Robert Fietzke

@robertfietzke.bsky.social

Sozialarbeiter · Leitung Soziokulturelles Zentrum ZORA e.V. Halberstadt · Lehre an der Hochschule Magdeburg · Stadtrat in Magdeburg für DIE LINKE · Antifaschist

In Men-in-Black-Pose unpersönlich-ernst wegschauend zum Bildrand, Farbspektrum kühl bis unterkühlt. Politische Kommunikation, um die Bevölkerung angesichts katastrophaler Beliebtheitswerte auf Reformen einzuschwören, das kann die CDU einfach.

Screenshot vom CDU-Instagram-Profil. Rechts ist Friedrich Merz im beschriebenen Stil, links der Text "Folgende Reformen haben wir 2026 auf den Weg gebracht."

"Guten Tag, herzlich willkommen zum Vorstellungsgespräch. Als erstes würden wir gerne wissen, was Sie für diesen Job qualifiziert?" "Ähm...gute Frage..." "Fantastisch! Sie haben den Job!" Kabinettsumbildung unter Friedrich #Merz.

Anscheinend findet auch das grün geführte Abschiebeministerium in #NRW zu viel Transparenz eher lästig: Für meine #IFG-Anfrage zum geplanten #GEAS - Knast am Düsseldorfer Flughafen drohen sie mir Gebühren bis zu 500,00 EUR an. Tut mir leid, liebe Grüne, so einfach werdet ihr mich nicht los....

Einrichtungen für Grenzverfahren

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, die "Rheinische Post" berichtet am 09.06.2026 (https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-plant-geschlossenes-fluechtlingshe...

fragdenstaat.de

Leute, die Ministerien an völlig inkompetente, fachfremde Leute vergeben, deren Hauptqualifikation darin besteht, loyal zu sein, erzählen uns, wir müssten uns nur mehr anstrengen und Leistung müsse sich wieder lohnen.

Holiday in the climate emergency. No that’s not AI or edited, just a snapshot I just took with my phone on Lacanau beach in France. What future will this boy grow up in? It is in our hands, but time is running out.

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Mittlerweile sind bei Bordeaux 63.000 Menschen und bei Madrid 19.000 wegen der Waldbrände evakuiert worden. Diese sind außer Kontrolle, Frankreich bittet die EU um Hilfe. In Spanien wurde in zwei Regionen der Notstand nationaler Tragweite ausgerufen. Die Zukunft ist jetzt. #Klimakatastrophe

Verheerende Waldbrände: Spanien ruft "Notstand nationaler Tragweite" aus, Frankreich bittet EU um Hilfe

Der Notstand in Spanien gilt für die Hauptstadtregion Madrid und die nahe gelegene Provinz Ávila. Im Südwesten Frankreichs mussten knapp 30.000 Menschen evakuiert werden

derstandard.de

Klatsche für #Dobrindt und die Bundesregierung vom #Bundesverfassungsgericht. Der pauschale Aufnahmestopp für Afghan*innen ist politische Willkür. Das Problem ist: Diese Regierung ignoriert die Judikative längst, siehe Rechtswidrigkeit von Grenzkontrollen. So werden Demokratien von innen zerstört.

Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"

Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und der...

tagesschau.de

Das muss man sich mal vorstellen: #Merz hält jemanden für geeignet, der sich selbst nicht für geeignet hält, der Name wird bereits gespielt, ohne miteinander gesprochen zu haben, der amtierende Verkehrsminister wird aber schon mal demontiert. Echte Voll-Profis am Werk 🫠

Max Czollek @maxczollek.bsky.social · 2w ago

Der CDU-Politiker Fritz Güntzler, hat nach Informationen der ZEIT aus Regierungskreisen abgesagt. Demnach soll er das mit mangelnder Erfahrung im Verkehrsbereich begründet haben. - Also wenn sich jetzt alle an ihrer Kompetenz orientieren, hat Merz ein Problem. Just sayin www.zeit.de/politik/deut...

Viele haben immer noch nicht begriffen, dass #SachsenAnhalt nicht einfach ein "kleines" Land mit weniger Einwohnern als Berlin ist, das man getrost ignorieren kann. Tritt der Worst Case am 6. September ein, betrifft es die gesamte Bundesrepublik. Dann wird nichts mehr sein, wie es war. Schaut hin!

Wegbereiter des Autoritarismus, was mich bei Dobrindt übrigens am Wenigsten wundert, hat er doch vor einigen Jahren eine neue "Konservative Revolution" gefordert. Wir erinnern uns, so hieß schon die Bewegung von Demokratiehassern und Deutschnationalen, die letztlich dem NS den Weg ebnete.

FragDenStaat@fragdenstaat.de · 2w ago

❗Alexander Dobrindt will das IFG abschaffen – und FragDenStaat gleich mit❗ Ein Papier aus dem BMI zeigt: die „Reform”-Pläne fürs Informationsfreiheitsgesetz gehen weiter als bisher bekannt. Mit einer „Identifizierungspflicht“ soll FragDenStaat ausgeschaltet werden. fragdenstaat.de/artikel/poli...