Martin
@chaosmonster.bsky.social
Web developer (Angular enthusiast) and dedicated knowledge worker with a passion for Zettelkasten. Navigating a love/hate relationship with math and machine learning . Politically conscious human. He/Him
Di Lorenzo von der ZEIT beklagt im Tagesspiegel-Interview die angebliche Unerfahrenheit der Linken beim Regieren. Also 1. scheint er Bodo Ramelow als jahrelangen Ministerpräsidenten von Thüringen vergessen zu haben. 2. waren die Linken bislang an Landesregierungen in fünf Bundesländern beteiligt: 🧵
Putzig, wie sich „Bild“ nun mit allen Mitteln gegen linke Politik stellt. Da wird irgendeine Random-Umfrage zitiert, wonach angeblich „die Mehrheit“ keine Enteignung großer Wohungsgesellschaften wolle. Völlig irrelevant; beim Volksentscheid in Berlin dazu stimmten 58% dafür. Springer enteignen 😘
Berührend, wie Eva Umlauf an Wüst appelliert - und der? Ist mal wieder in der Versenkung verschwunden, nachdem er eine Arbeitsgruppe gefordert hat. Wüst ist einfach zu zögerlich, zu windelweich. In allem. Aber gerade beim A*D-Verbotsverfahren sind die Folgen verheerend. www.faz.net/aktuell/poli...
AfD-Verbotsverfahren: Holcocaust-Überlebende Eva Umlauf appelliert an Wüst
Als Holocaust-Überlebende bitte ich Sie: Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen, und stoßen Sie jetzt ein AfD-Verbotsverfahren an.
faz.net
Ende Merz ist dann jetzt hoffentlich in diesem September. Dafür muss die CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern krachend scheitern. Ich meine, genügend Gründe hat die CDU geliefert, dass dem so ist. Oder um es mit den Worten von Merz zu sagen: „Rechts ist vorbei“.
Einer der besten Takes des Postillon. Schon wieder brandaktuell. www.der-postillon.com/2026/05/tank...
Bürokratieabbau: Regierung will Tankrabatt künftig direkt an Ölkonzerne überweisen
Berlin (dpo) - Endlich unternimmt die Bundesregierung etwas gegen die überbordende Bürokratie in Deutschland: Anstelle des neu eingeführten Tankrabatt
der-postillon.com
Der Tankrabatt 3.0 kostet uns 2,5 Mrd. Euro. Was der Staat mit diesem Geld finanzieren könnte: 1 Jahr Kindergrundsicherung 1 knappes Jahr 🇩🇪-Ticket 2 Generalsanierungen von Bahnstrecken 4 Jahre Radverkehrsförderung Einbau von 250.000 Klimaanlagen in Klassenzimmer Was für ein Trauerspiel😫 
Ich habe es nie verstanden, wie man in Juden & Deutsche unterscheidet; das eine ist Religion, das andere Staatsbürgerschaft. Dass Merz nun Gewalt gegen Jüdinnen & Juden als „perfide Ausländerfeindlichkeit“ framed, zeigt seine Gesinnung. Berlin, MeckPom, Ihr könnt uns von Merz befreien! Wählt weise
Eine Umfrage hat ergeben, dass wir kurz vor der Mehrheit im Bundesrat für eine Bund-Länder-Gruppe zur AfD-Verbot-Prüfung stehen! Mit Berlin oder MV (die keine Antwort angegeben haben, wohl wegen Wahlkampf) hätten wir eine Mehrheit. Das wäre der wichtigste Startschuss, damit tatsächlich was passiert.
#Übergewinnsteuer bedeutet, dass die Regierung ein Mehr an Einnahmen der #Fossilmafia nimmt, was sie sich durch Wucherpreise ergaunert hat. #Tankrabatt bedeutet, dass die Regierung der #Fossilmafia ZUSÄTZLICH noch Steuergeld hinterherwirft in der Hoffnung, dass das bei uns Verbrauchern ankommt. 🤡
Unternehmen, die ihre Kunden jahrelang belogen und lieber in Betrugssoftware statt in zukunftsfähige Technologien investiert haben, die aktuell Gewinne schreiben, Boni bezahlen und Dividenden ausschütten, sollen mit Steuergeldern unterstützt werden. Ist das euer Ernst?
Autoindustrie: Autoländer verlangen mehr Unterstützung von Bund und EU
Özdemir, Lies und Söder sind selten einer Meinung, doch beim Thema Auto ziehen sie an einem Strang. Die drei Ministerpräsidenten fordern Bund und EU zu raschem Handeln auf, um die Branche zu retten.
spiegel.de
Kultur(kampf)staatsminister Weimer möchte das ZDF privatisieren. Mal ganz abgesehen davon, dass damit keines der Medienprobleme unserer Zeit gelöst wird: Es ist (mindestens) rechtspopulistisch und ein Kniefall vor der A*D. Und Weimer wundert sich, dass wir ihn für einen Rechtsradikalen halten.
Die A*D in Sachsen-Anhalt sagt, Migranten im Gesundheitsbereich hätten nichts zu befürchten. Ach so? Wie erkennen die A*D-Schergen auf der Straße, gegen wen sie da hetzen? Sollen die Kittel & Kasack anbehalten? Gleichzeitig wollen sich A*Dler von keinem Migranten behandeln lassen. Klima kaputt.
Merz will wieder mal #Tankrabatt. Und bezahlt werden soll er wohl aus dem KTF Klima- und Transformationsfonds: weniger Geld für die Energiewende, mehr für die fossile Industrie. Die Klimazerstörer bekommen Geld aus dem Klimafonds. Das exakte Gegenteil von seriöser Politik.
Wenn ein Auto auf Migranten zufährt, knapp ausweicht und die Insassen sagen, sie haben die Jugendlichen "umfahren" wollen, "da es unser Land ist und wir hier regieren", wird das polizeilich wie geführt? Als "gefährliches Fahrmanöver". Nicht als polit. motivierte Tat www.t-online.de/nachrichten/...
"Das ist unser Land": Autofahrer wollte Jugendliche umfahren
Ein gefährlicher Zwischenfall in Weißenfels mit einem Auto und drei Jugendlichen auf E-Rollern könnte einen politischen Hintergrund haben. Die Polizei ermittelt noch.
t-online.de
Dieses Plakat haben wir in einem der Demozüge am Samstag in Berlin entdeckt und es lässt uns nicht mehr los. Schickt der Mutter, die an uns damit vorbeilief, eure Herzen - vielleicht kommen sie bei ihr an ❤️❤️❤️ An alle queeren Kids: Ihr seid wundervoll, lasst euch nichts anderes einreden! 💖🌈
Sind wir uns eigentlich sicher, dass die CDU /CSU nicht einfach einen Jochen-Schweizer-Gutschein "Regieren für Unbegabte" gewonnen hat? Wäre ja zumindest eine Erklärung.
Die Tragödie der deutschen Medien ist, dass sie vor dem "Shitstorm 2.0" unendliche Angst haben, während sie die Kritik der Menschen, die gerne ÖRR hören und Qualitätsmedien lesen, komplett kalt lässt.
Na nun fragt ihn doch endlich! Er wäre ein hervorragender Bundespräsident.❤️
Dass die Junge Union Gespräche mit der A*D vorschlägt, sollte nicht überraschen. Die CDU-Jugend war immer schon rechtsradikal - an der Grenze zu rechtsextrem. Und ich frage mich immer, wie man so jung schon so rechts verdorben sein kann.
In der Türkei geht der Staat landesweit gegen LBGTIQ-Aktivist:innen vor. Razzien, Festnahmen. „Zum Wohle der Kinder“, zum „Schutz der Familie“ und für „moralische Werte“. Sie sagen alle dasselbe. Sie machen alle dasselbe. Und es geht verdammt schnell. Es ist nicht das erste Mal in der Geschichte.
Beobachtung: Die Schnittmenge aus politischen Beobachtern, die in Talkshows und anderen Formaten nonchalant „Ach, lasst die AfD doch mal machen, warum denn nicht?!“ verbreiten, und denen, die seit Jahren Parteitage, Hintergrundkreise und Pressekonferenzen begleiten, liegt bei 0.
In Sachsen-Anhalt wird am 6. Oktober ein Rechtsextremer zum Parlamentspräsidenten gewählt. Ein Epochenbruch, denn der letzte faschistische Parlamentspräsident war Hermann Göring ab August 1932. Und Markus Söder warnt erstmal vor einem "Linksruck". Dieser Partei ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Das ist einfach nur der Wahnsinn und erinnert an sehr, sehr dunkle Zeiten. Prüft endlich das Verbotsverfahren!
Niedersachsen hat gewählt. Und eine ganze Reihe von Grünen haben es in die Stichwahlen um die Rathäuser geschafft. Ein riesiger Glückwunsch geht an Belit nach Hannover für krasse 44 Prozent.
