Robert
@robertantong.bsky.social
Schwul, links, psychiatrie-erfahren, Katholik. (KI-gestützte Formulierungshilfe/Bilder aufgrund einer Behinderung. Verantwortung für alle Inhalte: Robert Gollwitzer.)
EU-Mitglieder müssen eine in einem anderen EU-Staat geschlossene Ehe anerkennen. Bei der gleichgeschlechtlichen Ehe weigert sich die Slowakei jedoch dagegen – und geht auf Konfrontationkurs mit der EU.
Slowakei: Regierung verweigert Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen
EU-Mitglieder müssen eine in einem anderen EU-Staat geschlossene Ehe anerkennen. Bei der gleichgeschlechtlichen Ehe weigert sich die Slowakei jedoch dagegen – und geht auf Konfrontationkurs mit der EU.
spiegel.de
Die Fünfprozenthürde bei Wahlen soll verhindern, dass der Bundestag in kleinen Gruppen zersplittert wird. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hält sie nun jedoch für nicht mehr zeitgemäß.
Hans-Jürgen Papier: Ex-Verfassungsgerichtspräsident spricht sich für Dreiprozenthürde bei Bundestagswahlen aus
Die Fünfprozenthürde bei Wahlen soll verhindern, dass der Bundestag in kleinen Gruppen zersplittert wird. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hält sie nun jedoch für nicht mehr zeitgemäß.
spiegel.de
Demokratie gewinnt nicht, indem sie Populisten kopiert. Sie gewinnt durch glaubwürdige Lösungen, Rechtsstaatlichkeit und Vertrauen.
Wer Rechtspopulisten kopiert, stärkt sie möglicherweise. Demokratie braucht eigene Antworten – keine Nachahmung.
Gegen die AfD zu sein reicht nicht. Demokratie muss Probleme lösen, nicht Populisten kopieren.
Die beste Antwort auf Rechtspopulismus ist nicht Nachahmung, sondern glaubwürdige demokratische Politik.
AfD Sachsen-Anhalt 2026: Politik sollte Probleme lösen, nicht neue Gräben ziehen. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Unser Land wird stärker durch Zusammenhalt, Bildung, Innovation und Demokratie – nicht durch Ausgrenzung.
AfD Sachsen-Anhalt 2026: Wer spaltet, regiert nicht für alle. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Sachsen-Anhalt braucht Lösungen – keine Sündenböcke.
AfD Sachsen-Anhalt 2026: Einfache Antworten lösen keine komplexen Krisen. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Lautstärke ersetzt keine Konzepte. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Zukunft entsteht durch Ideen – nicht durch Feindbilder. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Angst ist kein Regierungsprogramm.
Rechtsstaat AfD Sachsen-Anhalt 2026: Viele Forderungen scheitern an Bundesrecht oder dem Grundgesetz. Versprechen allein reichen nicht. Ein Regierungsprogramm muss auch rechtlich umsetzbar sein. Rechtsstaat heißt: Auch Regierungen sind an die Verfassung gebunden.
Soziales AfD Sachsen-Anhalt 2026: Gute Politik misst sich daran, wie sie mit den Schwächsten umgeht. Menschen mit Behinderungen brauchen Unterstützung – keine ideologischen Debatten. Soziale Sicherheit ist kein Luxus, sondern Voraussetzung für Freiheit.
Gesellschaft AfD Sachsen-Anhalt 2026: Vielfalt ist keine Schwäche – sie gehört zu einer freien Demokratie. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Zusammenhalt entsteht durch Solidarität, nicht durch Spaltung. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Eine starke Gesellschaft lässt niemanden zurück.
Wirtschaft AfD Sachsen-Anhalt 2026: Arbeitsplätze entstehen durch Investitionen – nicht durch Abschottung. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Unsere Wirtschaft braucht Fachkräfte, keine Abschreckung. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Wer Unternehmen Arbeitskräfte entzieht, schwächt den Wirtschaftsstandort.
AfD Sachsen-Anhalt 2026: Demokratie bedeutet mehr als die Herrschaft der Mehrheit – sie schützt auch Minderheiten. Freie Gerichte und freie Medien sind keine Gegner der Demokratie, sondern ihre Grundlage. Wer Vertrauen in demokratische Institutionen zerstört, löst keine Probleme.
Bildung AfD Sachsen-Anhalt 2026: Schulen brauchen mehr Lehrkräfte – keine Kulturkämpfe. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Gute Bildung entsteht durch Investitionen, nicht durch Ideologie. AfD Sachsen-Anhalt 2026: Chancengleichheit stärkt unser Land – Ausgrenzung nicht.