Neuer Blogbeitrag. Dieses Mal geht es um meinen Urlaub und die Reaktionen, die dieser bei manchen Leuten auf Facebook hervorgerufen hat. www.ralphschallmeiner.at?p=799

Mit der Bahn auf die Insel – Ralph Schallmeiner

Ich war ein wenig überrascht über manche Reaktion in den sozialen Medien auf ein Video , das ich während unseres Familienurlaubs in London aufgenommen habe. Dar

ralphschallmeiner.at

So, jetzt am Tag danach: Der BZK-Beschluss zu PAIS ist leider genau das, was ich befürchtet habe: eine Aneinanderreihung von Nanonaned-Bekenntnissen und Überschriften. Alles kann, nichts muss. Für Betroffene ist das wohl leider zu wenig. Es ist eingetreten, was ich befürchtet habe. 1/10

Übrigens, weil einige die Ministerin für die Ankündigung den Pflegebonus abzusichern feiern: Der von uns eingeführte Pflegebonus wäre in Salzburg durch die Landesregierung fast einkassiert worden. Die zuständige Ministerin hätte das damals mit Verweis auf die Länderkompetenz so hingenommen. 1/2

Und auch heute wieder eine Reihe von Ankündigungen und Überschriften von Ministerin Schumann in der Pressestunde. Was davon wirklich kommt, werden wir sehen. Aber angesichts der immer größeren Lücke zwischen Ankündigungen und konkreten Umsetzungen glaube ich nicht, dass Substanzielles folgen wird.

Tag 1 der Budgetberatungen, und das ständige Mimimimi von sozialdemokratischen Minister:innen kann ich jetzt schon nicht mehr hören. Wenn man nicht fürs eigene Ressort verhandeln will, dann sollte man es bitte bleiben lassen anstatt ständig Sündenböcke zu suchen.

@kozarischer.bsky.social und ich haben wieder gegongt. youtu.be/L8sNgncMTKM

Zwei Grüne mit Gong - Folge 7: "Budgetgeflüster"

YouTube video by Ralph Schallmeiner

youtu.be

Wieder eine Nebelgranate im Budgetausschuss. Dieses Mal von der StS. Die Aufgabe 2025 war klar definiert: Umsetzung des gemeinsam von allen relevanten Stakeholdern erarbeiteten Aktionsplan PAIS. Hat man nicht gemacht, man hat ihn geöffnet und mit zum Teil substanzlosen Bekenntnissen ersetzt.

Weil die Frau Ministerin heute im Budgetausschuss wieder einmal von einem "durch die Vorgängerregierung ausgeräumten ATF" gesprochen hat, zur Erinnerung, dass sie halt verhandeln müsste.

Ralph Schallmeiner@rschallmeiner.bsky.social · 4mo ago

Der Ausgleichstaxfonds (ATF) war gestern wieder Thema im Sozialausschuss. Er ist zentral für die Unterstützung von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt. Er finanziert z. B. Förderungen, Projekte, Assistenz und Maßnahmen zur beruflichen Teilhabe. Er speist sich v.a. aus der Ausgleichstaxe: 1/7

Jetzt hab ich mich gerade nochmals gefreut, dass @constanzeertl.bsky.social den Robert-Hochner-Preis bekommen hat. Warum? Weil man gerade in der ZIB2 die Überreichung gesehen hat. Nochmalige Gratulationen auf diesem Weg!

Ich bin sicher nicht als großer Verteidiger von Wahlärzt:innen bekannt. Im Gegenteil: Ich habe mich mehrfach kritisch dazu geäußert und Anträge eingebracht, die liebgewonnene Privilegien im Wahlarztsystem begrenzen sollen. Jetzt kommt ein ABER. 1/5

www.ralphschallmeiner.at?p=786

Aktionsplan PAIS: Gerechtigkeit ist für diese Regierung kein Wert. – Ralph Schallmeiner

Es ist Monatg, 29.06.2026. Das ganze Wochenende hat mich der Beschluss der Bundes-Zielsteuerungskommission (BZK) zu ME/CFS und anderen postakuten Infektionssynd

ralphschallmeiner.at

Je länger ich mich mit dem heutigen Beschluss der BZK in Sachen PAIS auseinandersetze, umso mehr werde ich sauer. Warum? Wegen solchen Aussagen: "Aber [der Abschlussbericht] lege dar, welcher Player wofür die Verantwortung übernehme. Das habe in Rauchs Aktionsplan komplett gefehlt." 1/2

Keine Katastrophe, aber sicher kein Ruhmesblatt. Im Gegenteil: Der heutige Beschluss zu PAIS, ME/CFS und Long Covid hätte schlimmer sein können, er bleibt aber weit hinter dem zurück, was Betroffene brauchen und was im ursprünglichen Aktionsplan akkordiert war. Genau daran messen wir ihn jetzt. 1/10

So lange jedes Bundesland machen kann, was ihm lustig ist und es keine gemeinsame Planung über Bundesländergrenzen hinweg gibt, werden wir weiterhin ein extrem fragmentiertes System haben. #DasGespraech

Wenn man das System neu aufstellen will, dann wäre es an der Zeit ernsthaft und mit Mut neue Wege zu gehen anstatt beispielsweise die am Tisch liegenden Vorschläge (gemeinsam planen, Finanzierung aus einer Hand, etc) ständig von diesem zu wischen. #DasGespraech

Okay, also geht es Peter McDonald auch um Selbstbehalte. Was ich mir schon länger gedacht habe. Und das bei einer Ministerin, die sich immer hinter der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen versteckt. #DasGespraech

Peter McDonald hat etwas sehr richtiges gesagt: Der Vertrag zwischen ÖGK und Ärztekammer wird von den zwei Vertragspartner verhandelt. Umso spannender: wenn der Vertrag so schlecht ist, warum wehrt sich die ÖÄK so vehement gegen einen neu verhandelten bundesweit einheitlichen Vertrag? #DasGespraech

Natürlich wären wir deutlich weiter mit den Primärversorgungseinheiten in Österreich, wenn die Ärztekammer nicht jahrelang gebremst hätte. Erst mit unserer Herausnahme der Kammer aus der Entscheidungslinie im Zuge der Reparatur des Primärversorgungsgesetz 2023 hat sich das geändert. #DasGespraech

Selten aber doch muss ich der ÖÄK-Funktionärin Dr. Kamaleyan-Schmied Recht geben: Das Schulprojekt ist wirklich eine gute Idee, die man durchaus in ganz Österreich ausrollen sollte. #DasGespraech

Auch das "Belohnungssystem", das von der ÖÄK-Funktionärin eben ins Spiel gebracht wurde, ist nicht ausgegoren so lange es zu wenige Kassenärzt:innen gibt. Damit wird es für finanziell schlechter gestellte Menschen ungleich schwieriger. #DasGespraech

Der "Gesundheitsreformfonds", den die Ministerin eben angesprochen hat, ist halt auch nur ein potemkin´sches Dorf. Er löst die strukturellen Probleme nicht, und er ist am Ende des tages ohne Druck weil das Geld so oder so zur Gänze an die Sozialversicherungen fließen wird. #imgespraech

"Leistungen, die nicht so wichtig waren" wurden also von der ÖGK laut Peter McDonald gestrichen oder mit (höheren) Selbstbehalten versehen. Wer sagt es den Menschen, die Krankentransporte brauchen oder den Leuten die jetzt höhere Selbstbehalte bei Zahnbehandlungen zahlen müssen. #imgespraech

Wenn Peter McDonald behauptet jede und jeder im Kassensystem bekommt, was sie/er benötigt, dann muss ich ihn enttäuschen. Dermatolog:innen in Wels oder Kinder/Jugendheilkunde, Gynäkolog:innen ebenda sind immer öfter Wahlärzt:innen.

Also, wir nehmen zur Kenntnis, dass es mit Ende Juni nichts wird mit Reformplänen. Sehr geehrte Fr. Ministerin, sie müssten nur dort weiter machen mit den Reformen, wo wir aufgehört haben und umsetzen was wir vorbereitet haben. #dasgespraech

Hmmmm, die Haselmaus hat es dem Hatti aber schon ganz schön angetan. #zib2 Bild: nabu.de

Allen Putin-Versteher:innen und Kreml-Fanboy/Fangirl sei die seit 20:15 auf Pro7 laufende Sendung über den Alltag in der Ukraine empfohlen. Vielleicht auch zwei Mal oder drei Mal, wenn nötig. Danke an @damitdasklaasturbo.bsky.social und @jokowinterscheidt.bsky.social dafür. #dontlookaway

Ich sitze gerade mit meinen Kindern vor dem TV und wir schauen Pro7. Noch nie war ich so froh in Österreich leben zu dürfen. #dontlookaway

Ich mag Sätze wie "Die FPÖ leugnet den Klimawandel nicht, aaaaaaaaber..." und dann dekliniert die Person mal schnell alle möglichen und unmöglichen faktenbefreiten Aussagen in dem Zusammenhang durch. Gerade wieder genau so erlebt.

Übrigens, freundlicher Hinweis: Die Erhöhung des Selbstbehalts bei der BVAEB wurde von Ministerin Schumann genehmigt. Im Wissen wie kurzfristig das erneut über die Bühne geht. Im Wissen, dass es sich hier um die Verdoppelung des Selbstbehalts für 1,2 Mio Versicherte handelt. Sollte man wissen.

Danke Sarah für diese so starke Rede und den Einblick in das Leben mit ME.

Die Grünen@gruene.at · 2mo ago

"Wir brauchen mehr Aufklärung, Forschung und medizinische Versorgung. Menschen, die zuhören, die Betroffene ernst nehmen. M.E. ist keine Müdigkeit. Es ist eine schwere körperliche Erkrankung. Niemand sollte kämpfen müssen, um als krank anerkannt zu werden."🗨️ schildert Sarah bei #DeineRede am #buko26