Parlament Österreich

@parlament.gv.at

Das ist der offizielle Account der Parlamentsdirektion. Hier erhalten Sie Updates & Hintergründe zum parlamentarischen Geschehen. Community-Regeln: http://parl.at/dQ5-

📢 Führungswechsel an der Spitze der Parlamentsdirektion: Seit Anfang August leitet Roland Weinert die Parlamentsdirektion und folgt damit auf Harald Dossi. Wer ist der neue Parlamentsdirektor? Wie wird er seine Rolle anlegen? Das verrät er im Antrittsporträt: https://parl.at/hvl-

Roland Weinert trägt einen dunklen Anzug und sitzt lächelnd auf einem Sessel. Im Hintergrund sind eine österreichische und eine europäische Flagge zu sehen.

Der 2. August gilt den etwa 500.000 Roma und Sinti, die dem NS-Regime zum Opfer fielen. Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures gedachten den Opfern bei einer Kranzniederlegung. ➡️ https://parl.at/hu1-

Volksgruppenbeiräte, Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures bei der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für Roma und Sinti. Abgeordnete und Mitglieder des Bundesrats bei der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für Roma und Sinti.

Die Fraktionsdisziplin (vulgo "Klubzwang") im Nationalrat war jüngst Thema. Tatsächlich stimmen Klubs sehr einheitlich ab. Nur bei 2-3% aller Gesetzesbeschlüsse im NR gibt es Abweichungen von der Klublinie (und wenn, dann meistens bei der Opposition).

Bild

📺 TV-Tipp für 2.8.: "So funktioniert Österreich" – ein Dokfilm zur Parlamentsdirektion. Wer macht was im Parlament, damit Gesetze beschlossen werden können, Server funktionieren und Staatsbesuche reibungslos ablaufen? 🗓️ 2. August um 22.15 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON ➡️ https://shorturl.at/Wh9KE

Das Team der Geyrhalter-Film mit Regisseur Michael Reisecker filmt das Social-Media-Team des Parlaments. Der internationale Dienst wirft einen letzten Blick auf die gebügelten Fahnen.

🏛️ Abgeordnete, die ihren Klub verlieren, behalten trotzdem ihr Mandat. Sie haben auch weiterhin ihre individuellen Kontroll-, Rede- und Stimmrechte in Nationalratssitzungen, verlieren aber ihr Stimmrecht in Ausschüssen und sind von der Gestaltung des Parlamentsbetriebs weitgehend ausgeschlossen.

Abgeordneten ohne Klubs pro Gesetzgebungsperiode
20. GP: 6
21. GP: 0
22. GP: 0
23. GP: 2
24. GP: 11
25. GP: 17
26. GP: 4
27. GP:  1
28. GP: 1

🧮 135 Gesetzesbeschlüsse in 53 Sitzungen von mehr als 258 Stunden – das ist die Tagungsbilanz des Nationalrats 2025/2026. 27,4 % der Gesetzesbeschlüsse fielen einstimmig. Die Beschlüsse gehen zum zweiten Mal in Folge wieder vermehrt auf Regierungsvorlagen zurück. https://parl.at/hrt-

Die Grafik zeigt die Gesetzesbeschlüsse der Tagungszeit von September 2025 bis Juli 2026.

Nach 14 Jahren als höchster Beamter im Hohen Haus geht Parlamentsdirektor Harald Dossi mit Ende Juli in den Ruhestand. In seiner letzten Nationalratssitzung wurde er deshalb von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und den Abgeordneten mit Standing Ovations verabschiedet.

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz applaudiert Parlamentsdirektor Harald Dossi am Präsidium.Standing Ovations der Nationalratsabgeordnetenabgeordneten für den scheidenden Parlamentsdirektor Harald Dossi.

🏛️ Der Nationalrat hat das Doppelbudget 2027/2028 und den Bundesfinanzrahmen bis 2031 abgesegnet. Die Abgeordneten der Regierungsparteien haben zugestimmt. Mehr zu den Tagesordnungspunkten der fünf Sitzungstage finden Sie in der Parlamentskorrespondenz. ➡️ https://parl.at/hkI-

Beschlüsse des Nationalrats zum Doppelbudget 2027/2028 und dem Bundesfinanzrahmen bis 2031.

Emotionen und Vernunft standen im Mittelpunkt des Day of Parliamentary Research im Juni 2026. Der Schwerpunkt lautete: „How do you feel about parliament?“ Die Parlamentsdirektion hatte dazu aufgerufen, Beiträge für die ganztägige, englischsprachige Konferenz einzureichen. 1/2

Auf Monitoren ist Rechtsphilosophin Sabine Müller-Mall von der Goethe-Universität Frankfurt während ihres Vortrags zu sehen. Publikum im Raum lauscht ihrer Keynote.

📣 Ein Budgetbegleitgesetz mit rund 70 Novellen, Vorbelastungen für die Bahn und ein Einfrieren der Klubfinanzierung: Infos zu diesen Gesetzesbeschlüssen und allen Tagesordnungspunkten vom 8. Juli können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-

Beschlüsse des Nationalrats am 8. Juli 2026: Budgetbegleitgesetz und Vorbelastungen für die Bahn. Beschlüsse des Nationalrats am 8. Juli 2026: Begrenzung der Politikerbezüge und Einfrieren der Klubfinanzierung bis Ende 2028.

📣 Volksgruppen in der Verfassung, verbotene Einweg-E-Zigaretten, kürzere ärztliche Basisausbildung und neue Schulfächer: Die Gesetzesbeschlüsse und Tagesordnungspunkte vom 7. Juli können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-

Zwei Beschlüsse des Nationalrats vom 7. Juli 2026: Verbot von Einweg-E-Zigaretten und einem verpflichtender Widerrufsbutton. Zwei Beschlüsse des Nationalrats am 7. Juli 2026: Volksgruppen in der Verfassung und neue Schulfächer KI und Demokratie.

📣 Längere Intervalle bei der Pickerlüberprüfung, der Ausbau von E-Ladestationen und neue Regeln für Flughäfen und Drohnen: Alle Gesetzesbeschlüsse und Tagesordnungspunkte vom 6. Juli können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-

Beschlüsse des Nationalrats vom 6. Juli zur Novelle des Luftfahrtgesetzes und einer Novelle zum Kraftfahrgesetz. Beschluss des Nationalrats vom 6. Juli zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge.

📅 Fünf Tage am Stück Nationalratssitzung, von Montag bis Freitag: Das war das letzte Mal vor mehr als 30 Jahren so. In der Gesetzgebungsperiode von 1990 bis 1994 gab es auch fünf Sitzungstage am Stück. In den Perioden dazwischen maximal vier.

Das Bild zeigt ein Diagramm, das die Anzahl aufeinanderfolgender Sitzungstage seit der Gesetzgebungsperiode 1990-1994 darstellt.