Anthony Obst

@aobst.bsky.social

Researches racism and state violence

Falls Ihr noch nicht mitbekommen habt, auf welche Sorte Veranstaltungen das deutsche Innenministerium seine Mitarbeiter schickt — und das nicht etwa versehentlich, denn es wird eine Fortsetzung in Deutschland geben —, lest @andreaskemper.bsky.social: andreaskemper.org/2026/07/20/f...

Faschistoide Rede im Beisein des Bundesinnenminsteriums

Das Bundesinnenministerium nimmt an einem Workshop des US-Außenministeriums teil, in dem "die Antifa" als Krebs und "deformiert" entmenschlicht wird.

andreaskemper.org

Eine andere Sicherheitspolitik ist möglich, meinen Lara Möller und das Justice Collective im neuen Bericht »Sicherheit statt Polizei – Berlins Haushalt neu denken«. Dies würde eine Umverteilung von Polizeimitteln in Berlin für die Sicherheit in der Stadt bedeuten. 👉 buff.ly/hlmgQsN

Slide 1: Echte Sicherheit statt Polizei. So ist eine andere Sicherheitspolitik möglich.


Slide 2: Bei der Verabschiedung des Wahlprogramms der Berliner Linkspartei sorgte ein Thema für Aufsehen, das es bis dahin wohl noch nie auf eine so große parteipolitische Bühne in Deutschland geschafft hat: Vorstandsmitglied Jorinde Schulz forderte eine Umverteilung des Polizeietats.


Slide 3: Die »Welt« stilisierte Schulz’ Appell »Let’s defund the police« schnell zum möglichen Wahlkampfrisiko für Spitzenkandidatin Elif Eralp. Dabei verbirgt sich hinter diesem Slogan tatsächlich eine historische Chance für eine progressive Sicherheitspolitik.


Slide 4: “Dass eine Umverteilung von Polizeimitteln hin zu sozialen Projekten in Berlin möglich und sinnvoll ist, zeigt unser Bericht ›Sicherheit statt Polizei – Berlins Haushalt neu denken‹. Berlin gibt für die Polizei doppelt so viel aus wie für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Polizeietat wächst kontinuierlich.”


Lara Möller, Mitautorin des Berichts »Sicherheit statt Polizei – Berlins Haushalt neu denken« des Justice Collective

Wer denkt, die #Bezahlkarte sei kein Problem, weil man „damit doch alles bezahlen könne“, sollte unbedingt in unseren neuen Bericht schauen: Ob Klassenfahrt, Flohmarkt oder Einkauf im kleinen Laden um die Ecke: Das System stellt Menschen vor enorme praktische Probleme und grenzt sie gezielt aus.

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2mo ago

„Ein Albtraum!“ - Eine Umfrage zur #Bezahlkarte zeigt: Es geht nicht um ein Zahlungsmittel, sondern um eingeschränkte Handlungsspielräume. In unserem Beschwerde-Bericht lassen wir die Betroffenen selbst zu Wort kommen 🧵: freiheitsrechte.org/bezahlkarte-...

Lena Frerichs, Juristin bei der GFF: „Betroffene beschreiben teils unüberwindbare Hürden für ihren Alltag mit der Bezahlkarte. Unsere Klagen laufen für den Schutz des menschenwürdigen Existenzminimums!“

“Fascism itself—which relies on the idea of a homogeneous, exclusionary body politic—is constituted through the quotidian violence of the border, the perfect breeding ground for fantasies of ethnonationalism, cultural supremacy, racial purity … being antifascist means being a border abolitionist.”

Harsha Walia@harshawalia.bsky.social · 2mo ago

I have a new piece out Reflecting on 20 years of migrant struggles, it goes into what abolish ICE does - and doesn't - mean; merging of immigration enforcement with policing & military power; and how fascism is made through bordering. Despite resisting it for so long, I also now define the border.

One thing I learned from this inspiring discussion is: We have to understand #fascistization as a process of both explication and escalation. It makes explicit the dehumanizing, racist, sexist and neocolonialist structures of exploitation and repression already at work in liberal democracies 1/

daniel loick @danielloick.bsky.social · 3mo ago

Into the Wasteland: A Conversation on Fascism and the Crisis of Capitalism, with Alberto Toscano, @vethompson.bsky.social, Bafta Sarbo, Jule Ulbricht et moi, on fascism and fascisization. Looking forward to it (the conversation, not the fascism)! spore-initiative.org/en/programmi...

Grundrechte sind in Deutschland immer schlechter geschützt - das bestätigt nun auch der Atlas der Zivilgesellschaft. Ein entscheidender Grund: Repressionen gegen Palästina-solidarische Proteste. Wo Meinungs- und Versammlungsfreiheit nur noch selektiv gelten, sind Grundfreiheiten im Kern bedroht.

Atlas der Zivilgesellschaft: Schlechtes Zeugnis für Freiheit der Zivilgesellschaft in Deutschland

Im Atlas der Zivilgesellschaft von Brot für die Welt ist Deutschlands Bewertung herabgestuft worden. Ein Grund ist der Umgang mit Gaza-Protesten.

zeit.de