Und wieder kamen vereinzelt iranische Monarchos und riefen in unsere Richtung 'Tod den Linken' laute und öffentliche Mordaufrufe
Bita@angrybita.bsky.social · 18h agoInternationaler Tag zur Abschaffung der Todesstrafe Kundgebung Frankfurt 💔
Bita@angrybita.bsky.social · 18h agoInternationaler Tag zur Abschaffung der Todesstrafe Kundgebung Frankfurt 💔
Die Würde des Menschen ist unantastbar, es sei denn du bist Palästinenser*in
Tarik Abou-Chadi@tabouchadi.bsky.social · yesterdayTausense Menschen die zusammengepfercht werden, gezielt ausgehungert, geschlagen, gefoltert, terrorisiert. Deutschland unterstützt diese Politik. Kritischer Diskurs wird unterdrückt. Wir haben kollektiv schlicht aufgehört Palästinenser als Menschen zu betrachten. Das ist unsere Staatsräson.
Zumal wir hier von einer SPD sprechen, deren Neuköllner Bezirksbürgermeister die blosse Existenz von antimuslimischen Rassismus immer wieder öffentlich bestreitet. Greift da dann auch irgendein "Mechanismus"? Ein Ausschlussverfahren?
Bita@angrybita.bsky.social · 2d agoDiese Vereinbarung dient mit ihrer flexiblen Floskelhaftigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe mitnichten dem Schutz jüdischen Lebens, sondern dient zuvorderst der Profilierung der SPD in dieser Machtkonstellation. Und sie dient zugleich dazu fortan jeden Schritt der Linken an diesem selbsterklärten
Heiße Zeichen, kalte Zeichen - Michel Foucault jenseits von Literatur und Strukturalismus René Aguigah @aguigah.bsky.social - WDR 3 - 10.10.2026 www.youtube.com/watch?v=VYze...
Heiße Zeichen, kalte Zeichen - Michel Foucault jenseits von Literatur & Strukturalismus (WDR - 2026)
YouTube video by Serdar Günes
youtube.com
“The last thing I did was the report on Gaza, naming what’s happening as genocide. One of the reactions to that report was people [complimented] me for my courage... Why would you need courage to speak the truth? You interpret the law. You look at facts" www.theguardian.com/world/2026/o...
ICJ judge Navi Pillay wins Nobel peace prize for promoting international law
Committee recognises work of South African who chaired UN commission that concluded Israel was guilty of genocide in Gaza
theguardian.com
Niemals alleine, immer gemeinsam! Gegen die Spaltungsversuche von Springer und Co die ganze Erklärung findet sich hier: www.instagram.com/p/DeRP4QziGOE/ siehe auch 120 Linken-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus und Berliner Parteiführung scharf www.tagesspiegel.de/berlin/schwe...
Diese Vereinbarung dient mit ihrer flexiblen Floskelhaftigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe mitnichten dem Schutz jüdischen Lebens, sondern dient zuvorderst der Profilierung der SPD in dieser Machtkonstellation. Und sie dient zugleich dazu fortan jeden Schritt der Linken an diesem selbsterklärten
taz@taz.de · 2d agoRot-Grün-Rot einigt sich beim Thema Antisemitismus und will eine gemeinsame Hauptstadtregierung sondieren. Was soll da noch schiefgehen? Ach ja, stimmt, diese Mietsache … Zum Schwerpunkt 👉 taz.de/Schwerpunkt-...
Also, mitnichten sind es klare Botschaften oder klare Konsequenzen. Ebensowenig ist es eine Auflistung von Selbstverständlichkeiten eines demokratischen Zusammenlebens. Was mir aber am meisten Angst macht: 1. die Aufrüstung der Polizei und des Verfassungschutzes www.tagesspiegel.de/berlin/einig...
Einigung von Linken, Grünen und SPD: Klare Botschaft ohne klare Konsequenzen
Sie wollen es miteinander versuchen. Das Papier, das die Parteien am Mittag vorgestellt haben, liest sich wie eine Auflistung von Selbstverständlichkeiten des demokratischen Zusammenlebens.
tagesspiegel.de
Habe grade Gysis Interview zu S. Wagenknechts Entwicklung im Zwischen den Zeilen Podcast von gestern gehört und bin irritiert über seinen Sexismus. Jetzt ist der abwesende iranische Rabenvater schuld an der AfD Machtübernahme in S-A.
In Zeiten des massiven Rechtsrucks entwickelt das ZDF ein Formalt gegen links. Vielleicht bereitet sich das ZDF ja schon auf die Machtergreifung der AfD vor...
Dass es überhaupt zur Anklageerhebung durch die StA gekommen ist, dürfte v.a. auch daran liegen, dass die Anzeige von der Polizei selbst kam.
das nd@nd-aktuell.de · 3d agoDie Frankfurter Polizei macht weiter Negativ-Schlagzeilen: Ein Beamter soll einen Mann zur Belustigung erniedrigt haben, Ermittlungen blieben liegen. buff.ly/uznZEzE
Dass schon Woody Guthrie einen Song über Trumps Vater und seinen Rassismus geschrieben hat, war mir bislang unbekannt. (Aus Lettre International)
Immer wieder hört man, dass im Gazastreifen lebende Menschen "ein Stück weit selbst Schuld" seien, dass sie ja "mehrheitlich Hamasunterstützer" seien. Daten von 2024 (Palestinänsische Gebiete): Mehr als 50% unter 20 Jahre alt, mehr als ein Viertel unter 10. ... de.statista.com/statistik/da...
Es ist bedrückend: Während die Brandmauer in Deutschland eingebrochen ist, denken die ersten bürgerlichen Kommentatoren über ein Verbot der Linkspartei nach. Die ganze intellektuelle Armut des Denkens im Hufeisen.
Thorsten Faas@wahlforschung.thorstenfaas.de · 3d agoDie Reihenfolge. Pures Gold. Eigentum First.
Die Privatsphäre von trans und nichtbinären Personen in Baden-Württemberg ist bedroht - und das unter einer grün geführten Landesgregierung! Bitte unterstützt unbedingt diese Petition! 🏳️⚧️🏳️⚧️🏳️⚧️
Kein Zwangsouting von trans*, nicht-binären und inter* Menschen! Für den Schutz von Grundrechten und informationeller Selbstbestimmung.
petitionen.landtag-bw.de
So können sich Politiker*innen übrigens auch verhalten.
Erica Ifill@wickdchiq.bsky.social · 4d agoThe mayor of Saint-Denis, Bally Bagayoko, literally used himself as a human shield to protect students from police violence
Wird immer schwieriger für Krach www.spiegel.de/panorama/ste...
(S+) Ermittlungen gegen Berliner SPD-Chef Krach: Immunität von Niedersachsens SPD-Fraktionschef aufgehoben
Der niedersächsische Landtag hat die Immunität von SPD-Fraktionschef Stefan Politze aufgehoben. Dabei geht es nach SPIEGEL-Recherchen auch um eine Parteispende an die Berliner SPD im Wahlkampf von Ste...
spiegel.de
Um bei Hannah Arendt zu bleiben: hier ist nun die Zeit, in der die 'Freunde' der Demokratie einem Faschisten den Weg bereiten und im selben Atemzug vor einem RRG Bündnis warnen. www.tagesspiegel.de/berlin/fisch...
Fischer, Thierse und Altmaier gegen Bündnis mit Linken: Politgranden fordern Grüne, SPD und CDU zur Koalition in Berlin auf
Am 7. Oktober setzt die Linke in Berlin ihre Vorgespräche über Sondierungen fort. Namhafte Ex-Politiker von CDU, SPD und Grünen sehen sich zu einem „ungewöhnlichen gemeinsamen Schritt“ genötigt.
tagesspiegel.de
Damit ist klar, dass die CDU Siegmund zum MP machen wird. Mehrere CDU MdL sind für eine Zusammenarbeit mit einem der rechtsextremsten Landesverband der AfD offen.
so ist es: deutschland im herbst. mir graut vor dem winter.
'In gewisser Weise hat der Krieg das Regime sogar gestärkt. Ob wirtschaftliche Not zum Sturz des Regimes führen wird, ist eine andere Frage. Aus anderen Beispielen wissen wir, dass Sanktionen, egal wie streng sie auch sein mögen, dieses Ziel nicht erreichen.' www.rosalux.de/news/id/5524...
Wie die USA dem Regime in Teheran neues Leben einhauchten - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Interview mit Ervand Abrahamian über den Iran-Krieg und dessen Folgen
rosalux.de
'Es geht nicht um eine Einladung oder Zeremonie.Es geht darum, dass keine deutsche Stiftung das Recht hat, eine nicht gewählte politische Figur als Vertreterin eines ganzen Volkes zu ehren - erst recht nicht, wenn diese Figur sich niemals von der Figur www.berliner-zeitung.de/article/frei...
Freiheitspreis an Pahlavi-Sohn: Grobe Missachtung aller Opfer der Schah-Diktatur
Den Freiheitspreis der Friedrich-Naumann-Stiftung erhält – stellvertretend für alle Iraner – der Sohn des Schahs. Unser Autor hat dessen Folterknechte erlebt.
berliner-zeitung.de
Ein klarer Verstoß von Reiche gegen das Neutralitätsgebot. Die Linke wird höchstwahrscheinlich vor dem BVerfG gewinnen; die dortige Rechtsprechung ist eindeutig wie es v.a. der Fall Merkel zeigt. www.spiegel.de/politik/deut...
Nach Enteignungs-Video: Linke zieht nun gegen Katherina Reiche vors Verfassungsgericht
Die Linke will Wirtschaftsministerin Reiche zum Löschen eines Instagram-Videos bewegen. Ein Anwaltsschreiben hat die CDU-Politikerin bereits ignoriert – nun geht die Linke nach Karlsruhe. Es ist nicht...
spiegel.de