Susanne Krause

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Stadträtin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden | Bauen | Mobilität | Musik | Foto © David Brandt

Billigeres Gas soll den Strompreis senken, sagt Reiche. In den 2030ern. Nur: Die neuen Gaskraftwerke sollen künftig rund 85 Prozent des Jahres stillstehen. Ihre Kosten sind fix, der Gaspreis spielt kaum eine Rolle. Das Narrativ lief heute trotzdem ungeprüft durch Dutzende Medien.

Strompreis-Entlastung: Reiche vertagt auf die 2030er

Katherina Reiche vertagt die Strompreis-Entlastung auf die 2030er und setzt auf billiges Gas. Warum die Rechnung nicht aufgeht.

cleanthinking.de

Hahaha, Parfümverkäufer Über Monate hinweg den Spitzenkandidaten des politischen Gegners als „Parfümverkäufer“ zu etikettieren, weil man offenbar glaubt, „Verkäufer“ oder „Kaufmann“ seien abwertende Berufsbezeichnungen, mag in Parteien wie eine kluge Taktik erscheinen, deren aktive Kerne sich

Die Welt brennt, und mit ihr unsere Zukunft als zivilisierte Gesellschaft, weil wir es seit Generationen nicht nur als unser gegebenes Recht, sondern in Form des Wachstumsparadigmas als einzig relevante Leistungsmarke unserer Existenz begreifen, vorsätzlich stetig mehr vom zuviel zu verbrauchen.

Illustration zweier Kinder, die im Widerschein eines Brandes beobachtend zum rechten Bildrand schauen. Das eine Kind fragt: Unsere gesamte Zukunft verbrennt gerade, was können wir denn jetzt noch tun? Das andere Kind erklärt: Die meisten Erwachsenen sagen, das sei nicht ihr, sondern unser scheiß problem, immerhin hätten sie sich das verdient und setzen als Lösung auf magie, Faschismus, eigenverantwortung und Ausgrenzung

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am Straßenrand fahren müs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche Hintergründe hat die Petition?
? Wie begründen die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es über 9200 Mitzeich-nungen.
Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

Fußballfans jammern, wenn Infantino ihnen den Fußball wegnehmen will. Aber dass Ihnen Gesundheit, Alterssicherung, die Wohnung und einiges mehr von Merz und Konsorten gestohlen wird, interessiert sie weniger.

Europa erschrickt über das kurzfristige Eindringen von 60.000 Flüchtlingen auf EU-Boden mehr als über die verbreiteten Waldbrände, die zehntausenden Hitzetoten und die angebrochene Klimakatastrophe. Der extremen Rechten ist es gelungen, Europas Kopf und Herz schwer zu beschädgen.

Tote Ratte im Briefkasten des #Frauenbildungszentrums in #Dresden 💬„In Zeiten, in denen diejenigen, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen, sich nicht mehr sicher fühlen dürfen, ist eine solche Drohung sehr ernst zu nehmen.“ erklärt die Geschäftsführerin Sarah Buddeberg

Unbekannte bedrohen Frauenbildungshaus mit Ratte und Zerstörungen

Ein Versehen? Ein Streich? Für den Verein Frauenbildungshaus in Dresden ist eine tote Ratte im Briefkasten ein "feiger Angriff". Der Vorfall wurde angezeigt.

mdr.de

#Spanien nimmt die #Klimakrise ernst und richtet einen unabhängigen wissenschaftlichen Klimarat ein. Zehn Forschende aus Klimawissenschaft, Ökologie, Wasserressourcen, Gesundheit und mehr sollen künftig die Regierungspolitik mit unabhängigem Expertenwissen beraten. Fakten statt #Lobbyismus!

Spanische Regierung beschließt wissenschaftlichen Klimarat gegen Klimawandel

Der Ministerrat schafft ein Expertengremium für unabhängige Klimaberichte zur Steuerung der Politik. Die Forscher werden im Sommer gewählt, das Panel startet im Herbst.

de.euronews.com

Der mit bis zu 600 fossil betriebenen PS blechgewordene pubertäre Poserfiebertraum von Audi, der SuperSUV Q9, ist lang wie ein Transporter, breit wie ein Junkie, höher als der Durchschnittsdeutsche—ein Auto wie ein wütend erhobener Mittelfinger-Epitaph auf unserem Grabstein als vernunftbegabte Wesen

Illustration eines Audi Q9. Textzeile: Die fossil betriebene deutsche Antwort auf die Klimakatastrophe

Von 2021 bis 2024 förderte #Sachsen 1.000 Lastenräder für Vereine, Firmen und Kommunen. 2025 strich der Landtag die Mittel.🚳 Ironie: Angesichts hoher Spritpreise fordern jetzt die Politiker Benzin-Subventionen, die das unabhängige Lastenrad abgewürgt haben. Grüße an Wirtschaftsminister Dirk Panter!😜

Lastenradförderung fortsetzen? - Nein!
Über hohe Bezinpreise jammern? Ja!

We spend a lot of public money trying to slow down drivers on their infrastructure in order to reduce vehicular violence. It seems to me that we could spend far less money on speed mitigation if we'd simply regulate the auto industry's allowable design.

🚲 Rad statt Auto: Der interne Kurierdienst der Stadtverwaltung Leipzig ist ab August ausschließlich mit Lastenrädern unterwegs. Bislang fuhren sie nur im Kernbereich Leipzig – jetzt haben die letzten vier E-Autos ausgedient.

Autofrei ab August: Kurierdienst der Verwaltung setzt komplett auf Lastenräder

Was bereits seit fünf Jahren für die Touren im Kernbereich Leipzigs galt, betrifft nun auch alle Stadtteile: Die Verwaltung befördert ihr internes Postaufkommen ab August 2026 ausschließlich mit Laste...

leipzig.de

99 Menschen sind allein im Juni ertrunken, so viele wie seit über 20 Jahren nicht. Das ist kein tragischer Zufall, sondern ein Warnsignal. Mit dem Klimawandel nehmen extreme Hitzetage zu und damit leider auch Bade- & Ertrinkungsunfälle. Warum? Dazu ein etwas medizinischer🧵1/9

Rheinische Post: So viele Badetote wie seit 20 Jahren nicht

6 von 14 aus dem #Osten. Fällt vielleicht allen anderen (Bundes-) Parteien mal auf, dass sie im Osten eine klaffende Flanke haben? Hier werden zwar keine Bundestagswahlen gewonnen, aber dafür sind wir flächendeckend gelebter Annäherung und Normalisierung ausgesetzt. 👀 #CDU

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