitterrand. Deshalb ist Europa für Baden-Württemberg keine abstrakte Idee, sondern Grundlage unseres Friedens, unserer Sicherheit und unseres Wohlstands. Gerade in schwierigen Zeiten braucht es ein starkes, vereintes Europa.

Wir brauchen Beides: Meister und Master. Deshalb wollen wir mehr Jugendliche für eine duale Ausbildung gewinnen, die Meisterprämie auf 3.000 Euro erhöhen, und die Meister- und Technikerausbildung perspektivisch kostenfrei machen.

Digitale Bildung muss im Unterricht stattfinden - auf den Schultischen, und nicht als Dauerablenkung darunter. Deshalb untersagen wir die private Smartphone-Nutzung und setzen uns für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ein.

Ob ein Kind etwas aus seinem Leben machen kann, darf nicht davon abhängen, ob es von seinen Eltern gefördert wird. Das Bildungssystem selbst muss die Kinder stark machen. Und deshalb gehört zwischen Leistung und Gerechtigkeit kein ODER, sondern ein UND.

Klar ist: Unsere Demokratie wird auch in den Fabrikhallen, Entwicklungsabteilungen und Handwerksbetrieben verteidigt - da, wo Menschen gemeinsam ihren Lebensunterhalt erwirtschaften und ganz konkret an der Zukunft arbeiten.

Mut und Demut sind ein Leitstern für unser Land. Denn wir leben in Zeiten des Umbruchs: Viele Menschen sorgen sich um Arbeitsplätze, Sicherheit und die Zukunft ihrer Kinder. Unsere Aufgabe ist es, unser Land sicher durch diese Zeit zu führen.

Ein neues Kapitel für Baden-Württemberg. Ich danke den Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg für das entgegengebracht Vertrauen. Ihr Vertrauen ist für mich eine klare Verpflichtung. (1/2)

Heute ist der Tag der Befreiung - der Befreiung von einem menschenverachtenden Regime, das unfassbares Leid über die Welt gebracht hat. Er erinnert uns daran, wohin Hass, Ausgrenzung und nationalistischer Größenwahn führen. (1/2)

Das Durchgreifen Spaniens gegen Gewalt an Frauen sollte uns Vorbild sein. Doch das reicht nicht: Die Scham muss die Seiten wechseln. Hier sind wir alle gefragt. Es geht nicht um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem, das wir angehen müssen. www.deutschlandfunk.de/nach-collien...

Deep-Fake - Nach Collien Fernandes' Vorwürfen gegen Ex-Mann Christian Ulmen: Hubig (SPD) fordert, Täter digitaler Gewalt sollen sich nicht mehr sicher fühlen

Bundesjustizministerin Hubig will Strafbarkeitslücken im Fall digitaler Gewalt schließen.

deutschlandfunk.de

Frühling in Baden-Württemberg – und für viele beginnt ein neues Jahr: Millionen Menschen feiern heute #Nowruz, das ursprünglich persische Neujahrsfest, in einer Zeit voller Krieg & Krisen. Uns verbindet die Hoffnung: auf dunkle Zeiten folgt Licht und Veränderung ist möglich. Frohes Nowruz! 🌱

In Jürgen #Habermas verlieren wir eine der prägenden Stimmen unserer Demokratie. Er hat gezeigt, dass eine freie Gesellschaft vom Streit der Argumente lebt – respektvoll, offen und im gemeinsamen Ringen um das bessere Argument.

Dass Tübingen, Karlsruhe und Heidelberg ihre Exzellenztitel bis 2033 verteidigen, ist eine starke Bestätigung für die Spitzenforschung in Baden-Württemberg. Unsere Universitäten zeigen, dass kluge Köpfe, verlässliche Förderung und Mut zur Innovation internationale Strahlkraft schaffen.  (1/2)

Seit über 46 Jahren leidet die iranische Bevölkerung unter dem Terror-Regime der Mullahs. Der Tod der bisherigen Staatsführung ist deshalb eine Befreiung für die Menschen. Seit Jahren riskieren viele Iraner und Iranerinnen ihr Leben im Kampf für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte. (1/2)

Heute gedenken wir der Menschen, die vor 6 Jahren beim rassistischen Anschlag in #Hanau ermordet wurden. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen und allen, die bis heute mit den Folgen dieser schrecklichen Tat leben. Rassismus & Hass dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Zum 18. Unabhängigkeitstag der Republik #Kosovo sende ich herzliche Glückwünsche. Die kosovarische Diaspora in Deutschland stärkt Tag für Tag die enge Freundschaft zwischen unseren Ländern. Die Zukunft des Kosovos liegt in der EU. Urime Pavarësia e Kosovës! 🇽🇰

Wirtschaft und #Klima können wir nur gemeinsam schützen. Und dabei so viel gewinnen: Neuen Wohlstand, gute Arbeitsplätze und eine lebenswerte Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder.

Eine gute öffentliche Verwaltung ist die Basis für ein starkes Gemeinwesen. Die Tarifeinigung ist ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung. Besonders freut mich die Schichtzulage für unsere Polizisten, die jeden Tag den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten. www.tagesschau.de/inland/gesel...

Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes

Die Verhandlungen dauerten länger als geplant, am Morgen gelang der Durchbruch: Die 900.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder bekommen in drei Schritten insgesamt 5,8 Prozent mehr Geld.

tagesschau.de

Bundeskanzler Merz stellt das EU-Emissionshandelssystem (ETS) in Frage. Das trifft innovative Unternehmern wie Heidelberg Materials im Kern. Wer die Spielregeln mitten im Spiel ändert, zerstört das kostbarste Gut der Wirtschaft: Vertrauen und Investitionssicherheit.

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