Habt ihr sie auch schon entdeckt? Mit dem Aufhängen von Plakaten beginnt die "offizielle" heiße Wahlkampfphase. Ich kämpfe aus Neukölln💚 dafür, dass 📉 unsere Mieten bezahlbar bleiben 🚌 Busse & Bahnen zuverlässig fahren 💚 das Tempelhofer Feld frei bleibt Am 20. September: Alle Stimmen Grün!💚
Andreas Audretsch
@andreasaudretsch.de
🌻 Stv. Fraktionsvorsitzender für DIE GRÜNEN im Bundestag 💼 Finanzen, Haushalt, Wirtschaft, Arbeit, Soziales 💚 Für Neukölln
Ob uns Carsten Linnemann noch erklären wird, was heute anders ist! bsky.app/profile/bsag...
Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
"Als Gesundheitsminister wäre ich nicht erfolgreich gewesen." Ja, Carsten. Erklär Du es uns...
Ein Jahr verpatzt. Jetzt die Reißeleine. Nur, einfach Linnemann einwechseln hilft null. Die Politik muss sich ändern. Und zwar grundlegend. #merz #linnemann #Warken
Spahn verbietet Treffen während Corona - und lädt dann "privat" zum Spendendinner. Spahn verbietet Leihmutterschaft - und engagiert dann "privat" eine Leihmutter. Spahn glaubt, wer Macht und Geld hat, muss sich an Gesetze nicht halten. Das untergräbt das Vertrauen in unsere Demokratie.
Die Klimakrise schlägt immer härter zu. Der Kanzler kürzt Milliarden beim Klimaschutz und beobachtet die "Wetterereignisse". Vielleicht will er auch noch was dazu sagen. Völlig unverantwortlich.
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages haben @gruene-bundestag.de bei der Beratung des GKV-Beitragsstabilisieringsgesetz eine Mehrheit von 17:10 Stimmen für einen GO-Antrag erzielt. Offenbar waren Union und SPD nicht ausreichend vertreten. www.faz.net/agenturmeldu...
Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets
Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert.
faz.net
Die AfD stellt sich heute in die Tradition der NSDAP. Ganz bewusst. Ganz offen. Der NSDAP-Parteitag vor 100 Jahren war geprägt durch die Gründung der Hitler-Jugend, die Inszenierung des Hitler-Grußes und die Aufwertung der SS. Heute waren wir zehntausende in Erfurt gegen den Faschismus. Gut so.
Die CDU muss endlich raus aus dem roten Rathaus! Für mehr Bäume, mehr Busse und Bahnen, mehr bezahlbare Wohnungen. Wir legen gerade erst los! 🚀
Die Hitze eskaliert. Vielleicht sollten sich Friedrich Merz und Katherina Reiche heute endlich mit der Realität auseinandersetzen. Die Antwort ist klar: Erneuerbare, E-Autos, Klimatechnologien. Zeit zu handeln. #klimaschutz #hitz #hitzewelle #politik #Merz
Die Rente ist eine Frage des Vertrauens. Es wäre ein großer Fehler, das Rentenniveau abzusenken. Die gesetzliche Rente muss dauerhaft bei 48% stabil sein. Das heißt auch, es braucht grundsätzliche Reformen, die jetzt kommen müssen. (1/3)
AfD und CDU gleichzusetzen ist falsch und schadet dem Kampf geben Rechtsextreme und Faschisten. Die AfD ist eine Partei des Rechtsextremismus, eine Gefahr für die Demokratie. Die CDU ist eine Partei, deren Politik ich falsch finde und ablehne. Aber eine demokratische Partei. #NoAfD
Wir müssen die Industrie vor Dumping aus China schützen. Und wir müssen ein neues Wirtschaftsmodell aufbauen, mit Erneuerbaren Energien, neuen Technologien und mehr Unabhängigkeit. Zeit für Investitionen und Erneuerung, um gute Jobs zu schützen.
Gipfel der Sozialpartner im Kanzleramt und es liegen nur Kürzungen zu Lasten von Menschen vor, die ohnehin nicht viel Geld haben. Das sind keine Reformen. Das sind Kürzungs-Orgien.
Friedrich Merz macht "Reformen" zur Kampansage an die Bevölkerung. So bringt man nichts voran, so schürt man Wut und macht die Rechtsextremen stärker. Friedrich Merz bringt das ganze Land gegen sich auf. Dabei bräuchten wir einen gemeinsamen Aufbruch des ganzen Landes.
Die Charité hat den Tarifvertrag der Pflegekräfte gekündigt. Grund sind die Kürzungspläne der CDU. Kaputtsparen auf Kosten der Pflegekräfte muss gestoppt werden. Einfach alles bei den Beschäftigten und den Versicherten abladen ist falsch. Es gibt so viel klügere Wege.
Die Wirtschaftsweisen haben die Wachstumsprognose halbiert. Ein Einbruch. Zentrale Aufgabe: die Strompreise müssen runter. Das heißt raus aus der toxischen und teuren fossilen Energie. Dass Katherina #Reiche jetzt auf mehr Öl und mehr Gas setzt ist völlig absurd.
Die CDU plant 30 Mrd. € Steuersenkungen, vor allem für die Reichsten. Komplett ungerecht und alle wissen, dass das nie kommt. Friedrich Merz hat keine Ahnung, wie er 30 Mrd. finanzieren will. Wir wollen das Gegenteil: die breite Bevölkerung entlasten. www.spiegel.de/politik/deut...
Katherina Reiche treibt Menschen in die Kostenfalle. Es geht um zehntausende Euro für Familien. Diese Öl- und Gas-Politik macht uns abhängig von Diktatoren, zerstört den Planeten und jagt die Kosten durch die Decke. Heute ist das neue Heizungsgesetz im Kabinett. Zeit den Wahnsinn zu stoppen.
Herzlichen Glückwunsch an Yasmin Fahimi und Anja Piel zur Wiederwahl. Ihr macht großartige Arbeit! Ich habe Gewerkschaften erlebt, die sehr bereit zu Reformen sind. Voraussetzung ist, dass sie gerecht sind und nicht alles bei den Beschäftigten abgeladen wird. (1/2) (Credit: DGB / Gordon Welters)
Die CDU kann nicht mit Geld umgehen. Unseriöser als die CDU in der Finanzpolitik geht kaum. Am Ende wird die breite Bevölkerung den Schaden zahlen.
Schlagzeilen von heute. Milliarden Euro an die Ölkonzerne, Unternehmen gegen sich aufgebracht, keine Entlastung für die Menschen. Das alles ist so schlecht, dass die eigenen Leute Friedrich Merz torpedieren. Dabei wäre so klar was zu tun wäre. Stromsteuer für alle senken. Erneuerbare ausbauen.
Wir kämpfen für ein gerechteres, um ein besseres Berlin. Dafür muss Werner Graf ins Rote Rathaus. @grafwer.bsky.social
Merz: alle sind faul. Auch Merz: alle anderen sind schuld. Mal frei nach Carsten Linnemann: Weniger Wehleidigkeit, einfach mal manchen, Herr Merz. #Bundeskanzler
„Alle wissen, dass Frau Wedl-Wilson nicht die Hauptverantwortliche ist.“ Mein Interview beim Deutschlandfunk Kultur zur CDU-Fördergeldaffäre: www.deutschlandfunkkultur.de/kulturpoliti...
Kulturpolitisches Desaster: Berlin sucht einen neuen Kultursenator/in
deutschlandfunkkultur.de
Wie in der Berliner Fördergeldaffäre alles begann und warum nicht die heute zurückgetretene, parteilose Kultursenatorin sondern drei CDU-Männer die Hauptverantwortung dafür tragen, erkläre ich bei radio3. www.radiodrei.de/programm/sch...
Rücktritt der Kultursenatorin - Wie alles begann ...
Ein Gespräch mit Daniel Wesener, Mitglied und Sprecher des Untersuchungsausschusses
radiodrei.de
Für manche in der CDU scheinen Solidarität und Grundwerte unseres Sozialstaatsprinzip nicht mehr das gemeinsames Fundament zu sein. Gerechtigkeit und Sicherheit gelten für alle. Wissenschaftliche Studien zeigen: Armut macht krank. Soll das die Antwort der CDU sein?👇 Armselig!
Die Koalition wirft Milliarden Euro in den Rachen der Öl-Konzerne, sagt @Hoffmann_MdB. Da hat er recht. Und die Übergewinnsteuer blockiert der Kanzler weiterhin. Entlastung sollte bei den Menschen ankommen, nicht bei den Öl-Multis. #Tankrabatt
Putins trojanisches Pferd ist gestoppt - und der Handlanger von Donald Trump. Ungarn hat heute eine Absage an die Diktatoren u. Autokraten erteilt, die nichts wollen als das demokratische Europa zerstören. Sie haben Freiheit, Frieden und Zukunft gewählt. Ein Abend der Hoffnung.