1793, 1848, 1990. Aha.

. @table.media über einen möglichen tradeoff zw Schuldenbremse u wahlrecht. Was isg der Wechselkurs hier? Ein unausgeglichenes Überhangmandat sind wie viele Milliarden?

Neben ihren Zielen ist auch Verhalten ihrer Anhänger nach Art. 21 Abs. 2 GG ein Indiz für die Verfassungswidrigkeit einer Partei.

Alexander Leistner@alexanderleistner.bsky.social · 5mo ago

Wenn die Basis viel radikaler ist als die äußert Radikalen der Partei.. das sollten viele, viele anhören. Über die Sehnsucht nach dem Bruch mit der Demokratie und die Deportation in sibirische Gulags.

HU: leider kein Geld mehr Archäologie. Auch HU: Millionen für nicht funktionierende SAP Software ✅; Reisekostenstelle, die Belege für S-Bahn Fahrten einfordert ✅; "Self-Marketing" Kurse für Postdoc ✅

Paradigmatisch für die Wissenschaftspolitik (nicht nur) in Ostdeutschland.

stamm-kuhlmann@stamm-kuhlmann.bsky.social · 6mo ago

Ein Artikel aus der Ostsee-Zeitung, die zum rnd gehört, unterstützt das Vorurteil, das jüngst der Bundeskanzler wiederholte: Dass Forschung immer angewandte Forschung sein müsse.

Verfassungsgeschichte kann entkrampfen, auch die Debatte über #Parität im #Wahlrecht. Mehr dazu auf dem @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/historische-...

„In Bonn haben wir ja die Gleichberechtigung der Frau beschlossen.“

verfassungsblog.de

Die Paritätsdebatte ist zurück. Während in der Politik wieder Bewegung in dieser Frage herrscht, hat sich die rechtswissenschaftliche Debatte in eine Sackgasse manövriert. FABIAN MICHL (@fmichl.bsky.social) zeigt, warum eine historische Perspektive weiterhilft. verfassungsblog.de/historische-...

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Werden Wahlkreiskandidierende personalisiert gewählt vor Ort? Fakt ist: Sie bekommen idR mehr Erst- als ihre Partei Zweitstimmen, aber mit sehr regelmäßigen Mustern. Deutet eher auf Struktur, weniger Ppersonalisierung hin. Lust auf Mehr? collections.fes.de/publikatione... @fmichl.bsky.social

Im Magazin der @jungeakademie.bsky.social durfte ich mich über Sinn und Unsinn der Mitwirkung von Wissenschaftler:innen an parlamentarischen Anhörungen auslassen. Wer glaubt, im Parlament #Wissenschaft betreiben zu können, irrt. Warum es sich trotzdem lohnt mitzumachen, könnt ihr hier nachlesen:

Die Junge Akademie@jungeakademie.bsky.social · 7mo ago

📣Das JAM #32 ist da! Das aktuelle Postermagazin widmet sich der gesellschaftlichen Rolle von #Wissenschaft und dem Spannungsfeld zwischen "wissen – handeln". U.a. mit @sklosterkamp.bsky.social, @nadinemengis.bsky.social und @fmichl.bsky.social Hier bestellen: www.diejungeakademie.de/de/publikati...

Wahlrecht hat früher besser funktioniert, als die Volksparteien noch stark u im Bereich von 40/50% lagen. Heute werden manche Wahlkreise nur noch mit rund 20% gewonnen, was auch Fragen der Repräsentation aufwirft. Lust auf Mehr? Hier entlang: collections.fes.de/publikatione... @fmichl.bsky.social

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Turns out, Wahlkreise sind gar nicht so fixe Felsen in der Wahlrechtsbrandung, wie zuweilen suggeriert wird... siehe zB die Zahl der Wahlkreise, die von Wahl zu Wahl neu zugeschnitten wurden. Lust auf Mehr? Hier entlang: collections.fes.de/publikatione... // @fmichl.bsky.social

Das Ampelwahlrecht hat den Anteil der Wahlkreisabgeordneten im Vergleich zu den vorherigen Legislaturperioden erhöht; aus systemischer Sicht also die Wahlkreise gestärkt, nicht geschwächt. Lust auf Mehr? Hier entlang: collections.fes.de/publikatione... // @fmichl.bsky.social

"Dauerbaustelle Wahlrecht?" Kurz nach der Wahlrechtsreform der Ampel kündigt die neue GroKo bereits die nächste Reform des Wahlrechts an. @fmichl.bsky.social u ich haben uns dem Thema in dieser gerade erschienenen Publikation angenommen. Ein 🧵

So was kommt dabei raus, wenn ein Jurist u ein Politikwissenschaftler zusammenarbeiten. // Cc @fmichl.bsky.social

Fabian Michl@fmichl.bsky.social · 7mo ago

Für die @fesonline.bsky.social haben @wahlforschung.thorstenfaas.de und ich die Dauerbaustelle Wahlrecht unter die Lupe genommen und danach gefragt, welche Zielkonflikte und Handlungsoptionen bei der nächsten Wahlrechtsreform bestehen: collections.fes.de/publikatione...

Für die @fesonline.bsky.social haben @wahlforschung.thorstenfaas.de und ich die Dauerbaustelle Wahlrecht unter die Lupe genommen und danach gefragt, welche Zielkonflikte und Handlungsoptionen bei der nächsten Wahlrechtsreform bestehen: collections.fes.de/publikatione...

Der Dezember-Merkur, Nr. 919. Mit Texten u.a. zum Supreme-Court-Richter Clarence Thomas, zur Kultur des Kompromisses, zu Vibes und zum Sprechen mit (anderen) Tieren. Außerdem: letzte Folge von Anke Stellings Kolumne. Das alles hier: www.merkur-zeitschrift.de

„Kamerad“ war übrigens die Anrede in der SA.

Fabian Michl@fmichl.bsky.social · 8mo ago

Eigentlich bemerkenswert an dieser Hitler-Imitation bei der AfD-Jugend ist ja, dass sich in der Diskussion ein Teilnehmer dagegen verwahrte, "Genosse" genannt zu werden. Er sei für den Redner immer noch "Kamerad". Dabei hatte der doch – historisch ganz konsequent – "Parteigenosse" gesagt.

Eigentlich bemerkenswert an dieser Hitler-Imitation bei der AfD-Jugend ist ja, dass sich in der Diskussion ein Teilnehmer dagegen verwahrte, "Genosse" genannt zu werden. Er sei für den Redner immer noch "Kamerad". Dabei hatte der doch – historisch ganz konsequent – "Parteigenosse" gesagt.

Akademische*r Mitarbeiter*in gesucht, im Europarecht, bei mir an der Viadrina in Frankfurt Oder. Angebot: interdisziplinäre Rechtsforschung zu Zukunftsfragen der EU, Promotionsbetreuung, sehr nettes Team. Gut pendelbar. Pls share, recommend, get in touch, apply!

Man stelle sich einmal vor, die Göttinger Sieben hätten sich auf die politische Neutralität der Hochschulen berufen.

In der aktuellen Folge der @lagedernation.org wird der Koalitionsausschuss als "Kungelgremium" bezeichnet. Es ist genau diese Verächtlichmachung von Kompromissen und ihren Formaten, die die Axt an das Fundament der pluralistischen Demokratie legt. Hier wohl vorsatzlos, aber nicht minder schädlich.

Putz. Putz ist, was außer Schmuck und Geschmeide selbst zur Verzierung der Person getragen wird, und nicht selbst einen Theil eines Kleidungsstücks ausmacht. PrALR I 2 § 23.

Wenn man beim Beitrag für ein verwaltungsrechtliches Handbuch bei dem Kollegen hier angekommen ist und merkt, dass man sich verzettelt hat. Aber hey, schon innovativ, die Staatshaftung auf eine Analogie zur römischen Steuerpacht zu stützen: Haftungsbefreiung durch „Vorführung“ des Beamten.

"Das Gericht hat nicht bloß ein schon vorher fix und fertig geschaffenes [...] Recht zu finden und auszusprechen." – "Die generelle Rechtsnorm ist stets nur ein Rahmen, innerhalb dessen die individuelle Rechtsnorm zu erzeugen ist" (Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 2. Aufl. 1960, S. 243/250).

Die Koalition will das #Wahlrecht wieder ändern. Dabei sollte sie auch eine neue Lösung erwägen: Die unionsinterne Kompensation. Wenn CDU/CSU der Preis zu hoch ist, könnten sie auch einfach an der Reform 2023 festhalten. Mehr dazu von Christoph Möllers und mir in der FAZ von heute: t1p.de/qzpag

Die Wahl der Union

CDU und CSU stehen vor einer schwierigen Entscheidung. Die Wahlrechtsreform der Ampel zeigt sich verfassungskonform, birgt jedoch Konflikte um Wahlkreisvertretung.

faz.net

Einerseits den Verlust demokratischer Kompromissfähigkeit zu beklagen, andererseits aber Koalitionsparteien wegen ihrer - natürlich (!) nicht programmtreuen - Kompromisse mit Häme zu überziehen, ist auch eine Form höherer Bluesky-Dialektik. Und nein, mir gefallen die „Sozialreform“-Pläne auch nicht.

Der letzte CDU-OB von Dortmund war übrigens Herbert Scholtissek (1900-1979), von 1951-1967 Richter des Bundesverfassungsgerichts, Ko-Autor des Sondervotums zum Apothekenurteil mit besten Kontakten in die Apothekerszene und erster Kritiker der Drei-Stufen-Theorie (mehr dazu: t1p.de/hn2am; €).

"Bürgerliches Recht und Grundgesetz" - ein Thema, das wir meist durch die Brille des Lüth-Urteils (1958) betrachten. Doch schon davor waren Privatrechtsfragen Verfassungsfragen ersten Ranges. Mehr dazu in meinem Beitrag in Jansen/Lohsse, 125 Jahre Bürgerliches Gesetzbuch: t1p.de/9fva8 (open access)