Björn Gierard
@bjoerngierard.bsky.social
#Antifaschist "Wehrhaft aber ist die Demokratie nur, wenn die Demokraten es sind." Olaf Sundermeyer
foltern wir ihn eben." - "Muslime müssen einen Halbmond auf der Kleidung tragen." - "Sozialleistungen gibt's nur noch mit Ariernachweis." - "Weg mit dem Rechtsschutz gegen polizeiliche Maßnahmen!" - "Wenn wir gewinnen, schaffen wir freie Wahlen ab." Darf man alles sagen. Aber nicht umsetzen.
Abmahnung äußern, die eine Partei aber nicht umsetzen darf und die ihre Verfassungswidrigkeit begründen können. Zur Illustration ein paar Beispiele: "Alle Grünen-Politiker sollten ausgebürgert werden." - "Wer zwei Mal klaut, bekommt die Todesstrafe." - "Wenn ein Verdächtiger nicht gesteht,
Hoven, Rostalski und Vöhringer haben sich wieder zur Diskussion um ein AfD-Verbot geäußert (in der WELT). Sie meinen, dass zulässige Meinungsäußerungen keine Belege für ein Parteiverbot sein können. Diese Position ist nicht zu halten. Es gibt etliche Forderungen, die man ohne Angst vor Strafe oder
Der Begriff "Astroturfs" ist bekannt?
why not?@why-not.eurosky.social · 6h agoSehr gut! Je weniger, desto besser! "Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat die AfD ihr Ergebnis verdreifacht. Doch nun fehlen wohl vielerorts Parteivertreter, die die Sitze in Kommunalvertretungen einnehmen." #niedersachsen #afd
personal Diskussionen seien nicht der richtige Weg (bei 14 % Zustimmung) Ein Schlag in die Fresse der Bevölkerung, von der CDU. #Merz
Liest er meine Posts? Keine Ahnung. 🙃 Alles das, was Albrecht von Lucke hier sagt. #Merz #CDU Inklusive des Zusammenspiels von Springer mit Gotthardts AfD-TV+ und seinem Populismus-Fachgehilfen Julian Reichelt.#NoAfD Video @wenig-worte.bsky.social 👀 x.com/wenig_worte/...
"Das Leid der Tiere kann man nicht vom Leid der Menschen trennen." Das sagte gerade jemand in einer Arte Doku, wo es um vernachlässigte Hunde geht.
Sie folgen ihrem eigenen Bestatter bis in den Tot 🪦. Schlimm Schlimm, und Verantwortungslos !!! www.n-tv.de/newsletter/b...
CDU-Ministerpräsidenten stellen sich geschlossen hinter Merz
Friedrich Merz steckt in der Krise. Um seine Zukunft als Kanzler wird derzeit munter spekuliert - mitunter in der eigenen Partei. Jetzt geben ihm die acht CDU-Länderchefs überraschend Rückendeckung un...
n-tv.de
Das ZDF plant das nächste Interview mit der AfD bei “logo!”. Rechtsextreme bekommen im Kinderfernsehen eine Bühne, ohne dass kritisch nachgehakt wird. Hilf mit, die Ausstrahlung des Interviews mit AfD-Kandidat Enrico Schult zu verhindern. ✍️ campact.org/OGZpc
Lebensrealität in Kyjiw: Eine Schülergruppe sucht in einer Unterführung Schutz vor russischen Angriffen.
Jetzt LIVE: Jung & Naiv zum Prozess gegen die "Ulm 5" mit Rechtsanwalt und Strafverteidiger Benjamin Düsberg www.youtube.com/watch?v=pV8e... Bringt euch ein mit naiven Fragen im Livechat!
Rechtsanwalt Benjamin Düsberg über den Prozess gegen "Ulm 5" - Jung & Naiv: Folge 851
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Die Sozialstaatsreformen schlagen jetzt voll in die Gerichtsbarkeit ein. "2026 nahmen Widersprüche und Klagen gegen Jobcenterbescheide deutlich zu, die Zahl gerichtlicher Eilverfahren hat sich binnen eines Jahres sogar mehr als verdoppelt." tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ar...
Existenznot vor Gericht: Eilverfahren gegen Jobcenter mehr als verdoppelt Organisationen warnen vor weiteren sozialen Einschnitten - Tacheles Sozialhilfe e.V.
Die Anzahl der Widersprüche und Eilverfahren explodieren, effektiver Rechtsschutz ist in Gefahr. Dazu eine Expertise, Zahlen und Handlungsvorschläge
tacheles-sozialhilfe.de
Das muss ich nicht neu zeichnen, da reicht ein Griff ins Archiv.
Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 2d ago„Jetzt haben wir es amtlich: Die Regierung kennt keine einzige Gerichtsentscheidung, die ihre Grenzkontrollen für rechtmäßig hält“, sagte der Grünen-Abgeordnete Limburg der taz zur Regierungsantwort auf seine Frage. Das bestätige die rechtliche Einschätzung,
Unbedingt angucken! bsky.app/profile/poli...
Zentrum für Politische Schönheit@politicalbeauty.bsky.social · 5d agoWie konnte die NSDAP in nur zwei Jahren so erfolgreich werden – mitten in einer funktionierenden Demokratie? Der Aufstieg der Nationalsozialisten ist komplizierter, überraschender – und erschreckend lehrreich für die Gegenwart. Jetzt im Podcast. "Zeitsturz" gibt es überall, wo es Podcasts gibt.
Wie konnte die NSDAP in nur zwei Jahren so erfolgreich werden – mitten in einer funktionierenden Demokratie? Der Aufstieg der Nationalsozialisten ist komplizierter, überraschender – und erschreckend lehrreich für die Gegenwart. Jetzt im Podcast. "Zeitsturz" gibt es überall, wo es Podcasts gibt.
Der Rückfall: Warum wurde die NSDAP so erfolgreich?
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