Thomas Steinmann
@steinmann.bsky.social
Redakteur Capital // Energie, Wirtschaftskriminalität, Insolvenzen, Sportbusiness // Davor: Parlamentsbüro Financial Times Deutschland // Berlin
#Masken-Prozesse: Hier noch die komplette Antwort des Gesundheitsministeriums zu den 790 Mio. Euro an Sicherheitsleistungen, die es bisher bei Gericht hinterlegt hat, um die Zwangsvollstreckung verlorener OLG-Urteile abzuwenden. Das erwähnte "Vorschusskonto" kann noch sehr interessant werden
Exklusiv: In den #Masken-Prozessen hat das @BMG_Bund bereits 790 Mio. Euro an Sicherheitsleistungen bezahlt, um die Zwangsvollstreckung von (nicht rechtskräftigen) Urteilen zugunsten von Maskenhändlern abzuwenden. Das Geld kommt von einem bisher unbekannten Sonderkonto www.capital.de/wirtschaft-p...
capital.de
Laut @tagesspiegel.de wurde die geplante Abwicklung des #IFG von Dobrindt und Frei forciert. SPD-Politiker fühlen sich "überfahren" und wollen nicht zustimmen. Mal schauen, ob Union und SPD dafür einen Koalitionskrach riskieren - es ist ja kein Gewinnerthema www.tagesspiegel.de/politik/spd-...
„Wir wurden völlig überfahren“: SPD stellt sich gegen Beschneidung der Informationsfreiheit
Eigentlich will die Bundesregierung das Informationsfreiheitsgesetz drastisch zurechtschneiden. Doch führende SPD-Leute waren in diesen Plan nie eingeweiht – und gehen jetzt auf Distanz.
tagesspiegel.de
Reiches riskante Gaswette – Die #Gasspeicher könnten sich über den Sommer nicht genug füllen, warnen die Betreiber. Die Energieministerin will eine nationale Gasreserve aufbauen, aber nur für Krisenfälle wie Sabotage. Für den nächsten Winter gilt: Augen zu und durch www.capital.de/wirtschaft-p...
capital.de
Bei der geplanten Abwicklung des #IFG könnte es in der Koalition noch spannend werden. In der SPD-Fraktion gibt es jetzt eine Sprachregelung zur IFG-Reform. Kernsatz: "Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des IFG wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben"
Wer hätte das bloß gedacht? #Tankrabatt www.spiegel.de/wirtschaft/k...
Konzerne haben Tankrabatt nur zum Teil weitergegeben
Noch vor der Einführung des Tankrabatts standen die Ölkonzerne in Verdacht, die Steuersenkung in die eigene Tasche zu stecken. Jetzt zeigt eine Studie: Die Diskrepanz ist deutlich.
spiegel.de
Update #Galeria: Warum die Warenhauskette auch nach der neuen Geldspritze nicht auf Dauer gerettet ist. Der Großteil des frischen Geldes ist verplant. Management und Eigentümer hoffen daher auch auf Vermieter, Kommunen und andere „Stakeholder“ (C+) www.capital.de/wirtschaft-p...
capital.de
#Masken-Klagen: Als Minister war Spahn stärker in Vertragsfragen involviert als bisher bekannt. In einem Open-House-Fall machte er dem Lieferanten Zusagen, die den damaligen Vertragskonditionen widersprachen. Der Fall könnte den Bund jetzt mehr als 300 Mio. Euro kosten www.capital.de/wirtschaft-p...
capital.de
Morgen vor sechs Jahren flog der Bilanzbetrug bei #Wirecard auf. Die juristische Aufarbeitung kommt kaum voran: Der Anleger-Musterprozess liegt derzeit faktisch lahm. Und weitere Anklagen gegen Ex-Verantwortliche hängen seit Jahren in der Schwebe www.capital.de/wirtschaft-p...
capital.de
Reiche zu Gast bei ihren Ex-Kollegen: Zuletzt gab es auch aus der Energiebranche Kritik am Netzpaket des BMWE. Auf dem BDEW-Kongress sendete die Wirtschaftsministerin heute in einem wichtigen Streitpunkt Kompromisssignale www.capital.de/wirtschaft-p...
Katherina Reiche – Wie sich die Ministerin bei den Ex-Kollegen schlägt
Wirtschaftsministerin Reiche will die Energiewende neu aufstellen – und stößt auf Kritik, auch aus der Branche. Auf dem Branchenkongress sendet sie Kompromiss-Signale bei einem großen Streitpunkt
capital.de
#FCAS Wie geht es nach dem Crash für den Superkampfjet weiter? Das faktische Scheitern des Symbolprojekts belastet das deutsch-französische Verhältnis. Auch andere große Rüstungsdeals zwischen Berlin und Paris könnten darunter leiden (C+) www.capital.de/wirtschaft-p...
Wie es nach dem Crash beim Superkampfjet weiter geht
Das Scheitern des Megaprojekts FCAS belastet das deutsch-französische Verhältnis. Auch andere große Rüstungsdeals könnten darunter leiden
capital.de
Ein bisschen länger hat es sich noch hingezogen. Aber jetzt ist Schluss mit #FCAS
Thomas Steinmann@steinmann.bsky.social · 6mo agoExklusiv #FCAS: Die Bundesregierung inklusive Kanzler rechnet nicht mehr damit, dass ein gemeinsames Kampfflugzeug mit Frankreich entwickelt wird. Macron bekommt noch eine letzte Frist bis Ende Februar, um seine Industrie einzufangen und das Symbolprojekt zu retten www.stern.de/politik/ausl...
Rabattschlacht, Finanznöte, nicht bezahlte Mieten – Die Warenhauskette #Galeria steckt in heftigen Problemen – mal wieder. Wie eng wird es dieses Mal? Ein Ex-Aufsichtsrat sagt: "Ich sehe da kein Happy-End" (C+) www.capital.de/wirtschaft-p...
Rabattschlacht, Finanznöte, Mietausfälle – Wie eng wird es für Galeria?
Deutschlands letzter Warenhauskonzern steckt wieder einmal in der Finanzkrise. Ein neuer Großkredit soll die Rettung bringen. Doch reicht das aus?
capital.de
Ein extrem seltener Fall, in dem Aussagen vor einem Untersuchungsausschuss einmal Konsequenzen haben. Es dauerte allerdings mehr als 5 Jahre #PkwMaut www.stern.de/panorama/and...
Ex-Minister Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Andreas Scheuer, Ex-Bundesverkehrsminister, wurde in Berlin angeklagt. Dem CSU-Politiker wird Falschaussage wegen des Maut-Debakels vorgeworfen.
stern.de
Meinung: In Österreich wurde ein früherer Verfassungsschützer und Marsalek-Helfer wegen Spionage für Russland verurteilt. In dem Geheimdienstskandal gibt es viele Bezüge nach Deutschland – doch kaum jemand schaut mehr hin. Kommentar von @steinmann.bsky.social #Wirecard #Marsalek
Wirecard-Skandal: Aufklärung nicht erwünscht
In Österreich wurde ein Ex-Verfassungsschützer und Marsalek-Helfer als Russlandspion verurteilt. In dem Geheimdienstskandal gibt es viele Bezüge nach Deutschland – doch kaum jemand schaut mehr hin
capital.de
Kommentar zum Urteil im Spionageprozess gegen den Marsalek-Helfer Ott in Österreich: In dem Geheimdienstskandal gibt es viele Bezüge nach Deutschland und Fragen zur Rolle deutscher Behörden bei #Wirecard – doch Aufklärung ist nicht erwünscht www.capital.de/wirtschaft-p...
Wirecard-Skandal: Aufklärung nicht erwünscht
In Österreich wurde ein Ex-Verfassungsschützer und Marsalek-Helfer als Russlandspion verurteilt. In dem Geheimdienstskandal gibt es viele Bezüge nach Deutschland – doch kaum jemand schaut mehr hin
capital.de
Aus dem neuen Heft @capital.de: #Rheinmetall wächst rasant, baut nun auch Schiffe, Drohnen und Satelliten. Bei der Bundeswehr genießt der Konzern eine Sonderrolle, sammelt Auftrag um Auftrag. Doch hinter schönen Versprechen von CEO Papperger sieht man bekannte Probleme www.capital.de/wirtschaft-p...
Rheinmetall – Wohin führt Pappergers riskanter Expansionskurs?
Rheinmetall wächst in rasantem Tempo, kommt mit seinen Aufträgen aber kaum hinterher. Vor öffentlicher Kritik scheuen viele zurück – der Konzern ist zu mächtig
capital.de
#Benko Im Insolvenzverfahren der Laura Privatstiftung geht es um das Privatvermögen der Familie Benko. Die Stiftung gilt als "zweite Signa" der Benkos, ihr gehören auch viele Immobilien in Deutschland. Noch bis kurz vor ihrer Pleite liefen dubiose Deals (C+) www.capital.de/wirtschaft-p...
Das Imperium hält was zurück
Seit der Signa-Pleite behauptet René Benko, kein Geld mehr zu haben. Komplexe Familienstiftungen aber wecken daran Zweifel. Nun ist die wichtigste insolvent
capital.de
Das Prozessdrama um die Masken-Geschäfte von #Spahn nähert sich dem Ende: Im September verhandelt der BGH über mehrere Klagen. Ein Händler-Anwalt erwartet eine zügige Entscheidung, ob der Bund noch Milliarden zahlen muss. Plus: Ärger zwischen BMF und BMG um Vergleiche www.capital.de/wirtschaft-p...
Finale im Maskendrama: BGH entscheidet über Spahns Maskengeschäfte
Mitte September verhandelt der Bundesgerichtshof über mehrere Klagen von Lieferanten von Coronamasken. Danach wird bald klar sein, ob das Gesundheitsministerium noch weitere Milliarden bezahlen muss
capital.de
News – Finale bei den #Masken-Klagen: Der BGH hat nun für den 16. September eine Verhandlung terminiert. Die Entscheidung folgt zügig – dann sind wir schlauer, ob der Bund noch Milliarden für nie genutzte Masken bezahlen muss. Background zu den Fällen am BGH hier www.capital.de/wirtschaft-p...
Warken schreibt Millionen aus Spahns Maskengeschäften ab
2020 kaufte der Bund zu Höchstpreisen Masken bei der Minifirma Emix. Jetzt ist der Versuch gescheitert, über ein Strafverfahren Geld zurückzuholen
capital.de
Im Bundestag soll nun der Messenger #Wire (statt Signal) verwendet werden. Um Wire gab es 2021 eine Lobbyschlacht. Mit dabei: ein Marsalek-Bekannter, dessen Firma für die sichere Kommunikation der Ministerien zuständig war - und der engste Scholz-Vertraute www.capital.de/wirtschaft-p...
capital.de
Das ist natürlich eine Überraschung #Tankrabatt www.spiegel.de/mobilitaet/a...
Tankstellen geben beim Diesel nur vier Cent vom Rabatt weiter
Der Tankrabatt kommt beim Diesel einer Untersuchung zufolge nur zu einem Bruchteil an den Zapfsäulen an. Verkehrsminister Schnieder schließt nicht aus, den milliardenschweren Steuernachlass zu verläng...
spiegel.de
Wenn solche Insights über #Merz und seine Berater aus dem Kanzleramt heraussickern, dann kann es nicht mehr lange dauern, bis es personelle Opfer geben wird. Vielleicht macht ja der Regierungssprecher bald den Scaramucci www.bild.de/politik/inla...
Lästereien, Misstrauen, Schuldfragen: Stimmung im Kanzleramt kippt
Insider-Bericht: In der Regierungskrise um Kanzler Merz wachsen Zweifel an seiner Zukunft.
bild.de
Die geplante #Spritpreis- Entlastung spaltet die Bevölkerung. Jeweils rund 40 Prozent sind für und gegen die Neuauflage des Tankrabatts, zeigt eine Umfrage für @capital.de. Die Entlastungsprämie kommt etwas besser an – außer bei einer Gruppe www.capital.de/wirtschaft-p...
Der Tankrabatt spaltet die Bevölkerung
Der geplante Tankrabatt der Bundesregierung findet im Land gleichermaßen Zustimmung und Kritik. Die Entlastungsprämie stößt auf etwas größere Unterstützung
capital.de
Update #Maskendeals: In der Coronakrise kaufte der Bund zu Höchstpreisen Masken bei der Minifirma Emix. Jetzt ist der Versuch gescheitert, über ein Strafverfahren in der Schweiz Geld zurückzuholen. Auch neue Entscheidungen des #BGH könnten für das BMG teuer werden www.capital.de/wirtschaft-p...
Warken schreibt Millionen aus Spahns Maskengeschäften ab
2020 kaufte der Bund zu Höchstpreisen Masken bei der Minifirma Emix. Jetzt ist der Versuch gescheitert, über ein Strafverfahren Geld zurückzuholen
capital.de
Kommentar: Das #Spritpreis-Entlastungspaket der Bundesregierung ist kein Wumms, nur ein Wümmschen. Bestenfalls kann die GroKo damit die Benzinpreiswut dämpfen und gewinnt etwas Zeit für die nötigen großen Strukturreformen www.capital.de/wirtschaft-p...
Spritpreis-Entlastungen: Kein Wumms, nur ein Wümmschen
Die Beschlüsse der Großen Koalition gegen hohe Spritpreise werden die wirtschaftlichen Folgen des Irankriegs kaum abfedern. Aber sie kaufen der Bundesregierung etwas Zeit für die notwendigen großen Re...
capital.de
Nun läuft offenbar die nächste Stufe in der Image-Offensive für Ministerin #Reiche: Interview-Kaskade und Empfehlung, "Profil zu schärfen" (z.B. durch Attacken auf den Koalitionspartner). Auch das folgt dem klassischen Drehbuch der Beratungsbranche
Thomas Steinmann@steinmann.bsky.social · 4mo agoBei Katherina #Reiche sieht man jetzt schön die Handschrift der Beratungsfirmen wie FGS Global, die sich neuerdings um ihr Image kümmern. Ein Gastbeitrag in der #FAZ ist ein absoluter Klassiker im Beratungspaket www.faz.net/aktuell/wirt...
Bei Katherina #Reiche sieht man jetzt schön die Handschrift der Beratungsfirmen wie FGS Global, die sich neuerdings um ihr Image kümmern. Ein Gastbeitrag in der #FAZ ist ein absoluter Klassiker im Beratungspaket www.faz.net/aktuell/wirt...
Katherina Reiche in der F.A.Z.: Schluss mit der Selbsttäuschung in der Energiepolitik!
Deutschland deckt erst ein Fünftel seines Energieverbrauchs mit Erneuerbaren. Die Industrie leidet unter gestiegenen Preisen. Jetzt ist Zeit für ernsthafte Energiepolitik, schreibt die Bundeswirtschaf...
faz.net
Die Bundesregierung sieht trotz der Lieferausfälle beim Flüssigerdgas aus der Golfregion keine Probleme. Doch #LNG spielt für Deutschlands Gasversorgung schon heute eine größere Rolle, als die Statistiken zeigen. Analyse von @steinmann.bsky.social (C+)
Warum Deutschland stärker auf LNG angewiesen ist als angenommen
Die Bundesregierung sieht trotz der Lieferausfälle beim LNG aus der Golfregion keine Probleme. Doch LNG spielt für Deutschland eine größere Rolle, als die Statistiken zeigen
capital.de
Aus dem nächsten Heft – Klagewelle gegen #Meta: Nicht nur in den USA, auch in Europa bedrohen zahlreiche Klagen das Geschäftsmodell des Facebook-Konzerns. Eine riesige Datenschutz-Sammelklage wird in Hamburg verhandelt – finanziert von einem unbekannten Start-up (C+) www.capital.de/wirtschaft-p...
Wie ein Start-up den Facebook-Konzern vor Gericht herausfordert
Gegen den Facebook-Konzern laufen wegen seines Geschäftsmodells Tausende Prozesse, der größte bald in Hamburg. Ein Start-up finanziert diese Sammelklage
capital.de