Mit seinem Tiktok über das SPD-Ergebnis bei der LTW in BaWü hat Robin Mesarosch für Aufsehen gesorgt. Ich habe heute Morgen mit ihm gesprochen. Über die Zustände in der SPD, Machtkonzentration, Ämterhäufung und wie die SPD systematisch Talente aussortiert. www.tagesspiegel.de/politik/ex-a...

Ex-Abgeordneter über die Zustände in der SPD: „Mantra der Geschlossenheit wird seit Jahren missbraucht, um Kritik abzuwürgen“

Robin Mesarosch rechnet nach dem Horror-Ergebnis im Ländle mit der SPD-Führung ab. Im Interview spricht er über die Macht von Funktionären, Ämterhäufung, Fehler und wie die SPD Talente aussortiert.

tagesspiegel.de

Während sich #Merz auf #Trump vorbereitet, steht in Deutschland die Steuerreform von Lars Klingbeil im Fokus: Bei den MPs, aber auch im Bundestag. Dort wirbt der Vizekanzler erneut für seine Pläne – Grüne, Linke und AfD zerpflücken sie. www.tagesspiegel.de/politik/hatt... via @tagesspiegel.de

„Hätte so auch Christian Lindner vorlegen können“: Bundestag streitet über Klingbeils Steuerreform

Im Parlament werden die Steuerpläne des Finanzministers von der Opposition zerpflückt. Die Kritik reicht von „Trödelei“, über „Geldverbrennung“ bis zu „Genickbruch“. Auszüge aus einer hitzigen Debatte...

tagesspiegel.de

Bisher hält Lars Klingbeil das Tempo, das er bei Amtsübernahme vorgegeben hat. Heute Kabinettsbeschluss für steuerliche Entlastungen bei den Investitionen. Das Gesetz für das Sondervermögen Infrastruktur soll Ende Juni durchs Kabinett. Das steht im Entwurf. www.tagesspiegel.de/politik/500-...

500 Milliarden Euro für die Infrastruktur : Klingbeil will Gesetz Ende Juni ins Kabinett bringen – so soll es aussehen

Nun soll alles schnell gehen. Das Sondervermögen für die Infrastruktur will der Finanzminister am 24. Juni vom Kabinett verabschieden lassen. Die exakte Verteilung der Mittel ist noch ungewiss.

tagesspiegel.de

Lars Klingbeil zur heute im Kabinett beschlossenen Steuerreform. Gesetz morgen zur 1. Lesung im BT. Es gebe "sehr positive Rückmeldungen aus den Ländern". Er wolle Länder/Kommunen eng einbinden. Klingbeil morgen auch für Gespräche bei MPK. An ihm soll 2./3. Lesung vor Sommerpause nicht scheitern.

Die Steuerpläne von ⚫️🔴 heute im Kabinett. Mit @cschwietering.bsky.social habe ich @monika-schnitzer.com, @clemensfuest.bsky.social und andere Experten gefragt, was sie sich von den einzelnen Maßnahmen versprechen. www.tagesspiegel.de/politik/schw...

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Vorhaben einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen die Maßnahmen bewerten.

tagesspiegel.de

Mit etwas weniger als einem Tag Verspätung heute die offizielle Begrüßung von @larsklingbeil.bsky.social durch Jörg Kukies im @bmf-bund.de. Klingbeils Anspruch "von Minute eins an loslegen" sowie Haushaltsentwurf von Kabinett noch vor der Sommerpause. @tagesspiegel.de

Bemerkenswerter Auftritt von Saskia Esken. Der Umgang mit ihr war würdelos. In Berlin heute keine Abrechnung, kein Kommentar zu ihrer Person. Sie dankt als einzige Scholz. Lobt die Aufstellung des Kabinetts, dem sie gerne angehört hätte. Auch sie wird man in der Rückschau anders bewerten als heute.

Stabile Renten bis 2031, weiter abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren, Ausweitung der Mütterrente, Eintrittsalter bleibt unangetastet. Dafür mit Frühstart- und Aktivrente neue, teure Pläne. ⚫🔴 verpasst die Chance einer echten Rentenreform. Erklären lässt sich das auch mit Merz’ Glaubwürdigkeitskredit.

Merz vertagt echte Reform : So sind die Renten sicher ... nicht finanzierbar

Union und SPD wollen die Renten bis 2031 stabil halten, haben aber keinen überzeugenden Plan, wer das bezahlen könnte. Erklären lässt sich das auch mit Friedrich Merz’ Glaubwürdigkeitskredit.

tagesspiegel.de

Verstehe den Wunsch nach Einsparung in der Verwaltung. Die Kritik, dass man mit einem zusätzlichen Ministerium (Digitales) genau das Gegenteil tue, aber nicht. Auch für mehr Effizienz (und schlankere Gesetze) braucht es Ressourcen. Die fällt ja nicht einfach vom Himmel.

Endlich, wir brauchen die #Digitalsteuer zumindest als Hebel in den Zollverhandlungen Danke @felixkiefer.bsky.social & @tspbackground.bsky.social Wer stoppt Trumps Handelskrieg?: Europa muss die US-Tech-Bosse unter Druck setzen www.tagesspiegel.de/meinung/trum...

Wer stoppt Trumps Handelskrieg?: Europa muss die US-Tech-Bosse unter Druck setzen

Mit seiner irrationalen Zollpolitik erschüttert Donald Trump die weltweiten Finanzmärkte. Deutschland und Brüssel müssen reagieren und haben einen entscheidenden Trumpf gegen Trump.

tagesspiegel.de

"On economics Mr. Trump's assertations are flat-out nonsense." Trump's tariff formula "is almost as random as taxing you on the number of vowels in your name".

President Trump’s mindless tariffs will cause economic havoc

But the rest of the world can limit the damage

economist.com

Only six months between the two front pages of the Economist…

Hier gibt es alle Journalisten und Journalistinnen vom @tagesspiegel.de @tspbackground.bsky.social und @queerspiegel.bsky.social Wen haben wir vergessen?

Karlsruhe bezieht sich bei Begründung auch auf ein @diw.de-Gutachten aus 2023, wonach Ost-West-Verhältnisse noch nicht angeglichen. Heute sieht das @sbachtax.bsky.social (damals Mitautor) anders und hält Soli mit den Kosten der Einheit nicht mehr zu rechtfertigen.

Klage von Ex-FDP-Bundestagsabgeordneten gescheitert : Karlsruhe erklärt Solidaritätszuschlag für verfassungsgemäß

Der Soli darf auch weiter erhoben werden. Der Druck auf die Koalitionäre von Union und SPD weitere Milliarden aufzutreiben sinkt dadurch. Manche fordern trotzdem eine freiwillige Abschaffung.

tagesspiegel.de

Die neue (links) und die alte (rechts) Sitzordnung im Bundestag - der Tag der konstituierenden Sitzung des 21. Bundestages

Schwarz-Rot muss sparen. @clemensfuest.bsky.social hatte die Abschaffung des Elterngelds ins Spiel gebracht. Forderung nach Kürzungen auch aus der Union. @monika-schnitzer.com und Katharina Wrohlich halten dagegen. Ein Faktencheck zum Elterngeld via @tagesspiegel.de

Elterngeld auf dem Prüfstand: Lohnt sich das – oder kann das weg?

Die künftige Regierung muss sparen. Clemens Fuest hat eine Abschaffung des Elterngelds ins Spiel gebracht. Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hält dagegen. Kann es sich Schwarz-Rot leisten?

tagesspiegel.de

Friedrich Merz hat die erste Hürde für seine geplanten Milliardeninvestitionen in Verteidigung und Infrastruktur genommen. Drei Abgeordnete von Union, SPD und Grünen stellten sich dagegen. Das sind sie ⬇️ www.tagesspiegel.de/politik/mill... via @Tagesspiegel

Milliarden-Finanzpaket im Bundestag: Diese drei Abgeordneten haben Merz’ Schuldenplan nicht zugestimmt

Friedrich Merz hat die erste Hürde für seine geplanten Milliardeninvestitionen in Verteidigung und Infrastruktur genommen. Drei Abgeordnete von Union, SPD und Grünen stellten sich dagegen.

tagesspiegel.de

🔴 Eil: 100 Milliarden Euro des Sondervermögens sollen in den Klima- und Transformationsfonds fließen.

100 Milliarden Euro für den Klimaschutz: Union, SPD und Grüne stehen offenbar vor Einigung

Medienberichten zufolge haben sich die Grünen mit Union und SPD auf einen Kompromiss verständigt. Das Sondervermögen für die Infrastruktur unterliegt der Zusätzlichkeit. Dazu sollen 100 Milliarden in…

buff.ly

Lindner zu Merz: „Sie hier vorne in der ersten Reihe, wer sind sie und was haben sie mit Friedrich Merz gemacht“, sagte Lindner an die Adresse des CDU-Vorsitzenden gerichtet. Darüber muss selbst Merz lachen, auch wenn er dabei den Kopf schüttelt. Zentrale Momente der heutigen BT-Debatte.

„Was wollen Sie in so kurzer Zeit noch?“: Merz wirbt bei Grünen für Zustimmung zu Milliardenpaket

Union und SPD stellen im Parlament ihre Pläne für milliardenschwere Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur zur Debatte. Grüne und FDP haben eigene Ideen. Der Liveblog zur Sondersitzung.

tagesspiegel.de

„Ich möchte, dass Sie als @diw.de da mitwirken“, sagt Wegner laut @felixkiefer.bsky.social zu @mfratzscher.bsky.social. Na dann müsste doch was Zukunftstaugliches gehen mit dem Geld für Berlin: Klimaschutz, Klimaanpassung, Digitalisierung, nachhaltige Mobilität... www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

Ein Geburtstag, zweifach Grund zur Freude: Wegner feiert 100 Jahre DIW Berlin – und 500 Milliarden Sondervermögen

Kai Wegner hat anlässlich von 100 Jahren Wirtschaftsforschung aus der Hauptstadt ins Rote Rathaus geladen. Dem DIW um Präsident Marcel Fratzscher will er ein besonderes Geschenk machen.

tagesspiegel.de

Der @tagesspiegel.de berichtet ebenfalls über den #Rohstoffdeal zwischen #Ukraine und den #USA. @felixkiefer.bsky.social begründet nachvollziehbar, warum dieser Deal eine Luftnummer sein könnte, u.a. weil Russland viele Lagerstätten territorial kontrolliert. www.tagesspiegel.de/internationa...

Wird Dealmaker Trump über den Tisch gezogen?: Fünf Gründe, warum das Rohstoffabkommen mit Kiew ein Reinfall werden könnte

US-Präsident Donald Trump hat Zugang zu ukrainischen Rohstoffen zur Bedingung für weitere US-Hilfen gemacht. Ein Abkommen ist kurz vor dem Abschluss. Doch wie lukrativ ist der Deal wirklich?

tagesspiegel.de

Michael Reckordt@michaelreckordt.bsky.social · last yr.

Der #BBC mit einer spannenden Karte zu Rohstoffen in der #Ukraine. Gerade bei #SeltenenErden, bei denen Abhängigkeiten von #China trad. besonders hoch sind (auch weil #Myanmar nur an China liefert), sind die Lagerstätten in von Russland besetzten Gebieten. #Putin hat #Trump schon Zugang angeboten.

In der Diskussion um eine mögliche Reform der Schuldenbremse und das Aufstocken des Sondervermögens Bundeswehr wird gerne argumentiert, eine kurzfristige echte Reform sei zu kompliziert, weil es ja gar keine konkreten (Text-)Vorschlag gäbe. Ich halte das für eine Nebelkerze. 1/

Im Sommer feierten viele die Einigung bei der CSDDD als Paradigmenwechsel. Nun weicht UvDL das Gesetz stärker auf als viele dachten: u.a. Verschiebung um ein Jahr, weniger Möglichkeiten für zivilrechtliche Klagen. Details und erste Reaktionen. @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/wirtschaft/k...

„Kettensäge an den Schutz der Umwelt“: EU-Kommission will Lieferkettengesetz aufweichen und verschieben

Die EU will mit Firmen für Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung in ihren Lieferketten weniger und später in die Pflicht nehmen. Arbeitergeber jubeln, Oxfam und Co. sind entsetzt.

tagesspiegel.de

Die von vielen totgesagte Linkspartei hat es in den Bundestag geschafft. Unter jungen Menschen wird die Linke sogar mit Abstand stärkste Kraft. Auch die AfD verbessert sich, die Grünen verlieren wie schon bei der Europawahl. Via @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/politik/grun...

Grüne und FDP stürzen bei Jungwählern ab: Linke feiert Kantersieg – AfD springt auf Platz 2

Vor drei Jahren lagen die Grünen unter jungen Menschen noch an erster Stelle. Nun halbieren sie ihr Ergebnis nahezu. Nur die FDP verliert noch mehr Stimmen. Klar ist: Jung wählt vor allem die Linke.

tagesspiegel.de

Die Wähler:innen im Kreis Pinneberg wählen mit ihrer Erststimme bei allen deutschen Wahlen (bis auf der ersten) die spätere Kanzlerpartei. Die Serie dürfte wohl auf dieses Mal halten und doch könnten die Pinneberger leer ausgehen. Via @tagesspiegel.de www.tagesspiegel.de/politik/das-...

Das Wahlorakel aus dem Norden: Pinneberg wählt seit 75 Jahren die Kanzlerpartei – auch dieses Mal?

Wer den nächsten Bundeskanzler stellt, zeigt sich nirgends so konstant, wie in Wahlkreis 7. Auch dieses Mal dürften die Pinneberger wieder richtig liegen – vielleicht aber ohne Direktkandidaten dasteh...

tagesspiegel.de

Vorzeichen für die Wahl am Sonntag?

Neues Politbaromter: Auch zehn Tage vor der Wahl kaum Veränderungen bei Union, SPD, Grünen und AfD. Linke jetzt bei 7% (12/24 lt FG Wahlen noch bei 3%) fast so stark wie FDP und BSW zusammen. Wenn BSW und BCL nicht reinkämen, würde es für Schwarz-Rot und Schwarz-Grün reichen.

Nach unter anderem Mexiko, Kanada und Kolumbien, gerät nun auch Taiwan in Trumps handelspolitisches Visier. Relevant nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sicherheitspolitisch. www.tagesspiegel.de/internationa...

„Sie brauchen einen Anreiz“: Trump droht Taiwan mit Zöllen von bis zu 100 Prozent

Nach eigener Aussage gehört „Zölle“ zu Donald Trumps Lieblingsworten. Nach Mexiko und Kanada kündigt der neue US-Präsident nun auch Zölle auf Halbleiter aus Taiwan an - in massiver Höhe.

tagesspiegel.de

Donald Trump ist zurück im Weißen Haus und macht da weiter, wo er vor acht Jahren angefangen hat: America First. Sei es durch Ausrufung eines neuen Ölzeitalters („Drill, Baby, Drill“) oder die Einführung neuer Zölle. Der Dax eilt derweil von Rekord zu Rekord. Ist Trump 2.0 mittlerweile eingepreist?

Industrie zittert vor „America First“: Das bedeutet Trump 2.0 für Deutschlands Wirtschaft und Jobs

Donald Trump ist zurück und macht Ernst. Deutsche Firmen erwarten große Nachteile durch den Konfrontationskurs des US-Präsidenten. Das dritte Jahr Rezession in Folge wird noch wahrscheinlicher.

tagesspiegel.de

Die FDP bangt um den Wiedereinzug in den Bundestag. Jetzt gibt es auch noch Widerstand aus den eigenen Reihen: Ein FDP-Mitglied legt in 14 Landesverbänden Beschwerde gegen die Listenaufstellung ein. In NRW weist die FDP alle Vorwürfe zurück. Am Freitag entscheidet der Landeswahlausschuss.

Ungültige Aufstellung in 14 Landesverbänden?: Landeswahlleiter prüfen FDP-Listen zur Bundestagswahl

Die FDP kämpft um den Wiedereinzug in den Bundestag. Nun legt ein Parteimitglied Beschwerde gegen die Listenaufstellung in vierzehn Landesverbänden ein. In NRW reagierte die Partei bereits.

tagesspiegel.de