Netzwerk Chance Demokratie

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Bürger:innen, Wissenschafter:innen und Politiker:innen die an einer Strategie zum Schutz der liberalen Demokratie arbeiten, statt zuzuschauen.

Rechtsradikale missbrauchen einen weit verbreiteten und sehr gefährlichen Irrtum. Demokratie ist die Beschränkung von Macht einzelner und der Masse. Jeder Mensch hat Rechte, die uns in einer Demokratie niemand nehmen darf. Wir sind keine Herde von Nasshörnern. open.substack.com/pub/andreask...

Demokratie ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit

Wer Demokratie auf den Satz „Die Mehrheit entscheidet“ reduziert, beschreibt nur einen Teil der Wahrheit. Einen gefährlich kleinen Teil.

open.substack.com

Es ist meiner Meinung nach nichts „umstritten“ - also „unklar zu bewerten“ - wenn jemand Demokratie offen ablehnt und gleichzeitig die totale Überwachung jedes Einzelnen befördert und sogar die Technologie dafür liefert. Das ist eine ziemlich eindeutig gegen unsere Gesellschaft gerichtete Haltung.

Foto: AFP
Deshalb gilt Thiel als umstritten Der Investor ist für polarisierende Aussagen bekannt - z. B. stellt er offen die Demokratie in Frage und hat sich kritisch über das Frauen-wahlrecht geäußert. Thiel sieht die Apokalypse als ein reales Bedrohungsszenario.
tagesschau

Ein Plan B für Österreichs Regierung – Zeit zu handeln Österreich steht am Scheideweg: Ohne einen klaren Plan droht ein autoritärer, anti-europäischer und pro-russischer politischer Albtraum. Es bleibt keine Zeit, darauf zu warten, dass andere die Initiative ergreifen.

Viel zu wenig diskutiert: die ÖVP ist, wie Medien seit Jahren berichten, als Partei dzt Verdächtige eines strafrechtl. Ermittlungsverfahrens. Dass ein Vertreter/eine Vertreterin der ÖVP das Justizministerium leitet, sollte ausgeschlossen sein - es schafft einen unauflösbaren Interessenskonflikt.

Zur Bedrohung: "Die FPÖ unter Herbert Kickl will eine Meldestelle einrichten, mit der vermeintlich "linke" Lehrerinnen und Lehrer enttarnt werden sollen. Und zwar von Schülerinnen und Schülern – aber auch von deren Eltern. Das ist ein gefährliches Unterfangen." www.derstandard.at/story/300000...

Kickls Meldestelle für "linke" Lehrkräfte ist ein gefährliches Unterfangen

Politische Bildung wird an Österreichs Schulen zu oberflächlich unterrichtet. Dabei bräuchte es diese angesichts der vielen Krisen mehr denn je

derstandard.at

Ich habe den Eindruck, dass die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher nicht wirklich begreift, was auf sie zukommt, wenn Österreich in einen illiberalen Staat umgewandelt wird – und wie rasch dieser Prozess ablaufen kann. Als es um die Presseförderung ging, schienen die Medien aufzuwachen.

Sparpläne sollten jetzt nicht das Thema sein. Das Problem ist, dass sich eine Regierung bildet, in der die größere Partei den Abbau zentraler Pfeiler von Demokratie und Rechtsstaat ankündigt.Wie ein Kartenhaus stürzt die Demokratie ein, wenn bestimmte Karten herausgezogen werden (zB Pressefreiheit).

Talk im Hangar: was für ein starker Auftritt von Judith Kohlenberger. Seit Jahren ist sie eine der wichtigsten Stimmen im öffentlichen Diskurs in Österreich, und in der schwierigen politischen Phase jetzt nahezu unverzichtbar in ihrer Kompetenz, Unbeugsamkeit und Argumentationskraft.

Rechte Wende: Linkes Ende?

Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Marcus Bensmann, Investigativ-Journalist beim "gemeinwohlorientierten Medienhaus" Correctiv, Ulrich Vosgerau, Jurist und AfD-Anwalt, Judith Kohlenberger, Fluchtfor...

servustv.com

Was kann man von Südkorea heute lernen? Demokratien benötigen Demokratinnen und Demokraten in den Spitzenpositionen des Staates. Wenn eine Person aus der Reihe fällt, ist das bereits kritisch, kann jedoch aufgehalten werden – vorausgesetzt, die übrigen Funktionsträger und das Volk funktionieren.