💐👏 Wir haben heute in der abschließenden konstituierenden Sitzung unserer neuen Fraktion einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Im Namen der gesamten Fraktion gratulieren wir Florian Maier herzlich und wünschen ihm für diese wichtige Aufgabe! 💐🙏

Die SPD-Fraktion hat heute Alexander Schweitzer zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wir sagen im Namen der gesamten Fraktion: Herzlichen Glückwunsch, lieber Alexander! 🙏

💪 Heute ist der Tag der #Arbeit. Der 1. Mai ist ein Tag für all jene im Land, die jeden Tag den Laden am Laufen halten: ob in der Pflege, im Handwerk, im Einzelhandel oder in vielen anderen Berufen. In ganz RLP sind heute Abgeordnete unterwegs, um sich stark für ihre Anliegen zu machen.

💬✊„Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert des Parlaments. Ein scharfes Schwert muss man schützen, damit es nicht stumpf wird. Und man muss es sichern, damit es nicht missbraucht wird.“

Zum #GirlsDay durften wir gestern rund 20 junge Frauen und Mädchen bei uns in der Fraktion begrüßen ✨ Im Austausch mit unseren Abgeordneten, bei spannenden Diskussionen und einem Rollenspiel haben sie erlebt, wie Politik parlamentarische Arbeit im Landtag. youtube.com/shorts/jU1rV...

❤️ Jungen Frauen gehört die Zukunft | #Girlsday 2026 | #SPD Landtagsfraktion #RLP

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❗Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und Grünen wollen wir mit Blick auf die Beantragung von Untersuchungsausschüssen die Landesverfassung ändern. Dabei soll das notwendige Quorum von einem Fünftel der Mitglieder des Landtags auf ein Viertel angehoben werden.

🐰☀️🌷 Frohe, sonnige und entspannte Ostertage. Wir wünschen euch allen Zeit, einmal durchzuatmen und neue Kraft zu schöpfen. Und natürlich viel Glück bei der Eier-Suche. 🥚🥚🥚🐣

💶💪 Alles ausgezahlt! Die kompletten 197 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm #RZN sind in den Städten und Dörfern in #RheinlandPfalz angekommen. 🤝🏘️ Damit werden nun rund 3.900 Projekte umgesetzt, deren Schwerpunkte klar auf sozialem Miteinander und der #Lebensqualität vor Ort liegen.

⁨32, 17, 15, 6 🤔 ☝️ Wir starten als #SPD -Fraktion #RLP mit 32 Abgeordneten in die kommende Legislaturperiode, davon 17 Frauen und 15 Männer. 6 Neuzugänge haben wir gestern in unserer ersten Sitzung nach der Wahl begrüßt, in der auch eine intensive Aussprache auf der Tagesordnung stand.

❗ Parlamentsspezifische Unzuverlässigkeit: So klingt es im #Landtag #RLP, wenn Mitarbeitende von Fraktionen oder Abgeordneten als verfassungsfeindlich eingestuft werden. 2️⃣ So aktuell zwei Mal geschehen - und laut Medienberichten beide Male bei Mitarbeitern von AfD-Fraktion oder AfD-Abgeordneten.

❗Laut Medienberichten sollen Christdemokraten und #AfD-Politiker im Europaparlament in Chatgruppen zusammengearbeitet haben. 🙏Parlamentarische Zusammenarbeit mit Rechtsaußen? Für uns als SPD-Fraktion im #Landtag Rheinland-Pfalz ist die Antwort klar: Niemals!

✊✊Zusammenarbeit mit der AfD im Parlament? NIEMALS | #SPD- Landtagsfraktion #RLP

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🤝Stellvertretend für unsere Fraktion hat @susannemueller.bsky.social mit Behrouz Asadi, Sprecher von Woman Life Freedom Germany, sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern der iranischen Diaspora in RLP ausgetauscht. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Menschenrechtssituation. (1/2)

💬❤️🤝Warum wir die beste Fraktion sind und was uns neben unserer parlamentarischen Arbeit noch ausmacht, darüber spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller in der dritten Folge von #ImGesprächMit.

Mit mehr als 1,6 Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz Gesundheitsprojekte in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung, Selbsthilfe und Ehrenamt im Gesundheitswesen. (1/2)

10 Tage vor dem Wahltermin, kam der Innenausschuss des Landtages zu einer Sondersitzung zusammen – auf Antrag der CDU-Fraktion. Thema waren die von ihr selbst in den Raum gestellten Fragen zur Beurlaubung einer Landesbeamtin. Auch die heutige Sitzung hat deutlich gezeigt: Die Vorwürfe sind haltlos.

💪Mehr Nachwuchs für die Pflege in Rheinland-Pfalz! 📌Die Zahl der Auszubildenden ist im Vergleich zum Vorjahr um 11 % angestiegen. Das zeigt einmal mehr: Maßnahmen, wie die Fachkräftestrategie Pflege- und Gesundheitsfachberufe der Landesregierung sowie die Schuldgeldfreiheit wirken. (1/2)

❓🤔 Wer war eigentlich Georg Hüter? 🇩🇪Vor einem Jahr haben wir als Fraktion unseren Fraktionssaal zum Georg-Hüter-Saal benannt. Damit haben wir dem Reichsbanner-Mann ein Denkmal gesetzt.

👮👍 Wer in #RheinlandPfalz lebt, der lebt sicher. Das zeigt auch die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 einmal mehr deutlich. 📉 Zahl der Straftaten, Diebstähle, Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden - gesunken. 📈 Aufklärungsquote, Zahl der Polizisten - gestiegen.

✊🙏Heute ist #Weltfrauentag! 💬 Unsere frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Susanne Müller bringt es im Video auf den Punkt: „Gleichberechtigung ist kein Geschenk, sondern ein Grundrecht. Gleicher Lohn, echte Teilhabe und gerechte Verteilung – all das steht Frauen zu."

❗Wichtiger Schritt für einen zeitgemäßen Umgang mit dem #Wolf: Der #Bundestag hat beschlossen, den Wolf als "jagdbare Tierart" in das Jagdgesetz aufzunehmen. ▶️ Insbesondere ein Antrag auch der SPD-Fraktion zum Thema gibt Rechtssicherheit für Jagd & regionales Bestandsmanagement in #RheinlandPfalz.

DARUM sind wir stolz auf unsere Fraktion! ❤️💪   Fünf Jahre engagierte Politik für Rheinland-Pfalz – mit vielen wichtigen Entscheidungen und Erfolgen für unser Land.  (1/2)

☀️Frühling liegt in der Luft! Passend zur guten Laune und den sonnigen Frühlingsgefühlen haben wir uns wieder durch die Schlagzeile des vergangenen Monats geklickt und für euch die guten Nachrichten aus dem Februar zusammengestellt. 🌷

❗ #Teilzeit ist kein Lifestyle, sondern insbesondere für Frauen viel zu oft Notwendigkeit. Einer der Gründe: Die immer noch ungerecht verteilte #CareArbeit und deren mangelnde Anerkennung. 📊Laut Statistischem Bundesamt leisten Frauen etwa 50 Prozent mehr Care-Arbeit als Männer - das #GenderCareGap.

❗️ Heute ist Equal Pay Day. Der Aktionstag macht jedes Jahr auf geschlechterspezifische Lohnunterschiede aufmerksam. „Es braucht auch in Zukunft mehr Transparenz und konsequentes politisches Handeln sowie eine klare politische Priorisierung, um den Gender Pay Gap wirksam zu verringern. (1/2)

💬Unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social blickt gemeinsam mit unserem Martin Haller auf die vergangenen fünf Jahre und darauf, worauf es bei dieser langen, erfolgreichen Zeit im Landtag wirklich ankommt. Nämlich auf Zusammenhalt und Gemeinschaft. (1/2)

🚑🏥In weniger als 30 Minuten erreichen alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer das nächstgelegene Krankenhaus! Wie wir das mit unserer Gesundheitspolitik im Landtag möglich machen, erklärt euch unser gesundheitspolitischer Sprecher Oliver Kusch kompakt in nur 30 Sekunden. (1/2)

Wie cool ist eigentlich der Koblenzer Schängel? 😎 Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Dr. Anna Köbberling stellt sich erneut unserem knallharten Fragenhagel 🎤 Diesmal geht’s um Gesundheitswirtschaft und Handwerk in Rheinland-Pfalz. Jetzt seid ihr dran: Wie würdet ihr entscheiden?

🤝✊Unsere Überschrift ist Chancengerechtigkeit! 💬In der letzten Folge #ImGesprächMit Florian Maier spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social über unsere Erfolge der Bildungspolitik und darüber, was wir mit unserer Bildungspolitik im Landtag zukünftig noch so vorhaben.

🚔Heute beginnt die Straßenfastnacht. Und während viele feiern, tanzen und schunkeln, seid ihr für uns im Einsatz: die Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdiensten, Polizei und allen weiteren Hilfsorganisationen in Rheinland-Pfalz. Wir sagen Danke!

❤️💪5 Jahre. Unzählige Debatten. Jede Menge Entscheidungen. ❤️🤝5 Jahre Politik für euch im Landtag von Rheinland-Pfalz 🙏