Sascha Schmidt

@saschaschmidt.bsky.social

Politikwissenschaftler (Recherchen und Analysen zur extremen Rechten - v.a. in Hessen), Buch "Rechter Terror in Hessen" (mit @yweyrauch.bsky.social) https://www.wochenschau-verlag.de/Rechter-Terror-in-Hessen/41562

Noch ist die AfD nicht an der Macht. Aber ich spüre bei vielen Anwesenden bei meinen Vorträgen Ratlosigkeit und Ohnmachstsgefühle. Aber Resignation ist keine Option. Dieses Buch von @mquent.de gibt wichtige Anregungen, um ins Handeln zu kommen - und sich ggf. auf das Schlimmste vorzubereiten.

Cover des Buches "Keine Macht der Ohnmacht - Wie wir Krisen bewältigen und uns gegen Faschismus wehren" von Matthias Quent.

Nächste juristische Enttäuschung im NSU-Komplex. Susann Eminger ist wegen Unterstützung der terroristischen Vereinigung NSU & wegen Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung mit Waffen verurteilt worden. Dafür wurde sie zu nur zwei Jahren Haft auf Bewährung (!) verurteilt. 🧐

NSU-Unterstützerin Susann Eminger zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt

Das Oberlandesgericht Dresden spricht sie der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und in einem Fall der Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung mit Waffen schuldig.

sueddeutsche.de

Angela Merkel" an die Wand stellen", der Ruf nach Stauffenberg, um gegen Merz vorzugehen. NS-Relativierung & Aufrufe zum gewaltvollen Vorgehen gegen Politiker*innen auf AfD-Veranstaltung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. @freiheitsrechte.org hatte im Gutachten zur Verfassungswidrigkeit.. 1/2

Kabarettist Steimle witzelt auf AfD-Podium über Merkel und Merz – Stauffenberg-Enkel schlägt zurück

Nach fragwürdigen Äußerungen über Merz und Merkel bei einer AfD-Veranstaltung ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft gegen Uwe Steimle.

fr.de

Nach SPIEGEL-Informationen soll Andreas Kalbitz auf drei Gehaltslisten von AfD-Abgeordneten stehen. Neben zwei sächsischen Abgeordneten zählt dazu auch Hans-Thomas Tillschneider, der gerade das radikale Wahlprogramm der sachsen-anhaltischen AfD maßgeblich verfasst hat.

Trotz Parteiausschluss: Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz soll wieder für AfD-Abgeordnete arbeiten

Wegen verschwiegener früherer Mitgliedschaften war Andreas Kalbitz aus der AfD ausgeschlossen worden. Nun soll er laut einem Medienbericht erneut für Abgeordnete der Partei arbeiten.

tagesspiegel.de

Verbotsanträge für einzelne AfD-Landesverbände? In der CSU-Landtagsfraktion gibt es diesbez. zumindest Gedankenspiele. Explizit genannt wird der Thüringer Landesverband. Meiner Meinung nach ein wirklich sinnvolles Vorgehen: höhere Chancen auf Erfolg und es würde die Partei zerreißen.

CSU-Landtagsfraktion: CSU-Politiker erwägen Verbotsverfahren gegen Thüringer AfD

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „CSU-Landtagsfraktion“. Lesen Sie jetzt „CSU-Politiker erwägen Verbotsverfahren gegen Thüringer AfD“.

zeit.de

#AfDVerbot Eine hessische Initiative hat eine Petition gestartet, mit der die Landesregierung aufgefordert wird, sich für einen Verbotsantrag der AfD im Bundesrat einzusetzen. Die Petition läuft noch bis Ende August. Jede*r - auch ohne Wohnsitz in Hessen - kann unterschreiben ✒️🤓

Land Hessen: AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat einleiten – JETZT! - Online-Petition

Wir fordern die Mitglieder des Hessischen Landtags auf, im Hessischen Landtag einen Antrag einzubringen, in dem die Hessische Landesregierung aufgefordert wird, sich auf Bundesebene insbesondere im Bu...

openpetition.de

Die europäische Parteifamilie ESN, zu der auch die AfD gehört, steht wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte unter Druck. Das EU-Parlament stimmte nun für ein Prüfverfahren. Die ESN könnte dadurch Fördergelder verlieren.

EU-Parlament stimmt für Überprüfung der Parteifamilie der AfD

Die europäische Parteifamilie ESN, zu der auch die AfD gehört, steht wegen möglicher Verstöße gegen EU-Grundwerte unter Druck. Das EU-Parlament stimmte für ein Prüfverfahren, das dies klären soll. Die...

tagesschau.de

Ein Berufungsgericht hat das Urteil wegen Veruntreuung von EU-Geldern gegen Marine Le Pen bestätigt. Die Sperre für öffentliche Ämter wurde zwar verkürzt. Sie müsste im Falle einer Präsidentschaftskandidatur 2027 jedoch eine Fußfessel tragen und wäre an strikte Ausgangszeiten gebunden.

Gericht bestätigt Verurteilung von Le Pen - Haftstrafe mit Fußfessel

Ein Berufungsgericht hat das Urteil gegen die französische Politikerin Le Pen bestätigt. Die Sperre für öffentliche Ämter wurde verkürzt, sie wurde aber zum Tragen einer Fußfessel verurteilt. Ihre Prä...

tagesschau.de

In Erfurt sind die Vorbereitungen auf die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in vollem Gange. Die große Bühne an der Messe - dem Tagungsort der AfD - steht schon, bunte Flaggen wehen davor und in der Stadt ist die Forderung nach einem AfD-Verbot auf hunderten Plakaten zu lesen. ☺️

Die große Bühne für die Abschlusskundgebung am MesseplatzBunte Fahnen des Protestes gegen die AfDÜberall in der Stadt hängen Plakate Der Linken: AfD-Verbot jetzt!

Ein 59-Jähriger aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf sitzt in Untersuchungshaft. Spezialkräfte der Polizei fanden bei ihm ein ganzes Arsenal an Waffen: "Lang- und Kurzwaffen, vollautomatische Waffen, diverse Waffenbauteile, mehrere Kisten Munition sowie militärische Schutzausstattung".

Riesiges Waffen-Arsenal gefunden: Mutmaßlicher Reichsbürger festgenommen

Ein 59-Jähriger aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf sitzt in Untersuchungshaft: Bei ihm wurde ein Arsenal von Waffen und Munition gefunden. Er soll der Reichsbürgerszene angehören.

hessenschau.de

Während in Deutschland die Parteien die Frage nach einem AfD-Verbotsantrag mehr als zaghaft diskutieren, will das EU-Parlament offenbar ein Verbotsverfahren der Fraktion, in der die AfD ist, prüfen. Es bestünden Zweifel, ob die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament die europäischen Werte teile.

AfD betroffen: EU-Parlament startet Verbotsverfahren gegen ESN-Partei

Es bestehen Zweifel, ob die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament die europäischen Werte teilt. Die EU will das in einem Verbotsverfahren prüfen lassen, viele Fraktionen dürften dem Verfahren zustimmen...

de.euronews.com

172 rechte & rassistische Angriffe in Hessen hat die Beratungsstelle response in 2025 registriert. Ein leichter Anstieg um 14 gegenüber dem Vorjahr (158). Darunter: 80 Körperverletzungen! Die Mehrheit der Angriffe (123) war rassistisch motiviert, es folgen queerfeindliche Taten (27) und Angriffe 1/2

https://hessenschauthin.de/wp-content/uploads/2026/06/Jahresbericht-response-2025.pdf

Die letzten Ausstellungsorte der Tour durch den Landkreis Gießen stehen an. An diesem Wochenende geht es ins Lumdatal. Die Region war vor 10-15 Jahren ein rechter Hotspot Hessens. Daher danken wir den Aktiven vor Ort ganz besonders für ihr Engagement & freuen uns, morgen in Staufenberg zu sein.

Rechter Terror in Hessen. Ausstellung in Staufenberg (Landkreis Gießen) und Rabenau-Londorf vom 26.6.-28.6.

Wieviel Chancen hat ein AfD-Verbotsantrag? Nach dem Gutachten der @freiheitsrechte.org bekommt diese Frage neue Nahrung. Ich freue mich auf das Gespräch mit einer der Herausgeber*innen am 10. Juli in Wiesbaden.

Moment mal! Wiesbaden - Aktion für eine offene Gesellschaft@momentmal.bsky.social · last mo.

Das juristische Gutachten der @freiheitsrechte.org zur Verbotsfähigkeit der AfD ist raus und sorgt für viel Aufmerksamkeit. Am 10. Juli wird Valentina Chiofalo von der GFF in Wiesbaden das Gutachten vorstellen und mit @saschaschmidt.bsky.social über die Chancen eines AfD-Verbotes diskutieren.

Alles Informationen hier 
https://defend-democracy.de/veranstaltungen/gutachten-zu-einer-moeglichen-verfassungswidrigkeit-der-afd/

Da die BILD in der Regel gut informiert ist, kann die Titelseite eigentlich nur ein Hinweis darauf sein, dass die Vermögenssteuer wieder eingeführt wird 🥳🥳🥳 Da ist doch mal eine gute Nachricht Ironie*off

Bild-Zeitung - Hauptschlagzeile: Politik greift durch - Jetzt geht's an das Geld der Sozialschmarotzer"

Das war ein spannendes Gespräch, dass ich mit @arndhenze.bsky.social über Christlichen Nationalismus in den USA führen durfte.

Moment mal! Wiesbaden - Aktion für eine offene Gesellschaft@momentmal.bsky.social · 2mo ago

Jetzt online: der Vortrag von @arndhenze.bsky.social "Mit Gott gegen die Demokratie" im Schlachthof Wiesbaden. Ab 52:21 diskutieren Arnd Henze, Dr. Martin Mencke (Evangel. Kirchen Hessen) mit @saschaschmidt.bsky.social u.a., was wir von der demokratischen Zivilgesellschaft in den USA lernen können.

Schöner Bericht über die Tour unserer Ausstellung durch Stadt und Landkreis Gießen. Auf 30 Bannern dokumentiert die Ausstellung „Rechter Terror" Tatorte rechter Gewalt in Hessen – darunter die Morde des NSU und der Anschlag von Hanau. Sie wandert bis Ende Juni durch 13 Orte im Landkreis Gießen.

Rechte Gewalttaten in Hessen seit 1991

Auf 30 Bannern dokumentiert die Ausstellung „Rechter Terror" Tatorte rechter Gewalt in Hessen – darunter die Morde des NSU und der Anschlag von Hanau. Sie wandert bis Ende Juni durch 13 Orte im Landkr...

giessener-anzeiger.de