In 14 von 16 Bundesländern gibt’s bezahlte #Bildungszeit: 5 Tage pro Jahr für Weiterbildung – z. B. für euer Ehrenamt in Feuerwehr, Sport oder Umwelt. In Sachsen geht das nicht. Wir finden: Das ist ungerecht. Und das muss sich ändern! #Volksantrag

💰 Sachsen muss investieren – für eine starke Zukunft! 🚀 Sachsen steht vor großen Herausforderungen: Wirtschaftlicher Wandel, marode Infrastruktur und Investitionsbedarf in Bildung und Forschung. Doch statt Stillstand braucht es jetzt kluge Entscheidungen!

📅 Equal Pay Day – Warum Frauen noch immer für weniger Geld arbeiten 💰📉 Heute ist Equal Pay Day 2025 – der Tag, der auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Doch was bedeutet das genau? 👇

Der sächsische Landtag hat den #Konsultationsmechanismus beschlossen! Damit beginnt eine neue politische Kultur in Sachsen. Aber wie funktioniert dieser Konsultationsmechanismus eigentlich? youtube.com/shorts/uUqH4... #sachsen #minderheitsregierung #neuepolitischekultur #saxlt #spd

Einfach erklärt: Der Konsultationsmechanismus

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"Nicht Riesa hat ein Problem mit der Demokratie. Die AfD hat ein Problem mit der Demokratie!" @albrechtpallas.de #riesa #afd #parteitag #rechtsextremismus #demokratie #niewiederistjetzt #potsdam #spd #saxlt #albrechtpallas youtube.com/shorts/1ntuy...

Die AfD hat ein Problem mit der Demokratie

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Wir müssen den Mut haben, neue Wege zu gehen - Henning Homann hat in seiner Rede zur Regierungserklärung deutlich gemacht: "Wir stehen vor tiefgreifenden Herausforderungen und müssen diesen Wandel politisch gestalten." spd-fraktion-sachsen.de/homann-reger... #Sachsen

Mutig neue Wege gehen

Erste Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Rede von Henning Homann.

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Heute & morgen tagt der Sächsische Landtag wieder. Unsere wichtigsten Themen: ➡️ Regierungserklärung zum Start der neuen Staatsregierung ➡️ Antrag zur Konsultationsvereinbarung ➡️ Aktuelle Debatte "Ehrenamt und Sportvereine stärken" zum Livestream: www.landtag.sachsen.de/.../liveuebe...

Der 27. Januar erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau 1945. Dieser Tag mahnt uns, aus der Geschichte zu lernen und uns an die Opfer des Holocaust zu erinnern.

Sie halten unser Land und unsere Gesellschaft zusammen: Ehrenamtliche, Sportvereine, soziale Träger. #SPD #Sachsen #Haushalt

„Apotheken haben zu Coronazeiten gezeigt, was sie leisten können. Sie sind wichtige Ansprechpartner vor Ort. Deshalb setze ich mich gemeinsam mit der SPD-Fraktion für ihren Erhalt und ihre Stärkung ein.“ so Simone Lang, unsere gesundheitspolitische Sprecherin.

Sophie ist bei den Johannitern. Und Abgeordnete. Sie weiß, was die Helfergleichstellung bedeutet. Sie weiß, wie wichtig die Bildungszeit für Ehrenamtliche ist. Sie weiß, dass der Katastrophenschutz nicht ohne moderne Technik arbeiten kann. Heute ist der Tag des Ehrenamtes.

🏋️‍♂️⚽ Ohne Ehrenamt kein Spitzensport, ohne Ehrenamt keine Vereinsliebe! 💪🏀 Sport ist mehr als Bewegung – er ist Gemeinschaft, Leidenschaft und Engagement. Doch hinter jedem erfolgreichen Verein stehen Menschen, die ihn möglich machen: Trainer:innen, Ehrenamtliche und Sportler:innen. ❤️

🌍 Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen! Seit 1992 erinnert dieser Tag daran, das Bewusstsein für die Rechte und Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen zu schärfen – und bestehende Herausforderungen sichtbar zu machen. #TagderMenschenmitBehinderungen

🚨 Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Der Themenschwerpunkt 2024: Gewalt in Partnerschaften. 💔 Über 130.000 Frauen in Deutschland wurden 2023 Opfer partnerschaftlicher Gewalt – Dunkelziffer unbekannt. #OrangeTheWorld #GewaltGegenFrauen #SchweigenBrechen

"Verlogen und unsanständig" - @albrechtpallas zur Argumentation der #AfD #Sachsen #SPD #Landtag www.spd-fraktion-sachsen.de/pallas-apl/

Der Landtag hat über die Einführung einer #Zivilklausel an Hochschulen debattiert. Die @spdsaxlt.de hat den Antrag der LINKEN, militärische Forschung an sächsischen Hochschulen zu verbieten, abgelehnt. Warum? 👇

“Die Beschwerdestelle hat sich bewährt. Sie macht #Polizeiarbeit besser. Sie stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in eine rechtmäßig handelnde Polizei.” @albrechtpallas.de zum Jahresbericht der Unabhängigen Beschwerdestelle für die #Polizei Mehr dazu: www.spd-fraktion-sachsen.de/beschwerdest...

Beschwerdestelle: Gut. Polizeibeauftragte: Besser.

Polizei-Beschwerdestelle legt Jahresbericht vor.

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Heute ist #EqualPayDay. Dazu unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Hanka Kliese "Für uns steht fest: Jedes Prozent #Lohnlücke zwischen Männern und Frauen ist zu viel und ungerecht." Zum ganzen Statement geht es hier: www.spd-fraktion-sachsen.de/equal-pay-day/

"Viele Menschen haben das Gefühl, dass die Schule früher besser aufs Leben vorbereitet hat, als sie es heute tut. Und damit haben sie recht! Denn: die Welt hat sich kolossal verändert. Aber die Schule ist im Prinzip gleich geblieben." Mehr dazu: www.spd-fraktion-sachsen.de/bildung-geht...

Bei @saechsische.de erläutere ich die Hintergründe zum beschlossenen #Zweckentfremdungsverbot: www.saechsische.de/mieten-wohne... Ein wichtiger Schritt, denn für mich und die @spdsaxlt.de ist klar: Wohnungen sind zum Wohnen da! www.spd-fraktion-sachsen.de/zweckentfrem... (1/2) #staddpol #SPD

Airbnb & Co: Leipzig und Dresden wollen das Geschäft mit den Ferienwohnungen stoppen

Mietwohnungen sind in Leipzig und Dresden knapp. Beide Städte wollen deshalb das Geschäft mit Ferienwohnungen deutlich einschränken. Das ist geplant.

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Der Sächsische Landtag hat das Gesetz zum Zweckentfremdungsverbot beschlossen! Das ist ein wichtiges Signal für Großstädte wie Dresden und Leipzig, die gerade in innerstädtischen Lagen immer mehr Wohnraum an touristische Angebote wie AirBnB verlieren. www.spd-fraktion-sachsen.de/zweckentfrem...

Heute und morgen tagt der Sächsische Landtag jeweils ab 10 Uhr. Wer die Debatten live verfolgen will, findet hier den Livestream: www.landtag.sachsen.de/de/mediathek...

Hallo, liebe „Wirtschaftsparteien”: Aufwachen. Die Wirtschaft schreibt uns allen ins Stammbuch, was zu tun ist. Packen wir doch die Ideologie beiseite und gemeinsam an. Es steht nicht weniger als die Zukunft auf dem Spiel. #schuldenbremse #sachsen www.spd-fraktion-sachsen.de/spd-fraktion...

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Seit 1996 ist dies der bundesweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Zum ganzen Statement von Hanka Kliese und Frank Richter geht es hier: www.spd-fraktion-sachsen.de/holocaustged...

"Die #Polizeirechtsnovelle 2019 wurde im Kern bestätigt. Dennoch fordert das Gericht an einigen Stellen Nachbesserungen. Diese Entscheidung nehmen wir selbstverständlich sehr ernst." @albrechtpallas.de zum Urteil des SächsVerfGH. Zum ganzen Statement: 👇 www.spd-fraktion-sachsen.de/urteil-poliz...

Albrecht Pallas zum Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs zur Polizeirechtsnovelle 2019 | ...

Nach gründlicher Prüfung der Polizeirechtsnovelle von 2019 hat der Sächsische Verfassungsgerichtshofs sein Urteil gesprochen.

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„Es muss niemanden wundern, dass die Verächter der Menschenrechte, also die, die das Recht nationalistisch, völkisch, rassistisch & antisemitisch begrenzen & verunstalten wollen, dieselben sind, die auch die Demokratie verachten & zerstören wollen." Frank Richter 👇 wp.me/p53QQ9-1vAr

Gestern wurde die Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz beschlossen. Dazu @albrechtpallas.de "Mit der Novelle verbessern wir diese Arbeitsbedingungen für alle ehren- und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer." 👇 wp.me/p53QQ9-1vAh

„Jedes Hassposting, jede den Menschen verachtende Nachricht in sozialen Netzwerken ist eine zu viel." @albrechtpallas.de zum Prioritätenantrag der Koalitionsfraktionen „Hasskriminalität im Internet wirksam entgegentreten – Prävention und Verfolgung” 👇 www.spd-fraktion-sachsen.de/hasskriminal...

„Die wirkliche Gefahr für die Zukunft ist eine Haushaltspolitik, die auf Jahre hin wichtige Zukunftsinvestitionen verhindert und den riesigen Investitionsstau nie abbaut“, so unser Vorsitzender Dirk Panter gerade im Plenum. 👉🏻 www.spd-fraktion-sachsen.de/schuldenbrem...

"Zivilgesellschaft funktioniert nicht wie Verwaltung. Bei allem Respekt für nötige Regeln, Standards und Kontrolle: Sie müssen sein. Aber sie dürfen unserer Demokratie nicht die Luft nehmen“, so Sabine Friedel heute im Plenum. Mehr: www.youtube.com/embed/VWIC_7...