Wolfgang Schmidt

@wolfgangschmidt.bsky.social

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Strukturelle Herausforderungen für Deutschland bestünden v.a. aus geopolitischen Spannungen und Klimaneutralität innerhalb der nächsten 20 Jahre zu erreichen, erklärt @wolfgangschmidt.bsky.social am #ZEW bei der heutigen Veranstaltung der Reihe Wirtschaftspolitik aus Erster Hand.

Bundesminister Wolfgang Schmidt spricht am ZEW MannheimWolfgang Schmidt, Bundesminister für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramts, am ZEW MannheimBild

Und auch das noch: Asylgesuche gehen weiter zurück. Im Februar 2025 mit 10.230 niedrigster Februar-Wert (ohne Corona-Jahr 2021). Er liegt unter dem langjährigen Schnitt (13.658) und ist der elftniedrigste Wert aller 110 Monate seit 2016 (ohne "Corona-Monate" der drittniedrigste).

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Auch wenn jetzt andere Themen im Fokus stehen: Die Asylzahlen sind weiter im Sinkflug. Im Februar 2025 minus 39 Prozent Asylgesuche im Vergleich zu Februar 2024. Im Vergleich zu Februar 2023 ein Minus von 47 Prozent. Wie gesagt: Die Maßnahmen der Bundesregierung wirken.

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1️⃣ Nun egal für die Wahlentscheidung. Aber vielleicht dennoch von Interesse: Die Reallöhne sind das siebte Quartal in Folge gestiegen. +3,1 Prozent bei den Reallöhnen in 2024 – der stärkste Anstieg seit 2008. Am stärksten war der Lohn-Zuwachs bei Geringverdienern (+7,8 Prozent).

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Einen Tag nach der Wahl ist es nicht ganz leicht, vom Wahlkampf umzuschalten. Bei „Hart aber fair“ haben wir es versucht. Die Welt steht nicht still, wir sehen dramatische Veränderungen. Es braucht nun die Fähigkeit zum Kompromiss, zum Brückenbauen. Eine große Verantwortung.

Ich sage DANKE! An alle, die mir und der SPD in Eimsbüttel ihr Vertrauen geschenkt haben. Für gute Gespräche, Zuspruch, Fragen. Besonders danke ich den Mitgliedern der SPD in Eimsbüttel für den unglaublichen Einsatz und den tollen Wahlkampf! Am 2.3. geht es nun um Hamburg!

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Es geht um die Unterschiede: Die @CDU will die absoluten Spitzenverdiener mit massiven Steuersenkungen beglücken. 34.000 Euro weniger pro Jahr für das obere eine Prozent. Die @spdde will etwas für die breite Mitte tun. Das zeigen die Zahlen des @DIW_Berlin.

Migration hat auch bei Lanz eine Rolle gespielt. Die Bundesregierung hat entschlossen und konsequent gehandelt: Mit weitgehenden Maßnahmen: Kontrollen & Zurückweisungen an den 🇩🇪Grenzen, einer Einigung in 🇪🇺 etc. Konkrete Taten, nicht Sprücheklopfen. 👉https://buff.ly/42OMAhA

CDU/CSU wollen 100 Milliarden Euro Steuerausfälle pro Jahr verursachen. Am stärksten würden die Top-10%-Verdiener profitieren. Fragt man nach der Gegenfinanzierung, kommt @Jensspahn ins Schwimmen. Kein Wunder: Das Programm von CDU/CSU ist nicht durchgerechnet – und ungerecht.

Wer sagt „Entweder Ihr macht alles so, wie wir es sagen, oder wir machen gemeinsame Sache mit der AfD.“, macht Lösungen in der demokratischen Mitte unmöglich. Und wer dann die Nerven verliert und tatsächlich mit den Rechtsextremen abstimmt, verspielt seine Glaubwürdigkeit.

🔴 Wer nichts Besseres vor hat: Heute Abend bin ich um 23:45 Uhr bei Markus #Lanz – mit @jensspahn und @EvaQuadbeck . Es geht um den Wahlkampf, eine erfolgreiche Migrations- und Wirtschaftspolitik sowie den herausfordernden Weg zu einer Regierungsbildung nach der Wahl.

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Heute vor 80 Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Über 1,1 Mio. Menschen hat das NS-Regime allein dort ermordet. Es ist ein Tag der Mahnung: Wir dürfen bei Antisemitismus und Hass keinen Millimeter zurückweichen. Nie wieder. #weremember

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