Was in aller Welt ist ein „hocheffizienter Verbrenner“? Ich habe die Merz-Regierung gefragt. Letzten Nov. hat Friedrich #Merz den Begriff noch in einer PK & einem Brief an vdL benutzt. Nun distanziert sich seine Regierung plötzlich von dem Fantasiekonzept. Lernbereitschaft oder Amnesie? 🤔
David
@davidmeier.bsky.social
Grün 💚 | Vater von 2 | Ministerialbeamter | Vorsitzender von TAMLI e.V. (www.tamli.de) Will die Welt nicht brennen sehen 🌍 Will das seine Kinder noch in einer freien Demokratie leben 🗽🇪🇺🏳️🌈🇺🇳
Die Vorwürfe von Friedrich Merz gegenüber den Grünen weisen wir entschieden zurück. Sie sind bodenlos & nicht haltbar. Das weiß auch Friedrich Merz. 1/5
Die Bundesregierung will die GKV-Reform noch schnell durch das Parlament bringen – mit fast 300 Seiten Änderungen und ohne ausreichend Zeit für eine gründliche Prüfung. Dabei geht es um ein Gesetz, das Millionen Menschen betrifft. Wir brauchen eine sorgfältige Beratung und kein Schnellverfahren!
Es ist ja nicht so, dass in der SPD keine klugen Menschen Mitglieder wären, nur fällt denen angesichts der dümmstmöglichen Regierungspolitik, die die Partei praktiziert, nichts mehr ein. 🤷♂️
Bundeskanzler Friedrich Merz: "Wer den Adler auf der Brust trägt, hat unseren Rückhalt verdient..." Ok.
Bundesbildungs(!)ministerin Prien will das Programm „Lesestart“ streichen. Die Ministerin, die immer wieder frühe Bildung betont. „Lesestart“ bringt Bücher über die Kinderärzt*innen zu den Kindern, noch vor Einschulung. Für viele Familien das erste Buch überhaupt. Katastrophal, das zu streichen!
Wetter? Die intensive Hitzewelle ist eindeutig ein Symptom der Klimakrise. Während der Regierungssprecher von „subjektiven Erfahrungen“ redet & die Ursache nicht beim Namen nennt, glänzt der Kanzler mit Abwesenheit. Währenddessen leiden in Deutschland viele Menschen unter der brutalen Hitze. 1/2
#Köln @sprechwunsch Hitze ist kein Ausnahmezustand mehr. Nach mehreren Diensten während der Hitzewelle bleibt bei mir vor allem eine Frage: Warum sind wir darauf immer noch nicht vorbereitet?
Seit wann sind Gesetze generell verfassungsrechtlich bedenklich, Herr Merz?
Merz ist stolz auf sein Geburtstagsgeschenk für Donald Trump. Doch statt Schmeicheleien bräuchte es endlich echte Antworten auf die Politik des US-Präsidenten – denn während Herr Merz Trump ein Deutschlandtrikot überreicht, schreddert dieser die internationale Ordnung! 1/2
‼️ Heute erklärt Claudia Kemfert , warum Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe im Pkw-Verkehr oft mehr versprechen, als sie halten und weshalb Elektromobilität für den Straßenverkehr die bessere Energiebilanz hat. https://tube.funfacts.de/w/ohY5VZAtkqGwgLkn3iemen
So, Freunde, es geht Richtung Feierabend, da leg ich euch das hier gerne nochmal zur Lektüre vor. Wiedervorlage auch gerne für den Schreibtisch des Bundeskanzlers, trotz Sauerland-Diss steady.page/de/der-uuber...
Noch Platz für die Natur?
Ausgabe 38 – Wie soll Ausgleich für Bauprojekte geregelt werden?
steady.page
Dröge kontert Reiche: Das neue Heizungsgesetz wird richtig teuer. Und die Wirtschaftsministerin tut so, als hätte sie keine Ahnung. Ein Gesetz, das so schlecht ist, weil es Mieter*innen in die Kostenfalle schickt & gleichzeitig Klimaschutz schreddert, darf nicht im Bundestag beschlossen werden!
Dass Deutschland keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat erhält, ist eine schwere Niederlage. Gerade jetzt braucht es starke Stimmen für Völkerrecht & Multilateralismus. Wer Partner vor den Kopf stößt und beim Völkerrecht zu oft ausweicht, beschädigt Deutschlands Glaubwürdigkeit. Das muss ein Weckruf sein.
„Die Lehre aus 40 Jahren Bundesumweltministerium: Bewahren und Fortschritt sind keine Gegensätze. Wenn wir unsere Lebensgrundlagen erhalten wollen, müssen wir den Wandel gestalten“, Bundesumweltminister Carsten Schneider. www.zdfheute.de/video/heute-...
Wie lange dauert es noch, bis die CDU das endlich versteht? Wenn die CDU die Themen und die Rhetorik der AfD übernimmt, entzaubert sie sie nicht, sondern macht sie salonfähig.
Verbände, Fachleute, Presse & sogar eigene Leute sagen: Das neue Heizungsgesetz ist schlecht, vermutlich rechtswidrig & macht Heizen für die Menschen noch teurer. Und es hält uns in der fossilen Abhängigkeit. Die Koalition? Weiterhin beratungsresistent. Die Rechnung zahlen wir am Ende alle.
Die Bundesregierung wirft Umweltverbänden vor, ihr Klagerecht zu missbrauchen. Jetzt kommt raus: Sie kann keinen einzigen Fall aus der Praxis nennen. Es gibt schlicht keinen Missbrauch. Der Generalverdacht gegen die Umweltverbände entbehrt jeder Grundlage und ist eine absolute Frechheit.
Woher kommt eigentlich das Märchen der Wirtschaftskompetenz von CDU/CSU? Nach Monika Schnitzer, @clemensfuest.bsky.social, @holtemoeller.bsky.social & @tomasoduso.bsky.social kritisiert nun auch Top-Ökonom @mfratzscher.bsky.social den wirkungslosen #Tankrabatt (& fordert ein #Tempolimit).
„Perversität am Tankrabatt“: Merz‘ Entlastungspaket verpufft – Top-Ökonom Fratzscher fordert generelles Tempolimit
Die Entlastungsmaßnahmen der Regierung treffen auf harte Kritik. DWI-Präsident Marcel Fratzscher warnt vor einseitigen Entlastungen – und stellt eine umstrittene Forderung.
fr.de
Diese Koalition macht wieder das, was sie am besten kann: Diejenigen gängeln, die eh schon kaum eine Lobby haben. Und das nennen sie dann "Sozialpolitik". Wir sagen: Das ist schäbig. Die verletzlichsten Gruppen in unserer Gesellschaft brauchen Unterstützung, keine Kürzungen!
The young people in our @obamafoundation.bsky.social Leaders program give me hope. One of those leaders, Luisa Neubauer, is working to fight climate change and recently traveled to Antarctica. This Earth Day, I hope you'll check out her incredible story.
Von einem Fraktionschef einer Regierungsfraktion erwarte ich in einer heraufziehenden Wirtschaftskrise die Beschäftigung mit der Lösung von realen Problemen. Für das Reiten toter Pferde sollte er sich ins Privatleben zurück ziehen.
Unionsfraktionschef Jens Spahn bedient die Sehnsucht in CDU und CSU nach einer Rückkehr zur Atomkraft: Er bringt eine Reaktivierung der abgeschalteten Meiler ins Spiel.
Wir ertrinken in einer Kaskade der Rückschrittlichkeit. Nächstes Ziel der Klimazerstörer: der EU-Emissionshandel. via #RND: www.rnd.de/wirtschaft/w...
Union und SPD fahren mit Vollgas vor die Wand! Statt echter Entlastungen für die Menschen und Unternehmen gibt's Lobby-Geschenke für die Ölkonzerne. Wir brauchen endlich ein Krisenprogramm, das wirkt: Stromsteuer runter, 9€-Ticket zurück, Tempolimit jetzt!
Am Osterwochenende veröffentlichte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in der FAZ einen Gastbeitrag mit dem Titel "Schluss mit der Selbsttäuschung in der Energiepolitik".
Donald Trump gibt der Energiewende enormen Schub - selten hat ein Politiker so viele Argumente geliefert, sich von Öl u. Gas zu verabschieden. Das is nicht Theorie, es passiert. Wir sind in einem historischen Umbruch. Jetzt ist der Moment den Weg in die Zukunft zu organisieren.
Yeah🚀 Mein Film Cycling Cities hat es in die Tagesschau geschafft und das macht mich sehr froh, weil es ein schönes Zeichen dafür ist, dass die fahrradgerechte, lebenswerte Stadt immer mehr auch in den großen Medien ankommt😊 Hier zum Film: youtu.be/R5jQc1jXLAU?... www.tagesschau.de/inland/regio...
Baden-Württemberg: Damit Freiburg von anderen Fahrradstädten lernt, radelt Filmemacher quer durch Europa
Der Freiburger Ingwar Perowanowitsch radelte durch Europa und machte einen Film über die besten Fahrradstädte Europas – von Paris über Amsterdam bis nach Kopenhagen.
tagesschau.de