David Schliesing
@davidschliesing.bsky.social
Die Linke. 🚩 medienpolitischer Sprecher Obmann im Ausschuss Kultur und Medien Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 67 Kultur, Frieden und Kapitalismuskritik
Gute Sache! Wir brauchen noch viel mehr Druck auf Bundesregierung und Bundesländer, damit sich endlich etwas tut. Prüfauftrag jetzt!
Aufruf in offenem Brief: Mehr als 1.000 Juristen für AfD-Verbot
Mehr als 1.000 Juristen fordern ein AfD-Verbot. In einem offenen Brief appellieren sie an die Politik, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.
tagesschau.de
Die kurzfristige Ausladung von #DangerDan & #IgorLevit durch die #ZDF Intendanz ist ein fataler Eingriff in die Kunstfreiheit. Der Vorgang reiht sich nahtlos ein in einen brandgefährlichen Prozess der schleichenden Selbstzensur und der Autorität von oben. - @davidschliesing.bsky.social 1/2
DER SPIEGEL@spiegel.de · 3w agoHarte Kritik, ein verweigerter TV-Auftritt: Mit seiner neuen Single sorgt der linke Liedermacher Danger Dan für Aufregung. Hier spricht er über die Auseinandersetzung mit dem ZDF, eigene Ängste – und seine Haltung zu Gewalt.
Die skandalöse Interessensvermischung zwischen seinem Amt als #Kulturstaatsminister & als Anteilseigner der Weimer Media Group konnte #Weimer nicht auflösen. Allein dies sollte ihn für das Amt disqualifizieren. Jetzt muss Bundeskanzler Merz Weimer entlassen. - @davidschliesing.bsky.social
taz@taz.de · 3mo agoWolfram Weimer betont, seine Rollen als Unternehmer und Kulturstaatsminister klar getrennt zu haben. Doch interne Mails werfen neue Fragen auf.
Wir fordern die sofortige Freilassung von Alican #Uludağ in der #Türkei. Es ist ein Skandal, dass ein Journalist wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung in Uhaft sitzt und ihm bis zu 19 Jahre Haft drohen. - @davidschliesing.bsky.social www.dielinkebt.de/presse/press...
Linke fordert Freilassung von DW-Journalisten Alican Uludağ
„Wir verurteilen die völlig unverhältnismäßige Inhaftierung von Alican Uludağ und fordern seine sofortige Freilassung. Seine Inhaftierung zeigt, wie massiv und systematisch die Regierung des NATO-Part...
dielinkebt.de
Während Fans für Konzerte ihrer Lieblingskünstler teils das Dreifache des Originalpreises zahlen müssen, bereichern sich spekulativ agierende Zwischenhändler. Der aktuelle Ticketmarktes ist ein Totalausfall des Verbraucherschutzes! - @davidschliesing.bsky.social www.dielinkebt.de/presse/press...
Kultur ist keine Börse: Für eine radikale Reform des Ticketmarktes
„Der aktuelle Zustand des Ticketmarktes ist ein Totalausfall des Verbraucherschutzes. Während Fans für Konzerte ihrer Lieblingskünstler:innen teils das Dreifache des Originalpreises zahlen müssen, ber...
dielinkebt.de
1:0 für die #Buchläden. Sehr gut! Ich erwarte, dass sich Herr #Weimer bei den Buchläden entschuldigt und den Einsatz des #Geheimdienstes in der Kultur künftig klipp und klar ausschließt! www.spiegel.de/kultur/liter...
Wolfram Weimer: Gericht untersagt Äußerung zu Berliner Buchladen
Das Verwaltungsgericht Berlin untersagt Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine Äußerung zu einem Berliner Buchladen. Die Betreiber erringen damit einen Erfolg.
spiegel.de
1/3 Die Mehrheit sagt: „Der #Wohlstand in diesem Land ist extrem ungleich verteilt. Liebe #Bundesregierung, tut endlich etwas!“ Die Bundesregierung: „Wird gemacht: mit längeren #Arbeitszeiten, weniger #Feiertagen, billigeren Überstunden für Unternehmen, Kürzungen bei #Sozialleistungen und…
ARD-Umfrage: 81 Prozent halten Wohlstand für ungerecht verteilt
Vier von fünf Deutschen finden es ungerecht, wie der Wohlstand im Land verteilt ist. Das zeigt eine aktuelle ARD-Umfrage. Viele befürworten eine Vermögen- und höhere Erbschaftsteuer. Von K. Hansen und...
tagesschau.de
1/4 Die Menschen in Ungarn haben Viktor #Orbán abgewählt und damit ein deutliches Zeichen gesetzt: Sie wollen den #autoritären Umbau des Staates und die Politik des nach unten Tretens nicht länger hinnehmen. www.tagesschau.de/ausland/euro...
Ungarn: Magyar siegt deutlich - Orban räumt Niederlage ein
"Wir haben Ungarn befreit": Oppositionsführer Magyar und seine Tisza-Partei haben die Wahl in Ungarn gewonnen. Offenbar reicht es auch für die so wichtige Zweidrittelmehrheit. Regierungschef Orban räu...
tagesschau.de
Ein Vortrag von MdB @davidschliesing.bsky.social (Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) im Gespräch mit mir 📅 Mittwoch, 29. April 2026 um 18 Uhr 📍 Stefanstraße 2 (2. Stock, Eingang Ecke Brüderweg) 🚏Haltestelle: Reinoldikirche Kommt vorbei und diskutiert mit!
✨ Was kann linke Kulturpolitik? ✨ Kultur ist politisch. Von Entscheidungen über Förderungen, Zugänge oder Inhalte. Aber was bedeutet eine linke Kulturpolitik? Wie kann Kultur gerecht, zugänglich und solidarisch sein?
1/2 Sehr besorgniserregend! Ich erwarte, dass die #Bundesregierung sich gegenüber dieser extrem rechten Regierung ausnahmsweise mal nicht kleinlaut verhält, sondern sich setzt vehement für die Errichtung eines #Gedenk-& #Dokumentationsortes auf dem Gelände der #ColoniaDignidad einsetzt!
Chiles ultrarechte Regierung will Colonia Dignidad nicht mehr enteignen
In der sektenartigen Siedlung wurden in den Jahren 1973 bis 1990 zahlreiche Menschen gefoltert und getötet. Die frühere Regierung hatte die Enteignung des Siedlungsgeländes angeordnet. Das soll nun wi...
faz.net
1/3 Wir sind leider an einem Punkt, an dem die Ankündigung, dass deutsche Beamte Jurymitglieder in Listen erfassen, einem Angst und Bange macht.
Kulturstaatsminister Weimer lässt offenbar Jurymitglieder in Listen erfassen
deutschlandfunkkultur.de
denn sein Handeln sieht anders aus. Es ist besorgniserregend. Optimistisch stimmt mich einzig der breite Protest aus Zivilgesellschaft und Kultur. Denn Einsicht und Verantwortungsübernahme auf Seiten der Bundesregierung wird es ganz offensichtlich nicht geben", sagt @davidschliesing.bsky.social: 3/3
Weimer versucht die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen
David Schliesing, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Befragung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Kulturausschuss:
dielinkebt.de
um ihm nicht genehme linke Buchhandlungen mit Hilfe des Geheimdienstes zu verurteilen. Sein Auftrag in der Koalition ist offenbar, die kritische Kulturszene durch Einschüchterung willfährig zu machen. Daran ändern auch seine Beteuerungen von Ausnahme oder Verteidigung der Kunstfreiheit nichts, 2/3
"Weimer, der einmal mehr Null Selbstkritik erkennen ließ, versucht die Öffentlichkeit anscheinend für dumm zu verkaufen. Weimers Aussagen machen eines ganz deutlich: Er hat keine Belege für Extremismus bei den Buchhandlungen und er braucht auch keine, 1/3 #weimer
Es gibt auch gute Neuigkeiten! www.tagesschau.de/ausland/amer...
US-Richter: Auslandssender Voice of America soll wieder senden
US-Präsident Trump ist der Auslandssender Voice of America ein Dorn im Auge, und er machte ihn praktisch dicht. Nun hat ein Richter angeordnet, dass die etwa 1.000 Mitarbeiter ihre Arbeit wieder aufne...
tagesschau.de
1/4 Herzliche Glückwünsche @oezdemir.de! Es freut mich, dass mit Ihnen erstmals ein Politiker mit Migrationshintergrund #Ministerpräsident in Deutschland wird. Der Preis dafür ist allerdings hoch und insbesondere für meine Partei #DieLinke bitter. www.zeit.de/politik/deut...
Wahl in Baden-Württemberg: Grüne gewinnen knapp vor der CDU – beide Parteien holen 56 Mandate
Alle Wahlkreise sind ausgezählt, die Grünen haben die Wahl gewonnen – CDU und Grüne kommen auf gleich viele Mandate. SPD und FDP stürzen ab. Das Liveblog zum Nachlesen
zeit.de
Es gibt auch gute Nachrichten! Und es zeigt, dass die große Unterstützung für PHOENIX nicht umsonst war. Glückwunsch! presseportal.zdf.de/pressemittei...
Neues Portfolio gemeinsamer Programme
presseportal.zdf.de
Ich freue mich sehr, dass #Tuttle als Intendantin der #Berlinale bleibt – jedoch ist ihr Verbleib nicht Weimer zu verdanken, sondern der absolut beeindruckenden breiten Solidarität von Film-Akteur:innen und kritischer Öffentlichkeit. - @davidschliesing.bsky.social www.dielinkebt.de/presse/press...
Berlinale: Tricia Tuttle braucht jetzt Beinfreiheit statt Auflagen
„Weimers Vortrag im Kulturausschuss war völlig frei von Selbstkritik und insgesamt enttäuschend. Ich freue mich dennoch sehr, dass Tricia Tuttle als Intendantin der Berlinale bleibt – jedoch ist ihr V...
dielinkebt.de
1/5 Wolfram Weimers erneuter Eingriff in die #Kunstfreiheit ist aufs Schärfste zu verurteilen! www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...
Deutscher Buchhandlungspreis: Weimer schließt Buchhandlungen nach Prüfung durch Verfassungsschutz aus
Der Kulturstaatsminister kann Künstler, die sich um eine Förderung bewerben, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ein Erlass des Innenministeriums macht es möglich.
sueddeutsche.de
Wenn nur noch Stimmen geduldet werden, die politisch konform sind, verliert die Berlinale ihre kulturelle Relevanz. Die Kunstfreiheit schützt nicht nur das Werk selbst, sondern auch die Rede, den Widerspruch, die Provokation und den Kontext, in dem Kunst entsteht und gezeigt wird. 2/2
"Der Umgang von #Weimer mit der #Berlinale ist der eigentliche Skandal. Er verstößt mit dieser politischen Einflussnahme klar gegen fundamentale Prinzipien der Kunst- und Meinungsfreiheit." - David Schliesing @davidschliesing.bsky.social 1/2 www.dielinkebt.de/presse/press...
Linke fordert klares Bekenntnis zur Intendantin und Unabhängigkeit der Berlinale
„Der Umgang von Kultur- und Medienstaatsminister Weimer mit der Berlinale ist der eigentliche Skandal. Wer per BILD-Zeitung die Absetzung von Tricia Tuttle betreibt, macht nicht nur den Intendantenpos...
dielinkebt.de
„Linke Kultur- und Medienpolitik im Bundestag: Zwischen Sparzwang, Weimer-Affäre und rechter Hetze“. Unter diesem Titel diskutierte der Linken-Bundestagsabgeordnete @davidschliesing.bsky.social am vergangenen Freitag in Halle mit einem interessierten Publikum. Ich war für Radio Corax vor Ort.
Kultur als »das Miteinander und das selbst befragen« – Radio CORAX
radiocorax.de
Ich hoffe, dass sich die über 100000 Filmschaffenden das nicht bieten lassen und weiter für eine deutlich höhere gesetzliche #Investitionsverpflichtung kämpfen“, erklärt @davidschliesing.bsky.social zur #Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel zur Umgehung von Subquoten für #Streaminganbieter:
Linke kritisiert hasenfüßige Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste
„Der Investitionspakt ist leider ein fauler Kompromiss, der aus Angst und Unterwürfigkeit vor den US-Streamingkonzernen leichtfertig Milliarden verspielt. Das ist nicht 'das Beste aus zwei Welten', so...
dielinkebt.de
1/4 Ich erwarte, dass sich die #SPD im morgigen #Koalitionsausschuss an ihre Zusagen erinnert & nicht, wie Wolfram Weimer, vor den #US-Streamingdiensten einknickt. Wenn die Sozialdemokraten in der #Filmbranche nicht auch noch den letzten Rest an Vertrauen verspielen wollen, müssen sie jetzt liefern:
Netflix und Co.: Regierung uneinig über Vorgaben für Streaming-Dienste
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Netflix und Co.“. Lesen Sie jetzt „Regierung uneinig über Vorgaben für Streaming-Dienste“.
zeit.de
(1/4) Die heutigen Streiks an den Staats- und #Landestheatern senden ein starkes Signal an die öffentlichen Arbeitgeber:innen:
Bühne frei für den Arbeitskampf: ver.di weitet Streiks an den Berliner Bühnen aus / Kundgebung am 23.01. / Arbeitsniederlegungen auch in anderen Bundesländern
Pressemitteilung Nr. 15 vom 22.01.2025
bb.verdi.de
www.spiegel.de/wirtschaft/s...
Sven Schulze: Haseloff-Nachfolger will Dienstpflicht für Leistungsempfänger
Wer in Deutschland Sozialleistungen bezieht, soll dafür nach Ansicht des designierten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gemeinnützige Arbeit leisten. Die geplante Bürgergeldreform sei unzureichen...
spiegel.de
(1/2) Gut, dass nun auch Kulturstaatsminister Wolfram #Weimer die fette Gerechtigkeitslücke beim #Musikstreaming erkannt hat. Die Kreativen müssen endlich fair an den Einnahmen beteiligt und für mehr Transparenz gesorgt werden. www.tagesschau.de/inland/gesel...
Weimer trifft Musiker: "Wenige verdienen viel und viele fast gar nichts"
Musiker verdienen im digitalen Zeitalter nicht mehr so viel wie früher. Beim Streamen erhält der Künstler nur wenig von der Gebühr. Deshalb hat Kulturstaatsminister Weimer Popstars ins Kanzleramt gela...
tagesschau.de
(1/2) Mein Mitgefühl gilt den Todesopfern, ihren Angehörigen und der jüdischen Gemeinde, die während des #Chanukka-Fests in #Sydney Ziel brutaler antisemitischer Gewalt wurden. Der Terroranschlag auf jüdisches Leben in Sydney zeigt, was #Antisemitismus anrichtet und macht fassungslos.
