Susanne Krause

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Stadträtin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Dresden | Bauen | Mobilität | Musik | Foto © David Brandt

Wenn der Oberbürgermeister nur sehen will, wie die einzelnen Geschäftsbereiche die Fragen der Stadträt*innen zum Haushalt beantworten, wie hier sein Sprecher sagt, dann reicht doch, wenn er sie zur Kenntnis bekommt? Warum muss er sie denn dann erst freigeben? 🤔🤡 www.saechsische.de/lokales/dres...

Vorwürfe gegen Dresdens Oberbürgermeister: Hat Hilbert Maulkorb für Bürgermeister angeordnet?

Beim Haushalt für 2027 und 2028 liegen im Dresdner Rathaus offenbar die Nerven blank. Eine interne Dienstanweisung sorgt für Wirbel. Worum es geht und welche Kritik es gibt.

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Erst zu prüfen und dann einzuleiten ist ja bisschen wie vorab zum TÜV fahren, um zu prüfen, ob es für den TÜV reicht, aber ohne den TÜV zu beteiligen, sondern mit ein paar Auskennern aus Bund & Land am Auto rumprüfen, Dokumente lesen, Wahrscheinlichkeit diskutieren. Und dann doch zum TÜV zu fahren.

Tipp: Mal wieder ins #Theater gehen. Weniger screentime, mehr künstlerische Leidenschaft. Etwas sehen, das man noch nicht kennt. Neben einem Menschen sitzen, dem man noch nie begegnete. Lachen, schluchzen, applaudieren. Es bereichert das Leben.

Mehr Grün für Dresdens Innenstadt 💚 An der Prager Straße entsteht der „Grüne Bogen“: Über 100 klimaangepasste Bäume, neue Grünflächen und ein Trinkbrunnen. Regenwasser wird künftig in den Pflanzflächen zurückgehalten. So geht Klimaanpassung mitten in der Stadt 💚 👉 gruenlink.de/gtptwkfds1

Prager Straße: Baubeginn für Grünen Bogen – 100 neue Bäume geplant

Seit sechs Jahren wird über den „Grünen Bogen“ an der Prager Straße gesprochen. Nun beginnt Mitte Januar die Umsetzung der 5,5-Millionen-Euro-Grünanlage mit Aufenthaltsqualität. Der Bund fördert 85 Pr...

gruenlink.de

Also wir wissen auch nicht, warum die Geburtenrate nicht endlich wieder steigt... Oder ist es der heimliche Wunsch "wie früher™" (ihr wisst schon, dieses BRD 50er-Ideal), auf Mütter als Arbeitskräfte lieber wieder ganz zu verzichten, damit Väter "einen freien Rücken" für die 50-h-Woche haben?

Teresa Bücker@teresabuecker.bsky.social · 2w ago

Jetzt bestätigt: Die Bundesregierung plant, dass Kinderkrankentage ab kommendem Jahr wieder zurückfallen auf 10 Tage pro Elternteil (20 für Alleinerziehende). Eine weitere Stufe des Sozialabbau, die sich deutlich stärker auf Frauen auswirkt + Familien belastet. www.sueddeutsche.de/politik/bund...

Welche Maßnahmen Willy Brandt ergriff um steigende Spritpreise 1973 zu bekämpfen: 4 autofreie Sonntage Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen Tempolimit von 80 km/h auf Landstraßen Kampagne für Fahrgemeinschaften Welche Maßnahmen Friedrich Merz ergreift um steigende Spritpreise 2026 zu bekämpfen..

Ich lass das mal hier: Steuereinnahmen 2024 nach Steuerart, sortiert nach Geldbetrag. Die zwei mit Abstand größten Einnahmen stammen aus Umsatzsteuer und Lohnsteuer (über 50% der Gesamteinnahmen). Energiesteuer kommt auf Platz 6, Kfz-Steuer auf 15, noch hinter z. B. der Tabaksteuer (Platz 11).

Susanne Krause@susannekrause.bsky.social · 3w ago

Ja, es ist nicht nichts. Wenn man bedenkt, dass bei der Energiesteuer auch noch Einnahmen für Heizöl und Gas drin stecken, nicht nur die für Kraftstoffe, dann relativiert sich der "immense" Beitrag im Vergleich zu Umsatz-, Lohn- und Einkommensteuer, die mehr oder weniger alle zahlen, doch ziemlich.

Steuerspirale 2024
Darstellung der Steuereinnahmen nach Steuerart, sortiert nach Geldbetrag. Die zwei mit Abstand größten Einnahmen stammen aus Umsatzsteuer und Lohnsteuer (über 50% der Gesamteinnahmen). Energiesteuer kommt auf Platz 6, Kfz-Steuer auf 15, noch hinter z. B. der Tabaksteuer (Platz 11).

Dresden bekommt durch das Deutschlandticket nachträgliche Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe aus Berlin. Das Geld muss nun aber auch zwingend bei der DVB ankommen. Gerade jetzt, wo Kürzungen drohen. Um welche Summen es genau handelt, muss der Oberbürgermeister transparent machen.

Fotomontage mit folgendem Text: D-Ticket: Nachträgliche Aus- gleichszahlungen. Das Geld muss bei der DVB ankommen! Die Mittel wären für die DVB gerade jetzt, wo Kürzungen drohen, sehr hilfreich. 
Wir finden, das Geld muss daher zwingend 
bei der DVB ankommen. 
Immerhin nutzt fast die Hälfte der Dresdner*innen ein Abo-Angebot der DVB. 
Ein gutes und verlässliches ÖPNV-Angebot ist wichtig für Dresden ist und wir es  müssen erhalten.Zitatkachel von Susanne Krause: Der Oberbürgermeister muss jetzt schnell transparent machen, um welche Summen es sich handelt und wie er das Geld verwenden möchte.
Die erste Antwort des Stadtsprechers lässt 
leider nicht auf 
Transparenz schließen,
 wir haben deshalb 
eine Anfrage
 eingereicht.

Wenn Alice Weidel genau eine Ministerin der Bundesregierung* lobt und dazu aufruft, ihrer Agenda zu folgen, würde ein feinsinniger Kanzler misstrauisch werden. Gegenwind kommt von GRÜNER Seite, wir wissen also alle, wie es ausgehen wird. *Katherina Reiche, Aktivistin gegen deutsche Souveränität.

Irgendwie regen sich manche über "taktisch wählen" auf, aber dass da 12.000 Stimmen von der Linken zur AfD (🤯) und 15.000 zum BSW (🤡) gegangen sind, kommt in der "Analyse" komischerweise gar nicht vor.

Darstellung Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026
Wählerwanderung GRÜNE.
Zugewinn durch 
SPD 2.000
Linke 5.000
FDP 5.000
Nichtwählende 11.000
CDU 18.000

Abwanderung zu
AfD 2.000Darstellung Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026
Wählerwanderung LINKE.
Zugewinn durch 
FDP 2.000
CDU 7.000
Nichtwählende 15.000

Abwanderung zu
GRÜNE 5.000
AfD 12.000
BSW 15.000

Die Landesdirektion Sachsen hält die Entscheidung des Stadtrats, das Bürgerbegehren gegen DVB-Kürzungen für unzulässig zu erklären, für rechtmäßig. Wir gehen davon aus, dass die Einreicher des Begehrens die Entscheidung gerichtlich überprüfen lassen – und dass diese dort Recht bekomme werden

Foto einer Straßenbahn mit folgendem Text: DVB Bürgerbegehren: 40.000 Stimmen verdienen eine faire Chance!Die Landesdirektion macht sich hier die fadenscheinige Argumentation 
des Oberbürgermeisters zu eigen. Unser unabhängiges Gutachten kam zu dem Ergebnis: Bürgerbegehren zulässig.
 Auch das städtische Rechtsamt kam ursprünglich zu diesem Ergebnis. Bürgerbeteiligung darf nicht an politischen Interessen scheitern. 
Sie verdient eine faire und 
sachliche Behandlung.

Foto von Susanne Krause mit folgender Aufschrift: Seit Jahrzehnten ist eine bürgerfreundliche Interpretation der Zulässigkeit von Bürgerbegehren ständige Rechtsprechung.
Der Oberbürgermeister und eine Mehrheit des Stadtrats haben bei ihrer Entscheidung die politische
Diskussion über die Finanzierung
des Nahverkehrs mit der Frage der rechtlichen Zulässigkeit vermischt. 
Für uns als 
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 
steht fest: Bürgerbeteiligung
verdient eine faire, 
sachliche Behandlung. 
Dass auch die Landesdirektion 
dies missachtet, bedauern wir außerordentlich.

Both are city vehicles, but... Only one demands minimal space, doesn't threaten lives, and causes zero wear on our roads. Yet the cargo bike has to beg for every single scrap of safe infrastructure, while the massive SUV is just handed the entire city by default.

Bild

Inzwischen sind es über 4.300 Unterschriften. 👍 Das ist nicht wenig, aber die Vierspurverfechter im #StaDDrat lassen sich davon sicher noch nicht überzeugen. 😶 Verteilt den Link also gern großzügig weiter an Bekannte und Verwandte!

Susanne Krause@susannekrause.bsky.social · 2mo ago

Ihr wollt für #Dresden eine #Carolabrücke, die nicht überdimensioniert und sinnlos teuer ist (bei Bau und jahrzehntelangem Unterhalt) und die nicht die #Klimakrise weiter anheizt? Bitte hier ⬇️ Petition an den #StaDDrat mitzeichnen und gerne teilen 💚 www.dresden.de/de/leben/ges...