Eben, eben (heute in der FAZ)...

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 2w ago

Man kann zur Leihmutterschaft sehr unterschiedlicher Meinung sein, aber wie jetzt mit der Menschenwürde herumhantiert wird, beweist einmal mehr, dass sie denkbar ungeeignet ist, um unmittelbar auf konkrete Rechtsfragen angewendet zu werden. Erklärung, warum das so ist, findet sich hier:

Zur Leihmutterschaft: Dass die Autonomie der Entscheidung von Frauen gefährdet ist und geschützt werden muss, ist evident. Dass man das am besten hinbekommt, indem man ihnen durch ein Verbot von vornherein jede Entscheidungsmöglichkeit nimmt, ist eher unwahrscheinlich.

Man kann zur Leihmutterschaft sehr unterschiedlicher Meinung sein, aber wie jetzt mit der Menschenwürde herumhantiert wird, beweist einmal mehr, dass sie denkbar ungeeignet ist, um unmittelbar auf konkrete Rechtsfragen angewendet zu werden. Erklärung, warum das so ist, findet sich hier:

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 2mo ago

Nun ist sie in gedruckter Form schon mal da...

Kurios: Das TV-Programm der @faznet.bsky.social kennt heute die WM-Spiele nur als "Programmänderung möglich". Wird das bei einer Tageszeitung schon Wochen vorher ins System gestellt? 😅

Wer es hören will: www.deutschlandfunk.de/medikamente-...

Medikamente Co. - Wer entscheidet, was die Krankenkasse zahlt?

deutschlandfunk.de

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · last mo.

Beim "Hintergrund" im Deutschlandfunk geht es heute um 18.40 Uhr um den Gemeinsamen Bundesausschuss, das zentrale Steuerungsgremium in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Ich durfte auch ein paar Kleinigkeiten beitragen...

Beim "Hintergrund" im Deutschlandfunk geht es heute um 18.40 Uhr um den Gemeinsamen Bundesausschuss, das zentrale Steuerungsgremium in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Ich durfte auch ein paar Kleinigkeiten beitragen...

Das kann noch ein großer Spaß für die GKV werden... 😱

Pubity {bot}@pubity-x-bot.bsky.social · 2mo ago

The U.S. is investigating Germany for making medication and healthcare a little too affordable for their citizens. They're pressuring Germany to raise prices and invest more in "innovative pharmaceutical research" to keep international drug prices from going down.

Geist- und verantwortungsloser Verbalradikalismus *Kopfschüttel*

Lars Wienand@larswienand.bsky.social · 2mo ago

Die CDU mit der AfD gleichsetzen und ihr Faschismus vorhalten? Der designierte Linken-Parteichef Luigi Pantisano eckt damit vor seiner Wahl auch bei eigenen Leuten an. Camilla Kohrs vom Linken-Parteitag:

Schiedsstellen spielen eine immer größere Rolle im GKV-System. Zu einer neuen Entscheidung zur Schiedsstelle für digitale Gesundheitsanwendungen jetzt Nele Walther im @gesundheitsrecht.bsky.social gesundheitsrecht.blog/diga-schieds...

Zwischen Gestaltungsspielraum und Rechtsschutzsicherung – Zur gerichtlichen Kontrolldichte bei Schiedssprüchen der DiGA-Schiedsstelle

Anmerkung zum Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 - L 9 KR 33/24 KL Das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 (L 9 KR 33/24 KL) befasst sich mit dem M...

gesundheitsrecht.blog

"Junge Freiheit". Das ging schnell 😅 jungefreiheit.de/debatte/inte...

FDP-Generalsekretär Martin Hagen: „Wir haben verlernt, miteinander zu streiten“

Mit ihm will die FDP wieder Wahlen gewinnen: Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT erklärt deren frisch gewählter Generalsekretär Martin Hagen, welches Potential er seiner Partei zutraut – und wie er zu...

jungefreiheit.de

Mal wieder juristische Fake-NIUS 🤣

Es gibt kein Problem und es gab nie ein Problem.

Die AfD schafft es nicht einmal, sich von den radikalsten Kräften klar zu distanzieren. Allein die Drohung mit einem Verbotsverfahren hilft also nicht - man wird es durchführen müssen.

KreuzAcht@kreuzacht.bsky.social · 2mo ago

AfD gegen Matthias Helferich Das Bundesschiedsgericht hat noch nicht geurteilt, empfiehlt aber einen Vergleich. Was schon sehr gegen einen Ausschluss spricht. Also weiteres Futter für ein #Verbotsverfahren.

Nun ist sie in gedruckter Form schon mal da...

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 8mo ago

Ich weiß, dass man es kaum aushält, aber Ihr müsst noch ein halbes Jahr bis zur Festschrift zum 75. Geburtstag des BVerfG warten 😜

Jura-Bubble: Es gibt einen neuen Podcast "recht:zeitig". Ich mache im Beirat mit... www.nomos.de/rechtzeitig/

Schöne Veranstaltung in Luzern..

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 3mo ago

Die Medizinrechtler diskutieren heftig im Luzern über „Medizinrecht in pluralistischen Gesellschaften“ 😜

Die Medizinrechtler diskutieren heftig im Luzern über „Medizinrecht in pluralistischen Gesellschaften“ 😜

Schön ist es, wenn sehr reiche Menchen die klassische Literatur verteidigen. Weniger schön ist es, wenn sie das nur tun, wenn Farbige für deren Verfilmung gecastet werden 😅

StrafR-Bubble: Saß heute in einem Regionalzug, der bei der Ausfahrt aus einem großen Bahnhof plötzlich stehenbleibt. Durchsage: "Technisches Problem, nach dessen Reparatur es erst weitergeht." Dauert, 20, 40, 60, 75 Minuten. 1

100.000 Unterschriften in drei Monaten - nicht schlecht! nrw-appell-afd-verbot.de/index.php/ka...

BSW- und AfD-Leute waren da, sonst niemand. Vielsagend...

DER SPIEGEL@spiegel.de · 3mo ago

Am 9. Mai lädt die russische Botschaft in Berlin traditionell zum »Tag des Sieges« über Nazideutschland. Viele Politiker bleiben der Einladung fern, auch prominente BSW-Leute sagen dieses Jahr ab. Allerdings nicht alle.

Man muss zugeben: Nur auf X findet man solche Perlen 🤣

Die Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen (GRPG) verleiht ihren Wissenschaftspreis an Dr. Anna Büscher für ihre Bochumer Dissertation zum AMNOG-Verfahren. Herzlichen Glückwunsch!

Eigentlich will ich Joschka Fischer zurück…

Bericht dazu nun auch hier: background.tagesspiegel.de/agrar-und-er...

Zuckersteuer: Mit Zweckbindung oder ohne?

Ab 2028 soll die Zuckersteuer kommen, um der gesetzlichen Krankenversicherung aus ihrer Notlage zu helfen. Innerhalb der SPD sowie fraktionsübergreifend wird bereits über eine genaue Ausgestaltung ges...

background.tagesspiegel.de

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 3mo ago

Passend zur gesundheitspolit. Diskussion: Auf @gesundheitsrecht.bsky.social eine juristische Klarstellung zur "Zuckersteuer" von Sebastisan Unger und mir gesundheitsrecht.blog/kurzgutachte...

Coming soon....

Passend zur gesundheitspolit. Diskussion: Auf @gesundheitsrecht.bsky.social eine juristische Klarstellung zur "Zuckersteuer" von Sebastisan Unger und mir gesundheitsrecht.blog/kurzgutachte...

Kurzgutachten: Handlungsmöglichkeiten zur Einführung einer Zuckersteuer mit Zweckbindung der Einnahmen

Aktuell wird zur finanziellen Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), aber auch aus Gründen der Krankheitsprävention die Einführung einer Verbrauchssteuer auf zuckerhaltige Produkte („Z...

gesundheitsrecht.blog

Justiz und Universitäten immer zuerst. Sieht schlecht für mich aus 🤣

Eben: www.sueddeutsche.de/politik/corr...

„Remigration“-Treffen in Potsdam: Hat „Correctiv“ mit seinen Enthüllungen übertrieben?

Zwei Gerichte fällen recht strenge Urteile zu den „Correctiv“-Enthüllungen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Darstellung falsch ist.

sueddeutsche.de

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 2y ago

Aus Gründen mal wieder: Es ist das bleibende Verdienst von @correctiv.org, dass wir überhaupt von diesem Treffen mit Rechtsextremisten erfahren haben. Dass jetzt nur noch darüber diskutiert wird, wie detailliert die Remigrationspläne erörtert wurden, ist lächerlich. www.faz.net/aktuell/feui...

Weiß man schon, wie dann die ca. 20% Bedarfsgemeinschaften von Alleinerziehenden mit Kindern versorgt werden sollen? Es ist wirklich unfassbar, wie man derartig verstörenden Blödsinn von sich geben kann...