ergu28

@ergu28.bsky.social

Ein Stadtbildstörer für echte Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Gegen Krieg, Verarmung, Polizeistaat, Faschismus, Rassismus, Homophobie @StgtGegenRechts

Die Bundesregierung scheißt auf 20 Millionen Rentner 20 Millionen Rentner stellen eine gewaltige Macht dar. Auf geht's, gemeinsam gegen die Bundesregierung

Es ist kein Geheimnis: #Merz ist ein abgehobener rechter Politiker, das Stadtbild kennt er nur vom Hörensagen, die Nähe zu Bürgern/Volk ist ihm fremd, erfolgreiche soziale Politik des spanischen Ministerpräsidenten ist ihm daher ein Dorn im Auge -er sucht die rechte Allianz 😠 Nicht mein Kanzler👎

taz@taz.de · yesterday

Im Migrationschaos von Ceuta sprang die Bundesregierung den rechten Kri­ti­ke­r*in­nen der spanischen Regierung bei. Der Unmut darüber wächst.

MIt den Worten Queere Menschen seien in Teilen des Landes besonders unter Druck versprach Frau Prien nach dem CSD Anschlag in Berlin Solidarität. Eine Woche später streicht sie dem CSD Rathenow die Projektmittel. Ihre Solidarität ist die fortgesetzte Absage an die offene und vielfältige Gesellschaft

Frau Prien reckt fröhlich lächelnd zwei Mittelfinger hoch. Textteile: Frau Priens Art ihre Solidarität zu zeigen

Wenn schon die #CSU aggressiv für politische Wechsel sorgt, wie wird es dann erst mit afd-Innenministern (und Kulturministern) werden? "... sich gegen das CSU-geführte Bundesinnenministerium und den Vizepräsidenten mit CSU-Parteibuch nicht habe durchsetzen können" www.rnd.de/politik/poli...

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

rnd.de

Unserer Demokratie beim Sterben zusehen "Paragraph 12 regelt, dass jeder den Bundesbeauftragten anrufen kann, der seine Rechte nach dem IFG verletzt sieht. Der Bundesbeauftragte kontrolliert auch andere Behörden in der Frage der rechtmäßigen Anwendung des IFG." www.tagesschau.de/investigativ...

Geheimer BMI-Vermerk will Bundesbeauftragten abschaffen und Informationsfreiheit massiv einschränken

Aus MDR-Recherchen geht hervor, dass das Bundesinnenministerium unter anderem den Bundesbeauftragten für das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen will. Die SPD kritisiert die Pläne. Von Marcus Enger...

tagesschau.de

Hat der Kanzler nicht gerade darauf hingewiesen, dass der Amtseid nur ein schöne formale Tradition sei? Wer das Grundgesetz nicht achtet hat auch keine Skrupel bei der Auslegung des Amtseides.

Warum besetzen wir nicht gleich das Wirtschaftsministerium mit mind jeweils 1 Vertreter der grossen Energieunternehmen? Das wäre transparenter als das, was zZ abgeht. ALLE haben einen Eid auf die Verfassung/Wohl des Volkes abgelegt und KEINEN interessiert es. #ReicheMussWeg taz.de/Lobbyisten-i...

Lobbyisten im Wirtschaftsministerium: Nur die Meinung der Energiekonzerne zählt

Das Wirtschaftsministerium spricht über die EU-Methanverordnung zum Klimaschutz nur mit der Gas-Branche. Umweltverbände finden kein Gehör.

taz.de

"Wenn bald um Wasser und Nahrung gestritten wird, vergesst nicht, wer uns das gegen jede wissenschaftliche Aussage eingebrockt hat. Das waren allen voran die Konservativen, die Neoliberalen und Rechtsextremen, die vermutlich auch alle fleißig mitverdient haben" www.derstandard.at/story/300000...

Ernteausfälle, Not-Schlachtungen, steigende Preise: Landwirtschaft fordert Sofortmaßnahmen

Die Felder sind trocken, der Mais kann sich vielerorts nicht richtig entwickeln, das Niedrigwasser bedroht die Fische. Der Katastrophenfonds müsse geöffnet werden, fordern Landwirte

derstandard.at

Als alte Leute in meiner Jugend ständig sagten, früher war alles besser, hätte ich nicht gedacht, dass ich Jahrzehnte später mal das Gleiche sagen würde. Aber, ganz ehrlich, Merz-CDU, Klingbeil-SPD, Fascho-AfD… Scheiße, früher war so was von besser!

Spanien ist übrigens unter den großen Volkswirtschaften der EU die einzige, die nicht komplett von Milliardären regiert wird, sondern eine soziale Regierung hat. Und hat das größte Wirtschaftswachstum! Damit sich das nicht herumspricht, ist es sehr wichtig, auf Spanien herumzutrampeln! ☝️

BIP Wachstum der größten Volkswirtschaften der EU im 1. Quartal 2026.

Eurozone: 0,1%
Frankreich: 0,0%
Italien: 0,2%
Deutschland: 0,3%
Spanien: 0,6%